Nach dem gestrigen ‚Zwischenbericht von Arnsberg‘ berichte ich heute vom Abschluss des Parteitags in Arnsberg am 1. Adventssonntag. Es ist bewunderswert, wie viele AfD-Mitglieder solch einen Tag der Partei widmen: Insbesondere möchte ich allen Helfern vor Ort danken. Die Partei lebt von diesem großen ehrensamtlichen Engagement.
Hauptgegenstand in den zehn Versammlungsstunden heute (ca. 9.30 Uhr bis kurz nach 19.30 Uhr) war ebenfalls die Vergabe ehrenamtlicher Arbeit, wenn auch in etwas herausgehobenerer Position, nämlich im Landesvorstand. Jörg Burger wurde bereits gestern zum Sprecher gewählt. Heute wählte der Parteitag Dr. Hermann Behrendt, Hans Werner Schmitz und Manfred Pühringer zu seinen Stellvertretern. Zum Schatzmeister wurde, als einziger ohne Gegenkandidat, Frank Neppe gewählt. Die Beisitzer sind jetzt Fabian Jacobi, Dr. Jörg Himmelreich, Hans Friedrich Rosendahl, Andreas Keith, Dr. Beate Forner und Mario Mieruch. Diese Vorstandsmitglieder dürfen jetzt alle für die Partei arbeiten, bestenfalls für ein Dankeschön, doch Beleidigungen und Verleumdungen könnte es auch noch gratis dazu geben. Von daher bin ich froh, dass jetzt andere diese Arbeit tun und Tiefschläge einstecken müssen, weshalb auch die zahlreichen unterlegenen Kandidaten sich eher freuen sollten. In jedem Fall wünsche ich dem neuen Vorstand viel Erfolg und zumindest manchmal Freude bei der Parteiarbeit. Die Zusammensetzung erscheint mir jedenfalls deutlich besser als zuvor, was Erfolg und Freude befördern dürfte.
Nebenher wurden noch Schiedsrichter und Rechnungsprüfer nachgewählt sowie einige formale Anträge behandelt. Hervorheben möchte ich zwei Anträge von mir. Ein spontaner Dringlichkeitsantrag, eine Urwahl zur gestern schon gescheiterten Nominierung des oder der NRW-Spitzenkandidaten zur Europwahl(versammlung) durchzuführen, wurde abgelehnt. Teilweise dieselben Personen, die gestern eine persönliche Kandidatenvorstellung für unzumutbar hielten, damit Zeit für programmatische Anträge bliebe, die auch heute nicht behandelt wurden, hielten diese Vorstellung heute für unverzichtbar, weshalb eine basisdemokratische Urwahl durch alle Mitglieder angeblich gar nicht ginge. Nun hoffe ich, dass Jörg Burger sein Wort hält, Anfang Januar noch einen Parteitag durchzuführen, wo neben der Befassung mit programmatischen Anträgen endlich auch diese Nominierungen stattfinden sollen. Alternativ könnten laut Satzung auch (jeweils mindestens) zehn Kreisverbände, drei Bezirksverbände, fünf Prozent der Mitglieder oder der Landesvorstand eine entsprechende Urwahl verlangen. Ansonsten wird das eben alles ausgekungelt bzw. hat NRW keine offiziellen Bewerber, sondern kandidiert in Aschaffenburg jeder, wie er lustig ist, gegen nominierte Bewerber der anderen Landesverbände.
Schließlich wurde mit einigen Modifikationen mein Satzungsänderungsantrag zu „Doppelmitgliedschaften und Kooperationen“ angenommen (siehe ‚Zwei Satzungsanträge‘). Der Ausschluss bei Doppelmitgliedschaften etc. läuft nun über das Schiedsgericht, während verbindliche Absprachen mit Zustimmung des Landesvorstands möglich sind und für Fraktions- sowie Koalitionsbildungen die Zustimmung des Kreisvorstandes ausreicht. Jedenfalls stärkt dies die Identifikation mit der Alternative für Deutschland und mancher wird sich überlegen müssen, ob seine Loyalität vorrangig unserer Partei oder doch einer anderen Gruppierung gilt.
Alexander Dilger 
„Die Partei lebt von diesem großen ehrensamtlichen Engagement.“
„Diese Vorstandsmitglieder dürfen jetzt alle für die Partei arbeiten, bestenfalls für ein Dankeschön, doch Beleidigungen und Verleumdungen könnte es auch noch gratis dazu geben. Von daher bin ich froh, dass jetzt andere diese Arbeit tun und Tiefschläge einstecken müssen, weshalb auch die zahlreichen unterlegenen Kandidaten sich eher freuen sollten.“
„[B]in ich froh, dass jetzt andere (…) Tiefschläge einstecken müssen.“
Das ist so wohl nicht gemeint, klingt aber auf eine unangenehme Art nach Schadenfreude. Es hört sich so an, als ob diese Gewählten allesamt dämlich wären, sich für die AfD zu engagieren.
