Reise nach Valencia und vertauschter Koffer

Letztes Jahr machten wir einen ‚Vater-Sohn-Urlaub auf Mallorca‘ und waren dann auch noch einmal ein paar Tage zu zweit in Berlin. Nun waren Fabian und ich für eine Woche in Valencia. Das ist auch eine sehr schöne Stadt und vor allem deutlich wärmer und sonniger als zu Hause. Richtig viel haben wir nicht gemacht, aber wir waren z. B. auf der Kathedrale, am Meer und im Oceanogràfic. Fabian hat es sehr gut gefallen, auch wenn er etwas krank war und ich wohl etwas besser auf seine Ernährung hätte achten sollen.

Das blödeste Erlebnis hatten wir diesen Mittwoch ganz am Ende nach dem Rückflug in Düsseldorf. Ich hatte mit meinem Sohn auf unseren Plätzen gewartet, bis fast alle ausgestiegen waren. Derweil hatte jemand unseren Rollkoffer aus den oberen Fächern der Kabine mitgenommen und seinen eigenen dort zurückgelassen, der zwar auch schwarz war, aber ansonsten recht anders aussah. Ich habe das dem Kabinenpersonal gemeldet, welches uns aber nicht helfen wollte, sondern nur darum besorgt war, uns den anderen Koffer wegzunehmen und nicht einmal nach einem Namen schauen zu lassen. Im Flughafen gab es auch überhaupt keine Hilfe. Von der Fundstelle bei den Gepäckbändern wurden wir weggeschickt, weil man dort nur für eingechecktes Gepäck zuständig sei. Die Polizei wollte keine Anzeige aufnehmen, weil es mangels Absicht kein Diebstahl wäre (aber Unterschlagung?). Man verwies uns an die Aviation Handling Services (AHS), deren Schalter uns aber sofort an den Ticketschalter von Eurowings, unserer Fluggesellschaft, weiterschickte, wo man sich aber auch überhaupt nicht zuständig fühlte, nicht einmal den Namen nennen wollte und schließlich zurück zur Fundstelle schickte, die uns noch die Nummer des getrennten Fundbüros des gesamten Flughafens gab. So durfte ich nicht einmal den Verlust melden, was ich dann von zu Hause aus per E-Mail tat.

Immerhin gab es gestern zwei Antworten auf meine E-Mail. Zuerst wurde mir mitgeteilt, dass nichts gefunden worden sei. Dann teilte man mir jedoch die Nummer einer Person mit, die meinen Koffer mitgenommen hätte. Ich rief sie an und verabredete die Abholung in Bergheim, was nun nicht gerade um die Ecke liegt, doch ich war immerhin schon in Duisburg (siehe ‚Vortrag über 20 Jahre Workshop Hochschulmanagement beim 20. Workshop‘). Dadurch dauerte die Rückfahrt wie am Vortag eben etwas länger, doch zumindest habe ich jetzt meinen Koffer wieder. Der andere von der Crew einkassierte Koffer ist übrigens noch nicht wieder aufgetaucht. Wahrscheinlich wäre es doch besser gewesen, wenn ich diesen erst einmal mitgenommen hätte, ohne etwas zu sagen. Ich hatte mir aber nicht vorstellen können, wie wenig Hilfe man in so einem Fall von Fluggesellschaft und Flughafen bekommt. Wahrscheinlich bin ich demnächst auch beim Aussteigen nicht mehr so großzügig. Dann müssen eben alle etwas länger warten, es kann aber auch niemand mehr so leicht mein Gepäck mitnehmen.

Liberaler Bürgermeister von Mechelen gegen Gruppendenken

„Wie ein Bürgermeister seine Stadt rettet“, das erklärt Bart Somers, der „World Mayor“ von Mechelen in Belgien. Sein Erfolgsrezept ist es, „eine sanfte Multikulti-Strategie mit harter Law-and-Order-Politik“ zu verbinden. Er tritt als Liberaler für die Durchsetzung der (wesentlichen, andere Menschen schützenden) Gesetze ein, was zugleich sozial ist:

Es gibt keine Freiheit, wo es keine Sicherheit gibt. Deshalb ist konsequente Kriminalitätsbekämpfung auch eine sehr liberale und soziale Politik: Wenn jemand mein Auto klaut, rufe ich meine Versicherung an und bekomme ein neues. Aber wenn der Wagen eines armen Mannes gestohlen wird, ist das ein Drama. Die ersten Opfer von Kriminalität sind die mittellosen Bewohner sozialer Brennpunkte, sie profitieren von harter Law-and-Order-Politik.

