Fabian wird in Grundschule aufgenommen

Diese Woche hat unser Sohn Fabian sowohl vom Gesundheitsamt die Bestätigung bekommen, dass er völlig gesund und hinreichend entwickelt ist, um ab nächstem Jahr in die Schule gehen zu können, als auch von der nächstgelegenen Grundschule die Zusagen, dass er dort aufgenommen wird. Sein erster Schultag wird am 13. August 2020 sein. Er hat auch gerade seinen zweiten Milchzahn verloren und wird immer größer sowie vernünftiger.

Mahngebühren und Säumniszuschläge

Diese Woche erhielt ich von der Stadt Dortmund eine Mahnung. Ich hatte im Februar bei einer fünfseitigen „Genehmigung zur Herstellung einer Grundstückszufahrt“ übersehen, dass darin eine Verwaltungsgebühr von 89 Euro festgesetzt wurde. Es gab keine Rechnung oder Erinnerung, sondern jetzt nach acht Monaten die Mahnung mit Mahngebühren von 6 Euro und Säumniszuschlägen von 3,50 Euro. Beides wäre privatrechtlich nicht möglich gewesen. Ein privater Gläubiger muss den Schuldner erst erinnern bzw. explizit in Verzug setzen, bevor er eine Mahngebühr in geringerer Höhe nur seiner direkten Mahnkosten verlangen darf. Säumniszuschläge in Höhe von einem Prozent pro Monat (wenngleich dafür der Forderungsbetrag auf 50 Euro abgerundet wird) kann in Zeiten von Null- und Negativzinsen auch nur der Staat öffentlich-rechtlich verlangen.

Es gibt natürlich viel größere Probleme, aber ich finde es symptomatisch und grundsätzlich schlimm, dass sich der Staat ständig mehr herausnimmt, als er seinen eigenen Bürgern zugesteht. Trotzdem fange ich nicht noch einen Rechtsstreit mit der Stadt Dortmund an neben meiner ‚Klage wegen pauschaler Abfallgebühren‘, die ich vermutlich ebenfalls verlieren werde, ohne Mahngebühren und Säumniszuschläge vom noch länger untätigen Gericht verlangen zu können. Immerhin habe ich in diesem Fall die Genehmigung selbst ohne Probleme erhalten, was für einen zusätzlich geplanten Carport nicht gilt, worüber ich demnächst berichten werde.

Phoenix-Halbmarathon 2019 in 1:39:40

Heute bin ich den „8. Sparkassen Phoenix-Halbmarathon“ in Dortmund gelaufen. Mein Ergebnis von 1:39:40 netto (1:39:55 brutto) ist das beste, seit ich diesen Blog betreibe. Bisher war es der ‚Phoenix-Halbmarathon 2016 in 1:43:32‘. Zuletzt lief ich den ‚Rhein-Ruhr-Halbmarathon Duisburg in 1:53:50‘. Letzte Jahr bewältigte ich den ‚Phoenix-Halbmarathon 2018 in 1:47:24‘. Die diesjährigen ’10 km in Bochum diesmal in 46:05′ waren übrigens auch langsamer als die heute selbst gemessenen 45:57 für die ersten 10 km, was zeigt, wie wichtig gutes Laufwetter (recht kühl und bewölkt, aber ohne Regen) und ausgiebiges Training sind. Ich war heute übrigens der 190. Mann von 1.273, der 26. von 186 in meiner Altersklasse und die 205. von 1.865 Personen insgesamt im Ziel, denn 15 von 592 Frauen waren schneller als ich.

Dortmund gibt zwei sich kreuzenden Fahrspuren gleichzeitig Grün

Vor zweieinhalb Wochen habe ich der Stadt Dortmund geschrieben, dass „die Ampel an der Einmündung der Rodenbergstraße in die Schüruferstraße (bei der star-Tankstelle [siehe Karte]) jetzt so geschaltet [ist], dass zwei sich kreuzende Fahrspuren gleichzeitig Grün bekommen, ohne dass ein Vorrang klar ersichtlich wäre, nämlich sowohl diejenigen, die der Schüruferstraße vom Aplerbecker Markt kommend weiter folgen als auch die Linksabbieger von der Rodenbergstraße in die Schüruferstraße. Bei Ausfall der Ampel würden durch Beschilderung die Abbieger Vorrang haben, doch wer bei Grün geradeaus fährt, kann doch normalerweise darauf vertrauen, dass niemand von rechts kreuzen darf.“

Fehler können passieren, doch sie werden zum Skandal, wenn sie nicht korrigiert werden, was bislang nicht geschehen ist. Das ist ein weiteres, wenn auch nur kleines und lokales, Beispiel dafür, wie unser Rechtsstaat zerfällt. Dass der Staat viele Verstöße im Straßenverkehr gar nicht mehr ahndet, ist eine Sache. Dass man sich jetzt selbst auf Ampel nicht mehr verlassen kann, hat zumindest für mich eine neue Qualität. Nach meiner Beobachtung warten übrigens die Fahrzeuge, die geradeaus fahren wollen, zumal es wegen einer Dauerbaustelle dahinter nur wenige sind. Doch wenn es dort zu einem Unfall kommt, hätten aus meiner Sicht die Verantwortlichen der Stadt die Schuld.

Nachrüstoption für Dieselfahrzeuge von Volvo

Das „Kraftfahrt-Bundesamt genehmigt erstes Abgasnachrüstsystem für Deutschland“. Das gibt es zwar bislang nur für eine einzige Automarke, aber das ist ausgerechnet meine, nämlich Volvo. Volvo will dafür allerdings nicht bezahlen, weil es nicht manipuliert hätte. Das wirft die Frage auf, warum unser Staat Autos zulässt und gleich darauf mit willkürlichen Fahrverboten überzieht. Diese machen aus Deutschland auch noch einen Flickenteppich, in dem man sich weniger frei bewegen darf als vor der Reichsgründung.

Hardware-Nachrüstung als zusätzliche Option ist begrüßenswert, doch da es bislang weder in Dortmund noch in Münster entsprechende Fahrverbote gibt, wäre für mich eine Investition von bis zu 5.000 Euro für eine entsprechende Nachrüstung völlig unwirtschaftlich. Vielleicht könnte ich mich anderswo auch auf Unwissenheit berufen (wahrscheinlicher ist jedoch eine Bestrafung bei tatsächlicher Unwissenheit, in welchem Straßenabschnitt das Fahren gerade verboten ist). Außerdem dürfte es zukünftig schwerer festzustellen sein, welcher Volvo fahrberechtigt, da nachgerüstet, ist und welcher nicht. Schließlich kann man die mit Fahrverboten belegten Straßen umfahren, was mit einer größeren statt kleineren Umweltbelastung verbunden ist, während es für die behaupteten Gesundheitsbelastungen bei den geringen Dosen von Stickstoffdioxid keinerlei Nachweis gibt.