Biden ein Jahr im Amt mit Erfolgen, doch mehr Enttäuschung

Vor genau einem Jahr wurde Joe ‚Biden als Präsident vereidigt‘ in den USA. Die Hoffnungen, die viele in den USA und außerhalb, auch ich, in ihn gesetzt hatten, haben sich leider nicht erfüllt. Er hat drei relativ große Erfolge vorzuweisen, den 1,9 Billionen US-Dollar schweren American Rescue Plan, das 1,2 Billionen US-Dollar umfassende Infrastrukturpaket und die Verhinderung einer zweiten Amtszeit von Donald Trump. Doch selbst diese Erfolge haben Schattenseiten. So waren die großen Ausgabenprogramme wohl nicht zielgenau genug, kamen zu spät und waren sogar zu groß, weshalb die Inflation in den USA jetzt sieben Prozent beträgt. Immerhin will die Fed im Gegensatz zur EZB etwas gegen die Inflation tun, was jedoch auch Konjunktur dämpfen dürfte. Die zweite Amtszeit von Donald Trump wurde vielleicht auch nur aufgeschoben und nicht aufgehoben. Wenn der Ex-Präsident will, werden ihn die Republikaner wohl wieder nominieren und seine Wiederwahlchancen sind gut, vor allem gegen Joe Biden, dessen Amtsbonus sich eher in einen Malus verkehrt hat.

Obwohl in beiden Kammern des Kongresses seine Partei der Demokraten die Mehrheit hat, bekommt der Präsident keine größeren Gesetzesvorhaben mehr durch, weil nicht alle Parteifreunde hinter ihm stehen, während er von den Republikanern keinerlei Unterstützung und Kompromissbereitschaft bekommt. Der Abzug aus Afghanistan wurde schlecht vorbereitet und durchgeführt, beim Kräftemessen mit Russland und China macht der Präsident ebenfalls keine gute Figur. Ende des Jahres werden die Demokraten ziemlich sicher die Mehrheit im Repräsentantenhaus verlieren und wahrscheinlich auch im Senat. Es drohen drei Jahre mit immer schwächerer politischer Führung und stärkeren Blockaden, gefolgt von nochmals vier Jahren Donald Trump. Offensichtlich gibt es nicht nur in Deutschland schlechte Politiker und Politik zum Nachteil des eigenen Landes wie auch für den Rest der Welt.