Einschulung von Fabian

Diesen Donnerstag wurde unser Sohn Fabian eingeschult. Er ging stolz mit Schultüte und -ranzen zu seiner neuen Grundschule. Großeltern und Schwester mussten leider vor dem Schulhof bleiben, wo wir Eltern erst ein paar Reden hören und dann auf ihn warten durften, während er seine erste Schulstunde hatte. Der ‚Maskenzwang im Schulunterricht von NRW‘ gilt für ihn zum Glück noch nicht, aber auf  dem Hof mussten alle ständig eine Maske tragen. Das taten allerdings nicht alle, was wiederum die Rektorin wütend machte. Danach haben wir zu Hause seine Einschulung etwas gefeiert. Morgen beginnt dann sein erster richtiger Schultag um 8.10 Uhr.

Biden macht Harris zu seiner Vize-Kandidatin

„Joe Biden wählt Kamala Harris als Vize-Kandidatin aus“. Er hatte schon vorher verkündet, eine Frau auswählen zu wollen. Kamala Harris, US-Senatorin für Kalifornien, zählt als Schwarze (wegen ihres Vaters aus Jamaika, während ihre Mutter aus Indien stammt), was schwarze Wähler mobilisieren dürfte. Sie gehört nicht dem linken Flügel der Demokraten an, sondern vertritt größtenteils gemäßigte „liberale“ (im amerikanischen Sinne, also zumindest für die USA linke) Positionen. Sie hatte bei den Vorwahlen selbst Präsidentschaftskandidatin der Demokraten werden wollen und war dabei mit Joe Biden aneinander geraten, gab allerdings relativ früh wegen schlechter Umfragewerte auf. Nun hat sie gute Chancen, die erste Vizepräsidentin oder sogar Präsidentin der USA zu werden. Denn Joe Biden ist bereits 77 Jahre alt und hält vielleicht eine volle Amtszeit nicht durch oder tritt nach einer Amtszeit ab.

Putin lässt Corona-Impfstoff ohne hinreichende Tests zu

„Russland lässt ersten Corona-Impfstoff zu“. Was wie ein großer Erfolg für „Sputnik V“ aussieht, benannt nach dem ersten Satelliten, mit dem die Russen 1957 den Amerikanern zuvorkamen, ist eine gefährliche Mogelpackung. Andere Impfstoffe sind in den Tests schon weiter (siehe z. B. „Biontech plant Impfstoffzulassung weiterhin für Oktober“), auf die Präsident Putin einfach verzichtet. Geimpft wurde bislang nur eine zweistellige Zahl an Menschen, darunter eine Tochter des Präsidenten. Die wichtige Testphase 3, in der an Tausenden oder sogar Zehntausenden Testpersonen sowohl die Wirksamkeit als auch mögliche Nebenwirkungen überprüft werden, wurde einfach übersprungen. Normale Russen, darunter zuerst Ärzte und Lehrer, sind jetzt die Versuchskaninchen. Es kann sein, dass sich der Impfstoff dann als wirksam und ungefährlich erweist, aber das muss nicht sein. Schlimmstenfalls sterben mehr Menschen durchs Impfen als durch das Coronavirus. Bei der Einschätzung von dessen Gefährlichkeit sieht jetzt selbst die taz „Astronomische Fehlrechnungen“:

Viele nun vorliegende Studien zeigen aber, dass die Infection Fatality Rate (IFR), der Anteil der Todesfälle an allen Corona-Infektionen, in einem Bereich von 0,1 bis 0,3 Prozent liegt, also dem einer normalen Grippe. In diesen Studien wurden repräsentative Zufallsstichproben von Bevölkerungsgruppen untersucht und die Infizierten durch serologische Antikörpertests identifiziert. Dabei stellte sich heraus, dass die Zahl der mit Sars-CoV-2 Infizierten viel größer ist als die der positiv getesteten Menschen mit Symptomen. Wenn die Covid-19-Todesfälle auf diesen größeren Nenner bezogen werden, errechnen sich deutlich geringere IFR-Zahlen als vom Robert-Koch-Institut (RKI) und der WHO angegeben. Mittlerweile haben wir verlässlichere Daten darüber, dass die Coronapandemie nicht so gefährlich ist wie ursprünglich angenommen. […]

Die vom RKI Anfang Mai angekündigte repräsentative Zufallsstichprobenuntersuchung der deutschen Bevölkerung steht bis heute aus.

