Berlin-Besuch mit beiden Kindern

An die ‚Vater-Tochter-Reise nach Berlin‘ vor knapp vier Jahren hat meine Tochter keine Erinnerung mehr. Die abgelaufene Woche war ich mit beiden Kindern wieder in Berlin. Wir besuchten u. a. das Museum für Naturkunde, das Deutsche Technikmuseum, die Reichstagskuppel, das Humboldt Forum im wiedererrichteten Berliner Schloss und wieder den Tierpark.

Die Sehenswürdigkeiten sind sehenswert, aber Berlin ist auch dreckig und der Rechtsstaat gilt nicht mehr. So ist die FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr nicht nur unsinnig, sondern sie wird auch demonstrativ weder eingehalten noch durchgesetzt. Ordnungsamtsmitarbeiter trugen selbst nur medizinische Masken, Busfahrer gar keine und sie sprachen auch keinen der Unmaskierten an, die rund die Hälfte der Fahrgäste ausmachen. Dafür darf man als Erwachsener auf seiner Fahrkarte bis zu drei Kinder mitnehmen.

Gut fand ich im Hotel Scandic Berlin Potsdamer Platz neben dem Frühstücksbüffet, dass die Zimmerreinigung nur noch auf Wunsch erfolgt. Das ist eine Win-Win-Win-Regelung, bei der nicht nur das Hotel Geld spart und die Umwelt geschont wird, sondern auch die Gäste nicht täglich ihr Zimmer aufräumen und für einen nicht planbaren Zeitraum verlassen müssen. Dafür war es im ganzen Hotel viel zu warm, was sich im Zimmer höchstens über das Öffnen des Fensters hätte regulieren lassen.

Mehrheit der Deutschen befürchtet steigende Inflation

„Deutsche misstrauen Ökonomen und erwarten steigende Inflation“. 50 Prozent halten „es für wahrscheinlich, dass die Inflation 2023 weiter steigen wird. Knapp ein Drittel (28 Prozent) rechnet mit Teuerungsraten auf dem hohen Niveau der vergangenen Monate“, also rund 10 Prozent Inflation. Nur „13 Prozent der Befragten […] rechnen 2023 mit weniger Inflation.“ Ich bin sicher kein Freund der EZB, aber ich bin auch Ökonom und gehe davon aus, dass die Inflation im nächsten Jahr wieder etwas sinken wird. Das bedeutet nicht, dass auch die Preise wieder fallen und auf ein früheres Niveau zurückkehren, sondern dass sie nicht mehr ganz so stark weitersteigen werden.

Dafür gibt es natürlich keine Garantie. So könnte es zu neuen Krise oder einer starken Eskalation der russischen Gewalt kommen, auch die EZB könnte die Inflation noch weiter anheizen. Aber die gegenwärtigen Trends sprechen dafür, dass die Energiepreise im nächsten Jahr nicht noch einmal so stark zulegen werden, dass die EZB die nominalen Zinsen noch etwas erhöht und nicht gleich wieder senkt, dass die Löhne weniger stark steigen als die Inflation, was zwar zu weiterer Inflation beiträgt, aber nicht deren Steigerung, und dass auch die Probleme in den Lieferketten abnehmen, sei es wegen anderer Politik insbesondere in China oder Anpassungen der hiesigen Unternehmen.

„Auch mit Blick auf die nächsten drei Jahre erwartet die Mehrheit der Befragten eine weiter steigende (35 Prozent) oder gleichbleibend hohe (24 Prozent) Inflation. 28 Prozent gehen in diesem Mittelfrist-Szenario davon aus, dass die Teuerungsraten sinken werden, 12 Prozent machten keine Angaben.“ In drei Jahren kann natürlich noch mehr passieren als in einem, aber aus heutiger Sicht sollte die Inflation 2025 deutlich niedriger liegen, wenn auch nicht bei 2 Prozent, was die EZB erwartet und anstrebt. Die EZB sollte deshalb mehr tun, um die Inflation wirksam zu bekämpfen, während die normalen Bürger sich auf eine vergleichsweise hohe, aber nicht ständig steigende Inflation einstellen sollten. Leider droht auch damit ein Schrumpfen der Realeinkommen und -vermögen. Wir werden ärmer, aber nicht gleich arm.

Selbst Drosten schätzt Corona-Pandemie als vorbei ein

Endlich, wie ein spätes Weihnachtsgeschenk, erklärt selbst „Christian Drosten zur Corona-Lage in Deutschland: ‚Nach meiner Einschätzung ist die Pandemie vorbei'“. Damit meint er nicht, dass es Sars-Cov-2 nicht mehr gäbe, sondern dass es inzwischen allgemein verbreitet ist und in nicht mehr so gefährlichen Wellen auftritt wie bereits länger zu Erkältungen führende andere Coronaviren auch. Nun behauptet er: „Es ging nie darum, die Pandemie aufzuhalten, es war von Anfang an klar, dass das nicht möglich ist.“ Lange wurden jedoch die drastischen Grundrechtsbeschränkungen damit begründet. Die Volksrepublik China hat gerade erst ihre autoritäre No-COVID-Strategie aufgegeben, obwohl deren Scheitern schon lange klar war (siehe ‚No-COVID-Strategie auch in China mit Toten trotz und durch drastische Lockdowns gescheitert‘), während das plötzliche Ende im Winter wohl ebenfalls nicht optimal ist.