„Ansonsten wird das eben alles ausgekungelt bzw. hat NRW keine offiziellen Bewerber, sondern kandidiert in Aschaffenburg jeder, wie er lustig ist, gegen nominierte Bewerber der anderen Landesverbände.“
Was dann nachwievor Sie einschließen würde? Würde es überhaupt toleriert werden, wenn aus dem größten Landesverband jeder antreten könnte? Man sollte dann nämlich aufpassen, dass die Listenaufstellung zeitlich gehandhabt werden kann.
Wenn sich keine Lösung abzeichnet sollten Sie den Bundesvorstand vielleicht über das Problem unterrichten, damit dem Landesverband (bzw. allen) Vorgaben gemacht werden können. Es wäre ein Desaster, wenn die Europawahl an praktischen oder juristischen Problemen bei der Listenaufstellung scheitert. Druck von oben ist nie schön, aber oft hilfreich. Eventuell würde es sicherstellen, dass dieses Problem schnell und umfassend angegangen wird. Ich habe nämlich Zweifel, dass in den letzten Dezemberwochen und der ersten Januarwoche besonders effizient gearbeitet wird. (Urlaub etc.)
„Schließlich wurde mit einigen Modifikationen mein Satzungsänderungsantrag zu “Doppelmitgliedschaften und Kooperationen” angenommen“
Ein Schritt in eine richtige Richtung.
PS: Wenn die AfD NRW aus welchen Gründen auch immer keine Bewerber zur Europawahl aufstellt, wäre dies unter persönlichen und demokratischen Gesichtspunkten zwar bitter, angesichts der geringen Zahl zu erwartender Europaparlamentarier sollte sich aber ohnehin niemand allzu große Hoffnungen machen, einen aussichtsreichen Listenplatz zu ergattern.
Wenn es tatsächlich nach Schadenfreude klingen sollte, war das nicht beabsichtigt. Es gibt starke Motive, für den Vorstand zu kandidieren, sonst wäre der Andrang doch nicht so groß. Folglich gibt es viel mehr Wahlverlierer als -gewinner. Ich wollte nur den ‚Verlustschmerz‘ etwas lindern. Wer mehr aus Pflichtgefühl als persönlichem Ehrgeiz oder gar reiner Eitelkeit kandidiert hat, kann sich tatsächlich freuen, dass nun andere diese Pflicht erfüllen. Wenn die Gewählten diese Pflicht gut oder sogar besser als man selbst erfüllen, ist doch alles in Ordnung. Wenn nicht, kann man später mit frischer Kraft erneut kandidieren.
Die Vorauswahl von Kandidaten zur Europawahl in den Ländern hat durchaus ihren Sinn. Detailplanungen für Aschaffenburg gibt es wohl noch gar nicht. Nicht gut fände ich es, wenn bereits die ganze Liste vorher festgelegt würde und die Delegierten sie dort nur noch abnicken sollten. Umgekehrt würden die Wahlen und vor allem Kandidatenvorstellungen ohne jede Vorauswahl sehr langwierig und schwierig. Wenn einige Länder Bewerber nominieren und andere nicht, ist das auch nicht glücklich. Leider konnte ich weder die Mitgliederversammlung noch den Parteitag davon überzeugen bzw. haben einige vermeintliche taktische Vorteile über das Parteiwohl gestellt (wie schon das Theater um die Einladungen zeigte, statt einfach die Mitgliederversammlungen demokratisch über die Tagesordnung entscheiden zu lassen).
Realistischerweise kann NRW mit einem Europaparlamentarier rechnen, im Idealfall, bei großer Geschlossenheit und sehr guten Kandidaten, mit zwei. Wenn es schlecht läuft, hat NRW gar keinen aussichtsreichen Kandidaten, was das Gesamtergebnis beeinträchtigen dürfte. Denn selbst wenn das relative Ergebnis aus Gründen der allgemeinen Wählerpräferenzen wieder unterdurchschnittlich sein könnte, ist das absolute Stimmenpotential in NRW mit Abstand am größten.
Meinen Glückwünsch an Herrn Burger. Ora et labora, ist das Gebot der Stunde.
Mich begleiten Skepsis und Unbehagen.
Gibt es eigentlich sonstige Kandidaten aus anderen Landesverbänden? Prof. Lucke hat sich selbst vorgeschlagen und in Hessen gibt es noch keinen neuen Vorstand.
Lieber Herr Dilger, auch mal an dieser Stelle meinen Dank für Ihren bisherigen Einsatz für die Partei und NRW, den ich auch an die übrigen ehemaligen Vorstandsmitglieder richten möchte. Trotz mancher (politischen) Differenz zwischen uns in der Vergangenheit, die niemals den Dialog beeinträchtigte, bewundere ich Ihr Engagement und hoffe auf eine weiterhin unterhaltsame, spannende und fruchtbare Zeit mit Ihnen.
Nemo prudens punit, quia peccatum est, sed ne peccetur
Danke für den Dank und vor allem für Ihr großes Engagement (trotz der angedeuteten Differenzen)! Wir sollten jetzt alle nach vorn schauen. Bitte unterstützen Sie weiter die Partei, den neuen Vorstand und insbesondere Herrn Burger.
