Nationalhymne vor 175 Jahren gedichtet

Heute vor 175 Jahren, am 26. August 1841, dichtete Hoffmann von Fallersleben, eigentlich August Heinrich Hoffmann, auf Helgoland das Lied der Deutschen bzw. Deutschlandlied. Als Melodie wurde das Kaiserlied „Gott erhalte Franz, den Kaiser“ von Joseph Haydn aus dem Jahr 1797 verwendet, was an das alte Heilige Römische Reich Deutscher Nation anknüpfte. Am 11. August 1922 wurde das Lied der Deutschen durch Reichspräsident Friedrich Ebert zur Nationalhymne bestimmt. Die Nationalsozialisten ließen nur noch die erste Strophe singen. 1952 wurde durch Bundespräsident Theodor Heuss und Bundeskanzler Konrad Adenauer abgestimmt, dass das Lied der Deutschen die Nationalhymne bleibt und bei staatlichen Veranstaltungen die dritte Strophe gesungen wird. Im August 1991, also vor 25 Jahren, vereinbarten Bundespräsident Richard von Weizsäcker und Bundeskanzler Helmut Kohl, dass nur noch die dritte Strophe vom Lied der Deutschen mit der Melodie von Joseph Haydn die deutsche Nationalhymne ist. Der immer noch aktuelle Text lautet:

Einigkeit und Recht und Freiheit
Für das deutsche Vaterland!
Danach lasst uns alle streben
Brüderlich mit Herz und Hand!
Einigkeit und Recht und Freiheit
Sind des Glückes Unterpfand –
Blüh’ im Glanze dieses Glückes,
Blühe, deutsches Vaterland!

Landeswahlversammlung der AfD zur NRW-Wahl

Schon seit einiger Zeit steht die „Einladung zur Landeswahlversammlung 2016“ auf der Homepage der AfD NRW. An gleich (bis zu) vier Tagen, dem 3., 4., 10. und 11. September, soll die Landesliste der AfD zur Landtagswahl in NRW aufgestellt werden. Dazu gibt es noch einige „Hinweise zur Landeswahlversammlung“, die ich um Folgendes ergänzen möchte: Als Kandidat muss man nicht Mitglied der AfD, sondern darf auch parteilos sein, aber nicht Mitglied einer anderen Partei. Um zu kandidieren, braucht man nur einen Delegierten, von dem man auf der Versammlung vorgeschlagen wird. Man soll ein polizeiliches Führungszeugnis vorlegen und verschiedene Erklärungen abgeben, aber man muss das nicht tun und darf trotzdem kandidieren, sogar in Abwesenheit, wenn man das schriftlich erklärt.

Nach der aktuellen Wahlordnung ist eine Wiederholung vom ‚Parteitag der Rechtsbrüche und Nein-Stimmen‘ in Siegen eher nicht zu erwarten, da individuelle Nein-Stimmen nicht mehr vorgesehen sind und die Liste bei so klaren Verstößen gegen das Recht und Demokratieprinzip nicht zugelassen würde. Allerdings sind die Anforderungen an die einfache Mehrheit der Abstimmenden für jeden Kandidaten nicht völlig klar und auf jeden Fall ziemlich hoch, so dass es vielleicht auch in vier Tagen nicht gelingt, genügend Kandidaten rechtsgültig zu wählen.

Momentan hat der Landtag 237 Mitglieder, so dass 5 Prozent der Stimmen zu 12 Mandaten führen würden, bei 10 Prozent ist bereits mit 24 Mandaten zu rechnen, und wenn Frau Merkel bis dahin noch eine Wahnsinnsidee hat, könnten es sogar 20 Prozent und damit rund 50 Mandate werden. Die Landesliste sollte nicht kürzer, sondern eher noch länger werden, zumal später stets einige Kandidaten oder auch bereits gewählte Abgeordnete wieder ausfallen.

Das führt zu der nächsten Frage, ob die AfD NRW überhaupt über hinreichend viele hinreichend kompetente Mitglieder verfügt, wobei der voraussichtliche Spitzenkandidat die Latte allerdings schon sehr niedrig legt. Zugleich eröffnet es aber auch Chancen für seriöse Mitglieder und Parteilose. Selbst bei einem Delegiertenparteitag dürfte es in der AfD immer noch sehr schwer sein, eine Liste von 50 oder 60 Kandidaten vollständig auszukungeln. Gerade wer unbekannt ist und sich gut vorstellt, hat ernsthafte Chancen, insbesondere wenn man sich nicht gleich vorne, sondern bewusst weiter hinten an- und vorstellt. Nachher zählen alle gewählten Abgeordneten ohnehin gleich.

Es macht durchaus auch Sinn, dass vernünftige Personen kandidieren, weil das Schicksal der AfD noch immer nicht entschieden ist. Insbesondere die Abgeordneten in den Landtagen und dann im Bundestag repräsentieren eine Partei und gestalten die eigentliche Politik. Es wäre gut für die Partei und das Land insgesamt, wenn die AfD im Schnitt bessere statt schlechter Kandidaten aufstellen würde als die anderen Parteien, was nicht so schwer ist, aber auch kein Selbstläufer. Ehe nun Häme oder gar Panik entsteht, erkläre ich vorsorglich, dass ich selbst aus zahlreichen Gründen nicht kandidieren werde, aber unabhängige Kandidaten unterstütze.

