Fahrverbote im Ruhrgebiet einschließlich A40 und Petition gegen DUH

Es gibt immer mehr pauschale Fahrverbote, nicht weltweit, sondern nur in Deutschland und als gezielten Angriff auf Dieselautos (und alte Benziner), obwohl bzw. gerade weil die deutsche Autoindustrie bei Dieselmotoren führend war. Nachdem es ‚Fahrverbote in Berlin und für noch mehr Autos‘ gab bzw. geben wird, ist jetzt das Ruhrgebiet an der Reihe und als Weltpremiere auch eine Autobahn: „Gericht ordnet Diesel-Fahrverbotszone in Essen an – auch A40 betroffen“. Außerdem ist Gelsenkirchen betroffen, wo das Verwaltungsgericht seinen Sitz hat, welches auch einen Terroristen nach Deutschland zurückholen will (siehe ‚Terroristen sollen zurück nach Deutschland und Demokraten ausgeliefert werden‘) und demnächst wohl meine ‚Klage wegen pauschaler Abfallgebühren‘ abweisen wird, da absurde Regelauslegungen und falsche Messungen mehr zählen als die Bürger, die Umwelt, sei es tatsächliche Luftreinhaltung oder Abfallvermeidung, und der gesunde Menschenverstand.

Frau ‚Merkel will willkürliche Dieselfahrverbote willkürlich erschweren‘. Ein „Neuer Grenzwert soll Fahrverbote verhindern“, hat ihr Kabinett heute beschlossen. Der völlig willkürliche Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel, oft regelwidrig unmittelbar an der Straße gemessen, soll demnach um 10 Mikrogramm überschritten werden dürfen, ohne dass es zu Fahrverboten kommt. Außerdem werden Ausnahmen für Fahrverbote formuliert, statt sie grundsätzlich für unverhältnismäßig und ineffektiv zu erklären. Zumindest auf Bundesautobahnen könnte und müsste der Bund doch durchsetzen, dass es nicht zu abschnittsweisen Fahrverboten kommt. Das Vertrauen in die Rechtssicherheit, den Eigentumsschutz und die freie Mobilität wird hier nachhaltig erschüttert. Man will offene Grenzen für jeden, verbietet aber den eigenen Bürgern das Fahren mit gerade erst zugelassenen Autos.

Dagegen unterstütze ich die Petition „Deutschen Umwelthilfe (DUH): Aberkennung des Status der Gemeinnützigkeit!“ mit dem richtigen und wichtigen Text:

Die Deutsche Umwelthilfe missbraucht den Status der Gemeinnützigkeit zu wirtschaftlichen Zwecken und schädigt die Allgemeinheit durch Vorsatz. Aus diesem Grund ist der DUH der Status der Gemeinnützigkeit zu entziehen. Gleichzeitig ist die finanzielle Förderung der DUH aus Steuermitteln zu beenden.

Begründung
Die DUH verklagt immer mehr Städte wegen schlechter Luft ohne einen belastbaren Beweis vorbringen zu können[,] dass ausschließlich die Diesel Fahrzeuge dafür verantwortlich sind. Es werden die festgelegten Werte der EU Kommission für Luftwerte im Gesamten als Begründung vorgelegt: 40 µg NOx pro Kubikmeter Luft (eine Adventskerze verursacht 200 µg, am Arbeitsplatz sind in Deutschland je nach Arbeitsplatzumgebung bis zu 950 µg als Spitzenwert erlaubt (z.B. Fabrikanlagen), in der Schweiz bis zu 6000 µg).

Die Messungen, die als Grundlage für die Klagen dienen, werden durch teilweise willkürlich aufgestellte Messstationen erhoben, so der Verdacht. Die darauf beruhenden Ergebnisse sind somit nicht beweiskräftig.

Beispiel: Im Winter/Frühjahr 2018 wurde in Stuttgart mehrfach Feinstaubalarm ausgelöst. Wie sich hinterher herausstellte, war natürlicher Pollenflug die Ursache für die erhöhte Feinstaubbelastung in der Innenstadt.

In Oldenburg wurde der Stickoxid Wert überschritten obwohl an dieser Stelle tagelang kein einziges Auto unterwegs war.

Dabei ist festzuhalten: Auf Druck der DUH gibt es immer mehr Vorschriften, die der Verein dann selbst gegen Gebühr überwachen darf. Des Weiteren wird die DUH durch Steuermittel finanziert. Hinzu kommen Sponsorgelder aus der Autoindustrie, namentlich z.B. von Toyota, um nur einen Sponsor zu nennen.