In ein paar Tagen, nein eigentlich schon jetzt, vermisse ich die Kurzweiligkeit, die so Flügelkämpfer mit Alpha-Naturell vor dem Countdown doch so zu schaffen pflegen. Es sind keine 24 h vergangen und man, zumindest ich, vermisse den hohen Unterhaltungswert des Aufeinanderprallens von Alpha-Tieren und ihren Mitstreitern.
Der Richtungskampf ist personell in Richtung Wirtschaftsliberalismus entschieden. Ob sich die anderen Flügel noch einmal bekrabbeln werden, ist fraglich. Bleibt eigentlich nur noch die Frage, wann FDP und AfD fusionieren werden, denn innerhalb der FDP wächst eine EURO-kritische Gruppierung stark an und diese Gruppierung ist programmatisch doch sehr nah dran, an der Lucke`schen AfD. Spätestens wenn der Euro fällt, dann fällt eigentlich auch der Grund gegen die Fusion; zumal Frau Petry eigentlich ja schon recht treffend öffentlich klar gestellt hat: Die AfD ist die bessere FDP.
Einige Formulierung in Ihrem Blog könnten von Übelmeinenden ganz einfach auch anders interpretiert werden.
Wenn Sie sich als Kandidat für die Europawahl bewerben wollen, ist es dann eine Entscheidung
für die „bright side of life“, frei von den Härten der Aufbauarbeit ? Frei nach dem Motto: die Drecksarbeit könnt Ihr machen ?
An Ihrer Qualifikation gibt es keinen Zweifel, an der Einstellung, die auch Rücksetzungen
sportlich verkraftet, muß noch gearbeitet werden.
Man sollte Formulierungen immer möglichst wohlmeinend interpretieren oder zumindest im Sinne des Autors und nicht übelmeinend.
Die „Härten der Aufbauarbeit“ habe ich doch siebeneinhalb Monate übernommen. Das ist länger als die verbleibende Zeit bis zur Europawahl. Es wurde auch schon viel erreicht. So ist der Landesverband aus dem Nichts aufgebaut worden, wurden fünf Bezirks- und 52 von 54 Kreisverbänden gegründet. Wir haben fast ohne Geld und rein ehrenamtlich einen historisch erfolgreichen Bundestagswahlkampf geführt, auch wenn es leider für den Einzug in den Bundestag nicht ganz gereicht hat. Schließlich musste ich mich mit sehr schwierigen Personen im Landesvorstand auseinandersetzen, von denen sich jeder am Samstag selbst ein Bild machen konnte und die den neuen Vorstand nicht mehr belasten.
Was wollen Sie an meiner Einstellung tadeln? Hätte ich gegen Herrn Burger als Sprecher kandidieren sollen? Ich habe mich doch nicht aus Bequemlichkeit zurückgehalten, sondern um einen friedvolleren Übergang und mehr Geschlossenheit im neuen Vorstand zu ermöglichen. Außerdem war das so mit ihm und Herrn Lucke verabredet. Ich pflege mein Wort zu halten und stelle eigene Interessen nicht über die der Partei. Entsprechend will ich auch nicht unbedingt ins Europaparlament, sondern biete meine Kandidatur nur an. Wenn es bessere Kandidaten geben sollte, freut mich das. Eine ernsthafte Kandidatur ist übrigens auch mit viel Arbeit bei ungewissem Ausgang verbunden. Wer schließlich gewählt wird, kassiert nicht einfach Diäten, sondern muss ebenfalls viel arbeiten, sowohl im Europaparlament als auch für die Partei hier vor Ort.
Lieber Herr Prof. Dilger, auch ich darf mich auf diesem Wege nochmals herzlich für die bisherige Zusammenarbeit und Ihre Arbeit für den Landesverband NRW danken.
Auch wenn wir manchmal – auch mit Blick auf die Umstände – schonmal kleine Kommunikationsprobleme hatten, so habe ich unsere Zusammenarbeit immer positiv gesehen. Bleiben Sie uns gewogen und dem Landesverband treu, Leute wie Sie werden auch in der Zukunft sicherlich noch weiter benötigt !
Mit den besten Grüßen
Jan Michael Lange
Der Versuch, von Ihnen gestartet,unbedingt eine Urwahl auf dem Parteitag durchzusetzen, zeigt wohin die Reise geht. Der Antrag wurde mit überwältigender Mehrheit abgewiesen, weil man nicht auf die Gelegenheit verzichten will, sich die Kandidaten genau anzusehen und auch ggfls. zu grillen. Dann wird sich entscheiden, wer abkzeptiert wird. Sie haben jedenfalls noch nicht einmal auf Ihrer Portraitseite klare und präzise Aussagen zur Europapolitik geliefert. Das ist Ihnen auf dem Parteitag mit Recht auch vorgehalten worden. Bleiben Sie besser in Münster.
Sie müssen hier nicht Ihren echten Namen verwenden, sollten dann aber bei einem Pseudonym bleiben (nicht erst Herbst, jetzt Borlinghaus, dann Schwarzmüller).
