Skulptur Projekte 2017 in Münster

Eigentlich hatte ich gedacht, ich hätte schon über unseren Besuch der „Skulptur Projekte 2017“ in Münster Ende Juli mit der ganzen Familie berichtet. Doch das ging wohl wegen unserer USA-Reise unter. Jedenfalls besuchten wir bei schlechtem Wetter 10 der 35 aktuellen Projekte und auch einige ältere. Die Skulpturenausstellung findet alle zehn Jahre seit 1977 statt und 2007 hatten wir schon einmal viel besichtigt, als wir noch in Münster wohnten. Bei den Projekten handelt es sich nicht immer um Skulpturen (im engeren Sinne). Am besten gefiel uns „3 V“ von Aram Bartholl. Dabei treiben Teelichter über Solarzellen LED-Lampen in Kronleuchtern an, wodurch ein dunkler Gang beleuchtet wird. Unseren Kindern gefiel vermutlich die Eisdiele am besten.

Heute waren wir noch einmal ohne die Kinder in Münster, wo es wieder viel regnete. Dabei schafften wir 14 weitere aktuelle Projekte (bzw. genauer 12 und die zwei von Aram Bartholl noch fehlenden Teilprojekte „12 V“ und „5 V“, bei denen ebenfalls über Feuer Strom erzeugt wird, um einen WLAN-Router zu betreiben bzw. Handys aufladen zu können). Diesmal und wohl auch insgesamt gefiel uns „On Water [Auf dem Wasser]“ von Ayşe Erkmen am besten. Dabei kann ich den künstlerischen Wert schlecht beurteilen, doch es ist einfach eine Idee mit hohem Erlebnisfaktor. Denn man läuft im Hafen auf einem Metallsteg im Wasser bzw. fast darüber. Das Wasser war recht kühl, was ich jedoch schon bald nicht mehr merkte, während ich das Gitter jetzt noch an den Füßen spüre.

Alle Projekt kann man noch bis zum 1. Oktober besichtigen, wobei ich einen Besuch nur empfehlen kann, der auch zur Erkundung von Münster dient. Danach wird die Stadt wieder einige Projekte ankaufen, die dauerhaft das Stadtbild bereichern werden, während die meisten abgebaut werden oder ohnehin enden.

FDP und Grüne formulieren Kernforderungen

Heute beschloss der „FDP-Bundesparteitag: Warten wir nicht länger – zehn Trendwenden für Deutschland“. „Weltbeste Bildung“ wird versprochen, kann aber ganz sicher nicht geliefert werden. Wirklich entscheidend sind aber ohnehin zwei andere Forderungen: „Das sind die Bedingungen der FDP für eine Regierungsbeteiligung“, nämlich erstens will die FDP „eine Umwandlung der Eurozone in eine ‚Transferunion‘ nicht mittragen“ und zweitens fordert sie „ein Einwanderungsgesetz, das zwischen einem ‚vorübergehenden humanitären Schutz für Flüchtlinge‘ und qualifizierter Zuwanderung in den Arbeitsmarkt unterscheidet.“ Dabei ist die Transferunion auch mit aktiver Unterstützung der FDP schon weit fortgeschritten. Konkret geht es um diesen Satz aus dem heutigen Beschluss: „Einen europäischen Finanzausgleich über ein Eurozonen-Budget und eine Vergemeinschaftung der Einlagensicherung der Banken lehnen wir aber ab.“ Schön ist auch der nachfolgende Satz, nur leider mit Frau Merkel oder gar den Grünen kaum zu machen: „Eine künftige Bundesregierung sollte sich für eine unabhängige Institution einsetzen, die wirksam über die Einhaltung der Regeln der Währungsunion wacht, für eine Insolvenzordnung für die Eurostaaten, für ein Austrittsrecht aus dem Euro ohne Verlust der EU-Mitgliedschaft sowie für eine Verpflichtung der Banken, Staatsanleihen in ihrer Bilanz mit Eigenkapital abzusichern.“

Die Grünen scheinen ohnehin jede Vernunft verloren zu haben. Ich kann nur hoffen, dass es nicht zu einer Jamaika-Koalition kommt, sondern es doch noch für Schwarz-Gelb reicht, sonst die Große Koalition neu aufgelegt wird oder am besten Frau Merkel gar keine Regierungsmehrheit zusammenbekommt (siehe ‚Wer Merkel stützt, verliert‘). „Weltbeste Bildung“ ist den Grünen nicht genug, sondern sie wollen gleich die Welt oder doch zumindest das Weltklima retten (siehe „Wichtigstes Wahlkampfthema Klimawandel“). „‚Das ist die dramatische Entscheidung dieses Jahrhunderts‘, sagte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann.“ Selbst wenn es so sein sollte, was ich bezweifle, dann wird diese Entscheidung doch weder bei einer Bundestagswahl noch in Berlin getroffen, sondern höchstens in Hauptstädten wie Peking und Washington. Deutschland kommt nur noch auf gut zwei Prozent der weltweiten Kohlendioxidemissionen. Selbst wenn diese auf null reduziert (oder umgekehrt verdoppelt) würden, wäre der Effekt auf das Weltklima völlig unbedeutend. Es werden also wie bei der Euroretterei rein symbolpolitisch und gesinnungsethisch Billionen verpulvert, ohne dass die Welt real irgendwie besser würde. Diese Art schlechter Politik taugt auch nicht als Beispiel, animiert andere Länder also nicht zur Nachahmung, sondern schreckt sie vor dem deutschen Sonderweg ab.

