Große Mehrheit in den USA will dritte große Partei

„Nach den Trump-Jahren: Fast zwei Drittel der US-Amerikaner halten dritte Partei für notwendig“, konkret 62 Prozent aller US-Bürger, dabei 70 Prozent der unabhängigen Wähler, 63 Prozent der eingetragenen Republikaner und 46 Prozent der Demokraten. Obgleich die meisten Republikaner immer noch für Donald Trump sind, droht den Republikanern am ehesten die Spaltung, sei es durch eine Neugründung des Ex-Präsidenten, der sich viele Republikaner anschließen würden, oder seiner Gegner.

Allerdings ist eine dritte große Partei bei unverändertem Mehrheitswahlrecht keine gute Idee. Denn dann drohen Zufallsmehrheiten oder, eigentlich noch schlimmer, ein systematischer Bias, bei der eine Minderheit stets gewinnen könnte, z. B. die Demokraten gegen gespaltene Republikaner. Es gibt auch schon kleinere Parteien in den USA, die aber noch viel chancenloser sind als Klein- und Kleinstparteien hierzulande.

Eine mögliche Reform, die in einigen Bundesstaaten schon umgesetzt wurde, wären offene Vorwahlen bzw. ein allgemeiner erster Wahlgang mit gegebenenfalls auch mehreren Kandidaten von einer Partei, nach dem die zwei Kandidaten mit den meisten Stimmen in die Stichwahl kommen, falls keiner gleich die absolute Mehrheit erzielte. Vergleichbar würde eine Vorzugswahl wirken, bei der jeder Wähler auch seine weiteren Präferenzen angibt, die zum Zuge kommen, wenn die stärker präferierten Kandidaten schon ausgeschieden sind, bis einer die absolute Mehrheit erreicht. Auf entsprechende Weise könnte auch die antidemokratische Wirkung der Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland abgeschwächt werden, indem die Stimmen von Wählern kleinerer Parteien nicht mehr ganz unter den Tisch fallen, sondern dann deren zweite oder dritte Wahl zum Zuge kommt. Schließlich könnte man auch in den USA zum Verhältniswahlrecht übergehen, zumindest beim Repräsentantenhaus, während der Präsident ohnehin zukünftig durch die Mehrheit aller Wähler bundesweit bestimmt werden sollte.

31 Gedanken zu „Große Mehrheit in den USA will dritte große Partei

  1. Lieber Herr Prof. Dilger, ich hatte bei Ihnen eigentlich eine bessere Kenntnis des Innenlebens der USA vorausgesetzt! Die USA sind KEIN Staat, sondern ein Staatenbund. Die einzelnen Staaten sind nach innen unabhängig, nur in einigen wenigen Bereichen, die in der US-Bundesverfassung streng geregelt sind, kann Washington den Staaten Vorgaben machen. So ein deutscher Quatsch wie „Bundesrecht bricht Landesrecht“ gibt es in den USA zum Glück nicht. Die 50 Bundesstaaten der USA sind von Washington viel unabhängiger, als die Mitgliedsstaaten der EU inzwischen von Brüssel. Daher wird es in den USA auch niemals eine Änderung des Wahlrechts auf nationaler Ebene geben, denn das regelt jeder Staat für sich.

    Ich will hier keinen Nachhilfeunterricht geben, aber die allermeisten Deutschen haben überhaupt keine Ahnung von den USA! Dort ist nicht nur jeder Bundesstaat unabhängig, sondern jede Kommune auch, die sogar ihre eigenen Steuern erhebt, teilweise selbst Sheriffs wählt. Vieles wird in den USA auf kommunaler Ebene bestimmt, wobei in Deutschland Kommunen mehr oder weniger Erfüllungsgehilfen des jeweiligen Bundeslandes, des Bundes und inzwischen auch der schrecklichen EU sind. Die USA funktionierten schon demokratisch und garantierten Bürgerrechte, als in Europa Fürsten ihren Untertanen noch vorschreiben konnten, welche Religion sie haben mussten und bei heiratswilligen jungen Frauen mit dem Jus primae noctis ein Anrecht auf den ersten Sex hatten.

    Amerika, Du machst es besser!

    • Sie wissen doch, dass ich mich hinsichtlich USA recht gut auskenne. Diese sind eindeutig ein Bundesstaat, kein Staatenbund. Auch dort bricht das Bundes- das Landesrecht, nur sind die Kompetenzen zwischen den staatlichen Ebenen anders und klarer abgegrenzt als in Deutschland oder gar der EU und die Zentralisierung findet langsamer statt, doch eine solche Tendenz gibt es auch dort.

