Ausgangsbeschränkungen in Bayern und Ansammlungsverbot in Dortmund

„Bayern verhängt landesweite Ausgangsbeschränkungen“. Es ist keine richtige Ausgangssperre, weil man für verschiedene Zwecke noch nach draußen darf, beispielsweise zur Arbeit, zum Einkaufen, aber auch zum Spazierengehen und individuellen Sport. Von daher würde es mich nicht so hart treffen. Die anderen Bundesländer zögern noch, vielleicht verabreden sie Vergleichbares mit der Bundesregierung am Sonntag, wozu sie insbesondere auch das Geschehen an diesem Samstag beobachten wollen. Wer seine Freiheit zumindest noch etwas bewahren will, sollte sie deshalb nicht missbrauchen und von Corona-Partys und anderen Formen der Rudelbildung absehen.

Während NRW sich noch zurückhält, beschließt Dortmund seine eigene Form der Ausgangsbeschränkung. Die „Stadt verbietet Ansammlungen von mehr als vier Personen“ (mit Ausnahmen z. B. für Kleinfamilien), was angesichts der Zustände beispielsweise am Phoenixsee auch gerechtfertigt erscheint. Die Hauptfrage wird sein, ob solch eine Regelung auch tatsächlich durchgesetzt wird oder wieder nur die rechtstreuen Bürger interessiert, die sich größtenteils ohnehin vernünftig verhalten.

31 Gedanken zu „Ausgangsbeschränkungen in Bayern und Ansammlungsverbot in Dortmund

  1. Jdenfalls merkt man in den letzten Tagen, dass die Zahl der Infizierten nun richtig anzieht.

    https://www.n-tv.de/panorama/4000-Corona-Infizierte-mehr-als-gestern-article21656881.html

    Ab dem 12. März zogen die Zahlen richtig an und in den letzten 3 Tagen schießen sie richtig hoch. Das gleiche gilt auch für die Zahl der Toten. In den nächsten 2,3 Tagen wird sich wohl zeigen, in welche Richtung die Sache weiter geht und ob noch drastischere Maßnahmen folgen werden.

    • Es ist einfach eine Exponentialfunktion. Die Zahlen der Infizierten und Toten steigen mit einem Faktor, wodurch die absoluten Zahlen erst sehr klein erscheinen und dann enorm groß werden. Hinzu kommt, dass Maßnahmen immer erst zeitverzögert wirken und auch von der Infektion bis zu Symptomen Zeit vergeht.

      • So ist es,und jetzt ist schnell immer noch zu langsam. Am 14.3.20 hatte Italien 21157 bestätigte Fälle und diese Zahl erreichen wir heute auch. D.H. wir laufenb eine Woche den Italienern hinterher. Und was macht Laschet? Als der Virus schon in Asien tobte, feierte er in Aachen Karneval und half so bei der Ausbreitung mit. Gestern synchronisierte er sein Bundesland mit Belgien und Holland. Aber Lüttich hat ganz andere Regelungen als Aachen und Aachen andere als Leverkusen und Leverkusen andere als Dortmund und Dortmund andere als Wermelskirchen usw. usw. Und NRW andere Regeln als Bayern und Bayern ander als ….. Wie gut und ob man in unserer Republik also geschützt wird, hängt wesentlich vom Wohnort ab. Am besten haben es jetzt die norddeutschen Inselbewohner, die können frische Seeluft atmen und weil keine Touristen mehr da sind, ist der 2 m Abstand auch kein Problem. https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/corona-pandemie-forscher-fordern-harte-massnahmen-16688530-p2.html

      • @ 300sel

        Jürgen Fritz ist ganz sicher nicht die beste Adresse für richtige und sachliche Analysen. Auch wenn er vieles schreibt, was Ihnen gefallen mag. Seine „Analysen“ bspw. aktuelle Wahl-Umfragen, die letztlich lediglich Wiedergaben und Mittelwerte von bei „wahlrecht.de“ veröffentlichten Umfragen darstellen, erfolgen nicht wirklich sachlich kritisch, sondern unsachlich und hysterisch, vor allem aber – und das ist das eigentlich bedenkliche – wankelmütig stimmungsschwankend von einem auf den anderen Tag.