Nachweislich sind die Messwerte falsch und die DUH schädigt den Endverbraucher durch Urteile, die durch falsche Fakten begründet werden und beschneidet ihn somit in seinen Bürgerrechten – als Schädigung der Gemeinschaft.

31 Gedanken zu „Fahrverbote im Ruhrgebiet einschließlich A40 und Petition gegen DUH

  1. Zu dem Thema hat Edgar L. Gärtner unter dem Titel „Der Mythos Stickstoffdioxid als Rechtfertigung für den Anti-Diesel-Terror der Grünen“ einen lesenswerten Beitrag in https://www.eike-klima-energie.eu/2018/11/03/der-mythos-stickstoffdioxid-als-rechtfertigung-fuer-den-anti-diesel-terror-der-gruenen/ verfasst, in welchem auch die Rolle des Trittin-Zöglings Rainer Baake als Doppeltes Lottchen in Form eines Staatssekretärs im Umweltministerium, zu anderer Zeit aber als Mitgeschäftsführer der DUH (2006 bis 2012) beleuchtet wird, der auf Grund seiner Rollenbesetzung vermutlich die millionenschwere Förderung seitens des Bundesumweltministeriums an die DUH befördert hat. Da teilen sich SPD und CDU die Verantwortung bei der Verwandlung unseres Staatswesens in ein Tollhaus.

    • Aktuell wie eh und je:
      „Staat heißt das kälteste aller kalten Ungeheuer. Kalt lügt es auch; und diese Lüge kriecht aus seinem Munde: ‚Ich, der Staat, bin das Volk.‘ “
      (Friedrich Nietzsche)

      • Inzwischen leben wir in einer Demokratie. Der Staat ist nicht mit dem Volk identisch, aber er wird durch das Volk legitimiert. Allerdings haben sich die Parteien dazwischen geschoben. Wenn sie bessere Politik machen würden, könnte man das akzeptieren. Tatsächlich erleben wir jedoch großes Politik- und Justizversagen nicht nur bei den willkürlichen Fahrverboten.

      • Dass sich Parteien dazwischengeschoben haben, macht Nietzsches Aphorismus nicht weniger aktuell. Lediglicht die Aussage „Ich, der Staat, bin das Volk“ versucht man uns heute in umgekehrter Form, quasi als „Ihr, das Volk, seid der Staat“ zu verkaufen, um uns weis zu machen, wir (das „Volk“) seien der Staat und selbst für das Versagen der Regierenden verantwortlich. Hätten wir tatsächlich eine (funktionierende) Demokratie, dann müste das Volk die Möglichkeit haben, eine Regierung oder einzelne Mitglieder einer Regierung jederzeit ihrer Ämter zu entheben. Die haben wir aber nicht. Also ist Nietzsche so aktuell wie zum Erscheinen seines Werks „Also sprach Zarathustra“ – dem der obige Aphorismus entnommen ist – vor etwa 135 Jahren. Die SPD gab es damals übrigens auch schon seit knapp 20 Jahren, sie wurde 1863 nicht weit von Nietzsches seinerzeitigen Wohnort Naumburg in Gera gegründet (Entfernung ca. 60 km).

      • Es ist kompliziert. Wir leben in einer Demokratie. Diese ist nicht perfekt, aber das ist keine, weshalb man es auch nicht erwarten sollte. Die Preisfrage ist, wie schwer die aktuellen Mängel wiegen und wie sie sich beheben oder doch zumindest mildern lassen. Wir haben dazu beide Ideen, aber die Umsetzung ist schwierig, erstens gerade wegen der Mängel und zweitens mangels Einsicht und Einigkeit im Volk. Angeblich ist doch noch immer eine Mehrheit dafür, dass Frau Merkel bis zum Ende ihrer aktuellen Amtszeit Bundeskanzlerin bleibt (und warum dann nicht noch länger?). Andere sehen Änderungsbedarf, aber in eine ganz andere Richtung wie z. B. Herr Höcke.