      Wer in den USA Wahlrechtsreformen durchführen müsste, habe ich in dem Beitrag nicht geschrieben. Vieles könnten die Bundesstaaten von sich aus machen und sich dazu auch absprechen. Wie in Deutschland dürfte es jedoch am politischen Willen fehlen, weil immer mindestens eine Partei, in der Regel auch noch die stärkste, von den bestehenden Verhältnissen profitiert.

      • Ich kann Ihnen nur bei der Sorge zustimmen, dass leider auch in den USA der Zentralismus eine Gefahr ist. Das geht in der Regel von den Demonstranten aus. Unter Obama war es deutlich zu kennen und auch unter Biden ist die Gefahr wieder groß, zumal er wieder mit dem gleichen Personal arbeitet.

        Trotzdem ist das Subsidiaritätsprinzip in den USA viel besser verwirklicht, da gerade Kommunen viel mehr Souveränität haben, als im preußisch-sozialistischen Deutschland. Nur wenn die Gebietskörperschaften viel Entscheidungsspielraum haben, gibt es Wettbewerb und man sieht, wer es besser und wer es schlechter macht. So denken zumindest überzeugte Marktwirtschaftler!

      • Ich trete hier doch ständig für Föderalismus ein, der bei der Corona-Politik ausgeprägter ist als sonst (vielleicht weil Frau Merkel die echte Verantwortung scheut). Ich denke auch nicht, dass zentrale Lösungen per se besser sind, sondern die Anpassung an örtliche Gegebenheiten und Präferenzen sowie der Wettbewerb sind von Vorteil. Diese Runden der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin müssten auch nicht sein.

      • Diese Show-Runden der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten sind überflüssig wie ein Kropf und die beinahe im Wochenrhythmus wechselnden Ankündigungen verwirren und verunsichern die Bevölkerung maximal. Das fällt CDU und CSU inzwischen sogar in den Umfragen auf die Füße.

    • @rancomacorisano „. . .Ich will hier keinen Nachhilfeunterricht geben . . .“
      Schade- Dann hätten Sie uns erläutern können, weshalb dort Spitzen-Technologie neben Dritt-Welt-Status (in der Infrastruktur) steht, in kleineren Kommunen ein Anpassungsdruck besteht, der liberalen Anschauungen zuwiderläuft, Steuer-Dumping gut für die Gesellschaft ist, es besser ist, wenn statt der deutschen Fürsten Wirtschaftsmagnaten Unzucht mit Abhängigen treiben u.a.m.
      Ich höre Ihnen gern zu.

      • @ Klaus Wolfgang Berger
        Ihre Aufzählung ist ein herrlicher Beleg dafür, dass Deutschland Führer wie Merkel, Söder und die ganzen linksgrünen Genossen echt verdient. Werden Sie glücklich damit! Ich bezahle allerdings dafür nicht mehr… 🙂

      • @rancomacorisano „Werden Sie glücklich damit! Ich bezahle allerdings dafür nicht mehr… 🙂- – Ich erkenne aber in Ihren diversen Beiträgen den unstillbaren Wunsch nach einer Rückkehr aus Ihrer dominikanischen Diaspora nach Deutschland und zu einer nützlichen Arbeit ? Wie soll ich solche Widersprüche meiner Frau Merkel verklickern ?

      • @ Klaus Wolfgang Berger
        Keine Sorge, Merkel kennt sich damit aus. Ihre „Gäste“ machen es vor: Nach Deutschland kommt man zum Absahnen, NICHT zum Reinbuttern… 🙂

      • Mangelnde Privatisierung inclusive Deregulierung und Armutszuwanderung dürften Hauptursachen für die Probleme der USA sein.

  2. Wer, außer den etwaigen Gründern einer neuen (dritten) Partei, sollte sich für eine de facto Abschaffung des US-Wahlsystems einsetzen?

    Überall, wo Monopole oder Oligopole herrschen, sorgen die Monopolisten oder Oligopolisten doch nach Kräften dafür, dass es beim „closed shop“ bleibt. Nicht nur in der Politik.

    • Es geht doch höchstens für AfD-Putin-Trump-Fans wie Sie um die Abschaffung des Wahlsystems, ansonsten um eine Reform. Die Republikaner könnten jetzt dafür sein, wenn sie ihre Spaltung vorhersehen, und in Staaten, wo sie gerade die Mehrheit haben, diese für die zwei Nachfolgeparteien erhalten oder sogar vergrößern.

      • „Fan“ von irgendwem in Ihrer Aufzählung bin ich ganz sicher nicht. Davon ab wäre das von Ihnen beschriebene Szenarion den Republikanern nur dann dienlich, wenn sie auf eine Koalition mit ihrer eigenen Abspaltung abzielten, wie es wohl einst der Plan Ihrer Idole Lucke und Gauland von der CDU mit der AfD gewesen ist.