        Er berücksichtigt bei seinen „Analysen“ auch nicht, dass Umfragen oft Auftraggeber haben und damit schon gefärbt sind. Ebenso gibt es Spielräume, bei denen die eine oder andere Partei einen medienwirksamen Impuls nach oben oder unten bekommen kann. Schließlich sind gerade bestimmte Institute nicht neutral und machen aus ihrer Ablehung gegenüber der AfD keinen Hehl. Wie auch bereits über die Mainstreammedien werden auch mittels „aktueller Umfragen“ Kampagnen verstärkt und Trends erhofft. Dies alles scheint Herrn Fritz, obwohl er sich seit Jahren mit praktisch immer derselben Tätigkeit befasst, weitgehend verborgen geblieben zu sein.

        An einem Tag prognostizieren ein oder zwei Ujmfrageinstitute negative Trends für die AfD und er schreibt in hysterischen Tönen das Ende der AfD herbei. Bereits am nächsten, oder übernächsten Tag kommen von ein oder zwei anderen Instituten stabile oder gar leicht positive Trends für die AfD heraus und er äußert sich sachlich, zufrieden und alle noch am Vortag beklagten Probleme und Krisen sind plötzlich wieder in weiter Ferne.

        Dies macht er bereits seit zig Jahren so. So jemanden kann man doch nicht ernst nehmen. Für diese fragwürdigen „Analysen“, wo man sich bei „wahlrecht.de“ auch gleich selber informieren kann, möchte er auch noch Spenden haben. Nein danke. Von langfristigen Trends und Prognosen, die tatsächlich fundiert und hintergründig sind, liest man bei ihm wenig. Im Prinzip sind es immer die gleichen 1,2 Floskeln in Kombination mit einer erstaunlich naiven Auffassung über das Zustandekommen von Umfrageergebnissen

      • @Patriot 20:16

        Der Zusammenhang zwischen meiner Kritik an fehlendem mathematischen Grundverständnis i.S. Exponentialfunktion bei der Verbreitung von Corona und den Wahlprognosen von Herrn Fritz erschließt sich mir jetzt ehrlich gesagt nicht so ganz.

        Aber wenn wir schon einmal dabei sind … was sagen sie zum erbärmlichen Abschneiden der AfD bei den bayerischen Kommunalwahlen und dem latenten Sinkflug der AfD seit der Bundestagswahl 2017? (ich meine jetzt besonders die darauf folgenden Wahlergebnisse in Bayern)
        Sehen Sie da keinen Zusammenhang mit der Selbstdemontage der AfD durch ihre ewig währende und äußerst kräftezehrende Befassung mit dem Flügel und seinen Protagonisten?

      • @ 300sel

        Mir fiel einfach auf, dass Sie öfters Herrn Fritz als Quelle heranziehen.

        Zum einen haben Kommunalwahlen anders als Landtags- und Bundestagswahlen immer auch eine persönliche Komponente und mit bundespolitischen Themen nur am Rande zu tun und hier haben alteingesessene lokal verwurzelte Platzhirsche klar ihre Vorteile. Außerdem ist die AfD nicht überall angetreten, was das Gesamt-Kommunalergebnis natürlich auch noch runter gezogen hat. Schließlich fließen auch auf kommunaler Ebene zumindest teilweise natürlich auch aktuelle Bundes-Trends mit ein, die auch die Bundes-AfD-Wahlen betreffen.

