Union und SPD blockieren Wahlrechtsreform

„Das deutsche «Bläh-Parlament» tut sich schwer damit, das eigene Wachstum zu begrenzen“. Insbesondere die Regierungsparteien CDU, CSU und SPD verhindern eine Reform des Wahlrechts zur Verkleinerung des Bundestages. Eigentlich sollte der Bundestag 598 Sitze haben, was im internationalen Vergleich auch schon sehr viele sind. Durch Überhang- und Ausgleichmandate sind es aktuell 709 Sitze und nach der nächsten Bundestagswahl könnten es durchaus über 800 werden, weil die nun blockierenden Regierungsparteien an Zweitstimmen verlieren, aber immer noch viele Wahlkreise gewinnen. FDP, Grüne und Linke haben deswegen vorgeschlagen, die Zahl der Wahlkreise von 299 auf 250 zu senken, was in der Folge auch die Überhang- und Ausgleichsmandate reduzieren würde.

Die „Regierung blockiert Wahlrechtsreform erneut“ bzw. ihre Parteien tun das aus Eigeninteresse, indem sie erst im Innenausschuss und dann heute im Bundestag schon die Befassung mit dem Oppositionsantrag ablehnten, ohne einen eigenen Antrag vorzulegen. Denn die SPD spricht sich für eine Deckelung der Abgeordnetenanzahl bei 690 aus. Zusätzliche Überhangmandate sollen nicht mehr zugeteilt werden, was bedeuten würde, dass die Wahlkreisgewinner mit dem relativ schlechtesten Ergebnis in ihrer Partei keine Abgeordneten würden, was ziemlich sicher verfassungswidrig ist. Die CDU hätte dabei vielleicht sogar mitgemacht, einigte sich dann aber mit der CSU darauf, bis zu sieben Überhangmandate nicht mehr durch Ausgleichsmandate kompensieren zu wollen, also vom Zweitstimmenergebnis abzuweichen, was wohl ebenfalls nicht dem geltenden Grundgesetz entspricht.

Die Verringerung der Zahl der Wahlkreise wäre die richtige Lösung. An der Macht- und relativen Mandatsverteilung der Parteien würde sich dadurch nichts ändern, nur einige Hinterbänkler verlören ihre gut bezahlten Mandate. Die Wahlkreise sind ohnehin zu groß für einen direkten Kontakt aller Wähler mit ihrem lokalen Abgeordneten, weshalb eine moderate Vergrößerung vertretbar erscheint. Man könnte natürlich auch über radikalere Lösungen nachdenken, für die es aber vermutlich erst recht keine Mehrheit gäbe. So sind die Wahlkreise vor allem wichtig, um die Abgeordneten von der Parteiführung etwas unabhängiger zu machen. Noch viel besser ginge das mit gleichzeitiger Stärkung der Wähler, wenn diese Listenkandidaten von hinten weiter nach vorne wählen dürften. Dann wären aus meiner Sicht die Wahlkreise verzichtbar. Umgekehrt könnte man überlegen, das Mehrheitswahlrecht einzuführen, also nur noch über Wahlkreise und gar nicht mehr über Listen zu wählen. Dann gäbe es wohl keine relevante liberale Partei mehr in Deutschland, was aber in gewisser Weise schon jetzt der Fall ist. Doch dafür würde die Mitte gestärkt und wieder eher der Medianwähler den Ausschlag geben. Schließlich halte ich es für überlegenswert, echte Gewaltenteilung einzuführen und die Regierung unabhängig vom Parlament zu wählen. Dafür wäre wiederum ein reines Verhältniswahlrecht ohne Prozenthürde interessant.

34 Gedanken zu „Union und SPD blockieren Wahlrechtsreform

  1. Am Sonntag, 5. Juli haben wir in der Dominikanischen Republik Präsidentschafts- und Kongresswahlen. Zur Auswahl der Kandidaten gab es bereits letztes Jahr parteiinterne Vorwahlen.

    Listenverbindungen verschiedener Parteien sind selbstverständlich. Man kann so einen Kandidaten über verschiedene Parteien wählen. Damit wird sichtbar, welche Partei wie viele Stimmen zum Ergebnis beigetragen hat. So können auch die kleinen Parteien viel Einfluss ausüben.