      • Die AfD war und ist keine Abspaltung von der CDU, während die Spaltung der Republikaner jetzt doch sehr real droht. KLuge Politiker ignorieren eine solche Gefahr nicht einfach und glauben auch nicht an die eigene Propaganda, dann eben mit dem abgespaltenen Teil locker die Stimmenmehrheit zu holen.

      • Nein, das ist die AfD heute nicht. Aber die vielen Ex-CDU-Mitglieder in AfD-Parteiämtern haben es nicht nur anfänglich so aussehen lassen, sondern verhalten sich z.g.T. heute noch so.

      • Aber muss man doch nicht CDU-Mitglied gewesen sein, um zu erkennen, dass eine geläuterte AfD am ehesten mit der CDU koalieren könnte. Als Fundamentalopposition hat die AfD kaum realen Einfluss, sondern stärkt faktisch die linken Parteien einschließlich Merkel-CDU, weil diese quasi zur Zusammenarbeit verdammt sind und weniger Alternativen bei der Regierungsbildung haben.

      • Da widerspreche ich Ihnen doch nicht einmal. Eine reine Fundamentalopposition braucht kein Mensch und daher muss die AfD diese Elemente endlich abschütteln, wenn sie tatsächlich nennenswerten politischen Einfluß erreichen will.

  3. Trump und Bernie Sanders sind über solche offenen Vorwahlen bis (fast) nach ganz vorne gerutscht, obwohl beide eigentlich keiner Partei angehören. Wenn man aber sich anschaut, wie beide MASSIVST vom eigenen Parteiestablishment hinter den Kulissen benachteiligt wurden, dienen diese Beispiele eher zur Abschreckung.

    Dann doch lieber gleich Sezession, wenn in Amerika anders keine Demokratie möglich ist. Das Land muß jedenfalls aus dem erstickenden Würgegriff der Küsteneliten befreit werden (Hollywood, Silicon Valley im Westen, Wall Street und Neuengland-Geldadel im Osten), um noch eine Zukunft für alle bieten zu können.

    • Beide haben an Vorwahlen der jeweiligen Parteien teilgenommen, nicht an völlig offenen Vorwahlen. Die USA sind natürlich viel demokratischer als Donald Trump oder Sie, denn zur Demokratie gehört das Akzeptieren von Wahlniederlagen und der Gewählten.

      • Aber nicht von massiver, offenkundiger, wahlentscheidender Wahlfälschung….

        Wie nennen sich diese „offenen Vorwahlen“ eigentlich und in welchen Bundesstaaten gibt es sie?

      • Wenn es offenkundige Wahlfälschung in hinreichendem Ausmaß gegeben hätte, warum hat Donald Trump sie dann immer nur behauptet und nie nachgewiesen? Er hat Dutzende Verfahren geführt und mangels Beweisen verloren. Es wurde auch nichts Stichhaltiges veröffentlicht.

        Allgemein handelt es sich um „open primaries“ und konkret „nonpartisan blanket primaries“, die es aktuell in Kalifornien und dem Staat Washington gibt.

      • Bei den Vorwahlen wird unterschieden zwischen verschiedenen Varianten des Caucus und Primary. Die Anwendung ist je nach Bundesstaat und Partei unterschiedlich.

        Bei Caucuses kommen die Anhänger einer Partei bzw. registrierte Parteimitglieder in öffentlichen Einrichtungen wie Schulen, Gemeindehäusern, Bibliotheken etc. zusammen, beraten und diskutieren, welcher Kandidat beim Nominierungsparteitag unterstützt werden soll. Es gibt keine bundesweiten einheitlichen Regelungen für die Caucuses. Diese können je nach Bundesstaat und Partei unterschiedlich sein.

        Bei den Primaries finden richtige Wahlen statt. Es gibt verschiedene Formen von Primaries:

        Open Primary: Hier dürfen alle Wahlberechtigten an der Vorwahl teilnehmen, unabhängig davon, ob sie Mitglied dieser Partei sind oder ob sie diese präferieren.

        Semi-open Primary: Wie ein Open Primary, nur dass jeder Wahlberechtigte nur an einer Vorwahl teilnehmen darf und sich damit entscheiden muss, ob er bei den Demokraten oder Republikanern abstimmen will.

        Semi-closed Primary: Hier dürfen alle Mitglieder der jeweiligen Partei abstimmen und zusätzlich alle Wahlberechtigten, die keiner Partei angehören.

        Closed Primary: Wie ein Semi-closed Primary, nur dass sich die Wahlberechtigten, die nicht Mitglieder der jeweiligen Partei sind, öffentlich zu ihrer Parteienpräferenz bekennen müssen.

        (Quelle: http://www.us-wahl2016-blogspot.com, gekürzt)

      • @ Alexander Dilger

        Die entscheidende Klage gegen die massenhaften Wahlfälschungen vom Bundesstaat Texas wurde vom Obersten Gerichtshof wegen angeblich fehlender Zuständigkeit abgewiesen. Beweise gab und gibt es genug.