Die Urwahl ist ein besonders demokratisches Verfahren, welches alle Mitglieder einbezieht. Ich wollte sie aber gar nicht unbedingt, sondern hatte die Nominierung erst auf die Tagesordnung der Mitgliederversammlung gesetzt, was auch sehr demokratisch gewesen wäre. Andere Mitglieder des alten Landesvorstands waren erst dafür (der Text zur Kandidatenvorstellung stammt von Herrn Renner, er und andere haben sich dann auch auf der Landeshomepage vorgestellt), um dann vor allem deswegen die Versammlung platzen lassen zu wollen. Dort fanden sich stets Mehrheiten dagegen, was ich als Demokrat akzeptieren muss, auch wenn ich es nicht für richtig halte. Die Argumentation war auch widersprüchlich. Am Samstag wurde das angeblich überflüssige „Schaulaufen“ verspottet, welches dann z. T. dieselben Personen am Sonntag unbedingt notwendig fanden. Niemand weiß, ob der versprochene Parteitag im Januar tatsächlich und rechtzeitig stattfindet und dann diesen Tagesordnungspunkt auch wirklich behandelt oder nicht wieder wegen der vorgeblich dringenderen Programmatik absetzt. Deshalb begrüße ich den Antrag auf Urwahl durch die Mitgliedschaft.
Natürlich habe ich mich klar in der Europapolitik positioniert. Vermutlich war es zu klar, so dass es jetzt ordentlich Gegenwind von den fundamentalen EU-Gegnern in der Partei gibt. Das finde ich grundsätzlich in Ordnung. So wird über die Personalentscheidung auch eine programmatische Entscheidung getroffen, sobald die Taktiererei gegen jede Nominierung aufhört bzw. nicht mehr erfolgreich ist. Bitte lesen Sie das Bundestagswahlprogramm, auf welches ich Bezug genommen habe, und auch diesen Blog.
Ichhatte im Vorstand auch mehrere schwierige Personen ausgemacht, wie Sie richtig anmerken. Aber Sie gehören mit Sicherheit auch dazu.
Ja, ich bin schwierig, vor allem für die Gegner vom bisherigen, im Bundestagswahlprogramm skizzierten Kurs der Partei und von Bernd Lucke. Diese Gegner waren im alten Landesvorstand am Ende leider in der Mehrheit, beim Parteitag und in der Partei sind sie es zum Glück nicht.
Hallo Herr Dilger,
um 18:29 erhielt ich heute von einem mir Unbekannten nachstehende Mail:
[Eingestellte E-Mail gelöscht. AD]
Ein Parteifreund erhielt den gleichen Text sogar ohne jeglichen Namen als Absender und sogar ohne eine Mailadresse.
Stammt diese Aktion aus Ihrer Feder?
Und wenn nicht würde mich interessieren, wen Sie dafür in Verdacht hätten?
Ansonsten alles Gute und eine schöne Zeit in Aschaffenburg.
Auch an Sie der Hinweis, dass es nicht erlaubt ist, fremde E-Mails ohne Genehmigung des Senders offen ins Internet zu stellen.
Zum Inhalt (Antrag auf Urwahl des NRW-Spitzenkandidaten zur Europawahl) möchte ich bemerken, dass es doch kein Geheimnis ist, dass ich am Sonntag einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag gestellt habe, nachdem die Mitgliederversammlung ohne entsprechende Nominierung beendet wurde. Vielen scheint leider immer noch nicht klar zu sein, wie wichtig die Europawahl und damit auch die Nominierung eines aussichtsreichen NRW-Bewerbers ist. Letztere sollte möglichst demokratisch erfolgen, ganz unabhängig davon, wer am Ende nominiert wird. Die konkrete E-Mail stammt offensichtlich nicht von mir, doch mit dem Antrag sympathisiere ich und werde ihn voraussichtlich noch hier im Blog vorstellen.
Wenn die Europawahl so wichtig ist – was mir durchaus nachvollziehbar ist -, dann ist es mir unverständlich, warum man das Risiko einer Anfechtung der Delegiertenliste wegen des fehlenden Vorstandsbeschlusses zur Mitgliederversammlung eingegangen ist. Es wäre allemal besser gewesen, der neue Vorstand hätte im Januar dazu eingeladen. Die Arbeitskreise hätten dann immerhin auch ihre Arbeit auf dem letzten Parteitag vorstellen können.
Bei der Nominierung der NRW-Kandidaten geht es ja nicht darum, die Europawahl zu ermöglichen, sondern darum, die Aufstellung der Kandidaten mit zu beeinflussen. Die Notwendigkeit der Aufstellung ist daher gar nicht so sehr im Interesse der Partei, sondern vorrangig im Interesse der Kandidaten aus NRW. Es stellt sich natürlich die Frage, warum Kandidaten nicht bis zum Januar warten wollen. Die Antwort ist wohl in den strategischen Vorteilen zu suchen. Ein guter Delegiertenplatz indiziert natürlich auch ein gutes Ergebnis zur MdEP-Kandidatatur, wenn diese zeitnah zur Delegiertenwahl stattfindet; zumal Mitbewerber aus dem Vorstand aufgrund der Vorstandstätigkeit natürlich bei den Mitgliedern zunehmend präsenter und ggf. zunehmend positiver wahrgenommen werden und zur Konkurrenz heranwachsen können. Außerdem hat der MdEP-Kandidat natürlich auch mehr Zeit bis zur Bundeswahlversammlung sich mit Europa-Themen gegenüber den Bundes-Delegierten zu profilieren. So erklärt sich m.E. das Interesse an einer zeitnahen Bestimmung der MdEP-Kandidaten mit gutem Delegiertenplatz, aber ohne Bühne im Vorstand. Für die AfD selbst haben diese Aspekte allerdings keine Relevanz.
