USA erhöhen Strafzölle gegen China, die auch in der EU und China drohen

Donald Trump hatte als US-Präsident Strafzölle u. a. für (bzw. gegen) E-Autos aus China von 10 Prozent auf 25 Prozent erhöht. Sein Nachfolger kündigt nun an, diese Zölle ab Dezember auf absurde 102,5 Prozent zu erhöhen. Auch andere Strafzölle gegen China werden von den USA erhöht, z. B. für Lithium-Ionen-Batterien und ihre Komponenten von 7,5 Prozent auf 25 Prozent. „Joe Biden riskiert mit seinen neuen Zöllen auf Waren aus China einen globalen Handelskrieg“, da China sich mit eigenen Zöllen wehren wird. Auch die EU denkt über mehr Protektionismus gegen China nach und wird zugleich von US-Protektionismus bedroht.

Das ist wirtschaftlich schlecht und dürfte einen gewissen Trend zur Deglobalisierung verstärken. Hauptleidtragende sind die Konsumenten, die entweder die Zölle oder die teureren einheimischen Produkte bezahlen müssen. Wenn sie dieselben, eigentlich günstigeren Produkte weiterhin kaufen und zusätzlich den Zoll zahlen, geht dieser wenigstens nicht ganz verloren, sondern kann vom jeweiligen Staat für andere Zwecke verwendet werden. Wenn sie eigentlich teurere Produkte kaufen, die durch den Zoll nur relativ und künstlich billiger sind, kommt es zu einem echten Effizienzverlust. Dasselbe gilt, wenn sie Güter gar nicht mehr kaufen, die sie sonst konsumiert hätten.

Doch es verlieren nicht nur die Konsumenten, sondern auch die meisten Produzenten. Einige werden recht willkürlich mit Zöllen belastet und können deshalb weniger verkaufen und vielleicht auch nur zu geringeren Verkaufspreisen, damit die Kaufpreise inklusive Zoll nicht prohibitiv hoch werden. Andere Produzenten bekommen die Vergeltungszölle der Gegenseite zu spüren oder können weniger verkaufen, weil die relativen Preise sich verändern und erschwerte Importe selbst ohne Gegenzölle die Exporte beeinträchtigen. Weitere Produzenten müssen selbst importieren, was durch die Zölle teurer wird und damit auch die eigenen Produkte und Dienstleistungen verteuert und erschwert. Doch selbst die durch Zölle geschützten Industrien profitieren höchstens kurzfristig, weil langfristig ihre Wettbewerbsfähigkeit abnimmt.

Die internationale Arbeitsteilung sinkt durch Zölle und mit ihr der Wohlstand, wovon nur Populisten profitieren. Zumindest die EU sollte deshalb auf neue Zölle verzichten und sich lieber zusammen mit den Konsumenten freuen, wenn China uns Waren besonders günstig liefert. Angeblich will man doch die E-Mobilität fördern, was durch Sonderzölle für günstige E-Autos und Batterien nicht gelingt.

AfD zu Recht rechtsextremistischer Verdachtsfall

Es gibt mangels Rechtsgrundlage ‚Keine Prüffälle vom Verfassungsschutz […]‘, die öffentlich angeprangert werden dürfen, während der Verfassungsschutz intern jede Partei und Organisation prüfen darf. Doch das Oberverwaltungs-„Gericht in Münster entscheidet: Der Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen“. Dasselbe gilt für die Junge Alternative, während der offiziell inzwischen aufgelöste Flügel und einige AfD-Landesverbände bereits als gesichert rechtsextrem eingestuft wurden. Grundsätzlich halte ich das für gerechtfertigt, doch ich sehe zwei Probleme. Erstens ist die Begründung ziemlich schwach:

«Es besteht der begründete Verdacht, dass es den politischen Zielsetzungen jedenfalls eines massgeblichen Teils der AfD entspricht, deutschen Staatsangehörigen mit Migrationshintergrund nur einen rechtlich abgewerteten Status zuzuerkennen», hiess es in einer Mitteilung des Gerichts.
Dies stelle eine nach dem Grundgesetz unzulässige Diskriminierung aufgrund der Abstammung dar, die mit der Menschenwürdegarantie nicht zu vereinbaren sei. Dem Senat liege eine grosse Anzahl von gegen Migranten gerichteten Äusserungen vor. Diese belegen nach Auffassung des Gerichts, dass Migranten auch unabhängig vom Ausmass ihrer Integration in die deutsche Gesellschaft systematisch ausgegrenzt werden sollen. Trotz ihrer deutschen Staatsangehörigkeit werde ihre vollwertige Zugehörigkeit zum deutschen Volk infrage gestellt.

