Sechster Stammtisch der Familien-Partei Dortmund

Mein ‚Vortrag bei der Familien-Partei Rhein-Kreis Neuss‘ war leider nicht so richtig gut besucht. Herr Geuking hat wohl erfolgreich viele früher aktive Mitglieder abgeschreckt. Doch man sollte ihnen trotzdem wieder Angebote machen. So blieb auch mehr Zeit für die Diskussion und den eigentlichen Stammtisch. Die Titelfrage „Spaltet Merkel Europa?“ ließ sich einfach mit Ja beantworten, was ich dann an den Beispielen Euro, Flüchtlingspolitik und Brexit genauer belegen konnte. Interessant ist auch, dass Frau Merkel erklärt, mehr Europa zu wollen, genau damit aber die EU auseinandertreibt, weil kaum jemand ihren sehr speziellen Vorstellungen folgen mag.

Jedenfalls findet nächsten Mittwoch, am 11. Juli 2018, der nächste Stammtisch der Familien-Partei Dortmund statt, und zwar wieder ab 19 Uhr im Restaurant „Zum Pferdestall“, Oesterstraße 30, 44309 Dortmund. Auch dort kann diskutiert werden, beispielsweise über Europa, Frau Merkel und die Familien-Partei. Für die Vorstandssitzung davor habe ich einen Antrag eingebracht, der den satzungs- und gesetzeswidrigen Ausschlussversuch von zahlreichen Mitgliedern missbilligt und nicht zuletzt deshalb für den nächsten Landesparteitag die Aufnahme der Punkte Abwahl und Neuwahl des Landesvorstands auf die Tagesordnung verlangt.

Geuking legt Veto gegen unsere Aufnahme durch ihn selbst ein

Heute wurde etlichen Mitgliedern der Familien-Partei in Dortmund und wohl auch in umliegenden Kreisen per Einschreiben mit Rückschein mitgeteilt, dass der Bundesvorstand letzten Samstag ein Veto gegen ihre Aufnahme eingelegt hätte nach § 7 Abs. 2 Satz 2 Bundessatzung, womit sie keine Mitglieder mehr seien. Ich gehe davon aus, dass auch ich auf diese Weise aus der Partei gedrängt werden soll, wenngleich ich heute den ganzen Tag unterwegs war und deshalb kein Einschreiben entgegennehmen konnte.

Ein solches Veto ist natürlich nichtig. Es ist weder rechtlich noch politisch oder moralisch haltbar. Zwar kann der Bundesvorstand laut Satzung neun Monate lang der Aufnahme von Neumitgliedern widersprechen, aber schon diese Bestimmung selbst mit solch einer langen Frist ist fragwürdig. Hinzu kommt, dass wir vom (selbsterklärten) kommissarischen Bundesvorsitzenden Helmut Geuking persönlich aufgenommen wurden, er uns den Kreisverband Dortmund gründen ließ und wir am letzten Bundesparteitag aktiv teilnahmen, wo er die Nominierung als Spitzenkandidat bei der Europawahl gegen mich gewann (siehe ‚Geukings bilden Doppelspitze auf der Europawahlliste der Familien-Partei‘). Auf sein eigenes Betreiben hin haben wir also unsere Mitgliederrechte vollständig ausgeschöpft. Wir sind keine reinen Antragsteller mehr, sondern aktive Mitglieder mit Parteiämtern, die nur satzungs- und gesetzeskonform bei schweren Satzungsverstößen durch ein Parteischiedsgericht mit Berufungsmöglichkeit ausgeschlossen werden könnten. Waren wir hingegen nie Mitglieder, dann hätten wir auch nicht wählen dürfen, wodurch die gesamte Europawahlliste hinfällig wäre (was sie aus anderen Gründen wohl ohnehin ist).

Jedenfalls werden wir dieses rechtswidrige und undemokratische Hinausdrängen aus der Familien-Partei nicht akzeptieren. Die Frage ist höchstens, ob wir überhaupt dagegen klagen müssen oder ob es nicht offensichtlich nichtig ist. Ich betrachte mich weiter als Vorsitzender des Kreisverbandes in Dortmund. Wenn das Herrn Geuking nicht gefällt, wird er dagegen klagen müssen.