Auch in Deutschland gelten noch zahlreiche Corona-Maßnahmen, für die es offensichtlich keine sachliche Grundlage mehr gibt. Noch gar nicht aufgearbeitet ist, wie hilfreich die staatlichen Zwangsmaßnahmen vorher waren. Herr Drosten behauptet, ohne sie „wäre man in Deutschland in den Wellen bis zu Delta auf eine Million Tote oder mehr gekommen“. Das erscheint äußerst fraglich, da erstens die meisten Menschen auch und gerade ohne Zwang von sich aus recht vernünftig handeln und zweitens Länder wie Schweden mit viel milderen Maßnahmen nicht schlechter abgeschnitten haben. Schließlich ist die Übersterblichkeit dieses Jahr eher höher als in den beiden Vorjahren mit mehr Corona-Toten, was durchaus an den Nachwirkungen der staatlichen Maßnahmen liegen könnte, die vor allem Kindern massiv geschadet haben.

Künstliche Intelligenz kann gut schreiben und sinnvoll antworten

Vor ein paar Tagen habe ich etwas mit ChatGPT experimentiert. Es handelt sich um eine künstliche Intelligenz, die Fragen beantworten bzw. Dialoge führen und ziemlich gute Texte verfassen kann, sogar in deutscher Sprache. Es gibt bereits die Sorge, dass wir demnächst keine Hausarbeiten mehr schreiben lassen können, weil das Programm besser schreibt als durchschnittliche Studenten. Vielleicht kann man Texte der künstlichen Intelligenz sogar daran erkennen, dass sie weniger Fehler macht als normale Menschen (siehe „How to spot AI-generated text“). Irgendwann wird sie besser schreiben können als ich, nicht nur sprachlich, sondern auch inhaltlich. Aktuell kann ich das Programm jedoch noch nicht meinen Blog schreiben lassen, weil seine Datengrundlage nur bis 2021 reicht. Diese künstliche Intelligenz weiß nicht, was 2022 passiert ist, und durchsucht dafür auch nicht das Internet.

Ausgangsbeschränkungen in Bayern waren rechtswidrig

Das Bundesverwaltungsgericht hat gestern geurteilt: Die „Ausgangsbeschränkung nach der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in der Fassung vom 31. März 2020 war unverhältnismäßig“. Markus Söder hatte verbieten lassen, dass Menschen ohne triftigen Grund ihre Wohnung verlassen. Die Polizei München twitterte deshalb: „Nein, ein Buch auf einer Bank lesen ist nicht erlaubt.“ Vor gut einem Jahr stellte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof fest, dass das unverhältnismäßig war und mildere Mittel, z. B. Kontaktbeschränkungen (das Bundesverwaltungsgericht urteilte gestern auch: „Kontaktbeschränkungen sowie Schließung von Gastronomiebetrieben und Sportstätten einschließlich Golfplätzen nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 17. April 2020 waren rechtmäßig“), zur Verfügung standen, deren mangelnde Eignung die bayerische Regierung nicht darlegte.

Die Landesregierung ging trotzdem in Revision und ist nun endgültig unterlegen, was den in ihren Grundrechten massiv eingeschränkten Bürgern aber über zweieinhalb Jahre später auch nichts nützt. Rechtswidrig erhobene Bußgelder werden wohl nicht zurückgezahlt, wenn nicht direkt gegen sie geklagt wurde, und die Verantwortlichen werden nicht zur Rechenschaft gezogen, außer hoffentlich nächstes Jahr bei den Landtagswahlen in Bayern.

Andere ungerechtfertigte Grundrechtsbeschränkungen gelten immer noch. Das ‚Bundesverfassungsgericht winkt[e die] einrichtungsbezogene Impfpflicht evidenzlos durch‘. Nun muss selbst der Bundesgesundheitsminister zugeben, dass sie nichts bringt. Aufgehoben wird sie trotzdem nicht, sondern die „Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflege soll auslaufen“ Ende des Jahres.

Selbst Lauterbach bezeichnet Kita-Schließungen inzwischen als Fehler

Der „Abschlussbericht der Corona-KiTa-Studie liegt vor“. Bundesgesundheitsminister Karl „Lauterbach sieht Kita-Schließungen in der Pandemie als Fehler“, da sie vielen kleinen Kindern, die weder Pandemietreiber noch selbst besonders gefährdet waren, massiv geschadet haben. Seinerzeit war noch Jens Spahn der (un)verantwortliche Bundesgesundheitsminister, aber Herr Lauterbach befürwortete damals alle Zwangsmaßnahmen und forderte noch mehr. Wer diese Maßnahmen damals schon anzweifelte oder gar kritisierte wie z. B. ich, wurde angefeindet.