Aus meiner Sicht sollte es sehr wohl auf die Integration ankommen. Nur gut integrierte Migranten sollten überhaupt die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen, diese dann jedoch ohne jede Einschränkung. Die Einbürgerung von Islamisten, anderen Extremisten, normalen Kriminellen und Menschen fast ohne Deutschkenntnisse ist nicht in Ordnung und sollte nach Möglichkeit widerrufen werden. Die Ablehnung von Ausländern und insbesondere Muslimen ganz unabhängig von ihrer Integration und Rechtstreue durch die AfD ist ebenfalls nicht in Ordnung. Aber ist sie deshalb schon rechtsextrem und eine „Missachtung der Menschenwürde“, die doch gar nicht an die Staatsbürgerschaft geknüpft ist?

Zweitens erlaubt die Einstufung als Verdachtsfall eine Beobachtung der AfD mit nachrichtendienstlichen Mitteln einschließlich V-Leuten. Aber was nützt diese Beobachtung eigentlich? Es ist doch öffentlich bekannt, was die AfD für ein gäriger Haufen ist mit echten Rechtsextremisten und von Russland sowie China gekauften Opportunisten. Sie wird trotzdem gewählt, solange die anderen Parteien nicht zu einer ernsthaften Kurskorrektur bereit sind. Gute Politik ist der beste Schutz vor Extremisten und auch Populisten, schlechte Politik ist ihr Nährboden, wodurch sich extremistische Parteien gegenseitig befeuern können. Selbst ein Verbot der AfD würde nicht helfen, weil ihre Wähler dann einfach zu einer ähnlichen oder sogar noch schlimmeren Partei wechseln würden.

Nichtbinärer Schweizer gewinnt antisemitischen European Song Contest wegen woken Jurys

„Dieser ESC schreibt Skandal-Geschichte“, der am späten Samstagabend in Malmö stattfand und von schlimmem Antisemitismus vor und in der Halle überschattet wurde. Islamisten und Linksextremisten hassen Israel und alle Juden so sehr, dass sie es an der israelisch-russischen Künstlerin Eden Golan auslassen, die gerade einmal 20 Jahre alt ist und niemandem etwas getan hat (und trotzdem auch von der Ukraine gehasst wird, siehe „Israelische ESC-Sängerin Eden Golan steht auf ‚Feindesliste‘ der Ukraine“). Ihr Song „October Rain“ wurde zensiert und musste in „Hurricane“ umgeschrieben werden, damit nichts an die Morde der Hamas am 7. Oktober 2023 erinnert. Trotzdem erhält die Jüdin Morddrohungen, wird ständig ausgebuht, von vielen nationalen Jurys geschnitten und von anderen Sängern gecancelt. Die woke Musikszene sollte sich schämen, ist aber ganz selbstgerecht in ihrer Judenfeindlichkeit.

Immerhin kommt Frau Golan bei den Zuschauern verdient auf den 2. Platz (bei den deutschen Zuschauern sogar auf den 1.) und insgesamt auf den 5. Platz, weil die Jurys ihr nur den 12. Platz gönnten. Dafür profitierte Deutschland diesmal von den nationalen Jurys, die Isaak (Guderian) mit seinem Song „Always on the Run“ auf den 10. Platz wählten, während das Fernsehpublikum ihm nur den 19. Platz zusprach, was insgesamt den 12. von 25 Plätzen ergab, nachdem Deutschland in den letzten zehn Jahren immer nur (vor)letzte Plätze belegt hatte. Gewonnen hat der selbsterklärte nichtbinäre Schweizer Nemo (Mettler, der im Anschluss den Pokal zerbrach) mit „The Code“ durch großen Zuspruch der woken Jurys, während das Publikum in den einzelnen Ländern Nemo nur auf den 5. Platz wählte und Baby Lasagna (Marko Purišić) aus Kroatien mit „Rim Tim Dagi Tim“ auf den 1. Platz. Demokratie ist eben doch besser als die Herrschaft von selbsternannten Eliten, die politisch, moralisch und auch musikalisch oft daneben liegen.