Eine Delegiertenwahl erst im Januar wäre zu spät gewesen. Laut Bundessatzung müssen die Delegierten drei Wochen vor der Europawahlversammlung am 25. Januar benannt werden, also spätestens am 4. Januar. Außerdem hätte man eine entsprechende Versammlung und Einladung dazu natürlich auch anfechten können, während ein Vorstandsbeschluss für eine wirksame Einladung gar nicht erforderlich ist und inzwischen alle Vorstandsmitglieder ihren Anfechtungsverzicht zu Protokoll erklärt haben. Außerdem läuft die Anfechtungsfrist demnächst ab, was bei einer späteren Versammlung nicht der Fall wäre. Am Ende wird meine Risikoabwägung wohl nicht so verkehrt gewesen sein, wie es auch bei der Bundestagswahlliste der Fall war.
Bei der Nominierung von Kandidaten verhält es sich ähnlich. Aus rein taktischen Gründen gefährden hier viele, dass NRW und vielleicht sogar alle Bundesländer aussichtsreiche Kandidaten haben werden. Denn es gibt durchaus auch andere Pläne, z. B. eine Besetzung aller vorderen Plätze durch den Bundesvorstand. Sie unterstellen mir hier rein persönliche Motive, statt einmal die Taktiererei der Nominierungsgegner zu hinterfragen. Was haben diese und auch Sie selbst gegen eine demokratische Entscheidung durch die Mitglieder an der Basis?
„Aus rein taktischen Gründen gefährden hier viele, dass NRW und vielleicht sogar alle Bundesländer aussichtsreiche Kandidaten haben werden.“
Für die meisten Mitglieder hat die Kandidatenkür keine strategische oder taktische Bedeutung. Ich wage mal die Behauptung, dass die Vertagung der Kandidaten-Bestimmung tatsächlich der Prioritätensetzung zugunsten des LP geschuldet war. Die Ablehnung Ihres Antrages auf Urwahl dürfte der Loyalität gegenüber dem neuen Sprecher geschuldet sein.
„Denn es gibt durchaus auch andere Pläne, z. B. eine Besetzung aller vorderen Plätze durch den Bundesvorstand.“
Das wäre zwar für die Kandidaten aus den Landesverbänden nicht besonders schön, aber für die Basis wäre das allerdings kein Beinbruch, solange die Wahlfreiheit bei den von ihr bestimmten Delegierten gewährleistet ist.
„Sie unterstellen mir hier rein persönliche Motive, statt einmal die Taktiererei der Nominierungsgegner zu hinterfragen.“
Ich sehe keine Taktierer der Nominierungsgegner. Insbesondere konnte ich nicht feststellen, dass sich der anwesende Bundesvorstandssprecher irgendwie dazu geäußert hätte.
„Was haben diese und auch Sie selbst gegen eine demokratische Entscheidung durch die Mitglieder an der Basis?“
Naja, ich entsinne mich noch, dass sie sich vor einiger Zeit noch sehr intensiv für die Delegiertenwahl aussprachen. Ich sehe in beiden demokratische Institute, allerdings neige ich aufgrund meiner Erfahrung auf dem LP zunehmend dazu, die Delegiertenwahl als demokratisches Prinzip in Frage zu stellen. Ich fand es als Delegierter jeweils ausgesprochen unangenehm, Personen nicht wählen zu können, weil sie von höherer Parteiebene gepuscht worden sind.
Eine Mitgliederwahl mit der Zusatzkomponente „anständige und umfassende Vorstellung der Kandidaten, am besten schon zehn Tage vorher in einem Intranet für Mitglieder mit Rede und Antwort“ erscheint mir in jeder Hinsicht immer noch am ehesten dem Ideal einer Demokratie zu entsprechen. Allerdings habe ich nicht den Eindruck, dass es Ihnen gerade um dieses Ideal gehen würde.
„Die Ablehnung Ihres Antrages auf Urwahl dürfte der Loyalität gegenüber dem neuen Sprecher geschuldet sein.“ Das mag sein. Doch warum wollte er erst, dass ich den Antrag stelle, statt eine andere einvernehmliche Lösung zu suchen, um danach dagegen zu sprechen?
„Ich sehe keine Taktierer der Nominierungsgegner.“ Waren Sie auf anderen Veranstaltungen als ich? Erst will man diesen Punkt in der Einladung, dann will man deswegen die Einladung und Mitgliederversammlung platzen lassen. Am Samstag wird der Punkt mehrfach verschoben und dann ganz abgesetzt. Am Sonntag hält man die Kandidatenvorstellungen für unverzichtbar, die man erst am Samstag als „Schaulaufen“ verspottet und abgelehnt hatte. Erst sollen die gar nicht behandelten Programmanträge wichtiger sein, beim nächsten Parteitag aber nicht.