        Nun ja, bei der BTW holte die AfD 12,6%, in einer Zeit, in der auch bundespolitisch noch viel über die Auswirkungen der Grenzöffnung von 2015 debattiert wurde und dder Klimawahn noch nicht Thema war. Bis zum Herbst 2018 zog die AfD noch etwas an und ging bis auf 17,18% hoch. Ab dem Spätsommer gab es, das fiel mir bereits damals auf, eine im Establishment vorgenommene Kursänderung. Damals gab es bei einem konstanten leichten AfD-Anstieg einen konstanten SPD, CDU-Abstieg. Den bereits vorher aufgekommenen Stimmen man dürfe über die „Flüchtlingsproblematik“ nicht mehr reden wurde nun Folge geleistet und ein generaler Themenschwenk auf den Klimawahn gemacht. Parallel dazu hatte man eine noch härtere Gangart hinsichtlich der AfD und allgemein allein kritischen Stimmen mit noch aggressiveren Skandalisierungen eingeleitet, begonnen in Chemnitz und dem Schassen von Herrn Maaßen Ende 2018.

        Die Wahlen in Hessen und Bayern fielen bereits gerade in diese Phase, außerdem gab es in Bayern durch die FW zusätzliche dort etablierte Konkurrenz. Die AfD traf hier wenig Schuld. Gemessen an den Rahmenbedingungen waren die Ergebnisse in Hessen und Bayern gar nicht so schlecht. In Hessen lag man noch knapp über dem BTW-Ergebnis. Heute liegen die halbwegs seriösen Umfragen bei 13-14%. Die Ergebnisse von 9-10% (u.a. Forsa) sind tendentiös und kampagnen-motiviert. Forsa hat nie seriöse AfD-Umfragen abgeliefert.

        Einen latenten Sinkflug zur BTW (12,6%) gibt es also bei seriösen aktuellen Werten von gut 13+% nicht. Hier sieht man schon wieder das hysterische faktenferne Aufwiegeln eines Fritz, der genau wie die Initiatoren der Forsa-Micky-Maus-Umfragen nur Unruhe in die AfD bringt/ bringen will.

        Die gut 4% Abschwung zum Höhepunkt sind ärgerlich, haben aber auch einiges mit den äußeren Umständen zu tun. Ganz gezielt und medial vollkommen gleichgeschaltet hat man bis zum Erbrechen das Klimathema gehypt und die Grünen protegiert. DIe Leuten sollten durch die geballte Meidenmacht glauben, die Probleme wären weg und behoben. Immer noch ein teil der Bevölkerung lässt sich hiervon beeinflussen. An den Umfragen lässt sich jedenfalls auch erkennnen, wie relevant eine Diskursherrschaft in Medien und dem vorpolitischen Raum für tatsächliche Wahlen und Umfragen ist.

        Der „Flügel und seine Protagonisten“ sind in letzter Zeit sogar ruhiger geworden, verglichen mit früheren Zeiten. Die Spaltkeile sind durchaus auch gezielt von außen angesetzt worden. Fehler hat es allerdings gegeben, in allen Teilen der AfD einschließlich Flügel. Hierzu werde ich mich noch im aktuelleren Blogbeitrag äußern.

        DIe AfD muss jedenfalls die sowohl durch einige eigene Fehler, als auch gezielt von außen verfestigte „Emotionale Barriere“ abbauen, um in weitere Schichten vordringen zu können. Natürlich ohne opportunistisch und inhaltlich vollkommen weichgespült zu werden.

      • @Patriot

        Man kann natürlich für alles eine Ausrede finden und sich in die Opferrolle begeben, wie es bereits Bernd Lucke so gern getan hat. Dann bestimmen eben andere die politische Agenda.

        Als größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag müsste aber die AfD die Themen setzen, statt sich latent mit ihrem Narrensaum oder einer selbst erfundenen Opferrolle zu beschäftigen. Das ist das Problem der AfD.

  2. Corona ist nicht der erste gefährliche Grippe-Virus, der aus China kommt: SARS, Vogel-Grippe, Hong Kong Grippe, …, alles schon vergessen?

    Donald Trump redet nur noch vom China-Virus.
    Recht hat er!!!

      • Ich liebe Ente.
        Sie muss ja nicht aus Peking kommen…!?! 🙂

      • Macht Euch keine Sorgen wegen Corona.
        Es ist „Made in China“.
        Was dort hergestellt wird, hält nicht lange und geht schnell kaputt!