Warnungen vor russischem Angriff gegen NATO-Mitglieder, doch Nichtmitglieder viel stärker gefährdet

Auf der Verteidigungsmesse „Defense 24 Days“ in Polen waren sich etliche „Militärs und Experten sicher: Putin plant Angriff auf die NATO“. „‚Es wurde bereits entschieden, dass das Baltikum angegriffen wird, sobald die Ukraine besiegt ist‘, sagte […] Militärhistoriker Philipp Petersen vom ‚Zentrum für die Studien einer neuen Generation der Kriegsführung‘ in Washington. […] Der polnische Ex-General Waldemar Skrzypczak mahnte eindringlich: ‚Die Frage ist nicht, ob uns Russland angreift, sondern wann und wo.'“

Der russische Gewaltherrscher „Putin spricht von ‚völligem Unsinn'“ und in diesem Fall glaube ich ihm. Russland tut sich bereits mit der Ukraine schwer, gegen eine einige NATO hätte es militärisch keine Chance, sondern könnte höchstens darauf hoffen, dass Drohungen mit Atombomben nicht nur feige Europäer wie Bundeskanzler Scholz abschrecken könnten, sondern auch die USA. Richtig wäre eine flexible Erwiderung auf einen Angriff gegen die NATO. Ein konventioneller Angriff würde dementsprechend konventionell zurückgeschlagen, wozu Europa nachrüsten muss. Auf einen begrenzten Einsatz von Atomwaffen würde mit einigen Atomschlägen reagiert werden und nur eine vollständige Eskalation ebenso energisch beantwortet.

Die größte Gefahr für die NATO droht deshalb nicht von Wladimir Putin, sondern einerseits Donald Trump, falls er als US-Präsident wiedergewählt werden sollte und die europäischen Verbündeten dann nicht mehr schützen mag, und andererseits Emmanuel Macron, wenn er tatsächlich französische Bodentruppen in die Ukraine schicken und damit aktiv in einen Krieg gegen Russland eintreten sollte. Im zweiten Fall würde eine russische Reaktion übrigens nicht zum Bündnisfall führen, aber natürlich trotzdem zu gravierenden Problemen. Viel wahrscheinlicher als ein russischer Angriff gegen NATO-Mitglieder sind weitere Überfälle von Nichtmitgliedern wie Georgien und Moldawien, wogegen bislang keine hinreichenden Vorbereitungen getroffen wurden.

Klima-Kriminelle gegen E-Autos und Israel

Gewalttätige Pseudo-Klima-„Aktivisten wollten auf Werksgelände von Tesla vordringen“ in Grünheide. Die Kriminellen wurden daran von Polizisten gehindert, von denen sie drei verletzten, da sie weder Menschen noch die Umwelt achten. Nach dem Verbrenner-Verbot wollen sie nun E-Autos verhindern, um Wirtschaft und Wohlstand zu zerstören. Zeitgleich demonstriert ihre Ikone Greta Thunberg in Malmö gegen Israel und für die Terrororganiation Hamas (siehe „Hass-Parolen gegen Israel – und Greta Thunberg mittendrin“).

Erneut kleines Schachturnier gewonnen und Schachfußball

‚Erstmals ein Schachturnier gewonnen‘ hatte ich 2016 bei chessmail. Gestern ist es mir dort nochmals gelungen, und zwar beim 3. Mini Bitcoin Cup, der mit acht Teilnehmern noch kleiner war (als 2016 mit zehn Teilnehmern). In der zweiten Runde gab es erst zwei Unentschieden gegen nur einen Gegner, der in der anderen Gruppe der ersten Runde gewonnen hatte, dann habe ich zweimal und damit insgesamt gewonnen.

Sehr spannend finde ich außerdem Schachfußball. Beim 3. Schachfussball-Pokal 2024 bin ich als Trainer von Borussia Dortmund immerhin schon im Viertelfinale. Ziel des Spiels ist es, ein Tor zu schießen durch eine eigene Figur auf den Aufstellungsfeldern des gegnerischen Königs oder dessen Dame, was ganz andere Überlegungen erfordert als beim normalen Schach.

