Mord wegen Maskenpflicht

Am Samstag gab es ein abscheuliches und zugleich völlig verrücktes Verbrechen in Idar-Oberstein in Rheinland-Pfalz. „Mutmaßlicher Täter wollte ‚Zeichen setzen‘: Tankstellen-Kassierer erschossen“, weil dieser ihn aufgefordert hatte, eine Maske wegen Corona zu tragen, da er ihm sonst kein Bier verkaufen dürfe. Der Mann fuhr nach Hause, holte einen Revolver und erschoss dann, also keineswegs im Affekt, den Studenten, der als Aushilfe in der Tankstelle arbeitete. Das war ein kaltblütiger Mord, der völlig sinnlos ist. Der Student hat nicht die Regeln gemacht, sondern nur seinen Job. Hier wurde ein völlig Unschuldiger ohne Grund ermordet.

Es ist ebenfalls schlimm, dass selbst solch ein Verbrechen noch Zuspruch findet: „Rechte jubeln über Mord von Idar-Oberstein“, wobei es eigentlich menschenverachtende Rechtsextremisten sind. Nicht jeder, der die vorgeschriebenen Corona-Maßnahmen oder einen Teil davon ablehnt, ist ein Extremist, aber jeder, der solch ein Verbrechen gutheißt oder auch nur entschuldigt. Dabei geht es auch in keiner Weise um Freiheit, sondern um deren Beschränkung. Andere sollen nichts mehr sagen und tun dürfen, was den Gewalttätern nicht gefällt. Dabei wollen andere Gewalttäter vielleicht genau das Gegenteil und werden demnächst Menschen erschießen, die keine Maske tragen oder diese falsch aufsetzen.

Natürlich darf man sich gegen die Maskenpflicht aussprechen, aber auch für sie, zumal sie geltendes Recht ist. Der Student musste den Mann auf die Maskenpflicht hinweisen, da es sowohl sein Arbeitgeber als auch der Staat verlangten. Vielleicht war er persönlich gar kein Befürworter der Maskenpflicht, aber das spielte keine Rolle, für den Täter übrigens auch nicht, was die Tat noch absurder macht.

Richtig und wichtig ist eine Debatte über die Regeln unseres Zusammenlebens. Wir können auch auf demokratischem Wege etwas Einfluss nehmen auf diejenigen, die uns regieren und Gesetze sowie Verordnungen vorschreiben. Man kann außerdem Gerichte bemühen, aber darf nicht einfach Menschen gewaltsam angreifen oder sogar töten, nur weil einem die Regeln nicht passen.

20. Jahrestag der Anschläge vom 11. September

Die ‚Terroranschläge vom 11. September 2001‘ liegen nun genau zwanzig Jahre zurück. Die Angriffe mit vier Passagierflugzeugen und rund 3.000 direkten Toten in den USA, die nicht vergessen sind, waren eine Zäsur und führten zum Afghanistan-Krieg. Die Taliban, die Al-Kaida Unterschlupf gewährten, wurden innerhalb weniger Wochen besiegt. Osama bin Laden, der Anführer von Al-Kaida und Hauptverantwortliche für die Terroranschläge, wurde knapp zehn Jahre später in Pakistan aufgespürt und getötet.

Doch der ‚Afghanistan-Einsatz endet[e] erst letzten Monat und lässt viele in großer Gefahr zurück‘. Rückblickend hätte Afghanistan gar nicht und auf keinen Fall so lange besetzt werden dürfen, wobei der späte Rückzug dann auch noch zu chaotisch erfolgte. Jetzt sind die Taliban wieder an der Macht und behandeln ihr Volk, insbesondere die weibliche Hälfte, erneut sehr schlecht. Aber öffentlichen Unterschlupf für Al-Kaida und ähnliche Organisationen werden sie wohl nicht mehr gewähren, während sie mit dem noch gewalttätigeren Islamischen Staat (IS) ohnehin verfeindet sind.

Auch der nachfolgende Irakkrieg war ein Fehler und der Kriegsgrund nur konstruiert. Die USA haben in beiden Fällen sehr viel Geld, etliche Soldaten und auch internationales Ansehen verloren ohne nachhaltige Erfolge. Der Krieg gegen den Terror ist auf diese Weise nicht zu gewinnen, wobei sich weitere Anschläge dieser Größenordnung zum Glück verhindern ließen. Islamistischer Terror bleibt ein Problem, lässt sich aber wohl besser mit polizeilichen und geheimdienstlichen Mitteln bekämpfen als mit militärischen.

