Politiker entwerten meinen Diesel um 5.000 Euro

Es gibt jetzt „5000 Euro weniger für einen drei Jahre alten Diesel“. Mein Diesel ist jetzt drei Jahre alt (siehe ‚Autoabholung‘ und ‚Neuen Volvo seit einem Jahr‘). ‚Autobesitzer sollten nicht für Fehlverhalten von Konzernen und Staat zahlen müssen‘. Faktisch habe ich aber doch den Schaden. Zwar will ich mein Auto in absehbarer Zeit nicht verkaufen und damit einen entsprechenden Verlust nicht realisieren, trotzdem drohen mir Fahrverbote in einigen Städten, deren Risiko wiederum der Haupttreiber beim Preisverfall ist. Außerdem werde ich in einer doch möglichen Verkaufsentscheidung (mit Neukauf) negativ beeinflusst.

Erst kontrolliert die Politik die Autokonzerne nicht richig, dann sollen dafür die Autofahrer bestraft werden. Das ist typisch für unsere Politiker, die demnächst Verbrennungsmotoren ganz verbieten wollen, aber nur für Privatleute bzw. in PKWs, während auch die politisch gemachten Strompreise für Privathaushalte viel höher sind als für größere Betriebe.

Familien-Partei beigetreten

Wie angekündigt, habe ich mich einer neuen Partei zugewandt. Seit heute bin ich Mitglied der Familien-Partei Deutschlands. Es ist eine kleine, dafür aber recht erfolgreiche Partei, die z. B. ein Mandat im Europaparlament errang (auch wenn der Abgeordnete inzwischen ausgetreten ist). Ich will mithelfen, dass diese Partei größer und vor allem noch erfolgreicher und bekannter wird. Wer dabei ebenfalls mithelfen will, kann sich gerne bei der Partei oder direkt bei mir melden. Familie ist jedenfalls ein wichtiges Thema und bietet Anknüpfungspunkte zu anderen Themen wie soliden Finanzen, besserer Bildung und einem Europa der Vaterländer.

Wie bei so kleinen Parteien nicht ungewöhnlich, habe ich gleich ein Parteiamt bekommen. Ich wurde in Abwesenheit (wegen familiärer Verpflichtungen) zum stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtverbandes Arnsberg gewählt, der ebenfalls heute gegründet wurde. Vorsitzender des Stadtverbandes ist Reinhard Wilhelm.

Anlass für die Gründung und den Beitritt jetzt statt später ist die „Bürgermeisterwahl 2018“ in Arnsberg. Der Stadtverband wird nächste Woche einen Kandidaten nominieren. Dieser dürfte kaum gegen den CDU-Kandidaten gewinnen können, doch ein Achtungserfolg sowie Werbung für die Partei und von neuen Mitgliedern sind möglich. Nach der Bürgermeisterwahl sollen dann u. a. ein Kreisverband Dortmund und ein Bezirksverband Arnsberg gegründet werden.

In diesem Blog werde ich jetzt gelegentlich über die Familien-Partei berichten, wozu ich eine neue Kategorie eingerichtet habe. Ansonsten ändert sich wenig. Vor allem bleibt es mein persönlicher Blog. Ich schreibe hier weder dienstlich noch im Namen der Familien-Partei. Dafür werden andere Kommunikationskanäle aufgebaut. So hat der Stadtverband Arnsberg bereits eine Facebook-Seite und eine Facebook-Gruppe, die sich über ein „Gefällt mir“ bzw. einen Beitritt freuen.

Wem nützt Jamaika (nicht)?

Die Sondierungsgespräche zur Jamaika-Koalition sind nun in ihrer heißen Phase. Ich hoffe, dass sie noch diese Nacht scheitern, halte es aber für wahrscheinlicher, dass sie demnächst zu einer entsprechenden Koalition führen, deren Bildung auch die jeweiligen Parteigremien zustimmen werden. In dem Fall verliert vor allem Deutschland. Die FDP dürfte das politisch nicht überleben und zumindest bei der nächsten Wahl wieder aus dem Bundestag fliegen. Auch die CSU wird dann bei der bayerischen Landtagswahl deutlich abgestraft werden. Gewinner einer solchen Koalition sind hingegen Frau Merkel und die AfD. Die Grünen werden einige absurde Forderungen durchsetzen, wobei auffällt, dass sie nur Ideologisches fordern und überhaupt nichts für deutsche Wähler, auch nicht (zumindest direkt) für ihre eigenen.