Wahl-O-Mat zur EU-Wahl 2024

Seit heute ist der „Wahl-O-Mat Europawahl 2024“ online. Meine Übereinstimmung mit den Positionen der Parteien ist diesmal folgendermaßen (wie üblich ohne Gewichtungen):

AfD 84,2 %
Bündnis C 76,3 %
Die Heimat (bislang NPD) 73,7 %
PDV (Partei der Vernunft) 73,7 %
ABG (Aktion Bürger für Gerechtigkeit) 68,4 %
dieBasis 63,2 %
Aktion Partei für Tierschutz 61,8 %
Bündnis Deutschland 59,2 %
BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) 57,9 %
Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung 55,3 %
Menschliche Welt 51,3 %
CDU/CSU 50 %
FDP 47,4 %
Familien-Partei Deutschlands 42,1 %
SGP (Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale) 42,1 %
DAVA (Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch) 40,8 %
DKP 36,8 %
Freie Wähler 36,8 %
MLPD 34,2 %
PdH (Partei der Humanisten) 32,9 %
PdF (Partei des Fortschritts) 30,3 %
SPD 30,3 %
Die PARTEI 28,9 %
Letzte Generation 27,6 %
Die Linke 26,3 %
Klimaliste 25 %
BIG (Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit) 23,7 %
MERA25 (Gemeinsam für Europäische Unabhängigkeit) 22,4 %
V-Partei³ (Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer) 22,4 %
ÖDP 21,1 %
Piraten 21,1 %
Grüne 17,1 %
Tierschutzpartei 13,2 %
Volt 13,2 %

Meine inhaltliche Übereinstimmung mit den verkündeten Positionen der AfD ist also nochmals angestiegen (siehe ‚Wahl-O-Mat zur EU-Wahl 2019‘), aber in Wirklichkeit geht es der AfD leider gar nicht mehr darum, sondern um Rechtsextremismus und reinen Opportunismus bis hin zur Korruption (siehe ‚Korrupte AfD-Spitzenkandidaten zur EU-Wahl‘). Bündnis C und erst recht die umbenannte NPD sind ebenfalls nicht wählbar, so dass ich diesmal tatsächlich die Partei der Vernunft (PDV) zur Wahl empfehle. Sie ist nicht liberal, sondern libertär, aber konsequent für die individuelle Freiheit, was für die FDP leider nicht mehr gilt, die mit meinen liberalen Antworten nicht einmal mehr zur Hälfte übereinstimmt. Auch die Union (CDU und CSU) mit Frau von der Leyen, die sich gar nicht offen zur Wahl stellt, sollte man diesmal nicht wählen, sondern besser eine nicht extremistische Kleinpartei, solange es noch keine undemokratische Prozenthürde gibt.

Merz von knapp 90 Prozent der Delegierten als CDU-Bundesvorsitzender bestätigt

Anfang 2022 wurde Friedrich ‚Merz von 95 Prozent der Delegierten zum CDU-Bundesvorsitzenden gewählt‘, nachdem er zuvor von 62,1 Prozent der abstimmenden Mitglieder präferiert worden war vor zwei Gegenkandidaten (siehe ‚Merz wird CDU-Vorsitzender werden, weil große Mehrheit der Mitglieder ihn will‘). Heute wurde Herr „Merz mit knapp 90 Prozent als Parteichef wiedergewählt“, genauer von 89,8 Prozent der 1.001 Delegierten.

Seine bisherige Amtszeit als Parteivorsitzender war nicht glänzend und auch seine Kanzlerkandidatur ist noch nicht absolut sicher. Doch er hat nicht nur deutlich bessere Chancen als seine medial aufgebauschten potentiellen Herausforderer Markus Söder und Hendrik Wüst, sondern wäre auch der bessere Kanzler. Besser als der aktuelle Bundeskanzler Olaf Scholz wird er sowieso sein, was jedoch keine hohe Hürde ist.

Wichtig ist vor allem die richtige Wahl des Koalitionspartners. Herr Merz sprach heute viel von Freiheit, doch die FDP wird im nächsten Bundestag gar nicht mehr vertreten sein. Die Grünen sind die größten Feinde der Freiheit, des Wohlstands und inzwischen auch der Umwelt, so dass es wohl auf eine Koalition mit der SPD als Juniorpartner hinauslaufen wird. Mit großen Reformen ist also nicht zu rechnen, was jedoch immer noch besser ist als die vielen üblen Projekte der Ampel, die die FDP alle mitgetragen hat.