Außerdem gibt es größere Probleme, in die wohl besser mehr politisches Kapital und auch Aufmerksamkeit investiert würden, wie etwa der Aufstieg Chinas. Auch hier sollte nicht auf Krieg gesetzt werden, sondern einen Ausgleich der Interessen. Russland ist uns noch näher, sowohl geographisch als auch kulturell, weshalb das Verhältnis zu ihm ebenfalls verbessert werden sollte. Das ist nicht einfach, doch wenn der Westen einig ist (innerhalb der USA, mit Europa und den weiteren Verbündeten) wie vor zwanzig Jahren, kann er fast alles erreichen.

Linke will regieren und dafür formal NATO akzeptieren

In ‚Farbenspiele bei der Koalitionsbildung‘ hielt ich Rot-Rot-Grün für unrealistisch. Doch die „Linke präsentiert Pläne für Rot-Rot-Grün“, die die Wahrscheinlichkeit dafür erhöhen, wenn die Wähler ihr eine absolute Mehrheit bescheren. Weder von der SPD noch den Grünen wurde eine Zusammenarbeit mit den Linken explizit ausgeschlossen. Es wurden nur Bedingungen formuliert, die Die Linke nun zumindest formal zu erfüllen gedenkt. Am strittigsten war die Forderung der umbenannten SED, dass Deutschland aus der NATO austreten solle. Darauf will sie formal nun verzichten, wenngleich ohne Beistandsgarantie für andere NATO-Mitglieder, was dieses Verteidigungsbündnis entwertet. Allerdings ist der Bündnisfall äußerst selten (er wurde erst einmal ausgerufen und führte zum jetzt erst nach fast zwanzig Jahren beendeten Afghanistan-Einsatz) und könnte darüber dann eine solche Koalition zerbrechen. Dass Die Linke außerdem keine Auslandseinsätze der Bundeswehr mehr will, ist wohl sogar gut für Deutschland und den Rest der Welt, auch wenn es den inzwischen besonders aggressiven Grünen nicht gefällt, die selbst einmal als Pazifisten angefangen hatten, bevor sie Deutschland erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder in Kriege verwickelten.

Schlimmer sind aus meiner Sicht die wirtschafts- und sozialpolitischen Träume der alten DDR-Regierungspartei. So sollen die Mieten stark gedeckelt werden, was die Wohnungsnot verschärft und langfristig auch an die Substanz geht. Dasselbe gilt für Vermögensabgabe und -steuer. Der Mindestlohn soll deutlich erhöht werden, was dann ordentlich Arbeitsplätze kosten wird. Grüne und SPD haben nichts Grundsätzliches gegen solche Pläne, sondern eher das parteipolitische Problem, in diesen Fragen nie so weit gehen zu können wie Die Linke und damit als Bremser zu erscheinen. Zumindest íhre Kanzlerkandidaten würden wohl lieber mit der FDP eine Ampel-Koalition bilden, in der sie dann als sozialer gelten und die FDP als Spaßbremse feststeht. Zugleich ist die FDP verlässlicher und wird jeden vereinbarten Mist mittragen, während viele Abgeordnete der Linken wohl weniger kompromissfähig sind und immer noch mehr Mist verlangen werden. Doch den entscheidenden Hinweis gibt auch hier Die Linke, dass bei SPD und Grünen viele anders denken als die der Öffentlichkeit präsentierten Spitzenkandidaten. Zur Erinnerung, die ‚SPD-Basis will Esken und Walter-Borjans als Vorsitzende‘ und nicht Olaf Scholz. Auch bei den Grünen gibt es viel mehr Freunde der Linken als der FDP. Damit ist Rot-Rot-Grün eine ernsthafte Option bzw. Gefahr, vor der am ehesten die Wahl von Union oder FDP schützt.

Matthias Erzberger vor 100 Jahren ermordet

Matthias Erzberger wurde am 26. August 1921 ermordet. Er war ein großer Politiker, wie sie auch heute leider fehlen. Er stammte aus einfachen Verhältnissen, wollte erst Volksschullehrer werden, wurde dann aber Publizist und einer der ersten Berufspolitiker in Deutschland. Er war gläubiger Katholik, gehörte der katholischen Partei Zentrum an und deckte in der Kaiserzeit Kolonialskandale auf. Anfangs befürwortete er den Ersten Weltkrieg und hatte große Annexionspläne, tat sich dann als Diplomat hervor und unterzeichnete schließlich das Waffenstillstandsabkommen von Compiègne, welches die Kampfhandlungen beendete. Zu Beginn der Weimarer Republik setzte er sich für die Annahme des Versailler Vertrages ein, um Deutschland unbesetzt und zusammenzuhalten (was gelang, jedoch tragischerweise den Zweiten Weltkrieg ermöglichte), machte das Zentrum zu einer die Republik und Demokratie tragenden Parteien und setzte als Reichsfinanzminister die Erzbergersche Finanzreform durch. Er wurde verleumdet und musste zurücktreten, um danach von Rechtsextremisten ermordet zu werden. Seine Mörder wurden erst nach dem Zweiten Weltkrieg verurteilt und blieben nur kurz in Haft.