    Leider wird es auch wieder Betrug geben. Lokale Parteifunktionäre bieten ärmeren Anhängern anderer Parteien Geld an, wenn die ihnen übers Wochenende ihren Personalausweis überlassen. Ohne Personalausweis kann man aber nicht wählen gehen. So werden Stimmen für das andere Lager verhindert. Am Montag wird der Personalausweis dann zurückgegeben.

    Der Regierungspartei PLD droht nach 16 Jahren der Machtverlust, nachdem sie sich letztes Jahr gespalten hat. Sie ist, ähnlich wie andere Regierungen in Lateinamerika, tief in den Odebrecht-Bestechungsskandal verwickelt. Wenn die oppositionelle PRM siegt, werden massenhaft Regierungsfunktionäre ausgetauscht. Ich hoffe sehr, dass es friedlich bleibt.

    • Das Wahlsystem scheint nicht so uninteressant zu sein, aber am Ende ist eben die demokratische Praxis entscheidend. Vielleicht mangelt es in den meisten Ländern einfach an überzeugten Demokraten, woran auch das beste Wahlsystem wenig ändern kann.

  2. Die Parteien, oder besser gesagt ihre Mandatsträger, haben sich den Staat in der Tat längst zur Beute gemacht. Die Absicherung von Abgeordnetenkarrieren steht über der Sacharbeit. Das Land wird dadurch immer weniger wirklich regiert. Blinder Aktionismus so weit das Auge reicht. Es zählt nur, was den Wiedereinzug in die Parlamente zu sichern scheint. Die Quittung dafür könnten den Abgeordneten nur die Wähler geben. Aber die scheren sich auch nicht darum. Und so rast Deutschland (wie so einige andere „Wohlfahrtsstaaten“ auch) ungebremst auf die Wand zu. „Spätrömische Dekadenz“?

      • Ihr System der Einerlisten ist zu theoretisch. Es würde in der Praxis schon an der Gier nach der Vergütung scheitern.

        Tatsächlich interessant fände ich, die Gesamtzahl der Mandate an die Wahlbeteiligung zu koppeln.
        Zum Beispiel könnte es je 100.000 tatsächlichen Wählern ein Mandat geben. Diese könnten dann im Proporz zum Wahlergebnis der jeweiligen Parteien verteilt werden.

      • Jeweils ein Listenplatz muss wohl aus rechtlichen Gründen besetzt werden, wobei man es auch einmal mit einer leeren Liste versuchen könnte. Selbst wenn diese Kandidaten dann nicht auf ihr Mandat verzichten, würde eine solche Partei keine weiteren Kandidaten aufstellen können, um nicht ihren Markenkern zu verlieren. Eigentlich finde ich die Idee ausprobierenswert, aber für den Aufwand ist sie mir dann doch zu unpolitisch bzw. nur den Protest statt sinnvolle Inhalte befördernd.

        Mandate an die absolute Zahl der Wähler zu koppeln, hätte auch seinen Charme, aber das ginge nicht ohne Grundgesetzänderung und wohl Abschaffung der Wahlkreise. Eine Partei der Einerlisten könnte hingegen auch gegen den Willen der anderen Parteien gegründet werden.

      • Die Wahlkreise müssten nicht abgeschafft werden. Es würde genügen, die Mandate nach Proporz zu vergeben und dabei in der Reihenfolge der Höhe der Wahlbeteiligung nur noch die obsiegenden Direktkandidaten aus Wahlkreisen mit genügend hoher Wahlbeteiligung zu berücksichtigen, dass sie noch in den Schlüssel passen. Wer insgesamt zu wenige Wähler in seinem Wahlkreis mobilisieren konnte, überhaupt zur Wahl zu gehen, der hat dann eben Pech gehabt.

      • Wenn die Wahlkreise schon relativ besetzt werden, dann bitte nicht nach der Wahlbeteiligung vor Ort, sondern dem eigenen Stimmergebnis. Was sind denn das für Anreize, wenn meine Wahlbeteiligung dem ungeliebten Gegenkandidaten das Mandat verschafft? Jeweils für 100.000 Stimmen könnte es z. B. ein Mandat für eine Partei geben, während es keine Parteilisten gibt, sondern die Direktkandidaten der Partei in der Reihenfolge ihrer Stimmen zum Zuge kommen. Dann könnte man aber auch gleich auf die Wahlkreise verzichten und jeden überall kandidieren lassen.