Auffahrunfall

Heute war ich in Münster unterwegs. Am Schlossplatz, früher Hindenburgplatz, bremsten die Autos vor mir stark, so dass ich anhalten musste. Während ich mich etwas ärgerte, nicht in die andere Spur (von zwei Spuren in dieselbe Richtung) gewechselt zu haben, fuhr mir jemand hinten auf. Wegen der zeitlichen Verzögerung gehe ich davon aus, dass es nicht an schlechteren Bremsen oder der nassen Fahrbahn lag, sondern an Unachtsamkeit. Die Fahrerin gestand auch sofort ihre Schuld ein. Wir haben trotzdem die Polizei gerufen und dann gleich die Straße geräumt. Die Polizei kam später und erstellte ein Protokoll. Danach vertauschte sie unsere Fahrzeugscheine, was die Frau zum Glück noch bemerkte.

Der auffahrende Smart ist vorne viel mehr zerstört als mein Volvo hinten. Die hintere Verkleidung wurde wieder (siehe ‚(Keine) Fahrerflucht‘) etwas verkratzt und diesmal auch verschoben, weshalb im Rückwärtsgang jetzt immer der Abstandswarner piept. Ob auch die Karosserie in Mitleidenschaft gezogen wurde, muss Montag die Werkstatt klären. Die fremde Versicherung wird alle Kosten übernehmen, doch trotzdem habe ich jetzt schon zum dritten Mal die Rennerei.

Viel wichtiger ist natürlich, dass niemand verletzt wurde. Ich habe auch nichts falsch gemacht und muss deshalb mein Fahrverhalten nicht überdenken. Die Kinder, die nicht dabei waren, und mich selbst schnalle ich ohnehin immer an. Der Kauf eines Volvo mit viel Masse und passiver Sicherheit war auch eine gute Idee.

Allerdings werden wir uns wohl demnächst nach einer anderen Marke umsehen müssen, da Volvo zukünftig nur noch Elektrofahrzeuge an eingefleischte Grüne verkaufen will (siehe „Volvo lässt den Verbrenner sterben“ in Verbindung mit ‚Grüne wollen Deutschland bzw. sich selbst abschaffen‘). Dieselfahrzeuge sind nun ebenfalls gefährlich, weniger direkt wegen des Abgasskandals, sondern wegen drohender Fahrverbote, weil unser Staat eben lieber seine Bürger schikaniert, als vernünftige Gesetze zu machen und dann gegenüber Großkonzernen auch durchzusetzen.

Grüne wollen Deutschland bzw. sich selbst abschaffen

‚LKR tritt nicht zur Bundestagswahl an‘. Die Grünen treten zwar an, wollen aber offensichtlich nicht gewählt werden und schon gar nicht regieren (siehe auch „Grüne Todessehnsucht“). Denn „Grüne ziehen rote Linien fürs Mitregieren“, die keine Partei akzeptieren kann, die Deutschland nicht abschaffen möchte, also höchstens noch Die Linke. Die „Ehe für alle“ als Kernforderung, ohne die die Grünen nicht regieren wollen, wird nicht gleich zum Untergang der Republik führen, insbesondere da es den Grünen dabei in Wirklichkeit nur um homosexuelle Paare geht, nicht (mehr) um Kinderehen von Pädophilen, Inzest oder Vielweiberei (außer von Muslimen, für die zur angeblich besseren Integration möglichst viele Sonderrechte gelten sollen).

Viel schwerer wiegt da schon das absolute Verbot von Verbrennungsmotoren, also faktisch der größten deutschen Branche, der Automobilindustrie, sowie von Kohlekraftwerken, damit spätestens 2030 in Deutschland der Strom ausfällt bzw. die zu geringen deutschen Importe gesteigert werden, in diesem Fall durch den Import von Atomstrom, der hierzulande dann auch nicht mehr produziert werden darf. Auch sonst sollen die Menschen und Unternehmen möglichst viel gegängelt werden (siehe den „Entwurf Wahlprogramm 2017“ von 106 Seiten Umfang). Dass Spitzenkandidat Cem Özdemir „die Grünen zur Partei der Freiheit“ erklärt, ist da wohl seine Form der orwellschen Sprachverdrehung.

Umgekehrt muss man die ‚Freiheit vor [den] Grünen sichern‘. Selbst die Umwelt lässt sich ohne sie besser schützen. Ich weiß zwar noch nicht, welche Partei ich bei der Bundestagswahl wählen werde, aber ich weiß sicher, dass es nicht die Grünen sein werden. Ich lade alle Leser meines Blogs zu einer Grillparty mit Fleisch, aber ohne illegalen Drogen ein, wenn diese freiheits-, menschen- und deutschlandfeindlichste Partei endlich wieder aus dem Bundestag fliegt.

Kein allgemeines Steuererfindungsrecht

Das Bundesverfassungsgericht kann auch richtige Urteile fällen, womit selbst die Bundesregierung zumindest in diesem Fall wohl nicht gerechnet hatte. Denn heute wurde die Begründung zu dem Beschluss veröffentlicht, dass das „Kernbrennstoffsteuergesetz mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig“ ist. Deshalb ist die entsprechende Steuer zurückzuzahlen, wobei es immerhin um gut 6 Milliarden Euro geht, die der Bund unrechtmäßig vereinnahmt hatte. Schon politisch war der Deal unsauber, diese Sondersteuer mit der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke zu verbinden. Dabei wurden die Laufzeiten kurz darauf drastisch verkürzt, was ebenfalls rechtswidrig war (siehe ‚Merkel stiehlt sich aus Verantwortung für Rechtsbrüche beim Atomausstieg‘). Es lohnt sich jedenfalls, die Leitsätze zum „Beschluss des Zweiten Senats vom 13. April 2017“ zu zitieren:

2. Innerhalb der durch Art. 105 und Art. 106 GG vorgegebenen, weit zu interpretierenden Typusbegriffe steht es dem Gesetzgeber offen, neue Steuern zu „erfinden“.