Grünen ist inzwischen Tempolimit am wichtigsten

Die ‚SPD will Tempolimit nachverhandeln und ganze Fahrzeugklassen verbieten‘. Aber bislang stimmt sie noch gegen Tempolimits, wenn es darauf ankommt. Die wahre Verbotspartei will jetzt weiter gehen: „Grüne wollen Tempolimit auf Autobahnen durchsetzen“ als erste und damit für sie wichtigste Maßnahme, wenn sie wieder in Regierungsverantwortung kommen. „Dies werde man auch gegen einen möglichen Koalitionspartner durchsetzen“, sagte Grünen-Model Robert Habeck. Damit wissen auch alle Unionswähler, was bei einer zu erwartenden schwarz-grünen Regierung auf sie zukommt.

Den Grünen geht es explizit darum, anderen den Spaß zu verderben, auf den es keinen Rechtsanspruch gebe. Doch noch darf auf Strecken ohne Tempolimit so schnell gefahren werden, wie es die Verkehrssituation zulässt. Gerade deshalb wollen die Grünen das verbieten, anderen Menschen also auch dieses verbliebene Recht und diese Freiheit nehmen, wofür der Grünen-Vorsitzende ausgerechnet die coronabedingten Grundrechtsbeschränkungen als positives Beispiel anführt. Wer nicht will, muss doch gar nicht so schnell fahren. Grüne müssen überhaupt nicht mit dem Auto fahren und sollten es gemäß ihrer Ideologie auch nicht tun, so dass sie vom Geschehen auf den Autobahnen gar nicht betroffen wären.

Die Autobahnen sind übrigens die sichersten Straßen in Deutschland und schneiden auch im internationalen Vergleich hinsichtlich Unfallzahlen recht gut ab. „Handys sind Unfallursache Nummer eins – vor Alkohol“ und erst recht legalem schnellen Fahren. Mehr Kontrollen würden helfen, auch solche gegen zu dichtes Auffahren und Drängeln (sowie notorisches Linksfahren), was schon längst verboten ist. ‚Höhere Bußgelder und schnellere Fahrverbote‘ sind hingegen wegen eines Formfehlers gekippt worden, was auch inhaltlich richtig ist, weil sie nur im unteren Bereich die Strafen unangemessen erhöhten und z. B. zu einem Punkt in Flensburg gleich noch ein Fahrverbot verhängten, statt zu differenzieren und schwere Verstöße hinreichend schwerer zu bestrafen als leichtere.

29 Gedanken zu „Grünen ist inzwischen Tempolimit am wichtigsten

  1. Zur möglichen schwarz-grünen Koalition: Aktuell könnte Markus Söder sowohl mit den Grünen als auch mit der SPD koalieren (auch mit der AfD, aber das ist selbstredend ausgeschlossen). Wie wird er sich entscheiden? Bei seinem aktuellen Image geht er m.E. davon aus, dass die SPD nicht weiter in der Regierung bleiben möchte bzw. dass es für schwarz/rot nicht reicht und daher die Grünen der einzige mögliche Partner sind. Aber was ist, wenn die SPD weiterhin ihre Projekte in der Regierung durchsetzen möchte und es nach der Wahl in Prozenten etwa 40/15/15 steht? Ich habe ehrlich gesagt keine Ahnung, wofür Söder sich dann entscheiden würde.

  2. Das Beispiel der Niederlande zeigt, dass auch schwarz-gelbe Regierungskoalitionen Tempolimits verabschieden können, da dort seit März 2020 Tempo 100 herrscht. Die Grünen sind also nicht die Einzigen, die uns den Spaß verderben wollen. Aber das Tempolimit ist hierzulande seit jeher ein ähnlich sensibles Thema wie die Waffengesetze in den USA. Ein solches nationales „Kulturgut“ werden sämtliche Parteien letztendlich doch unangetastet lassen, um es sich mit den Wählern nicht zu verscherzen.

    • „Ein solches nationales „Kulturgut“ werden sämtliche Parteien letztendlich doch unangetastet lassen, um es sich mit den Wählern nicht zu verscherzen.“

      Hier würde ich mir mittlerweile nicht mehr so sicher sein.