      • In meinen Augen sind Höcke und seine ultrarechten „Kameraden“ (allen voran Kalbitz und Tillschneider) die derzeitigen Spaltpilze der AfD. Friedrich Merz schwadroniert darüber, die AfD halbieren zu wollen und meint damit, die Hälfte der AfD-Wähler zur CDU (zurück?) holen zu können. Würden sich die Ideen von Höckes „nationalen Sozialisten“ (zum Beispiel das absurde Rentenkonzept seiner Thüringer Landtagsfraktion) nächstes Jahr als Parteilinie der AfD zur Sozialpolitik durchsetzen, dann könnte Friedrich Merz (so er dann CDU-Vorsitzender wäre) das tatsächlich gelingen. Höckes Fans sind also letztlich nützliche Idioten der CDU. Das wird den meisten von ihnen gar nicht bewusst sein, ihren Vorturnern hingegen vielleicht schon …

    • Es ist ein Skandal. Wichtig ist vor allem der letzte Satz: „Ich kann (als Nicht-Jurist) jedem, der in den kommenden Monaten mit Diesel-Fahrverboten in Konflikt kommt, nur raten, auf dem Nachweis einer Schädigung zu bestehen.“ Tatsächlich geschädigt werden allein die Dieselfahrer und dadurch auch die Umwelt (zusätzlicher Ressourcenverbrauch durch vorzeitiges Ausmustern von ökologisch eigentlich vorteilhaften Autos).

      • Was ist nun umweltschädlicher? Zuhause vor dem Holzofen (habe auch einen) oder offenen Feuer sitzen, oder mit dem Diesel um den Block fahren? 😂

      • Der Holzofen ist ein gutes Symbol für grüne Politik. Er wirkt natürlicher, ist aber tatsächlich umwelt- und gesundheitsschädlicher.

  2. Man kann den Missmut der Dieselfahrer ja verstehen. Ich bin ja auch ein Dieselfahrer. Entscheidend sind Messwerte unter bestimmten Bedingungen. Werden diese Bedingungen eingehalten, muss man ja auf der A40 einen deutlichen Abfall der Schadstoffe messen können. Die Frage ist, wann diese Messungen gemacht werden unter den gleichen Meßbedingungen und ob das Ergebnis relevant ist und in jedem Fall veröffentlicht wird, um Fahrverbote weiter anzuordnen.
    Man kann vielleicht auch so argumentieren, dass diese Fahrverbote die Hersteller zu einem bestimmten Zwang führt. Wenn ich weiß, dass ich mit meinem Diesel die Gesundheit der Menschen gefährde, muss mein Charakter so stark sein, dass ich die Gegenmaßnahmen temporär akzeptiere

    • Das entspricht nicht der Sachlage. Mein Diesel gefährdet nicht die Gesundheit von Menschen, jedenfalls nicht durch übermäßige Schadstoffe, sondern höchstens durch das allgemeine Verkehrsrisiko. Selbst wenn es anders wäre, wären die Autohersteller und der Staat, der die Fahrzeuge zuließ, in der Pflicht. Wir Dieselfahrer sind hier eindeutig Opfer und nicht Täter.

      Die Messungen werden inkorrekt durchgeführt und es gibt überhaupt nicht den unterstellten kausalen Zusammenhang zwischen Dieselfahrten und Stickoxiden geringfügig über einem willkürlichen Grenzwert in unmittelbarer Nähe. Es handelt sich eindeutig um Fehlurteile und die weitere Erosion unseres Rechtsstaats, was ich nicht akzeptieren kann. Wenn ich in Essen nicht mehr willkommen bin, fahre ich eben nicht mehr dorthin, aber die Durchfahrt auf der Autobahn lasse ich mir nicht verbieten. Gegen ein Verwarnungsgeld werde ich klagen und nach der absehbaren Niederlage vor Gericht zahle ich es dann zukünftig, ohne zu klagen, aber nicht ohne zu murren.

  3. Angesichts der von den Merkel-Koalitionen verursachten Probleme ist mein Rat an Oppositionsparteien- insbesondere an die AfD – , sich nicht auf die Verteidigung gegenüber skandalisierten Anwürfen hinsichtlich der politischen Verortung einzulassen (diese Defensive bringt keinen strategischen Vorteil), sondern vielmehr ihre Sprecher bzw. Repräsentanten für öffentliche Auftritte (Talk Shows u.a.) mit wechselnden faktenbasierten, konkreten Anwürfen aufzumunitionieren. Diese Aufgabe kann eine Abteilung für Strategie und Taktik übernehmen (soll Herr Meister mal weiterleiten).

    • Die AfD beschäftigt sich fast nur noch mit sich selbst. Sie wird von den anderen Parteien und den Massenmedien skandalisiert, liefert dafür aber auch die besten Vorlagen. Dabei muss man doch gar nicht aktiv provozieren, sondern tatsächlich nur auf das Fehlverhalten der Regierung und der regierungsnahen linken Opposition hinweisen.