SPD nominiert Scholz als Kanzlerkandidaten

Heute verkünden die SPD-Vorsitzenden „Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans: Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat!“ Präsidium und Vorstand der SPD haben ihn heute recht früh und überraschend nominiert. Damit ist der Bundestagswahlkampf 2021 quasi eröffnet, ohne dass die CDU wüsste, wer ihr nächster Vorsitzender oder gar Kanzlerkandidat werden soll. Wenn Frau Merkel nicht doch wieder antritt, wird Herr Scholz auch der einzige Kanzlerkandidat mit Regierungserfahrung sein. Selbst die Grünen haben Robert Habeck noch nicht nominiert. Außerdem ist Olaf Scholz der bekannteste und beliebteste Politiker der SPD.

Das war es aber auch schon mit den Vorteilen für die SPD. In den Umfragen liegt sie nur noch bei 14 Prozent und damit auf dem dritten Platz hinter der Union und den Grünen. Erst gestern sprachen sich die SPD-Vorsitzenden für eine Koalition mit Grünen und Linken aus. Anders hätte die SPD gar keine Chance auf die Kanzlerschaft, aber in den Umfragen hat eine solche Koalition schon länger keine Mehrheit. Selbst wenn sie sie bekäme, lägen die Grünen vorne und bekämen damit nach deutscher Tradition das Kanzleramt. Außerdem ist eine Koalition mit der umbenannten SED geschichtsvergessen und stellt auch in der aktuellen Politik einen noch weiteren deutlichen Linksruck dar, während Herr Scholz doch eher Wähler in der Mitte gewinnen soll, obgleich er als Bundesfinanzminister keine sonderlich glückliche Figur macht. Wahrscheinlich will die SPD auf beiden Seiten Wähler gewinnen, wird sie aber eher noch weiter verlieren. Denn schließlich ist Herr Scholz vor gerade einmal gut acht Monaten innerhalb der eigenen Partei durchgefallen: ‚SPD-Basis will Esken und Walter-Borjans als Vorsitzende‘ und nicht Herrn Scholz, der jetzt in eine (fast) aussichtslose Kanzlerkandidatur geschickt wird.

Manipulierte Präsidentschaftswahl in Weißrussland

Weißrussland bzw. Belarus gilt vielen als die letzte Diktatur in Europa, wenngleich auch andere Länder wie Russland nicht sonderlich demokratisch sind und selbst unsere Demokratie in Deutschland keineswegs perfekt funktioniert. Deshalb halte ich Demokratie und Diktatur auch nicht für eine Dichotomie, sondern für ein Spektrum. Damit kann man außerdem erklären, warum selbst in Weißrussland (oder sogar Nordkorea) Wahlen abgehalten werden.

Heute fanden in Weißrussland Präsidentschaftswahlen statt, mit denen Alexander Lukaschenko nach 26 Jahren als Präsident seine 6. Amtszeit legitimieren wollte. Zu diesem Zweck wurden alle wesentlichen Gegenkandidaten vorher verhaftet oder außer Landes getrieben, während er drei mit diesen verbundene Frauen nicht ernst nahm, die sich dann auch noch verbündeten. Swetlana Tichanowskaja wurde dadurch zum Gesicht der Opposition. Ihr wurden heute jedoch in offiziellen Prognosen nur 6,8 Prozent der Stimmen zugebilligt, während der Amtsinhaber angeblich auf knapp 80 Prozent kam (nach 83,5 Prozent bei der letzten Wahl 2015).

Das war nun wohl doch etwas zu dreist, so dass es zu Demonstrationen kam. Die „Sicherheitskräfte gehen gegen Demonstranten vor“, und zwar mit brutaler Härte. Ob diese echte Polizeigewalt zusammen mit den offensichtlichen Wahlmanipulationen ausreicht, um relevante Reaktionen vom Ausland zu provozieren, ist noch offen.

Paradoxerweise kann sich ein besonders schlimmer Diktator eher an der Macht halten als ein wohlwollender (der Herr Lukaschenko sicher nicht ist), weil er brutaler vorgeht und auch Sanktionen einfach aussitzt. Trotzdem ist den Weißrussen zu wünschen, dass ihr Diktator bald gehen muss, ohne dass zu viel Blut vergossen wird. Andere Diktatoren werden sich dann überlegen, ob sie ihre Wahlergebnisse auch so plump fälschen wollen oder lieber ganz auf Wahlen verzichten.