Für den größten Fehler linker wie rechter Politiker hält er

Gruppendenken! Die meisten Politiker halten Städte nicht für eine Ansammlung von Bürgern, sondern von Communities. Sie unterteilen die Bevölkerung in Muslime und Nichtmuslime. Oder in Einheimische und Zugezogene. In den Augen linker Politiker sind Migranten potenzielle Diskriminierungsopfer, in den Augen rechter Politiker sind sie potenzielle Straftäter. [In meinen Augen] sind sie Bürger. Alles andere ist eine paternalistische Politik, die Menschen von Außen eine Identität aufzwingt. Wir sind alle einzigartig, haben etliche Identitäten, und niemand ist für die Taten eines anderen mitverantwortlich, nur weil der auch Muslim oder Fußballfan oder Belgier ist. Deshalb ist es auch ein Problem, dass die meisten Städte eine Art Archipel monokultureller Inseln sind.

Wir brauchen mehr von diesem Liberalismus, der die einzelnen Menschen und ihre Rechte achtet. In Arnsberg wurde leider eine Chance vertan, doch die nächsten Kommunalwahlen kommen bestimmt.

Vier Ratschläge von Gauweiler

Peter Gauweiler gibt in einem auch sonst lesenswerten Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung („«Herr Schulz hätte einen wahren Satz sagen müssen»“) vier Ratschläge, wie eine (Volks-)Partei erfolgreich sein kann:

Erstens: Alle Bundeswehrsoldaten zurück nach Deutschland, und wenn wir dafür die verbliebenen Air-Berlin-Maschinen requirieren müssen. Zweitens: Alle Flüchtlinge, die im Land sind, egal ob legal oder illegal, in Arbeit bringen. Um ihrer selbst und ihres Ansehens in der Bevölkerung willen. Wenn ich meinen Kindern sage: Ihr dürft jahrelang alles machen, was ihr wollt, nur nicht arbeiten, dann weiss ich, wie es hinterher ausschaut. Drittens: Freiheit oder Goldman Sachs. Diese ganze Draghi-Nummer, diese Billionen-Verschuldung an den Parlamenten vorbei, muss aufhören. Viertens: Russland-Boykott beenden. Eines der wenigen Länder, denen wir Deutschen noch sympathisch sind, behandeln wir am schlechtesten. […]
Wer nur einen dieser Punkte konsequent und gegen alle Kontroversen durchzieht, gewinnt bei der nächsten Wahl 10, 15 Prozentpunkte dazu.

Den ersten drei Punkten stimme ich vorbehaltlos zu. Dagegen meint die CDU-Verteidigungsministerin „Ursula von der Leyen: Bundeswehr soll im Irak neue Aufgaben bekommen“. Das ist doch wirklich eine Form von Größenwahn, die sowohl den Deutschen als auch den Irakern schadet. Die Bundeswehr sollte wieder eine reine Verteidigungsarmee werden, während sie momentan in alle Welt geschickt wird, zur Landesverteidigung aber kaum noch etwas beitragen könnte. Ebenso bin ich dafür, Asylbewerbern die Arbeitsaufnahme nicht länger zu verbieten, sondern sie arbeitsfähigen Personen nicht nur zu erlauben, sondern von diese sogar zu verlangen. Wenn sich keine privatwirtschaftlichen Arbeitsplätze finden, könnten diese auch subventioniert sowie Arbeiten vom Staat und gemeinnützigen Organisationen angeboten werden. Gegen den Euro und die Eurorettungspolitik bin ich ohnehin.

Nur die Russland-Sanktionen sehe ich etwas differenzierter. Sie sollten nicht einfach einseitig aufgehoben werden. Allerdings macht es auch keinen Sinn, sie auf ewige Zeiten fortzusetzen, da Russland die Krim ohnehin nicht wieder herausrücken wird. Politik ist die Kunst des Möglichen und deutsche Diplomatie könnte durchaus Folgendes erreichen (aber wohl kaum mit einem Außenminister Sigmar Gabriel): Russland zieht sich aus der Ostukraine zurück und akzeptiert Sicherheitsgarantien für die gesamte verbliebene Ukraine. Dafür erkennt die Ukraine im Gegenzug den Verlust der Krim an, wozu gegebenenfalls das dortige Referendum unter internationaler Aufsicht wiederholt wird. In gewisser Weise wird damit eine völkerrechtswidrige Annexion abgesegnet, doch es wäre eine Verbesserung des gegenwärtigen Zustands für alle Beteiligten.