      Die SPD nimmt sich mittlerweile in ihrer Agitation und ihrem Zerstörungseifer gegen die deutsche Automobilindustrie gar nicht mehr so viel zu den Grünen. Gerade die SPD ist es doch, die nicht nur 1998 es Trittin erlaubt hat, die sog. „Umwelthilfe“ mit dem Prädikat „gemeinnützig“ zu begünstigen, sondern sie hält trotz zunehmender Kritik nach wie vor auch in der aktuellen Regierung ihre schützende Hand über diesem dubiosen Verein.

      Und auch der CSU-Oberopportunist Söder hat doch schon längst grüne Themen für sich entdeckt und läuft den Grünen auch hier hinteher (beim Thema Migration ja sowieso).

      Schlußendlich zeigt auch das von Ihnen angeführte Beispiel NL, wie inhaltlich ausgehölt die liberal-konservativen Mainstreamparteien hier in West-Europa mittlerweile sind und wie wenig Widerstand sie noch gegen linke Vorfeld-Pressure-Groups und dem links-grünen Zeitgeist entgegen setzten können und wollen. Man hat es halt versäumt einen lauten energischen Gegenimpuls zur links-grünen Diskurshoheit zu setzen und erhält nun immer stärker die Quittung durch immer frechere und forschere Vorstöße. Es werden einfach immer radikalere und zunächst undenkbare Forderungen aufgestellt, um durch einen permanenten Druck eine systematische Aufweichung vorher noch stabiler Brandmauern zu erreichen. DIe nervösen und mangels eigenem Kompass vor linken Kräften her getriebenen Altparteien der Mitte geben Stück für Stück immer weiter nach, so dass vorher randständige oder gar undenkbare Forderungen in die Mitte der politischen Debatte rutschen.
      Die einzige relevante Partei, die hier überhaupt noch relevant Widerspruch leistet, ist die AfD.

      Und zu Söder: DIeser ist vollkommen apolitisch und könnte im Grunde auch mit der Linken oder der NPD koalieren. Eine inhaltliche Weltanschauung oder eine politische Langzeitvision hat dieser schlichtweg nicht. Wie übrigens sehr viele Funktionäre und Mandatare in den Mainstreamparteien der sog. Mitte. Da er aber natürlich in die Strukturen des tiefen Staates und globalistischer post-nationaler Netzwerke eingebunden ist, die politisch-gesellschaftliche Richtung der Mainstreammedien ihm eine klare Richtung vorgibt und die Partei die Grünen so deutlich wie kaum eine andere Partei die zentrale für die westliche Welt vorgesehene Agenda verkörpert, wird er natürlich priorisiert mit den Grünen koalieren.

      • Haben Sie eine Erklärung dafür, warum die Presse Herrn Söder aktuell so hochschreibt? Sicherlich wirkt der Flirt mit den Grünen attraktiv, aber es ist doch klar, dass er falls nötig jederzeit wieder zum Asylkritiker werden kann. Da scheint mir Herr Laschet aus der Sichtweise der Presse als insgesamt doch grünenaffinerer Spitzenpolitiker („T*****-Armin“) attraktiver. Gerade er wird aber im Moment niedergeschrieben.

      • Herr Söder ist jetzt der neue Liebling von Frau Merkel und damit auch von den ihr hörigen Massenmedien. Herr Laschet hat nur einmal widersprochen und das war einmal zu viel.

      • @ Josef Fischer

        Es ist richtig, dass die Mainstreammedien, besonders scheinbar der Springer-Verlag, Herrn Söder hochschreiben.

        Generell hat er sich in den Medien nicht nur durch seine zunehmenden grünen Anwandlungen im Laufe der letzten 1,5 Jahre sowie seine ständigen Nazi-Beschimpfungen gegenüber der AfD zunehmend beliebt gemacht, sondern auch durch seine regiden Ausgangsbeschränkungen und starke Maskenbefürwortung, die wie man weiß auch familiär nicht ganz uneigennützig zu sein scheint. Es ist ausgesprochen unwahrscheinlich, dass aus ihm ein Asylkritiker werden könnte. Allenfalls verbal im Wahlkampf, aber keinesfalls tatsächlich. So war es doch immer schon bei der Union, auch in Bayern bei der CSU. Daheim werden tolle Reden geschwungen, im EU-Parlament, und die dortige Präsenz der AfD macht dies sichtbarer, stimmen dann alle deutschen Altparteien einschließlich der CSU gegen deutsche Interessen.