      • Das sollen sie doch auch. Zum Ausgleich kleiner Schwankungen könnte man auch die eigenen Stimmen in Relation zu den Wahlberechtigten setzen statt alle Stimmen auch für die Gegenkandidaten wie bei der Wahlbeteiligung.

  3. In der Union hat man schon Ende der 60iger Jahre mit dem Mehrheitswahlrecht geliebäugelt. Vermutlich hat wohl die frühe Existenz der FDP sowie die lange Zeit hohen Wahlergebnisse für SPD und Union diesen Eingriff verhindert.

    Wäre es dazu tatsächlich gekommen, wäre der politische Wettbewerb der Ideen nur noch mit dem Mikroskop sichtbar. Auch wären die Gesamtzustände des politischen Systems noch oligarchischer und festgefahrener, als hier ohnehin schon. Ein kosmetischer Personenaustasuch, wie etwa in den USA mit Trump, ist mehr Show, als das sich tatsächlich etwas verändern könnte. Denn Änderungen und Kurskorrekturen von Fehlentwicklungen können nur durch einen breiten Wettbewerb im politischen und vorpolitischen Raum wirksam umgesetzt werden. Im vorpolitischen Raum müssen die notwendigen Trends und relevanten Agenden gesetzt werden, die dann über den zunehmenden öffentlichen Druck in die Politik transformiert werden müssen. Durch den vorhandenen Wettbewerb im Verhältniswahlrecht ergibt sich ein stärkerer Druck und Konkurrenzkampf, sodass dann eine Hoheit im vorpolitsichen Raum auch sehr zügig und wirksam in reale Politik umgemünzt werden kann.

    Beim Mehrheitswahlrecht braucht man sich dem politischen Wettbewerb schlicht gar nicht mehr stellen. Wenn alle beiden vorhandenen relevanten Parteien unter der Kontrolle des vorherrschenden politisch-medialen Komplexes sind, und das ist in allen Beispielländern USA, England und Frankreich der Fall, dann gibt es keine politische Opposition mehr. Doch vorhandene oppositionelle Parteien haben nicht den Hauch einer Chance, da sie finanziell und strukturell massiv im Nachrteil sind, was sich auf den harten Wahlkampf im Mehrheitswahlrecht extrem negativ auswirkt. Wer für Wettbewerb ist, der muss für Direkte Demokratie, Verhältniswahlrecht mit 1%-Hürde sowie einer massiven Einschränkung des Machtmissbrauchs hinsichtlich Rundfunkräten und VS-Instrumentalisierung sein.

    • Das scheint mir weder theoretisch noch empirisch richtig zu sein. In jedem Fall sind UK und USA nicht nur ältere, sondern auch viel tiefer verwurzelte Demokratien als Deutschland. Das Mehrheitswahlrecht ändert doch viel mehr als nur die Zahl der aussichtsreichen Parteien. So sind die Parteien dort viel weniger wichtig als die konkreten Kandidaten, während die Opposition eine echte Alternative zur Regierung bildet, was in Deutschland nicht (mehr) der Fall ist. Vielleicht wäre deshalb ein Mischsystem am besten, wobei die deutsche Mischung nicht so wirklich funktioniert, sondern gerade zur Aufblähung des Bundestages führt, ohne die Parteienherrschaft und die Dominanz von Frau Merkel zu begrenzen.

      • Es ist richtig, dass die Demokratien in England und USA älter sind, aber das liegt nicht am Wahlsystem. Deutschland als Nationalstaat gab es ja auch erst relativ spät ab 1871.

        Tatsache ist, dass die politischen Systeme in England, USA und Frankreich doch uralte Dinosaurier sind, die sich seit ihrer Installierung kaum verändert haben. Stabilität alleine ist jedenfalls kein Gütesiegel, wie einem das schon in den 60ern CDU-Politiker zu verkaufen versuchten.

        Ein wirklicher Mehrwert ergibt sich, wenn die Demokratie einen möglichst facettenreichen politischen Wettbewerb darstellt, in dem neue vielleicht ursprünglich randständige Vorstellungen und Impulse auch die Chance haben in die Mitte der politischen Debatte zu gelangen, sofern sich hierfür Mehrheiten finden lassen. Die Demokratie darf nicht paternalistisch, verkrustet und behäbig wie ein Ozeandampfer im Binnengewässer sein, sondern sie muss einer möglichst breiten Abdeckung der politischen Ideen Zugang zur Politik und aktiven teilhabe ermöglichen. Es muss gerade ein möglichst großer Konkurrenz- und Wettbewerbsdruck aufgebaut werden, sonst entstehen doch erst Verkrustungen und Hinterzimmerpolitik ohne Legitimation und Mitsprache des Volkes.