      • Es gibt keine stichhaltigen Beweise und natürlich darf Texas nicht gegen die Wahldurchführung in ganz anderen Bundesstaaten klagen. Donald Trump als Betroffener durfte klagen und hat es doch auch ausgiebig gemacht, ebenso Wähler in den jeweiligen Staaten.

      • Ich habe bereits hier zahlreiche Indizien geliefert, die Sie allerdings nicht wirklich durchdrungen haben, und natürlich darf Texas als Bundesstaat gegen Verstöße gegen das Bundesrecht klagen. Das ganze Theater hat in den USA mit Demokratie nicht mehr viel zu tun, außer vielleicht in der zynischen stalinistischen Variante (https://www.snopes.com/fact-check/stalin-vote-count-quote/).

      • Die absurde Klage wurde doch abgewiesen, und zwar einstimmig von einem mehrheitlich konservativ besetzten Obersten Gerichtshof, für dessen Besetzung sich Donald Trump noch selbst feierte. Außerdem übersehen Sie, dass Donald Trump jetzt doch kein Außenseiter mehr war, sondern der Präsident. Er wollte die Wahlergebnisse nachträglich manipulieren und sogar gewaltsam das Verkünden des Wahlsiegers verhindern.

    • Die Medien und die Gerichte in den USA haben keinerlei Belege für eine Wahlfälschung gefunden…Haben Sie vielleicht Zugang zu geheimdienstlichen Informationen, um uns eines besseren zu belehren oder lügen Sie sich hier einfach nur aus Langeweile durch den Blog mit Ihren Behauptungen einer Wahlfälschung?? Oder welches Faszinosum übt die dicke Orangene Birne auf Sie aus, dass Sie für den bereit sind, sich so lächerlich zu machen?

      • Ich habe in diesem Blog bereits ausgiebig und detailliert darüber Informationen gegeben. Ich habe dabei gemerkt, daß es hier nicht viel Wissen zu dem schwachen und manipulationsanfälligen Wahlsystem dort gibt.

        Das sind drei Twitterkonten zum Thema:

        [Links auf reine Propagandaaccounts gelöscht, wo zumindest oben nichts zum Thema stand, AD.]

        Ich bewerte es übrigens als uneingeschränkt gut, daß sie die AfD verlassen haben. Wer einfältig den „Medien und den Gerichten“ glaubt, also denselben Institutionen, die noch jeden Rechtsbruch der EU oder der Bundesregierung gedeckt haben, ist da am falschen Platz.

        In den USA, wo die großen Medien in den Händen von Multimilliardären liegen und der judicial overreach der Gerichte immer neue Extreme erreicht, ist die Situation noch schlimmer.

      • Sie haben nur verschwörungstheoreitschen Unsinn verlinkt, nichts Handfestes. Aber Sie lehnen ja explizit das amerikanische Wahlsystem und die dortigen Gerichte ab, sind also gegen Demokratie und Rechtsstaat. Ich bin froh, nicht mit Ihnen in einer Partei zu sein, und möchte Sie bitten, sich auch andere Blogs zu suchen.

  4. Eurokanadier: Es gibt in den USA (den Begriff) „offene Vorwahlen“ (open primaries). In denen dürfen alle Bürger unabhängig von ihrer Registrierung bei den Wahlämtern (üblicherweise als Demokrat, Republikaner, Unabhängiger), die in den USA die Parteimitgliedschaft ersetzt, an Vorwahlen (Auswahl der Pateikandidaten) teilnehmen. Die Bedeutung dieser Offenheit wird dadurch gemindert, daß man ja sowieso leicht die Partei wechseln kann. Soweit ich Herrn Prof. Dilger verstanden habe(n sollte). meint er den ersten Wahlgang offener allgemeiner Wahlen. Die gibt es in Louisiana und seit kurzem in Kalifornien. Offen sind diese Wahlen in dem Sinne, daß nicht in Vorwahlen ermittelte Parteikandidaten gegeneinander antreten, sondern alle möglichen Kandidaten, gerade auch solche aus einer Partei, gegeneinander. Liegen dann im ersten Wahlgang etwa 2 Demokraten vorne, hat aber keine die absolute Mehrheit gewonnen, kommen 2 Demokraten in die Stichwahl, und nicht wie früher (falls im ersten Wahlgang absolute Mehrheit erforderlich) ein Demokrat und ein Republikaner. Erlauben Sie mir bitte netterweise die Aussage, daß die üblichen Wahlsysteme in den USA und größten Teilen der Demokratien etwa so fortschrittlich (entwickelt)sind wie Transportsysteme vor der Erfindung des Autos…

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