Afghanistan-Einsatz endet diesen Monat und lässt viele in großer Gefahr zurück

Wenigstens einmal ehrlich meint Frau „Merkel nach G7-Treffen zu Afghanistan: ‚Ohne die USA können wir die Evakuierung nicht weiterführen'“. Selbst den Briten und Franzosen fehlt die militärische Stärke dazu, der Bundeswehr ohnehin. Doch US-Präsident Joe Biden hat nicht auf die europäischen Bitten um eine Verlängerung gehört, sondern hält an seiner Zusage fest, bis Ende August gänzlich aus Afghanistan abzuziehen. Darauf bestehen auch die Taliban, die nur noch Ausländer ausreisen lassen wollen, keine Afghanen mehr. Die Bundesregierung würde nun zwar mehr afghanischen Ortskräften die Einreise nach Deutschland erlauben, doch den meisten wird die Ausreise aus Afghanistan nicht mehr gelingen im Gegensatz zu den verbliebenen Deutschen.

Der chaotische Rückzug ist ein Desaster. Die ‚Taliban übern[a]hmen Kabul und Afghanistan‘ viel schneller, als insbesondere der US-Präsident, aber auch die komplette Bundesregierung annahmen. Davor hätte man alle, die man wollte, leicht ausfliegen können, was jetzt für viele nicht mehr gelingen wird. Zugleich wird eine große Flüchtlingswelle von Afghanen befürchtet, die am ehesten noch von der Gewalt der Taliban gestoppt wird. Vielleicht wäre es besser gewesen, zumindest einige sichere Orte in Afghanistan zu behalten. Jetzt sollten die Nachbarländer bei der Aufnahme von Flüchtlingen unterstützt werden.

NRW ist 75 Jahre alt

Mit der „Verordnung Nr. 46, Auflösung der Provinzen des ehemaligen Landes Preußen in der Britischen Zone und ihre Neubildung als selbständige Länder“ wurde vor 75 Jahren, am 23. August 1946, von der britischen Militärregierung das Bundesland Nordrhein-Westfalen geschaffen (zeitgleich wurde auch das Bundesland Schleswig-Holstein gebildet). NRW ist ein Kunstprodukt aus der Provinz Westfalen und den Regierungsbezirken von Aachen, Düsseldorf und Köln in der Rheinprovinz.

Bis heute gibt es große Mentalitätsunterschiede zwischen den Rheinländern und Westfalen, wobei das Ruhrgebiet in der Mitte noch einen eigenen Charakter hat. Trotzdem ist das Land inzwischen zusammengewachsen und gibt es keine ernsthaften Teilungsbestrebungen. Zugleich ist NRW das mit Abstand einwohnerstärkste Bundesland der Bundesrepublik Deutschland mit entsprechendem politischen Gewicht. Doch es ist keineswegs so dominierend, wie es Preußen im Deutschen Reich gewesen war. Ich wünsche meinem Bundesland und all seinen Bewohnern eine gute Zukunft.

Taliban übernehmen Kabul und Afghanistan

Die Taliban haben innerhalb weniger Tage fast ganz Afghanistan erobert und sind heute in die Hauptstadt Kabul eingedrungen, wo sie u. a. den Präsidentenpalast übernommen haben. Der Präsident war vorher schon außer Landes geflohen. Aschraf „Ghani erklärt Flucht: ‚Blutbad verhindert'“. Dabei hat er vor allem seinen eigenen Kopf retten wollen ohne Rücksicht auf seine Verantwortung für sein Land und seine Leute.

Allerdings haben schon vorher fast alle seine Soldaten und anderen Sicherheitskräfte kampflos aufgegeben. An Personenzahl und Ausrüstung war die afghanische Armee den Taliban eigentlich völlig überlegen, doch ohne Kampfbereitschaft und Moral kann man nicht gewinnen. Mit westlicher Unterstützung wurden immerhin die Städte gehalten, die nun innerhalb weniger Tage meist kampflos übergeben wurden. Ein Blutbad werden die Taliban trotzdem anrichten. Sie werden nicht nur ihre archaischen Vorstellungen graumsam durchsetzen, sondern auch Rache üben.

Die Bundesregierung kümmert sich erst jetzt darum, das eigene Botschaftspersonal auszufliegen, was hoffentlich noch gelingen wird. Die afghanischen Ortskräfte lässt der Moralweltmeister jedoch schmählich im Stich wie auch den Rest der Zivilbevölkerung. Es wäre besser gewesen, wenn die Bundeswehr nie nach Afghanistan entsandt worden wäre, wo mit ihr nur falsche Hoffnungen geweckt wurde und noch viele deswegen sterben werden.