        Man konnte das auch 2015/ 2016 sehen. Seehofer hat mürrisch und zerknirscht – richtigerweise – von der Herrschaft des Unrechts gesprochen, pasiert ist aber genau gar nichts. Und das haben natürlich auch alle Mainstreammedien und Mainstreamparteien registriert. Im Übrigen hat Söder bereits 2012, und das wissen viele und wahrscheinlich auch Sie gar nicht, auf einer Islamischen/ Ditib Veranstaltung auf der Bühne gesagt, der Islam gehöre zu Bayern. Das war kurz nachdem Sarrazin in seinem anayltischen Bestseller-Buch die Probleme von Integration und Parallelgesellschaft offen dargelgt hat. CDU und CSU und mit ihnen auch ein Herr Söder hatten schon viele Chancen Kurskorrekturen einzuleiten…

      • Die Grünen machen das nicht ohne Grund zu einer zentralen Koalitionsforderung. Die CDU wird umfallen, vielleicht sogar wieder schon vor der Wahl.

      • Hier ist ausnahmsweise einmal ein kritischer Artikel zu Herrn Söder: https://www.sueddeutsche.de/bayern/herrenchiemsee-merkel-soeder-inszenierung-kanzler-1.4967805
        Vielleicht ist es für ihn tatsächlich nachteilig, wenn er es mit der Selbstinszenierung übertreibt. Andererseits hat das 45 in den USA im Wahlkampf 2016 auch nicht geschadet, im Gegenteil. Mir scheint, dass die Deutschen im Moment Sehnsucht nach einer starken Figur als Regierungschef haben. Herr Laschet ist vielleicht eine Spur zu ehrlich bzw. verwundbar und blendet das Volk zu wenig.

      • Herr Söder ist doch keine starke Figur, sondern einfach noch opportunistischer als z. B. Herr Laschet. Damit ist er Frau Merkel am ähnlichsten und könnte sie tatsächlich beerben, wenn sie denn tatsächlich abtreten sollte.

    • Die Grünen greifen es gerade als Symbol an und können ähnlich wie beim Atomausstieg als entschlossene Minderheit irgendwann obsiegen. Dann kommt sofort das nächste, vielleicht wichtigere Thema auf die Tagesordnung, weshalb es sich zu wehren lohnt.

  3. Die Diskussion über Tempolimits ist im Grunde genommen so alt wie das Automobil selbst, auch wenn immer wieder andere Gründe angeführt werden.

    Höchst interessant ist allerdings das Phänomen von „Staus aus dem Nichts“, die aus unterschiedlichen Geschwindigkeiten und kleinen Fahrfehlern resultieren (ein interessantes Video hierzu finden Sie in diesem Beitrag: https://www.handelsblatt.com/technik/forschung-innovation/tempolimit-debatte-was-stauforscher-klimaschuetzer-und-unfallforscher-zum-tempolimit-sagen/23922718.html?ticket=ST-4199797-WsZzLycAe6Q3XJqicTOy-ap6 ). Gleichwohl ich selbst gerne sehr schnell fahre, wo es die Verkehrssituation erlaubt, kann ich als Vielfahrer, der auch häufig in anderen europäischen Ländern unterwegs ist, nur bestätigen, dass dieses Phänomen in Ländern mit gleichmäßigem Tempolimit – im Unterschied zu Deutschland – kaum vorkommt.

    Das größte Ärgernis auf deutschen Autobahnen sind allerdings die ewigen Baustellen. Es mangelt hier massiv an vorausschauender Planung. Und zwar sowohl was die rechtzeitige Wartung und Instandhaltung als auch einen frühzeitigen, den steigenden Anforderungen angepassten, Ausbau angeht. Von der fehlenden zügigen Abwicklung einmal ganz abgesehen. Durch Vermeidung unnötiger Baustellendauer ließe sich viel mehr CO2 einsparen als durch ein fragwürdiges generelles Tempolimit. Zudem würden die betroffenen Autofahrer dadurch einen enormen Gewinn an Freizeit und höherer Lebensqualität erfahren und auch der volkswirtschaftliche Nutzen wäre sicher immens.