        Ich habe mir übrigens, auch wenn ich kein übermäßiger USA-Fan bin, die auch hier öffentlich übertragenen Rededuelle von „Obama vs Romney“ und „Clinton vs Trump“ angeschaut und ganz ehrlich die politischen Unterschiede waren doch sehr überschaubar. Die Demokraten noch ein bisschen zeitgeist-linker und mit einer etwas größeren Betonung für soziale und migrantische und Minderheiten-Themen, die Republikaner ein größerer Fokus auf evangelikal-konservative sowie Arbeitsplatzschaffung, Waffen- und Weltpolizei-Anliegen. Aber im Grunde war auch hinsichtlich der Formulierungen und Themensetzungen doch eine sehr große Nähe zu erkennen. Gut und gerne hätten es auch zwei Flügel einer Partei sein können, kein Wunder, wenn sich diese zwei Parteien nie einem Wettbewerb durch weitere neuere Konkurrenz stellen mussten.

        Generell sind aber die USA für uns hier in Europa und Deutschland mit ihrer Entstehungsgeschichte als Vielvölkerstaat nur bedingt als Beispiel heranziehbar. Eher schon muss man sich die Zustände in England und Frankreich anschauen, wie Deutschland alte Kulturnationen mit langer Geschichte. Und hier sieht die Billanz vernichtend aus, der Brexit macht dies auch nicht besser. Die Altparteien in diesen beiden Ländern haben die ehamls stolzen Kulturnationen beispiellos, und ohne das sich das Volk richtig demokratisch dagegen wehren könnte, heruntergewirtschaftet. In England gibt es keine Automobilindustrie mehr, mit Ausnahme der Üroduktion druch deutsche Eigner. In beiden Ländern hat es – ohne Kriegsniederlagen – massive kulturfremde Masseneinwanderung gegeben, die zu riesigen Parallelgesellschaften geführt hat. Die landesweiten Missbrauchsskandale in Telford, Rotherham und anderswo hat es auch so lange ungestört gegeben, weil die Altparteien es sich mangels politischem Wettbewerb erlauben konnten.

      • @Patriot
        „In England gibt es keine Automobilindustrie mehr, …“

        Wie kommen Sie denn zu dieser Behauptung?
        Zwar haben die Eigner gewechselt, aber zumindest Jaguar https://de.wikipedia.org/wiki/Jaguar_Cars / Landrover https://de.wikipedia.org/wiki/Land_Rover und Aston Martin https://de.wikipedia.org/wiki/Aston_Martin produzieren – neben einigen kleineren Herstellern wie Morgan oder McLaren – immer noch im Vereinigten Königreich, genauer gesagt sogar in England.

      • Ja, auch in England werden noch Autos produziert, wobei das gar nicht jedes Land tun muss und die Wettbewerbsvorteile von UK jetzt sicher woanders liegen, während unsere Regierung die für Deutschland wichtigste Industrie absichtlich ruiniert.

      • Ob die Bundesregierung die Deutsche Automobilindustrie vorsätzlich oder aus purer Dummheit ruiniert, kann dahin gestellt bleiben. Das Ergebnis ist dasselbe. Noch erschreckender finde ich allerdings, dass die Deutsche Automobilindustrie das einfach so hin nimmt. Das spricht nicht gerade dafür, dass die dort an den Schalthebeln sitzenden Nieten in Nadelstreifen sich tatsächlich für ihre Unternehmen einsetzen. Auch hier zählen offenbar die persönlichen Eitelkeiten und Eigeninteressen mehr als das Wohl des jeweiligen Unternehmens.

      • Die demokratischen Traditionen in Deutschland waren schon vor 1871 schwach ausgeprägt. Wirklich demokratisch und liberal war die Weimarer Verfassung, die aber auch nicht davor schützen konnte, dass Nationalsozialisten und Kommunisten zusammen die absolute Mehrheit erreichten und dann Adolf Hitler an die Macht kam. Allein deswegen ist Ihre Verachtung der älteren Demokratien, wo Vergleichbares nie passiert ist, verfehlt bzw. nur mit Ihren Sympathien für Rechtsextremisten zu erklären. Dass diese vom Verhältniswahlrecht eher profitieren könnten, spricht aber dagegen und nicht dafür.

