Pfingsten 2022

Wie jedes Jahr wünsche ich auch 2022: ‚Schöne Pfingsten!‘ Leider ist die Welt auch heute nicht friedlich, sondern führt der russische Präsident einen blutigen Krieg in der Ukraine und gab es „Dutzende Tote bei Angriff auf Pfingstmesse“ in Nigeria. In Deutschland ist es zumindest friedlich und wir besuchten heute die „Festkonzerte 2022 der Chorakademie“ am und im Konzerthaus Dortmund, bei der Sophia ihren ersten öffentlichen Auftritt hatte.

AOK-Firmenlauf Dortmund 2022 in 31:48 und 5 km TU Dortmund Campuslauf in 24:15

Heute fand wieder der AOK-Firmenlauf Dortmund statt (siehe zuletzt ‚AOK-Firmenlauf Dortmund 2019 in 30:03‘). Auf leicht geänderter Strecke von weiterhin rund 6,7 km brauchte ich 31:48 (brutto, also ab Startschuss 31:56, siehe Ergebnisse). Damit war ich 144. von 989 Männern. In meiner Altersklasse war ich 15. von 96. 10 von 772 Frauen waren schneller als ich (und eine hatte die gleiche Nettozeit). Gestartet bin ich wieder für Ausbüttels Apotheken, für die meine Frau arbeitet. Sie wurde übrigens 1. in ihrer Altersklasse (von 76) mit 34:26 und 30. Frau.

Gestern lief ich 5 km beim 36. Campuslauf der TU Dortmund. Mit 24:15 (brutto 24:16, siehe Ergebnisliste) war ich 73. von 196 Männern (9 von 93 Frauen waren schneller als ich). Dort liefen auch meine Kinder den Kids Run über 600m. Wegen eines Staus auf der B1 kamen wir zu spät und reichte es nach dem Abholen der Startnummern nur noch für einen fliegenden Start, bei dem meine Kinder das Feld von hinten aufrollten. Fabian wurde in 2:22 trotzdem noch 6. von 16 Jungs (eines von 13. Mädchen war schneller). Sophia wurde 8. Mädchen in 2:41 (und war schneller als 6 Jungen).

Beiträge zur Pflegeversicherung müssen nach der Kinderzahl differenziert werden, bei Kranken- und Rentenversicherung nicht

Mit dem gestern veröffentlichten „Beschluss des Ersten Senats vom 07. April 2022“, der vom Parteipolitiker Stephan Harbarth geleitet wird, hat das Bundesverfassungsgericht zum „Erziehungsaufwand im Beitragsrecht der Sozialversicherung“ geurteilt, dass bei der Pflegeversicherung eine Beitragsfinanzierung nach der Kinderzahl erforderlich ist. Ein Beitragszuschlag für Kinderlose wurde 2005 für die Pflegeversicherung eingeführt wegen eines Bundesverfassungsgerichtsurteils von 2001. Er betrug bis zu Beginn dieses Jahres 0,25 Beitragssatzpunkte und wurde jetzt auf 0,35 erhöht, während der Beitragssatz der Pflegeversicherung selbst (für Eltern mit Kindern) bei 3,05 Prozent liegt. Zukünftig muss auch nach der Kinderzahl differenziert werden, wobei dem Gesetzgeber viel Spielraum gelassen wird, wie er das tun will.

Bedeutsamer ist die Feststellung, dass eine entsprechende Differenzierung der Beitragssätze bei der Kranken- und Rentenversicherung nicht geboten ist bzw. nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts dort bereits hinreichend differenziert wird. Für die gesetzliche Krankenversicherung leuchtet das ein, da minderjährige Kinder beitragsfrei mitversichert werden. Bei der gesetzlichen Rentenversicherung soll die Anerkennung von Kindererziehungszeiten eine hinreichende Differenzierung darstellen. Für alle ab 1992 geborenen Kinder werden einem Elternteil, in der Regel der Mutter (es können auch die Väter sein oder eine Aufteilung auf beide Eltern vereinbart werden), 36 Monate durchschnittlicher Beitragszahlungen angerechnet (und aus dem Bundeshaushalt als Zuschuss gezahlt, während für früher geborene Kinder inzwischen 30 Monate anerkannt werden) mit einer Kappung bei der Beitragsbemessungsgrenze, wenn eigene Beitragszahlungen in dem entsprechenden Zeitraum nach der Geburt hinzukommen.