      • Alexander Dilger sagte am 16/11/2018 um 13:07 :“ . . .Dabei muss man doch gar nicht aktiv provozieren, sondern tatsächlich nur auf das Fehlverhalten der Regierung und der regierungsnahen linken Opposition hinweisen. . . .“
        Das ist die Meinung des aufrechten und ehrlichen Wissenschaftlers, führt in der Politik aber nicht weiter:
        Die Eliten wissen überwiegend sowieso Bescheid, verhalten sich aber opportunistisch; Wahlvolk und Presse erfordern ein Vorgehen in der von mir angedeuteten Richtung, weil dort Nachrichtenwert und geringe Begreifbarkeit von Zusammenhängen eine Rolle spielen. Einfacher ausgedrückt: die politische Botschaft braucht eine verkaufsfördernde Verpackung.

      • Finden Sie denn wirklich, dass die AfD noch eine „verkaufsfördernde Verpackung“ anbietet? Vielleicht für ihre Kernklientel, nicht aber für Bürger wie mich.

      • Alexander Dilger sagte am 16/11/2018 um 16:13 :“Finden Sie denn wirklich, dass die AfD noch eine „verkaufsfördernde Verpackung“ anbietet? Vielleicht für ihre Kernklientel, nicht aber für Bürger wie mich.“ Das habe ich nun gerade nicht behaupten wollen- vielleicht der Eile geschuldet. Mir ging es um Strategie und Taktik von Oppositions-Parteien.

      • Gibt es denn überhaupt noch eine seriöse Oppositionspartei in Deutschland? Die AfD setzt eher auf unseriöse Fundamentalopposition. FDP und Grüne biedern sich bei der Regierung an und Die Linke ist doch eigentlich auch für den Merkelkurs und will nur noch viel mehr davon.

  4. Die Dieselfahrer können aber doch gelassen bleiben. Wie sollen derartige Fahrverbote kontrolliert werden? Falls man doch eine Strafe zahlen muss, kann man dagegen klagen. Wie schon einmal hier im Forum ausgeführt, sollte die Justiz aufpassen, nicht durch hanebüchene Urteile an Akzeptanz zu verlieren. Zum Umsetzen der Urteile braucht man immer noch die Exekutive…

    • Die Exekutive könnte einfach von Kontrollen und dann Strafen absehen, zumindest bis sie auch dazu von den Gerichten gezwungen wird. Die Legislative könnte sogar per Gesetz Fahrverbote oder zumindest deren Sanktionierung ausschließen. Es gibt viele Regeln, die nicht strafbewehrt sind. Das würde mich als grundsätzlich gesetzestreuen Bürger sogar eher in Gewissenskonflikte bringen, aus denen man sich sonst durch Begleichen z. B. eines Verwarnungsgeldes leichter freikaufen kann.

      Wenn hinreichend viele Bürger sich nicht jeden Schwachsinn gefallen lassen, sind Kontrollen und Strafen viel schwieriger. Stellen Sie sich vor, die Polizei müsste jedes Mal Tausende Autofahrer von der Autobahn herauswinken und die Gerichte jeden Tag Tausende Verfahren zusätzlich nur deshalb bearbeiten. Ich fürchte allerdings, dass die meisten Deutschen zu staatsgläubig oder auch zu feige dafür sind.

  5. Dem vollgefressenen Bürgertum geht es noch viel zu gut! Die übermächtige Politik der Herrin Merkel & Co. tut scheinbar nicht weh genug. Es gibt ja genug willfährige Sklaven, die förmlich danach schreien: Herrin Merkel, schlage mich fester…!

    Für die aktuelle Situation Deutschlands habe ich nur noch Zynismus übrig (…und mein lateinamerikanisches Klima-Exil…).

    • Die Politik ist schlimm, doch noch ist das Ende des Wirtschaftswachstums nicht bei den Leuten angekommen. Wenn das passiert, rechne ich auch nicht mit einer besseren, sondern eher noch schlimmeren Politik. Aber ist es in Lateinamerika wirklich besser, abgesehen vom wärmeren Klima, welches hier verteufelt wird?

      • Zumindest sind die meisten Menschen in Südamerika viel fröhlicher und von Barbaren wird es auch nicht überrannt.

      • Das Stichwort Klima ist ideal. Herr Dilger, könnten Sie nicht einmal dazu einen Blogeintrag verfassen? Mir geht die aktuelle Klimahysterie gewaltig auf die Nerven. Es ist doch gut, wenn es hier bei uns etwas wärmer wird und wir dadurch zum Beispiel weniger heizen müssen. Warum werden in der öffentlichen Diskussion die negativen Auswirkungen so sehr in den Vordergrund gestellt?