        Im Übrigen kann der Wettbewerb beim Mehrheitswahlrecht stärker sein. Denken Sie nur an Frau Merkel, die immer gewinnt. In den USA gab es Wechsel bei den führenden Parteien, während in UK die paradoxe Situation besteht, dass ein Zwei-Parteien-System etliche Parteien im Parlament hervorgebracht hat.

      • @ 300sel

        Das Kleinserien-Hersteller wie Morgan oder Mc-Laren weiterhin Britisch sind, ist mir schon klar. Aber die Großserienhersteller sind eben nicht mehr in Britischer Hand. Und auch die Produktion ist geringer als früher, da einige Hersteller wie Rover verschwunden sind und die verbliebene Produktion durch Synergien, wie z.B. im Motorenbereich, ebenfalls geschrumpft ist. Die britischen Automobilhersteller haben im Grunde schon Ende der 70iger Jahre hinsichtlich Technik und Qualität zunehmend den Anschluss verloren, auch wenn der britische Automobilbau dann erst Ende der 80iger, Anfang der 90iger richtig den Bach runter ging.

      • Wenn Sie nach der Eignerstruktur gehen, dann ist ein Mercedes auch schon lange kein Deutsches Auto mehr: https://www.daimler.com/investoren/aktie/aktionaersstruktur/
        Von Langzeit-Qualitätsproblemen einmal ganz abgesehen. Auf diesem Gebiet fährt selbst ein kleiner Toyota iQ jedem nach 1995 gebauten „Guten Stern aus Untertürkheim“ davon (wir haben den Vergleich direkt in der Familie).

  4. -.-.–Jaguar gehört zu Land Rover und beide zum TATA Konzern Indien-.-.-Fahre seit ca. 22 Jahren Landrover Range Rover HSE bzw. Vogue, mittlerweile das 5te Fahrzeug-.-. Qualität (nicht so sehr der Motor, mal Ford mal BMW) und Service wird immer schlechter mit den Jahren..-.-.-aber Freunde sagen mir, bei BMW und Mercedes ist es nicht besser-.-.-.-Morgan wird von Hand gefertigt, heute noch, hat aber –wenn man die Materialien betrachtet oder sich die Lakierung vor Ort ansieht wie und was verwendet wird–, auch aus meiner Sicht erhebliche Mängel und ist sowieso nicht für jeden das richtige Auto-.-.–.-

    • @Michel

      Ja, Jaguar/Landrover gehört inzwischen zum TATA-Konzern. Das ist schon richtig. Produziert wird aber immer noch in UK. Würden diese Autos in Indien produziert, fänden sie außerhalb Indiens wohl auch kaum Abnehmer (zumindest nach heutigem Image der Indischen Automobilindustrie). Aber das kann sich in Zukunft durchaus ändern. Qualitativ waren die Engländer schon immer problematisch. Auch mein Triumph Spitfire, den ich als Abiturient fuhr und mein MGB GT, den ich als Student fuhr, waren bereits sehr speziell. So einem Auto von der Insel muss man eben seine kleinen Macken nachsehen. Aber das ist mit einem alten Italiener oder Franzosen auch nicht besser.

      Nichtsdestotrotz würde ich mich nicht von meinem Landrover Defender (300 Tdi von 1998), der mir seit 22 Jahren ohne größere Probleme Sommer wie Winter treue Dienste erweist, trennen.

      Was selbst die Qualität von Mercedes angeht, kann ich leider nur bestätigen, was Ihre Freunde sagen. Je komplexer die Autos werden, desto anfälliger. Meist ist weniger eben mehr. Zumindest was die Zuverlässigkeit von Autos angeht.

      • Ein alter Kumpel von mir hat auch einen Triumph Spitfire, den er selber mit seinem Vater restauriert hat. Das Auto ist glaube ich von 1981 und damit eines der letzten dieses Modells, von der Technik her ist es aber wie ein Deutscher PKW aus den 60er Jahren. Zum selberschrauben natürlich eine feine Sache, aber es zeigt eben auch, warum der Niedergang der britischen Automobilindustrie stattfand. Die Elektrik bei britischen Fahrzeugen war wohl auch immer eine Dauerbaustelle und britische Nobelmarken, wie Rolls Royce, wurden ja zumindest in technischer Hinsicht auch erst durch die ausländische Übernahme richtig gut.