    • Ein Tempolimit hat auch Vorteile, aber es geht hier vor allem um die Freiheit und auch die pauschale Beschränkung. Im Berufsverkehr kann man ohnehin nicht beliebig schnell fahren, aber warum nicht nachts um drei Uhr?

      Baustellen sind tatsächlich ein Ärgernis, zumal sie nicht zügig und effektiv abgearbeitet werden. Hauptgrund sind jedoch die vielen Lkw, die die Straßen viel stärker abnutzen als noch so schnelle Pkw. Warum setzen sich hier die Grünen nicht für mehr Bahnverkehr ein?

      • @Alexander Dilger

        Wenn Sie erst einmal einen Wildunfall auf einer nicht dagegen gesicherten Deutschen Autobahn hatten, werden Sie ihre Meinung sicher ändern (ich hatte derer zwei).
        Gerade nachts um drei Uhr bzw. generell bei Dunkelheit macht ein Tempolimit – allerdings angepasst an den Anhalteweg und nicht an willkürlich festgelegte 100 oder 120 km/h – durchaus großen Sinn, da die Reichweite der Scheinwerfer auch eines schnellen Autos begrenzt ist.
        Es ist definitiv nicht möglich, auf einer unbeleuchteten Autobahn im Dunkeln 250 km/h oder noch schneller zu fahren, ohne sein eigenes oder das Leben anderer leichtfertig aufs Spiel zu setzen, da die Reichweite selbst der besten Scheinwerfer höchstens für den Anhalteweg aus max. ca. 220 km/h ausreicht.
        Vom Risiko durch in Deutschland sehr häufig vorkommenden Wildwechsel einmal ganz abgesehen. Schon ein Fuchs kann Ihnen bei hohen Geschwindigkeiten zum Totalschaden ihres Autos verhelfen und bei Kollisionen vom Wildschwein aufwärts besteht ohnehin auch bei niedrigeren Geschweindigkeiten bereits Lebensgefahr für die Insassen eines Pkw.

        Es ist richtig, dass Lkw und Busse die Autobahnen und vor allem Brücken am meisten beschädigen. Hier besteht eine proportionale Abhängigkeit in vierter (!) Potenz zur Achslast. Pkw-Tempolimits bringen diesbezüglich so gut wie gar nichts. Der Güterverkehr müsste tatsächlich viel stärker auf die Bahn verlagert werden, was aber mangels Kapazität der Bahn kurzfristig gar nicht handhabbar ist. Und wer deutsche Umweltaktivisten und deren Vorbehalte gegen den Ausbau auch von Bahnstrecken kennt, der weiß, dass sich daran so schnell nichts ändern wird.
        Allerdings sind die Deutschen Autobahnen dank nicht vorhandener Weitsicht deutscher Verkehrspolitik inzwischen so heruntergeritten, dass Tempolimits hier durchaus sinnvoll sind, nämlich um die Stoßdämpfer der Autos zu schonen.

        Deutschland wird sich nicht nur an eine noch höhere Verkehrsdichte, noch mehr Baustellen und zunehmend versopfte Straßen, sondern demnächst auch an großräumige Umfahrungen wegen überfälliger Brückensanierungen im großen Stil, gewöhnen müssen. Falls Sie einen schnellen Sportwagen besitzen, genießen Sie die wenigen Stunden, die ihnen noch bleiben, ihn artgerecht zu bewegen.

      • Mein Auto fährt keine 250 Stundenkilometer und ich schöpfe seine Höchstgeschwindigkeit ohnehin nicht aus, möchte das aber niemandem verbieten. Nicht auf allen Autobahnen drohen Wildunfälle und häufig kann man auch nachts viel weiter schauen. Die Stoßdämpfer von Fahrzeugen sind verschieden wie auch die Bereitschaft, diese und sich selbst (nicht) zu schonen. Es geht einfach darum, dass manche anderen alles verbieten wollen und (nicht nur) die Grünen dafür ein parteipolitisches Angebot machen.

      • Meine Hinweise zu Sinn und Unsinn von Geschwindigkeitsbegrenzungen beziehen sich auf einen besseren Verkehrsfluss durch möglichst effizientes Verkehrsmanagement (Zeitersparnis für alle betroffenen Verkehrsteilnehmer) sowie auf relevante Sicherheitsaspekte, nicht auf den grünen Umwelt-Baal.