Außerdem sehe ich alle Absprachen zwischen uns als durch ihn gebrochen an, weshalb ich mich auch nicht mehr daran gebunden fühle. So hatte ich erklärt, trotz vieler Mängel nicht gegen den letzten Bundesparteitag klagen zu wollen, was ich nun tun werde, wodurch eine durch andere bereits länger vorbereitete Klage bald realisiert werden dürfte. Ich bin dafür, die schlechte Europawahlliste neu aufzustellen, ein besseres Europawahlprogramm zu verabschieden und auch einen komplett neuen Bundesvorstand zu wählen. Recht und Demokratie müssen nicht nur in Deutschland und Europa, sondern offensichtlich leider auch in der Familien-Partei wiederhergestellt werden.

Klage wegen pauschaler Abfallgebühren

Meine ‚Stadt will lieber Geld statt Abfall vermeiden‘. Zu meinem Widerspruch gegen die Müllgebühren und die Weigerung der Stadt, eine nicht benötigte Mülltonne zurückzunehmen, habe ich endlich, nach knapp zwei Jahren, am 9. Mai einen Widerspruchsbescheid erhalten, der mit einer Monatsfrist die Möglichkeit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eröffnete. Diese habe ich heute, am letztmöglichen Tag (weil der 9. Juni ein Samstag war), genutzt. Nun verklage ich die Stadt darauf, unseren konkreten Fall und den wenigen Müll von kleinen Kindern, der bei Wegfall der Windeln noch weniger wird, zu würdigen und die Reduktion von zwei Mülltonnen auf eine mit Leerung alle zwei Wochen zuzulassen.

Ich bin nicht sicher, ob eine mögliche Ersparnis von 146,79 Euro pro Jahr den Klageaufwand rechtfertigt, insbesondere wenn man das Klagerisiko berücksichtigt. Doch ich finde es einfach nicht richtig, wie die Stadt uns behandelt ohne jede Kompromissbereitschaft, dafür mit formalen Winkelzügen bei eigenen Verfehlungen (meine Antwort auf den fehlerhaften Widerspruchsbescheid vom letzten Jahr, der nicht auf den Gerichtsweg, sondern die Möglichkeit eines erneuten Widerspruchs verwies, sei verfristet gewesen, obgleich sich das städtische Einschreiben mit Rückschein über zwei Wochen auf dem Postweg befand und sich die Stadt mit eigenen Antworten gerne ein halbes Jahr Zeit lässt). Es kann auch anderen Familien nützen, wenn gerichtlich festgestellt wird, dass eine Abfallsatzung nicht pauschal gegen Familien mit Kindern ausgelegt werden darf. Sollte hingegen das Gericht die Auffassung der Stadt unterstützen, hilft nur noch eine politische Lösung. Bei der Kommunalwahl 2020 wird die Familien-Partei in Dortmund antreten und die Abfallgebühren sind dann zwar nicht das wichtigste, aber trotzdem ein relevantes Thema.

AOK-Firmenlauf über 6,7 km in 32:33

Gestern bin ich wieder beim ‚AOK-Firmenlauf in Dortmund‘ mitgelaufen. Ich war mit 32 Minuten und 33 Sekunden (brutto 32:38) knapp eine Minute langsamer als letztes Jahr (siehe ‚AOK-Firmenlauf diesmal in 31:36‘) über die schweren 6,7 km (mit Steigungen und vielen Kurven), was ein Tempo von 4:51 pro Kilometer bedeutet. Damit war ich der 228. von 1.429 Männern (siehe hier). 29 von 1.123 Frauen waren schneller als ich. Meine Frau war übrigens die 133. in 37:53. Ich bin wieder für ihre Ausbüttels Apotheken gestartet und war knapp der Schnellste dieser Firma. Unsere Kinder blieben dieses Mal zu Hause.

München ist wieder Meister, Hamburg steigt erstmals ab

Im deutschen Männerfußball ist es wie im letzten Jahr, Bayern ‚München bleibt Meister, ansonsten spannender letzter Bundesligaspieltag‘. Meinen Glückwunsch dem Dauergewinner! Vizemeister ist diesmal Schalke. Borussia Dortmund stand „Kurz vor dem Desaster“, denn der BVB verlor das heutige Spiel gegen und damit den dritten Platz an Hoffenheim. Nur durch das etwas bessere Torverhältnis reicht es für die Champions League, in die sonst Leverkusen eingezogen wäre. Dafür wird schon wieder der Trainer ausgetauscht. Berichtenswert ist noch, dass erstmals der HSV absteigt, der als letzter Verein von Anfang (1963) an ununterbrochen in der Bundesliga war. Der heutige Sieg gegen Mönchengladbach reichte Hamburg nicht für den Relegationsplatz, den sich Wolfsburg mit einem Sieg gegen den schon länger feststehenden Absteiger Köln sicherte.