Dabei müssten die Grünen Neuwahlen gar nicht fürchten, wobei Frau Merkel beim Scheitern dieser Koalitionsoption noch einmal das Gespräch mit der SPD suchen würde. Denn bei Neuwahlen hätte sie persönlich kaum noch Chancen, während die CDU ohne sie entweder aufleben oder zerfallen würde. In der SPD gibt es durchaus hochrangige Politiker, die von einer Fortsetzung der (nicht mehr wirklich) Großen Koalition profitieren würden, insbesondere die noch amtierenden Minister, während die SPD bei Neuwahlen weitere Stimmanteile verlieren dürfte.

Angesichts dieser Lage stellt sich die Frage, warum insbesondere die FDP (siehe ‚Lindner knickt bei Solidaritätszuschlag und ESM ein‘), aber auch die CSU schon wieder umzufallen drohen. Würden sie auf ihre Kernforderungen bestehen, könnten sie nur gewinnen, nämlich entweder deren Durchsetzung oder bei Neuwahlen Stimmanteile, während sie in einer Jamaika-Koalition ohne eigene klare Akzente nur verlieren können. Gerade Herr Lindner scheint aber gar nicht aus strategischen oder inhaltlichen Gründen umzufallen, sondern aus Prinzip. So hat er immerhin ein Prinzip, wenn auch ein sehr seltsames, für das ihn niemand mehr wählen wird.

Mugabe in Simbabwe gestürzt

Es gab einen „Staatsstreich in Simbabwe: Mugabes unter Hausarrest“. Mein Mitleid hält sich in Grenzen. Robert Mugabe regierte seit 1980, hat sein Land heruntergewirtschaftet, ist 93 Jahre alt, wollte eigentlich nächstes Jahr noch einmal bei unfairen Wahlen als Präsident antreten und seine 52-jährige Frau Grace Mugabe zu seiner Nachfolgerin machen. Letzteres führte jetzt zu seinem Sturz. Ihretwegen hatte er seinen Stellvertreter Emmerson Mnangagwa gefeuert, der jedoch mit dem Militärchef Constantino Chiwenga gegen seine Frau verbündet war. Die Dynastiebildung wurde jetzt durchkreuzt. Wirklich demokratisch oder wieder wohlhabend wird Simbabwe aber auf absehbare Zeit wohl nicht werden, sondern einfach einen neuen Diktator erhalten.

LKR – Die Eurokritiker

LKR hatten am Samstag „Bundesparteitag – Die Euro(pa) Reformer schärfen Ihr [sic!] Profil“. Vor allem haben sie meinen Namen geklaut bzw. den des geplanten Vereins Euro-Kritiker (siehe ‚Interessensabfrage für Euro-Kritiker e. V. i. G.‘). Die Liberal-Konservativen Reformer geben sich nämlich jetzt den Namenszusatz „Die Eurokritiker“. Zugleich wollen sich „LRK [sic!] auf die EU und insbesondere den Euro fokussieren“. Wahrscheinlich wollen sie sich damit allein auf die Europawahl konzentrieren und zumindest einen von momentan fünf noch über die AfD gewonnenen Sitzen erhalten. Das wird allerdings auch ohne Prozenthürde bei zuletzt 0,0 Prozent schwer werden, zumal Bernd Lucke gar nicht mehr antreten will und sich beim Euro mit seinen Mitstreitern überhaupt nicht einig ist (siehe ‚Lucke gegen Dexit, Henkel und Starbatty dafür‘).

Vermutlich könnte auch ein Verein in Gründung Namensrechte geltend machen. Doch ich werde LKR nicht verklagen. So gefällt mir inzwischen der Name Euro-Gegner besser mit der Abkürzung EG, was zugleich an die Europäische Gemeinschaft als besserer Vorläufer und vielleicht auch Nachfolger zur Europäischen Union erinnert. Außerdem plane ich, mich einer anderen, aussichtsreicheren Kleinpartei anzuschließen, worüber ich demnächst berichte.