Das ist besser als nichts, gleicht aber die tatsächlichen wirtschaftlichen Belastungen durch Kinder bei den Lebenseinkommen und dann auch den Rentenzahlungen keineswegs aus (siehe ‚Mütter verdienen wegen ihrer Kinder weniger, nicht Frauen wegen ihres Geschlechts‘), während umgekehrt die Kinderlosen ohne Kinder anderer Leute mangels zukünftiger Beitragszahler gar keine umlagefinanzierte Rente erhalten würden. Das gesetzliche Rentensystem weist grundsätzliche Mängel auf, die aber besser nicht von einem parteiischem Gericht, sondern dem gewählten Parlament korrigiert werden sollten.

Mit Hennig-Wellsow tritt die falsche Linke-Vorsitzende zurück

Susanne Hennig-Wellsow, Ko-Vorsitzende von Die Linke, trat heute mit dieser Erklärung mit sofortiger Wirkung zurück. Sie gibt für ihren Rücktritt drei verständliche Gründe an. Erstens muss sie sich auch um ihren Sohn kümmern und will deshalb im Gegensatz zur Grünen Anne Spiegel (siehe ‚Ministerin Spiegel tritt zurück‘) keine politischen Verpflichtungen haben, die sie nicht vollständig erfüllen kann. Zweitens sei Die Linke in einer sehr schwierigen Phase, in der neue Gesichter an der Spitze gebraucht würden. Drittens wird Die Linke, die sonst gerne alle anderen Sexismus vorwirft, von schweren sexualisierten Skandalen erschüttert, mit denen sie nicht anständig umgeht. Dabei verhält sich Frau Hennig-Wellsow selbst sehr anständig, während die Unanständigen nicht von sich aus zurücktreten.

Denn eigentlich hätte ihre Ko-Vorsitzende Janine Wissler zurücktreten müssen, wozu Frau Hennig-Wellsow sie mit ihrem Schritt vielleicht veranlassen will. Die ‚Linke wählt[e] Linksextremistin zur Vorsitzenden‘ und hat nun den Salat. Frau Wissler ist zumindest mittelbar in die aktuellen Skandale verstrickt, sowohl über ihren ehemaligen Lebensgefährten als auch in ihrer früheren verantwortungsvollen Position als Fraktionsvorsitzende in Hessen, in der sie entsprechenden Vorwürfen nicht konsequent nachging. Sie lehnt die NATO und die soziale Marktwirtschaft ab und hat sich zumindest indirekt für politische Gewalt und Kriminalität ausgesprochen. Wenn Die Linke mit ihr untergeht, wäre das kein wirklicher Verlust.

Ostern 2022

‚Frohe Ostern!‘ Das wünsche ich wie letztes Jahr (siehe ‚Ostern 2021‘) auch diesmal schon in der Osternacht. Die Ostereier sind versteckt und morgen werden meine Frau und Kinder außerdem für eine Woche verreisen, während ich daheim bleibe, weil Schulferien und Semesterzeiten gar nicht mehr aufeinander abgestimmt werden, meine beruflichen Verpflichtungen aber Vorrang für mich haben. ‚Erste Präsenzveranstaltung[en] seit über zwei Jahren‘ haben eben auch ihre Nachteile, da rein digitale Lehre von überall auf der Welt erbracht werden könnte. Ihnen und Ihrer Familie alles Gute, vor allem Gesundheit und der Welt Frieden!

Ministerin Spiegel tritt zurück

Bundeskanzler Olaf Scholz sprach heute seiner Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Anne Spiegel, das Vertrauen aus. Wenig später trat sie als erstes Mitglied seiner Regierung zurück. Das erinnert an die Vertrauensbekundungen von Frau Merkel, die oft das Ende einer politischen Karriere einleiteten. Im aktuellen Fall war der Rücktritt vorhersehbar und sehr berechtigt, nur die Begründung ist es nicht. Sie habe sich „aufgrund des politischen Drucks“ zum Rücktritt entschieden, was keinerlei Einsicht in ihre schweren Fehler zeigt und keine Reue gegenüber den Opfern (siehe „Vier Wörter in ihrem Rücktritts-Statement zeigen, dass Spiegel nichts verstanden hat“).