      • Der Verkehrsfluss spielt nachts um drei aber keine Rolle und die relevanten Sicherheitsaspekte betreffen dann auch vor allem die Fahrer selbst. Differenzierte Lösungen sind auch hier besser als pauschale.

      • Auf den Verkehrsfluss bezogen haben Sie insoweit Recht, als dieser Nachts meist keine Rolle spielt. Allerdings gibt es auch dabei Ausnahmen.

        Was die Sicherheit angeht, kann ich Ihnen nur aus eigener Erfahrung berichten, dass es nicht möglich ist, mit dem Lichtkegel eines für die Straße zugelassenen Automobils bei Dunkelheit 250 oder 300 km/h zu fahren, ohne Gefahr zu laufen, sich und andere umzubringen. Auch Autobahnen haben Kurven und Kuppen; auch auf Autobahnen gibt es Nebelbänke oder Situationen, in denen unerwartet Tiere oder Menschen am Fahrbandrand stehen oder die Fahrbahn queren.

      • Sie sind doch sonst für individuelle Freiheit und Verantwortung. Warum darf dann nicht jeder selbst entscheiden, welches Tempo er sich zutraut, insbesondere wenn die Gefahr vor allem einem selbst droht?

  4. Alles wieder richtig und korrekt argumentiert gleichwohl irritiert uns das Wählervotum junger Bürger/innen.

    Verbote, Gebote, Regulierungen, Vorschriften ohne Maß und Verstand, das alles sind eigentlich Gründe diese Verbotspartei n i c h t zu wählen weil Jugend per se – wie auch wir einmal einschl. eigener Kinder – grundsätzlich gegen alles rebelliert was Spaß und gute Laune verbietet.

    Ebenfalls unbegreiflich diese Hinwendung zu Grünen weil Fakten bzgl. Unfallursachen – einschl. tödl. Verunfallung – dokumentiert sind, z.B. meisten tödlichen PKW Unfälle auf Straßen, Landstraßen zumal. Furchtbare PKW Unfälle mit Jugendlichen am Wochenende – meist später Abend oder Nacht – sind doch allen präsent, auch den Grünen in der Parteiführung.

    Es geht offensichtlich um Wählertäuschung.

    • Es geht den Grünen darum, anderen alles zu verbieten, während sie sich selbst nicht an Ver- und Gebote halten. Die Rechtstreue der normalen Bürger wird ausgenutzt, bis sie irgendwann zerbricht.

  5. Schade- da hätte ich meinen Gutbrod Superior im Kampf mit den LkW am Berg nicht mutwillig sauer gefahren haben sollen. Die bergab erreichbare Spitze von 120 km/h erzeugte mit dem ziemlich weich gefederten Untersatz aber auch schon einen Geschwindigkeitsrausch.
    Die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 130 km/h müsste sich bei der erwarteten Zunahme der E-Mobilität eigentlich von selbst erledigen, weil ab dann die Kapazitätsanzeige einen Nervenkitzel eigener Art auslöst.

    • „Die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 130 km/h müsste sich bei der erwarteten Zunahme der E-Mobilität eigentlich von selbst erledigen, weil ab dann die Kapazitätsanzeige einen Nervenkitzel eigener Art auslöst.“

      Ich nehme tatsächlich auch an, dass neben dem allgemeinen Auto-Hass auch die spezifischen technischen Gegebenheiten eines E-Autos bei der erneuten Forcierung dieser Thematik eine nicht unwichtige Rolle spielen, da man den Autoverrückten Deutschen bestimmte Nachteile und Unzulänglichkeiten von E-Autos nicht gerne auf dem Silbertablett liefern möchte.

      Im Grunde reiht sich diese Geschwindigkeitsbegrenzungsgängelung (schönes langes deutsches Wort) in eine ganze Reihe an Maßnahmen aus der jüngeren Vergangenheit ein, mit denen man den klassischen Benzin- und Diesel-betriebenen Individualverkehr maximalmöglich sabotieren möchte, um die mit der Brechstange eingeführte „Verkehrswende“ als alternativlos erscheinen zu lassen.

  6. Pingback: Grüne verbieten Neubau von Einfamilienhäusern | Alexander Dilger

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