„Naja, ich entsinne mich noch, dass sie sich vor einiger Zeit noch sehr intensiv für die Delegiertenwahl aussprachen.“ Ich sprach mich für die notwendige Wahl von Delegierten aus, nicht für eine Nominierung durch Delegierte. Das wollte ich der Mitgliederversammlung überlassen, jetzt allen Mitgliedern durch die Urwahl. Für eine Nominierung auf dem nächsten Parteitag waren andere, doch ich finde sie immer noch besser als gar keine Nominierung, was offensichtlich von manchen geplant ist.
„Ich fand es als Delegierter jeweils ausgesprochen unangenehm, Personen nicht wählen zu können, weil sie von höherer Parteiebene gepuscht worden sind.“ Wie meinen Sie das? Sie konnten doch wählen, wen Sie wollten. Dass einige einschließlich mir gar nicht kandidiert haben und deshalb nicht wählbar waren, hat damit nichts zu tun.
„Allerdings habe ich nicht den Eindruck, dass es Ihnen gerade um dieses Ideal gehen würde.“ Mir geht es um die Realität, die möglichst demokratisch sein sollte. Eine Urwahl ist am demokratischsten, dicht gefolgt von einer Mitgliederversammlung. Dann kommt ein Parteitag, schließlich ist auch eine Nominierung durch die gewählten NRW-Delegierten zur Europawahlversammlung möglich.
> “Die Ablehnung Ihres Antrages auf Urwahl dürfte der Loyalität gegenüber dem
> neuen Sprecher geschuldet sein.” Das mag sein. Doch warum wollte er erst,
> dass ich den Antrag stelle, statt eine andere einvernehmliche Lösung zu
> suchen, um danach dagegen zu sprechen?
Vermutlich, weil er sich bessere Chancen für die Kandidatur zum MdEP ausrechnet, wenn er erst einmal sein Amt ausgeübt hat.
> “Ich sehe keine Taktierer der Nominierungsgegner.” Waren Sie auf anderen
> Veranstaltungen als ich? Erst will man diesen Punkt in der Einladung, dann
> will man deswegen die Einladung und Mitgliederversammlung platzen lassen.
Nach Ihrer Aussage wurde die Einladung von Herrn R. formuliert. Dieser konnte eigentlich kein Interesse an der Verschiebung haben, denn für ihn war ja absehbar, dass ihn der PT den Posten kosten würde. Der designierte Landessprecher hatte vermutlich auf die Einladung keinen Einfluss. Der Bundessprecher hatte sich zwar für ihn als Vorstand eingesetzt, allerdings wohl nicht mit der Maßgabe, die Kandidatur zum MdEP zu unterbinden, denn dann würde sich ja nicht erklären, warum der designierte Landessprecher selbst kandidiert. Außerdem dürfte sich der Bundessprecher gegenüber dem designierten Landessprecher auch nicht in der Lage befunden haben, solche Forderungen zu stellen, denn der designierte Landessprecher hätte den Posten gerne wohl auch anderen überlassen.
> Am
> Samstag wird der Punkt mehrfach verschoben und dann ganz abgesetzt. Am
> Sonntag hält man die Kandidatenvorstellungen für unverzichtbar, die man erst
> am Samstag als “Schaulaufen” verspottet und abgelehnt hatte.
Der Spott ist mir entgangen.
> Erst sollen die
> gar nicht behandelten Programmanträge wichtiger sein, beim nächsten
> Parteitag aber nicht.
Die behandelten Programmanträge betreffen den PT. Aber es geht ja jetzt um die Mitgliederversammlung als Landeswahlversammlung mit der Kandidatenkür zum Posten MdEP.
> “Naja, ich entsinne mich noch, dass sie sich vor einiger Zeit noch sehr intensiv
> für die Delegiertenwahl aussprachen.” Ich sprach mich für die notwendige
> Wahl von Delegierten aus, nicht für eine Nominierung durch Delegierte. Das
> wollte ich der Mitgliederversammlung überlassen, jetzt allen Mitgliedern durch
> die Urwahl. Für eine Nominierung auf dem nächsten Parteitag waren andere,
> doch ich finde sie immer noch besser als gar keine Nominierung, was
> offensichtlich von manchen geplant ist.
Auf dem nächsten Parteitag wird ja keiner für die Kandidatur zum MdEP nominiert. Die Mitglieder müssen ja so oder so entscheiden. Der Vollständigkeit wegen, erlaube ich mir aber trotzdem den Hinweis, dass Sie grundsätzlich Sympathien für Delegiertenparteitage und weniger solche für Mitgliederversammlungen äußerten. https://alexanderdilger.wordpress.com/2013/11/05/mitglieder-vs-delegiertenparteitage/
Aber wie gesagt, eigentlich ist dieser Aspekt in dieser Frage nicht relevant, höchstens die Argumentationsketten.
> “Ich fand es als Delegierter jeweils ausgesprochen unangenehm, Personen
> nicht wählen zu können, weil sie von höherer Parteiebene gepuscht worden
> sind.” Wie meinen Sie das? Sie konnten doch wählen, wen Sie wollten. Dass
> einige einschließlich mir gar nicht kandidiert haben und deshalb nicht wählbar
> waren, hat damit nichts zu tun.