Im rheinland-pfälzischen Ahrtal starben 134 Menschen durch eine Flutkatastrophe in der Nacht vom 14. zum 15. Juli 2021. Frau Spiegel war zu diesem Zeitpunkt die zuständige Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität in Rheinland-Pfalz. Sie kümmerte sich kaum um das Hochwasser und warnte auch nicht davor, was vielleicht etlichen Menschen das Leben gerettet hätte. Das war inhaltlich und von den Folgen her ihr schwerster Fehler, der aber für sich genommen nicht zu ihrem heutigen Rücktritt von dem anderen Amt als Bundesministerin hätte führen müssen.

Wenige Tage später fuhr sie für vier Wochen in Urlaub, was politisch nicht klug war, doch für sich genommen auch noch kein Rücktrittsgrund ist. Auch Spitzenpolitiker können, dürfen und sollen Urlaub nehmen, insbesondere wenn sie Familie mit Kindern haben. Das muss allerdings nicht direkt nach so einer Katastrophe sein, nach der Minister durchaus Sinnvolleres machen können als nur PR in eigener Sache, die ihr sehr wichtig war. Deshalb hat sie über diesen Urlaub und die Erledigung ihrer Dienstgeschäfte sogar ihre eigenen Parteifreunde belogen. Das ist eine Verfehlung, die schon eher einen Rücktritt rechtfertigt oder sogar erzwingt.

Noch schlimmer war ihre gestrige Pressekonferenz. Das zeigt einmal mehr, dass es in der Politik ständig Krisen gibt, doch die meisten Politiker nicht direkt daran scheitern, sondern an schlechter Krisenbewältigung danach, obwohl dafür viel mehr Zeit zur Verfügung steht. Auf dieser schlecht vorbereiteten Pressekonferenz hat sie sich nicht ernsthaft entschuldigt für ihre vorherigen Fehler, sondern vor allem von sich selbst gesprochen und ihren kranken Mann sowie ihre Kinder als Ausrede gebraucht, statt wenigstens diese zu schützen.

Menschlich ist es durchaus verständlich und sogar richtig, der eigenen Familie Vorrang vor einem Staatsamt einzuräumen. Dann muss man aber auch die richtige Konsequenz ziehen und von sich aus, nicht auf politischen Druck hin, auf das Staatsamt verzichten, wenn es zum Konflikt kommt und dies nicht mehr mit voller Kraft ausgeübt werden kann. Die Bürger haben Anspruch darauf, dass Regierungsmitglieder (und auch alle anderen Staatsdiener) ihre Pflichten erfüllen, sie nach bestem Wissen schützen, sich nach einem Unglück um sie kümmern und sich nicht mit Lügen verdrücken.

Positiver Corona-Test

Anfang der Woche hat COVID-19 auch unsere kleine Familie erreicht. Meine Frau hatte am Montag bei Arbeitsbeginn einen positiven Schnelltest, was dann noch von einem PCR-Test bestätigt wurde. Sie hatte leichte Erkältungssymptome, die inzwischen abgeklungen sind. Trotzdem muss sie noch bis mindestens nächsten Montag in Quarantäne bleiben. Sie ist geimpft und geboostert, was jedoch selbst bei Beachtung aller weiteren Regeln offensichtlich nicht vor einer Infektion schützt, womit es keinerlei ethische Grundlage für eine leider immer noch diskutierte Impfpflicht gibt. Ob die Impfungen wenigstens zum milden Krankheitsverlauf beigetragen haben, ist unbekannt. Wir wissen auch nicht, wo und bei wem sie sich angesteckt hat, wobei sie durch ihre Arbeit und Arbeitswege viel mehr gefährdet ist als ich.

Dass unsere ‚Kinder vollständig geimpft‘ sind, hat ihnen jetzt genutzt. Gesundheitlich lässt sich das nicht sagen, sie sind nicht krank und ihre Tests sind negativ. Trotzdem hätten sie ungeimpft ebenfalls in Quarantäne gemusst, also nicht zur Schule, nicht zum Sport und gar nicht aus dem Haus (und Garten) gedurft. Politisch halte ich diese Regelungen für falsch, doch sie gelten trotzdem und wir navigieren uns irgendwie durch die gesundheitlichen und politischen Gefahren und Probleme.

Auch meine Tests sind zumindest bislang negativ, was wohl eher ungewöhnlich ist angesichts der häuslichen Nähe insbesondere vor den positiven Testergebnissen, aber (zusammen mit meinen Impfungen) den Vorteil hat, dass ich unsere Kinder noch begleiten und Einkäufe erledigen darf. Vielleicht erwischt es mich noch, doch dann hoffentlich zeitversetzt, wenn meine Frau wieder nach draußen darf. Ich lege es auch nicht darauf an, will aber auch eine Infektion nicht um jeden Preis vermeiden, sondern werde mich weiter vernünftig verhalten ohne Panik. Es wäre gut, wenn auch die deutsche Politik endlich zur Vernunft kommen würde.