      • Im Triumph Spitfire MK IV gab es einen britischen Langhuber mit 1500 ccm und 70 PS und als „Sparversion“ einen 1300 ccm Motor mit 60 PS aus dem Opel Kadett. Der Opel-Motor war qualitativ zweifelsohne die bessere Wahl.

        Die inzwischen überaus komplexe Elektrik ist heute bei beinahe allen modernen (allen voran deutschen) Autos ein viel größeres Problem als sie es bei den alten Engländern jemals gewesen ist. Von Entwicklern bei BMW weiß ich, dass die Lebensdauer der Elektrik nur noch auf sieben bis acht Jahre ausgelegt ist. Im Falle eines größeren Elektrikdefekts ist ein sieben oder acht Jahre altes deutsches „Qualitäts“-Auto ein wirtschaftlicher Totalschaden. Das entspricht schon beinahe dem traditionellen Qualitätsniveau der US-Autoindustrie …

      • @ 300sel

        Ja er hat glaube ich den 1500 Motor mit ca 70ps. Lackiert hat er den Wagen selber in Ferrari-Rot und zusätzlich eine extralaute Edelstahl-Sportauspuffanlage drunter gebaut, aber alles zeitgenössische Original-Teile, so dass es optisch stimmig und authentisch ist. Echt ein schönes Auto und vor allem sitzt man mega tief, fast auf der Straße.

        Dass was Sie so über die Elektronik in neuen Autos sagen, hört sich natürlich gar nicht ermunternd an.

  5. Warum nicht das beste aus beiden Welten verbinden. 299 Mandatare die über die Wahlkreise in den Bundestag einziehen plus 299 Mandatare die über die Verhältbiswahl in den Bundestag gewählt werden. So könnte auf der einen Seite der Minderheitenschutz beachtet werden und auf der anderen Seite wäre die Abgeordnetenzahl von 598 Sitzen garantiert.

    • Das Problem ist, dass allein die Zweitstimmen die gesamte Mandatsverteilung bestimmen sollen. Wenn viele Wahlkreise recht knapp gewonnen werden, führt das zu Problemen bzw. sehr vielen Überhang- und Ausgleichsmandaten.

      • Aber Erst- und Zweitstimme könnten doch, wie Calenberg richtig schreibt, zwei getrennte Wahlen sein. Wieso müssen die Erststimmen bei den Zweitstimmen angerechnet werden? Dann gibt es keine Überhang- und keine Ausgleichsmandate mehr und die Größe des Bundestages bleibt immer gleich. ABER Deutschen sind nur glücklich, wenn es kompliziert ist… 😦

      • Wenn es gar keine Anrechnung gäbe, würde der Mandatsanteil der kleineren Parteien ohne Direktkandidaten halbiert werden. Ich denke, dass ein solches Mischsystem schlechter wäre als sowohl das Verhältnis- als auch das Mehrheitswahlrecht. Wir haben in Deutschland eine unechte Kombination, bei der das Verhältniswahlrecht über die Zweitstimme relevant ist und die Erststimme nur ein Gimmick, der die Bedeutung der Parteiliste für die größeren Parteien abschwächt. Letzteres ist nicht verkehrt, verliert aber durch die vielen Ausgleichsmandate an Bedeutung, was die Abgeordneten noch abhängiger von ihrer jeweiligen Partei(führung) macht.

      • Alternativ könnte man, um das Verhältniswahl nicht ganz zu stark zu verzerren, die Überhangmandate nicht mehr ausgleichen. So wird den kleineren Parteien kein Sitz weggenommen.
        Die einseitige Streichung von Direktmandaten und der dadurch faktischen Aufwertung der Listenmandate wird auf jeden Fall der Meinungsbildung im Bundestag nicht guttun. Abgeordnete wie Ströbele oder Bosbach hatten nur wegen des Direktmandats Chancen im Bundestag zu sitzen.

      • Die ersatzlose Abschaffung der Direktmandate wäre eine Verschlechterung, doch durch eine Verringerung der Wahlkreise würde der Anteil der direkte gewählten Abgeordneten sogar steigen.

  6. Pingback: Bundestag verschlechtert Emissionshandel und Wahlrecht | Alexander Dilger

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