Natürlich wähle ich frei nach meiner Überzeugung. Wenn ich aber das Gefühl habe, dass auf den freien Ausgang einer Wahl Beeinflussungen von oben vorgenommen werden, dann ist der Ausgang schon in den Grundzügen festgelegt. Außerdem sollten Amtsinhaber einer demokratischen Partei soviel Respekt gegenüber den Delegierten mitbringen, ihnen keine Wahlempfehlungen unmittelbar vor den Wahlen mitzugeben. Vielmehr sollten die Kandidaten durch sich selbst überzeugen, ggf. indem sie auf vorhergehende Aktivitäten verweisen. Ich war in jedem Fall ob der Wahlempfehlungen ziemlich sauer. Als überzeugter Demokrat habe ich die Auswahl auf die Personen ohne Empfehlungen begrenzt, was naturgemäß in Anbetracht der schwergewichtigen Empfehlungen im Ergebnis nicht relevant war.
> “Allerdings habe ich nicht den Eindruck, dass es Ihnen gerade um dieses
> Ideal gehen würde.” Mir geht es um die Realität, die möglichst demokratisch
> sein sollte. Eine Urwahl ist am demokratischsten, dicht gefolgt von einer
> Mitgliederversammlung. Dann kommt ein Parteitag, schließlich ist auch eine
> Nominierung durch die gewählten NRW-Delegierten zur
> Europawahlversammlung möglich.
Nunja, erst sollen die Kandidaten zur Mitgliederversammlung im Dezember nominiert werden. Dazu nehmen Sie auch in Kauf, dass kein Vorstandsbeschluss besteht. Die Mitgliederversammlung wird in diesen Punkten vertagt. Der Vorstand beabsichtigt diese nunmehr im Januar anzuberaumen und Sie erkennen auf einmal die Vorliebe für die Urwahl…
Wie dem auch sei, ich wünsche Ihnen einfach viel Erfolg bei der Nominierung. Ich bin auch ziemlich zuversichtlich, dass Sie nominiert werden. Der richtige Mann sind Sie ja ohnehin für diesen Posten ( was natürlich nicht ausschließt, dass nicht auch noch andere geeignet wären und dies in der Kürze der Zeit noch glaubhaft darlegen können ).
Da geht leider schon wieder einiges durcheinander. Ich beschränke mich auf den wichtigsten Punkt: Für Januar ist keine Mitgliederversammlung geplant, sondern ein Delegiertenparteitag, der neben Anträgen auch die Nominierungen beinhalten soll. Zumindest hat das Herr Burger auf meine Nachfrage so zugesagt.
Sehr geehrter Herr Dilger,
ein Blick in die Satzung verdeutlicht, dass der Landesparteitag für die Bestimmung von Kandidaturen in Parlamenten und erst recht nicht für solche außerhalb des Landes NRW zuständig ist. Der Landesparteitag bestimmt in Hinblick auf personelle Angelegenheiten ausschließlich die Zusammensetzung von Vorstand und Schiedsgericht. Für die Aufstellung der Bewerber für Wahlen zu Volksvertretungen ist die Mitgliederversammlung in der Eigenschaft als Landeswahlversammlung zuständig.
Mit besten Grüßen
Reinhard Wilhelm
P.S.: [Spekulationen über den E-Mail-Schreiber gelöscht, AD]
Sie waren doch vor Ort und haben auch hier fleißig diskutiert. Da müssten Sie doch irgendwann gemerkt haben, dass es hier gar nicht um die eigentliche Aufstellung von Bewerbern zur Europawahl geht. Diese findet in Aschaffenburg gemäß Gesetz und Satzung statt. Für die Nominierung von „offiziellen“ NRW-Bewerbern für diese Wahlversammlung gibt es keinerlei rechtliche Grundlage, weil sie höchstens politisch, nicht rechtlich relevant ist. Von daher kann diese Nominierung irgendwie erfolgen. Nur die Urwahl ist satzungsmäßig verankert, ansonsten kann das auch der Parteitag machen, ein Treffen der Delegierten, der Landesvorstand oder sogar die Leserschaft dieses Blogs.
P. S.: Hören Sie bitte auf, hier öffentlich über diese nicht-öffentliche E-Mail zu schreiben. Gegebenenfalls sollten Sie das einfach direkt mit dem Verfasser klären.
Die Nutzung der E-Mail-Adressen – ich habe sie von einem Herrn [Name auf Wunsche des Betreffenden gelöscht. AD] erhalten – dürfte gegen Datenschutz verstoßen, denn die Daten, die der Partei ausgehändigt werden, werden ja für die Organe der Parteien und nicht für Kandidaten und deren Helfer ausgehändigt. Da die Urwahl-Initiative offensichtlich nicht vom Vorstand ausgeht, liegt ein datenrechtlicher Verstoß vor.
Natürlich dürfen Mitgliederdateien etc. nur von Parteiorganen und deren Beauftragten genutzt werden. Sie sind aber kein Unbekannter in der Partei, so dass Ihre E-Mail-Adresse auch auf andere Weise bekannt sein kann (mir z. B., doch ich habe sie nicht weitergegeben).