Walter Scheel gestorben

Dieses Jahr sterben die früheren FDP-Spitzenpolitiker. Zuerst ist ‚Guido Westerwelle […] gestorben‘, dann ist auch Hans-Dietrich ‚Genscher gestorben‘. „Walter Scheel ist tot“ seit heute. Er wurde immerhin 97 Jahre alt und seine politisch besonders aktive Zeit lag vor meinem entsprechenden Interesse. So erinnere ich mich an ihn vor allem als Sänger von „Hoch auf dem gelben Wagen“.

Dabei war Herr Scheel von 1961 bis 1966 Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Von 1969 bis 1974 war er Außenminister und Vizekanzler. Nach dem Rücktritt von Willy Brandt führte er deshalb sogar kurz die Regierung, bis Helmut Schmidt Kanzler wurde. Von 1974 bis 1979 war er Bundespräsident. Von 1968 bis 1974 war er Bundesvorsitzender der FDP und ab 1979 Ehrenvorsitzender. Er war wesentlich am Wechsel zur sozialliberalen Koalition beteiligt und an der folgenden neuen Ost- und Entspannungspolitik.

NRW ist 70

Heute vor 70 Jahren wurde Nordrhein-Westfalen gegründet. Es gab keinen historischen Vorläufer dafür, wenngleich das nördliche Rheinland und Westfalen zuletzt zu Preußen gehört hatten (im Gegensatz zum Land Lippe, welches 1947 noch zu NRW hinzugefügt wurde). Preußen sollte zerschlagen werden, doch zugleich wollte die britische Besatzungsmacht das Ruhrgebiet zusammenhalten und in ein größeres Bundesland (wobei es die Bundesrepublik Deutschland noch nicht gab) integrieren, während Frankreich und Russland je eigene und schlechtere Pläne damit hatten. Denn Bergbau und Industrie machten damals das Ruhrgebiet trotz Zerstörung zur wirtschaftlich wichtigsten Region Deutschlands.

Doch bereits in den 1950er Jahren gab es erste Probleme und in den 1960er Jahren setzte der Niedergang von Kohle und Stahl ein. Insbesondere anfangs bemühte man sich um die Ansiedlung neuer Industrien, die aber teilweise wie Opel und Nokia auch schon wieder weg sind. Außerdem wurden Universitäten gegründet und der Freizeitwert enorm gesteigert. Insbesondere der Süden des Ruhrgebiets ist recht schön und wohlhabend, während der Norden teilweise ärmer und schlechter ausgestattet ist als die neuen Bundesländer. Nordrhein-Westfalen insgesamt ist nur bei der Bevölkerungszahl und damit zusammenhängenden Kennzahlen das mit Abstand größte Bundesland, doch bei vielen Indikatoren pro Kopf eher im hinteren Bereich oder sogar Schlusslicht beim Ländervergleich. Beim Länderfinanzausgleich gehörte NRW lange zu den Nettozahlern, nun ist es jedoch ein Nehmerland geworden.

Für die Probleme ist teilweise die Politik verantwortlich. Die dominierende Partei ist seit 1966 meistens die SPD (nur Peer Steinbrück verlor 2005 gegen Jürgen Rüttgers), was die langfristige Entwicklung hemmt(e), insbesondere jetzt mit grüner Regierungsbeteiligung und Hannelore Kraft als Merkel Nordrhein-Westfalens. Die wirtschaftlichen Umwälzungen beruhen jedoch auf viel größeren Kräften als die hiesige Politik und beeinflussen umgekehrt auch diese. Gerade durch die große Zahl und Dichte an Menschen haben das Ruhrgebiet und ganz Nordrhein-Westfalen auch Chancen, die nur besser genutzt werden müssten. Insbesondere Dortmund als inzwischen größte Stadt des Ruhrgebiets entwickelt sich gar nicht so schlecht.

Frank Schäffler beim Hayek-Club Ruhrgebiet

Herr Frank Schäffler, früherer und vielleicht zukünftiger FDP-Bundestagsabgeordneter, Mitglied der Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft und Gründer vom Liberalen Aufbruch und Prometheus – Das Freiheitsinstitut, kommt am Montag, den 5. September 2016, ab 19 Uhr zum ‚Hayek-Club Ruhrgebiet‘ ins Restaurant Alt-Syburg, Hohensyburgstraße 187, 44265 Dortmund. Thema des Abends ist die „Politik der EZB“, deren vielfältige Aspekte wie Negativzinsen, Abschaffung der 500-Euro-Scheine, Anleihenkäufe, Targetsalden, Grexit und Dexit er einführend mit mir und dann allen Teilnehmern diskutieren wird.

Die Einladung dürfen Sie gerne weiterverbreiten sowie Freunde und Bekannte mitbringen. Eine kurze Zusage wäre nett, Absagen sind nicht nötig.