Dabei zeigt der chaotische Rückzug außerdem, dass nicht nur die afghanischen Soldaten ohne westliche Unterstützung nichts ausrichten können, sondern auch die Bundeswehr und die anderen Verbündeten nichts ohne die USA, deren Politik erratisch ist. Es gab keine Strategie, wie die Situation in Afghanistan nachhaltig gebessert werden könnte, was offensichtlich auch nicht gelang, so wie es auch keinen Plan für einen geordneten Rückzug gibt. Es ist eine Tragödie und zukünftige Auslandseinsätze müssen viel besser überlegt und dann auch vernünftig beendet werden.

Tunesiens Demokratie in Gefahr

„Tunesiens junge Demokratie steht auf der Kippe“. Vor gut zehn Jahren hatte der Arabische Frühling in Tunesien begonnen und nur dort war er bislang halbwegs erfolgreich und in eine recht seltene Demokratie in einem muslimischen Land gemündet. Diese ist nun akut gefährdet, weil der Staatspräsident Kais Saied gestern den Ministerpräsidenten Hichem Mechichi abgesetzt und das Parlament für (vorerst) 30 Tage geschlossen hat, was von Soldaten durchgesetzt wird. Vor allem wurde die gemäßigt islamistischen Partei Ennahda, die von Parlamentssprecher Rachid Ghannouchi geführt wird, entmachtet.

Nun droht entweder ein Bürgerkrieg oder faktisch eine Diktatur durch den Präsidenten, vielleicht auch beides zugleich. Dabei leidet Tunesien schon unter COVID-19, einer schweren Wirtschaftskrise mit hoher Arbeitslosigkeit und weitverbreiteter Korruption. Der Präsident sollte das Parlament weiter tagen und eine neue Regierung wählen lassen. Hilfsweise könnten Neuwahlen die Demokratie noch retten. Demokratie garantiert keinen Wohlstand, doch ohne sie wird er für die meisten Menschen noch schwerer erreichbar, wie die Nachbarländer zeigen.

EuGH will Arbeitszeiten französischer Soldaten partiell vorschreiben

Gab es vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) einen „Todesstoß für die französische Armee?“ Jedenfalls hat er die ganze politische Klasse Frankreichs gegen die EU aufgebracht, indem er das Militär nicht mehr vollständig von der EU-Arbeitszeitrichtlinie ausnimmt. Im konkreten Urteil geht es eigentlich um einen slowenischen Soldaten, der für Bereitschaftszeiten Entlohnung verlangte, was der EuGH eher kritisch sieht, wobei die endgültige Entscheidung ein slowenisches Gericht treffen muss. Der EuGH benennt viele Fälle, bei denen die EU-Arbeitszeitrichtlinie nicht anzuwenden ist, z. B. bei der Grundausbildung oder eigentlichen Militäroperationen. So verblendet ist der EuGH noch nicht, dass er Kriegsführung mit einer 35-Stunden-Woche für vereinbar hielte.

Frau von der Leyen setzte jedoch, als sie noch Verteidigungsministerin war, diese Richtlinie gegen militärischen Rat für die Bundeswehr durch. Darüber spottete Frankreich noch, welches sich nun darüber ärgert, dass im Umkehrschluss das aktuelle EuGH-Urteil besagt, dass in den nicht benannten Fällen die Arbeitszeitregeln der EU eben auch beim französischen Militär angewendet werden müssen. Ob die Franzosen das wirklich tun werden, bleibt abzuwarten. Es wäre wohl besser, den EuGH abzuschaffen und die ständige Kompetenzausdehnung der EU nicht länger hinzunehmen.

Offizieller Katastrophenfall nach Hackerangriff

Es kam zur Ausrufung vom „Erste[n] Cyber-Katastrophenfall in Deutschland – Landkreis Anhalt-Bitterfeld lahmgelegt“. Zum Glück sind keine Menschenleben in Gefahr, doch die Verwaltung wurde „praktisch vollkommen lahmgelegt“ und kann z. B. keine Sozialleistungen mehr auszahlen. Kommunen gelten als besonders gefährdet, weil sie keine großen IT-Abteilungen haben. Es waren aber auch schon Universitäten und Unternehmen betroffen, zuletzt spektakulär in den USA.

Typischerweise klauen Hacker gar keine Daten mehr, sondern verschlüsseln die Daten auf den Rechnern, um sie erst gegen ein Lösegeld wieder freizugeben, was bei Zahlung tatsächlich erfolgt. Während früher bei Erpressung die Übergabe des Lösegeldes der schwächste Punkt war, wird jetzt einfach eine Zahlung in Bitcoins verlangt und stehen die Rechner in Staaten, die bei der Strafverfolgung zumindest nicht kooperieren oder sogar selbst zu den Tätern gehören. Es ist nötig, sowohl bei der Prävention als auch Strafverfolgung mehr dagegen zu tun.