Ob die Familien-Partei bei allen Punkten mitgeht und dann 10 bis 15 Prozentpunkte hinzugewinnt, weiß ich nicht, doch einen Versuch wäre es wert, zumal die Punkte für sich genommen richtig und wichtig sind, nicht nur aus parteitaktischen Gründen.

Britische Regierung schätzt den Brexit in jedem Fall negativ ein

Es ist ein „Geheimes Regierungspapier zum Brexit aufgetaucht“, zumindest wird auszugsweise daraus zitiert. Der Inhalt ist eigentlich nicht überraschend, sondern war jedem ökonomisch halbwegs gebildeten Menschen ohnehin klar: Der „Austritt schadet in jedem Fall“, zumindest wirtschaftlich (was übrigens auch für den Rest der EU gilt). Die eigentliche Neuigkeit ist, dass das auch die britische Regierung so sieht. (Wer weiß, ob nicht auch die deutsche Bundesregierung die großen Nachteile des Euros inzwischen heimlich eingesehen hat?) Sie will es nur nicht öffentlich zugeben, um angeblich ihre Verhandlungsposition gegenüber der EU nicht zu schwächen. Tatsächlich sollen wohl eher die britischen Wähler getäuscht werden.

Richtig wäre es, die Analyse von den drei (oder auch noch mehr) Szenarien und vor allem die bestehenden Handlungsoptionen offen zu diskutieren. Selbst Nigel „Farage kann sich zweites Brexit-Referendum vorstellen“. Dabei hofft der ehemalige UKIP-Vorsitzende natürlich auf eine Bestätigung der Brexit-Entscheidung. Doch in jedem Fall wäre es demokratisch, wenn die britische Regierung am Ende über den ausgehandelten Kompromiss nicht nur das Parlament, sondern noch einmal das Volk abstimmen ließe (siehe ‚Briten wollen in der EU bleiben und Parlament wird über Brexit-Abkommen abstimmen‘). Dabei geht es nicht nur um das Recht von Wählern, ihre Meinung ändern zu dürfen, sondern vor allem geht es darum, dass sich die Wähler erst dann eine wirkliche Meinung über den Brexit bilden können, wenn dessen Ausgestaltung feststeht. Die Regierung hat daran allerdings kein Interesse, weil dann auch ihre zumindest bislang sehr bescheidene Verhandlungsleistung beurteilt würde (wie auch in Deutschland die SPD-Mitglieder nicht einfach nur über den ausgehandelten Koalitionsvertrag, sondern zugleich über ihre Parteiführung abstimmen werden).

Undemokratisches EU-Parlament will britische Sitze verteilen

Auch das gehört zu den unschönen „Brexit-Folgen: Neuverteilung der Sitze im EU-Parlament“. Die 73 britischen Sitze sollen nicht einfach gestrichen werden, sondern die Parlamentarier wollen 27 davon unter sich bzw. den verbleibenden Staaten aufteilen. Das soll aber nicht dazu genutzt werden, das undemokratische Europäische Parlament, bei dessen Wahl die Stimmen der EU-Bürger völlig ungleich gewichtet werden, und zwar nach Nationalitäten, die die Eurokraten doch angeblich überwinden wollen, zumindest etwas demokratischer zu machen. Die Deutschen, deren Wählerstimmen am wenigsten zählen, bleiben auf 96 Abgeordnete beschränkt. Ansonsten soll es für Staaten mit Bevölkerungswachstum zusätzliche Abgeordnete geben, bei Abnahme der Bevölkerung jedoch keine Anpassung nach unten. Richtig wäre es hingegen, entweder das demokratische Prinzip „one man, one vote“ zu realisieren (und sei es mit europaweiten Listen) oder das Europäische Parlament ganz abzuschaffen. Wahlen allein machen noch keine Demokratie aus, sondern erst die Gleichheit bei freien Wahlen unter Einbeziehung aller Bürger unterscheidet die Demokratie von anderen Staatsformen wie dem Feudalismus. Auch der Papst wird gewählt so wie früher die deutschen Kaiser. Selbst das preußische Dreiklassenwahlrecht war demokratischer als das zum Parlament der EU.