      • @ Josef Fischer:
        Ich tue seit Jahren alles, was Grüne verbieten wollen, aber was unser Klima wärmer machen könnte. Mir ist es, trotz eines heißen Sommers, im Deutschland immer noch zu kalt.

        Spaß beiseite, Menschen können sich natur-freundlich- oder natur-feindlich verhalten, ABER KEIN MENSCH, auch nicht Frau Merkel, hat die Macht, das Klima zu regeln!!!

        Ich wundere mich wirklich, dass die Diesel-Besitzer so friedlich bleiben, denn in KEINEM anderen EU-Staat gibt es ähnliche Pogrome gegen Diesel-Fahrer…!

      • Es ist so, wie Sie es in einem anderen Kommentar (nämlich zu „Bundesregierung schenkt Macron Eurozonenbudget“) beschreiben: Die ach so reichen, fetten deutschen Buntwollschafe sind ihres Daseins überdrüssig wollen zur Schlachtbank geführt werden! Masochismus ist offenbar eine der deutschen Grundtugenden, da beißt die Maus keinen Faden ab. Darauf, dass sich Deutsche gegen Diesel-Progrome erheben, können Sie lange warten. Nachdem die böse, böse AfD diesen Unfug schon etwas länger kritisiert, wird sie jetzt zwar auf diesem Gebiet von FDP, Freien Wählern und CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer imitiert, um ein wenig Aufmerksamkeit zu bekommen, aber das wird an der Bereitschaft der Schafe, sich das Dieselfahren verbieten zu lassen, nichts ändern.

  6. Stickstoffdioxid und Feinstaubproblem: Kern ist die Berechnungsmethode. Wie kommt man zu diesen irreführenden Werten?
    Den Anfang nahm es mit der Röntgenverordnung, die auf dem Europäischen Atomgesetz beruht und ein Teil davon ist.
    Tatsächlich schreibt Prof. Frik, emeritierter Radiologieordinarius TH Aachen:
    Seit der Erfindung des Röntgens ist kein Patient durch eine einfache Skelettaufnahme zu einem nachgewiesenen Schaden gekommen. Nunmehr seit 128 Jahren.
    Im Klartext: Das Röntgen von Skelettteilen ist in keiner Weise für Patienten schädlich, auch nicht für Säuglinge.

    Die EU ist nun dahingegangen, und hat die Atombombenexplosion Hiroshimas zum Maß aller Dinge gemacht. Eine Kernwaffe ist aber nun mal keine Röntgentenanlage, wie auch Kernstrahlung keine Röntgenstrahlung ist.
    Eine Atombombe setzt zusätzlich Radionuklide frei, die von den Opfern aufgenommen werden, die in deren Körpern lebenslänglich weiterstrahlen und zweifelsohne vor allem Krebs verursachen können.

    Nun hat die EU die Strahlungsenergie der Atombombe in Beziehung gesetzt zu den 100 000 Soforttoten und weiteren ca. 250 000 Langzeittoten. Die Strahlungsenergie wurde dann asymptotisch so weit heruntergerechnet, dass bereits wenige Röntgenaufnahmen tödlich sein können.

    Natürlich ist diese Berechnung in mehrfacher Hinsicht grob fehlerhaft, hat aber dazu geführt, dass einfache Skelettröntgenanlagen in Deutschland von vier (!) verschiedenen Behörden wegen ihrer angeblichen Gefährlichkeit kompliziert überwacht werden müssen. Ein Stück aus Absurdistan.
    Analog ist man bei der Gefährlichkeit der Stickoxids und Feinstaubs vorgegangen, es gibt keinen einzigen Menschen auf der Welt, der auch nur vermutlich an Stickoxid oder an Feinstaub gestorben ist. Ähnliches gilt übrigens für eineschädliche Wirkung von Passivrauch – simply bad science.

    Wie beim Strahlenschutz kann man hierbei davon ausgehen, dass bei reiner Einatmung von Stickoxiden ohne Sauerstoff 100 Prozent der Probanden tot wäre. Mit obiger asymptotischen Berechnung kann man dann auch bei sehr geringen Konzentrationen eine Anzahl von hypothetischen Todesfällen errechnen, das Ganze mit 400 Millionen Europäern multipliziert führt es zu den phantastischen Erkrankungszahlen, die immer wieder von DUH und anderen vorgetragen werden.
    Mathematisch-naturwissenschaftliche unbelastete Richter folgen dann diesem Unsinn. Sie sind auf Grund ihrer bildungsmäßigen Insuffizienz Opfer einer Täuschung.

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