Kinder vollständig geimpft

Unsere Kinder sind jetzt seit zwei Wochen zweimal und damit vollständig geimpft. Ab heute gelten für sie nicht mehr die zusätzlichen Einschränkungen für Ungeimpfte, die ohnehin nicht gerechtfertigt sind, aber schon gar nicht für Kinder, die nur sehr selten schwer an COVID-19 erkranken und auch ohne Impfung andere seltener anstecken. Es gibt für Kinder (unter 12 Jahren) noch gar keine allgemeine Impfempfehlung, trotzdem werden sie wie kleine Erwachsene behandelt. Zugleich gibt es in dieser Altersgruppe fast keine Impfschäden, die hingegen bei männlichen Jugendlichen und jungen Erwachsenen gehäuft auftreten.

Deshalb haben wir uns in der Gesamtabwägung für die Impfung entschieden. Rein gesundheitlich ist sie nicht nötig, aber auch nicht sonderlich riskant (unseren Kindern ist auch nichts passiert), während die politisch angeordneten Nachteile und Risiken vermindert werden. Ich kann es nachvollziehen, wenn Menschen diesem politischen Druck nicht nachgeben wollen, doch bitte nicht zu Lasten der eigenen Kinder. Die Corona-Politik ist für Kinder besonders schlimm, doch Eltern sollten sie davor nach Möglichkeit schützen und sie nicht als Mittel in einer politischen Auseinandersetzung gebrauchen.

Schul-, Sport- und Bahnausfälle wegen Sturm in der Nacht

Kaum geht die jüngste, ohnehin nicht mehr so gefährliche Welle der Corona-Pandemie zurück, findet sich ein neuer Anlass, um Kindern Schule und Sport zu verbieten. Weil es letzte Nacht ein Sturmtief mit starken Windböen gab, wurden heute am Tag in NRW alle Schulen zur Freude der Schüler und ihrer Eltern geschlossen. Schon gestern, aber auch für heute und morgen hat die Stadt Dortmund allen Kindern und Jugendlichen (sowie erwachsenen Amateuren) den Sport in Sportstätten verboten, während die Fußballprofis spielen durften (und der BVB prompt verlor). Es fiel auch einmal wieder die Bahn aus, während ich mit dem Auto extra etwas langsamer nach Münster fuhr, doch wegen weniger Verkehr gar nicht länger brauchte als sonst. Das nächste Sturmtief wird übrigens für die Nacht von Freitag auf Samstag erwartet, was nicht am Klimawandel, sondern einfach der Jahreszeit und Wetterlage liegt.

Verschlechtertes Testverfahren an Grundschulen in NRW

Das „‚Lolli‘-PCR-Testverfahren an Grundschulen wird verändert“, wurde gestern Abend in NRW angekündigt und heute schon umgesetzt. Erst seit diesem Jahr, also faktisch gut zwei Wochen wurden neben den schon länger verwendeten Pool-Tests für die ganze Klasse von jedem Schüler Einzelproben genommen, die im Falle eines positiven Poolergebnisses sogleich getestet werden sollten, um zu wissen, welches Kind infiziert ist und in Quarantäne muss. ‚Quarantäne für gesunde Kinder mit negativem Test‘ blieb und bleibt allerdings möglich, wenn mehrere Kinder einer Klasse in einer Woche positiv getestet wurden. Letzte Woche wurde uns das sogar angedroht, weil das Ergebnis vom Pooltest am Abend noch nicht vorlag. Ein verzögertes Testergebnis sollte also dieselben Konsequenzen wie ein positives haben, wobei das negative Ergebnis zum Glück noch über Nacht kam.

Nun trifft das allgemeine Missmanagement bei den PCR-Tests, von denen ganz Deutschland weniger schafft als Wien allein, auch die Schüler (und ihre Eltern), indem die PCR-Einzeltests entfallen. Bei positivem Pooltest sollen die Eltern jetzt mit ihrem Kind frühmorgens selbst zu einem Testzentrum fahren für einen Antigen-Schnelltest. Ein solcher Einzeltest an der Schule vor Unterrichtsbeginn ist auch möglich, aber nicht erwünscht. Also stehen wir morgen früher auf wegen einem weiteren Beispiel von Politikversagen.