      • Mit Galgenhumor überlebt es sich jedenfalls besser als ohne … 😉

  3. Die Bandbreite der aktuellen Meinungen zu Ausgangsbeschränkungen könnte größer nicht sein. Es spricht wohl vieles dafür aber auch einiges gegen radikale Beschränkungen (siehe z.B. hier: https://de.sputniknews.com/politik/20200320326645709-virologin-ueber-corona-krise/).

    Die Bayerische Staatsregierung macht zur Zeit wirklich einen guten Job. Markus Söder orientiert sich im Vorgehen an Österreich und nicht an der alternativlosen Staatsratsvorsitzenden der DDR 2.0. Richtig so! https://www.ardmediathek.de/br/player/Y3JpZDovL2JyLmRlL3ZpZGVvL2U1YTA0ZDM4LWQxOWYtNGJlMi1iYzE2LWQ0MjM5YjlmMWVkNA/ausgangsbeschraenkung-kommt (jetzt muss die CSU nur noch endlich erkennen, dass es Bayern auch sonst alleine besser könnte …)

      • Das nicht. Aber Bayern handelt wenigstens endlich, während die Bundesregierung noch immer schläft und so tut, als ob die Ausbreitung in Deutschland erst nach Ostern beginnen würde.

    • Es wird aber kritisiert, dass die Ausdünnung der Fahrpläne im ÖPNV (auf Initiative der Landesregierung) zu unerwünschten Konzentrationen in Stoßzeiten und zu Vernachlässigung der Sicherheitsabstände führt.

      • Na großartig!
        Ist das alles?

        So leid es mir für die vielen unschuldig Betroffenen tut, aber ich ahne Schlimmes.
        Nämlich dass Deutschland und auch Ungarn am Ende die beiden am heftigsten von Covid-19 betroffenen Staaten sein werden. Deutschland wegen seiner wochenlangen Untätigkeit (als ob der Virus so lange pausiert) und Ungarn wegen der völligen Planlosigkeit, wie mit den wohl mehreren Hunderttausend auf einen Schlag aus Österreich zurückgekehrten Saisonkräften verfahren werden soll. Keine Untersuchungen, nichts.

        Alle Maßnahmen, die jetzt langsam angeordnet werden, kommen viel zu spät (in beiden vorgenannten Ländern). Die Dunkelziffer der bereits Infizierten dürfte gigantisch sein.

      • Die Todeszahlen in Deutschland sind bisher relativ gesehen niedrig: Italien hat bislang doppelt so viele Infektionen, aber 40 mal so viele Tote. Das spricht dafür, dass Deutschland glimpflich aus der Krise kommen könnte.

        Übrigens machen CDU/CSU im Moment durchaus einen guten Job. Die linken Parteien sind zögerlicher, was die erforderlichen Maßnahmen betrifft, und die AfD ist völlig abgemeldet. Die Menschen interessiert es im Moment nicht, dass Björn Höcke zum wiederholten Male gegen seine parteiinternen Gegner gegiftet hat. Ich bin sehr froh, dass wir diese Partei in der aktuellen Situation nicht an der Regierung haben.

      • Wer damit zufrieden ist, daß Deutschland die fünfthöchsten Infiziertenzahlen auf der ganzen Welt hat, stellt sehr geringe Ansprüche an das Krisenmanagement der Bundesregierung…

  4. Nächste Woche kommt ein neues Gesetz für Mieter und Schuldner. Wegen rückständiger Miete ab 1.4.20 bis höchstens 31.7.2021 keine Kündigung mehr und Darlehen werden auch gestundet, wenn sie nicht bedient werden können (wegen Covd). Konsequenz: Der Mieter zahlt keine Miete, der Vermieter der Bank keine Hypothekenraten und die Verluste bei der Bank werden verstaatlicht! „Sollte sich herausstellen, dass der Zeitraum von April bis September 2020 nicht ausreichend ist, (…) wird dem Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz (…) die Möglichkeit eingeräumt, die (…) Befristungen (…) bis höchstens zum 31. Juli 2021 zu verlängern. Warum noch Srrom, Grundsteuer oder Müllabfuhr zahlen ? “ Wir haben es geschafft,viel Freizeit, keine Miete mehr, keine Zinsen und hoffentlich wird bald auch Geld vom Hubschrauber abgeworfen werden. Ist das nicht herrlich!