Dabei haben sich nicht nur die Kita-Schließungen als falsch herausgestellt. Die „‚Impfung bietet keinen längerfristigen Schutz vor Infektion‘, betont Stiko-Chef“ Thomas Mertens. „Die Impf-Euphorie trübte den kritischen Blick: Medien, Politiker und Wissenschafter versprachen in Sachen Corona-Impfung zu viel. Und statt sich zu hinterfragen, beharren manche auf ihren Behauptungen“. Das ‚Bundesverfassungsgericht winkt[e die] einrichtungsbezogene Impfpflicht evidenzlos durch‘, die bis heute willkürlich angewandt wird und zur Entlassung von einigen ungeimpften Fachkräften in Medizin und Pflege führt, während andere weiterarbeiten dürfen, bis vielleicht auch sie entlassen werden, obwohl von ihnen kein größeres Risiko für die Patienten ausgeht als von ihren geimpften Kollegen. Pauschale FFP2-Maskenpflicht ist ebenfalls nicht gerechtfertigt und wird ebenso willkürlich bei manchen sanktioniert, während sie vom Bundespräsidenten öffentlichkeitswirksam missachtet wurde. Es ist nötig, das Versagen der Politik und auch der Justiz aufzuarbeiten, aber vor allem sofort damit aufzuhören wie die meisten anderen demokratischen Staaten.

Politiker konnten Zeitumstellung einführen und vereinheitlichen, aber nicht wieder abschaffen

Heute gab es einmal mehr eine Zeitumstellung. Es gilt wieder die Winterzeit, so dass es abends noch früher dunkel wird. Zwar ist eine ‚Große Mehrheit der EU-Bürger gegen Zeitumstellung‘en zweimal im Jahr, aber es wurde ein entsprechender „EU-Plan bisher nicht umgesetzt: Die Zeitumstellung wurde doch nicht abgeschafft“. Das ist exemplarisch dafür, wie undemokratisch, schwerfällig und ineffizient die EU geworden ist.

Die Sommerzeit wurde 1980 in Deutschland eingeführt, um Energie zu sparen, doch dieses Ziel wurde nie erreicht. 1996 gab es eine EU-weite und vereinheitlichende Regelung zur Zeitumstellung, die sich nicht mehr reformieren lässt, obwohl fast jeder mit ihr unzufrieden ist. Denn es gibt keinen Konsens über die Art der Änderung, weshalb die ‚Zeitumstellung gegen Votum und Wohl der Bürger‘ einfach bestehen bleibt.

Persönlich bin ich für ‚Ewige Sommerzeit‘, aber auch ständige Winterzeit, die eigentlich richtiger ist, wäre besser als das gesundheitsgefährdende Gängeln mit ständigen Zeitumstellungen. Aber weder die EU noch unsere deutschen Politiker können selbst dieses einfache, von der Politik überhaupt erst geschaffene Problem lösen, geschweige denn viel größere und schwerere.

Steuererklärungen 2021

Heute habe ich unsere Steuererklärungen für 2021 fertiggestellt und wie in den beiden Vorjahren (siehe ‚Elektronische Steuererklärung 2019‘ und ‚Steuererklärung 2020‘) online eingereicht. Für die eigene Einkommensteuererklärung von meiner Frau und mir habe ich rund vier Stunden gebraucht, für die Einnahmeüberschussrechnung und die Steuererklärungen meiner Kinder noch einmal eine Schulstunde. Die weit vorher beantragten Nichtveranlagungsbescheinigungen für meine Kinder gelten erst ab diesem Jahr. Die Grundsteuererklärung hatte ich bereits im August gemacht (und meiner Mutter im September bei ihrer Grundsteuererklärung geholfen), wobei ich vor allem den Behörden schon vorliegende und z. T. von ihnen extra zur Verfügung gestellte Daten eingetragen habe.

Kinder hatten Corona

Meine Frau hatte einen ‚Positive[n] Corona-Test‘ im März. ‚Corona-positiv‘ getestet wurde ich selbst im August. Letzte Woche hat es unsere Kinder erwischt. Letzten Montag war der Corona-Test von unserem Sohn positiv, weshalb er zu Hause bleiben musste. Er hatte leichten Husten und wäre bei negativem Test zur Schule und wahrscheinlich sogar zum Sport gegangen. Unsere Tochter entwickelte etwas stärkere Symptome, ihre Tests waren allerdings noch negativ. Deshalb versuchten wir, die Kinder zu trennen, was nicht so leicht ist, weder für Kinder noch Eltern. Am Donnerstag war dann auch ihr Corona-Test positiv, während die Symptome verschwanden und sie wieder ganz gesund wirkte. Heute gelang es, sie beide freitesten zu lassen. Bei unserer Tochter war es der fünfte Tag der Isolierung. Vorher ist ein Freitesten gar nicht erlaubt und laut Auskunft der Teststelle hätte es bislang auch noch keiner am fünften Tag geschafft. Beide Kinder sind gesund und froh, endlich wieder das Haus immerhin mit Garten verlassen zu dürfen. Morgen wollen sie wieder in die Schule gehen und kann ich hoffentlich etwas Arbeit nachholen.