Rhein-Ruhr-Marathon in Duisburg in 3:58:30

Auf die ‚Anmeldung zum Rhein-Ruhr-Marathon in Duisburg‘ folgte ein zehnwöchiges Training mit zwei Wettkämpfen (siehe ’10 km beim Hoeschparklauf in 52:10′ und ‚Halbmarathon in Bonn in 1:57:29‘) und heute der Marathon selbst. Das kühle Wetter mit meist bedecktem Himmel war sehr gut dafür. Ich brauchte netto 3:58:30 (siehe dieses Ergebnis) bei einer angestrebten Zeit von unter vier Stunden, wobei die ausgewiesene Bruttozeit von 4:00:03 nicht korrekt ist. Selbst die besten Läufer direkt an der Startlinie hatten angeblich eine Bruttozeit, die 1:14 über der Nettozeit liegt, vermutlich weil die Zeit von einem Staffelstart kurz davor verwendet wurde. Auf meiner Laufuhr habe ich 3:58:51 gestoppt, allerdings auch nur 0:17 vom Startschuss bis zur Startlinie, was nicht perfekt zusammenpasst. Laut Laufuhr bin ich außerdem 42,46 km gelaufen und habe einen neuen Tagesrekord von 46.851 Schritten aufgestellt.

Der für 8.30 Uhr angesetzte Start verzögerte sich übrigens um gut 23 Minuten wegen eines Feuerwehreinsatzes. Die erste Hälfte lief ich in 1:51:26 und damit schneller als den Halbmarathon in Bonn (und die ersten 10 km in rund 51:28 auch schneller als beim Hoeschparklauf). Insgesamt wurde ich 377. (von 758), 323. Mann (von 601) und 34. (von 77) in meiner Altersklasse. Meine Frau war wieder viel schneller in 3:47:18 (netto), damit 34. Frau (von 157), 5. (von 21) in ihrer Altersklasse und insgesamt 268. (von den 758, die das Ziel erreichten).

Ökonomenpanel zum Wirtschaftsstandort Deutschland

Beim 46. Ökonomenpanel von ifo und FAZ geht es um den „Wirtschaftsstandort Deutschland“ (siehe „Perspektiven für den Wirtschaftsstandort Deutschland – Reformvorschläge von Ökonomen“). Der „Wirtschaftsstandort Deutschland erhält Note 3,4“, wobei ich deutlich kritischer bin (6,0). Auch die politischen Institutionen schätze ich nicht (mehr) so positiv ein wie die meisten meiner Kollegen, die jedoch auch die politisch veranlasste Regulierung und Bürokratie sowie die Energieversorgung als zentrale Probleme ausmachen. Dies sind die Fragen und meine Antworten:

Wie beurteilen Sie den Wirtschaftsstandort Deutschland im internationalen Vergleich?

Ungenügend, weil Deutschland aktuell Schlusslicht unter allen Industrienationen beim Wachstum ist und die Politik die Lage noch weiter verschlimmert.

Mit Blick auf die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Deutschland im internationalen Vergleich: Sehen Sie in den folgenden Feldern eine Stärke oder eine Schwäche Deutschlands? 

Politische Institutionen: Schwäche
Konstanz der Wirtschaftspolitik: Schwäche
Regulierung/Bürokratie: Schwäche
Infrastruktur: Schwäche
Energie und Rohstoffe: Schwäche
Verfügbarkeit von Arbeits- und Fachkräften: Schwäche
Bildung und Humankapital: Neutral
Digitalisierung: Schwäche
Zugang zu Finanzierung: Neutral
Sicherheit und geopolitische Risiken: Neutral
Steuern: Schwäche
Lohnniveau: Neutral
Lohnnebenkosten: Schwäche

Welche wirtschaftspolitische Maßnahme(n) würden Sie der Bundesregierung empfehlen, damit Deutschland im internationalen Standortwettbewerb an Attraktivität gewinnt? [Antworten Sie gerne stichpunktartig.]

Atomkraft wieder zulassen, Verbrenner- und Heizungsverbot zurücknehmen, Steuern und Abgaben senken, Leistungsträger im Land halten und neue anwerben statt Bürgergeldempfänger, Infrastruktur erneuern, Bürokratie und Überregulierung reduzieren, faire Wettbewerbsbedingungen statt Subventionen für einige Großkonzerne und Branchen

Ihr öffentlicher Kommentar zu dem Wirtschaftsstandort Deutschland (optional):

Mehr Marktwirtschaft wagen.