Einem Herrn [Name auf Wunsche des Betreffenden gelöscht. AD] habe ich meine Daten in der Tat nicht anvertraut. Meine E-Mail-Adresse haben eigentlich nicht veröffentlicht. Man kann mich zwar über facebook, xing, pp. über die PN kontaktieren, aber eigentlich nicht direkt per email. Meine email-Adressen haben nur sehr wenige AfDler bekommen, die AfD selbst und die Arbeitskreise. Aber wie dem auch sei, für mich ist das jetzt kein Weltuntergang. Richtig ist es aber trotzdem nicht.
Es ist nicht richtig, dass Sie hier Namen öffentlich ins Internet stellen, wenn es sich um nicht-öffentliche E-Mails handelte. Der Absender hat mir versichert, Ihre E-Mail-Adresse nicht missbräuchlich verwendet, sondern einen Verteiler von Direkte Demokratie genutzt zu haben. Thematisch passt das durchaus, während Sie bei Ihrer berechtigten Forderung nach Datenschutz denselben nicht selbst verletzen dürfen.
„Es ist nicht richtig, dass Sie hier Namen öffentlich ins Internet stellen, wenn es sich um nicht-öffentliche E-Mails handelte.“
Sehr geehrter Herr Dilger, da ich Sie für einen Fuchs halte, weiß ich nicht, ob Sie sogar meinen Post nicht sogar provozieren wollen ( aber wie dem auch, den Gefallen tue ich Ihnen ggf. gerne ):
Also Herr [Initial gelöscht, AD], der seinen Namen nicht gerne im Internet sehen möchte, erlaubte in seiner E-Mail ausdrücklich die weitere Verbreitung seiner E-Mail:
[E-Mail gelöscht, AD]
Herr [Initial gelöscht, AD] kann sich somit nicht wirklich darüber beschweren, dass sein Name in die Öffentlichkeit gelangt, wenn er ausdrücklich die weitere Verbreitung des Inhalts seiner E-Mail wünscht.
„Der Absender hat mir versichert, Ihre E-Mail-Adresse nicht missbräuchlich verwendet, sondern einen Verteiler von Direkte Demokratie genutzt zu haben.“
Es handelte sich um keinen Verteiler des Arbeitskreises „Demokratie“. Der Verteiler mit dem Namen [Name gelöscht, AD] ist mir gänzlich unbekannt und hat keinen Bezug zu dem Arbeitskreis. Die E-Mails aus dem Arbeitskreis werden gewöhnlich von dem stellv. Leiter persönlich versandt. Im übrigen beruft sich Herr [Initial gelöscht, AD] auch nicht auf den Arbeitskreis, weshalb ich bezweifle, dass die E-Mail irgendwie in Bezug zu dem Arbeitskreis steht.
„Thematisch passt das durchaus, während Sie bei Ihrer berechtigten Forderung nach Datenschutz denselben nicht selbst verletzen dürfen.“
Wie gesagt, Ihr Vorwurf ist in Anbetracht der Erlaubnis des Herrn [Initial gelöscht, AD] nicht berechtigt. Im übrigen ordne ich seine Serien-E-Mail, dessen Herkunft auch nicht wirklich klar war, als SPAM ein.
Mit besten Grüßen
Reinhard Wilhelm
P.S.: Jetzt haben Sie sogar den Vorteil, dass diese SPAM aufgrund Ihres Blogs noch eine größere Reichweite hat als die der Serien-E-Mail von Herr [Initial gelöscht, AD].
Ich wollte keineswegs weitere Rechtsbrüche provozieren und habe jetzt zukünftige Beiträge von Ihnen auf moderiert gestellt, um sie im Wiederholungsfall gleich und ggf. vollständig löschen zu können. Wenn Sie die hier gelöschte E-Mail genau lesen, ist darin keineswegs die Veröffentlichung mit Name etc. im Internet erlaubt worden. Wenn Sie nicht nur aktiv gegen den Datenschutz verstoßen, sondern Ihrerseits eine Verletzung Ihrer Rechte sehen, sollten Sie sich an die betreffende Person oder den Vorstand wenden, nicht an die breite Öffentlichkeit und mich. Wenn Sie schließlich die E-Mail für Spam halten, gehört sie erst recht nicht hierher. Wollen Sie meinen Blog gezielt zuspammen?
Sehr geehrter Herr Dilger,
selbstverständlich dürfen Sie die Authorisierung in einer E-Mail anders verstehen als ich und können in dem Zuge die E-Mails, deren Absender und auch den Mail-Verteiler löschen. Allerdings darf ich als Leser daraus Gott-sei-Dank ja auch eigene Rückschlüsse ziehen.
Beste Grüße
Reinhard Wilhelm
Als Leser dürfen Sie Rückschlüsse ziehen, wie Sie wollen. Als Schreiber ziehen Sie und andere jedoch bitte den Rückschluss, solche Kommentare zukünftig zu unterlassen. Überhaupt sollten zu lange Zitate unterbleiben. Fremde Texte lassen sich entweder verlinken oder sind eben (noch) nicht öffentlich.