    • @Sonnenblume
      „Nächste Woche …“

      Woher haben Sie das?
      Wenn es stimmt, werden vermietete Immobilien auf unbestimmte Zeit unverkäuflich.
      Dann rauschen die Immobilienpreise in den Keller. Das ist dann auch der Anfang vom Ende des Privateigentums.

      • https://www.merkur.de/politik/corona-krise-gespraeche-auch-am-wochenende-zr-13608681.html
        Mietern soll in Krise nicht gekündigt werden dürfen

        Was tun, wenn man wegen wegbrechender Löhne und Einnahmen in der Krise die Miete nicht mehr zahlen oder Schulden nicht begleichen kann? Die Regierung will viele normalerweise geltende Regeln zum Schutz der Betroffenen ändern.

        Berlin (dpa) – Mit einem umfassenden Schutzprogramm für Mieter und Schuldner will die Regierung soziale Härten in der Corona-Krise abfedern. Umfassende rechtliche Erleichterungen soll es auch für Firmen und Vereine geben.

        Das sieht eine Gesetzesvorlage der Bundesministerien für Justiz, Inneres und Wirtschaft vor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Schon in der kommenden Woche sollen die Krisenregeln beschlossen werden.

        MIETER: Mietern soll wegen Mietschulden in der Corona-Krise nicht gekündigt werden dürfen. Gelten soll dies für Mietschulden aus dem Zeitraum vom 1. April bis 30. September 2020. Die Verpflichtung der Mieter zur Zahlung der Miete bleibe aber im Grundsatz bestehen. Heute kann dem Mieter bereits gekündigt werden, wenn er zwei Monate die Miete nicht zahle.

        SCHULDNER: Auch weiteren Schuldnern, die wegen der Corona-Pandemie ihre vertraglichen Pflichten nicht erfüllen können, sollen keine rechtliche Folgen drohen. Bei Darlehen soll es eine gesetzliche Stundungsregelung geben.

        FRISTEN: In der Vorlage wird die Möglichkeit einer Verlängerung der Fristen für die Erleichterungen für Mieter und Schuldner um ein Jahr angelegt. „Sollte sich herausstellen, dass der Zeitraum von April bis September 2020 nicht ausreichend ist, (…) wird dem Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz (…) die Möglichkeit eingeräumt, die (…) Befristungen (…) bis höchstens zum 31. Juli 2021 zu verlängern.“

      • Im Klartext: Heute schon problematische Mieter werden einfach nicht mehr bezahlen, andere Schuldner (zum Beispiel Kunden kleiner Unternehmen) auch nicht und die Vermieter / KMUs bleiben auf ihren Kosten sitzen. Was für ein durchdachtes Konzept!

  5. In Amerika haben sich die privaten Waffenkäufe in den letzten beiden Wochen verfünffacht. Die haben andere Wege der Regelungen. Es gibt hier viele Städte und auch Bundesländer,die haben gestern und heute gehandelt. Das ist auch richtig so. Der Bedarf ist unterschiedlich,da braucht es nicht einer Kanzlerin. Wenn ein Bürgermeister anordnet,ein Laden bleibt dicht,dann macht eine Kanzlerin ihn nicht wieder auf.

  6. Was soll der ganze Quark eigentlich? Jeder vernunftbegabte Mensch sollte wissen daß bei einer ernsthaften Grippewelle Vorsicht geboten ist. Aber mit Vernunft scheint es heutzutage nicht mehr weit her zu sein. Man verfällt lieber in öffentlich geschürte Panik.
    Was ist das Besondere an CORONA? Der Virus gehört zu einem der 3 bekannten Virenstämme die lungengängig sind, und dementsprechend tödlich wirken KÖNNEN. Über die Zeit werden wohl annähernd 100% der Menschen hier mit dem Virus infiziert werden. Davon werden 80-90% nichts oder kaum etwas bemerken. Die anderen werden eine Grippe in der gesamten bekannten Bandbreite erleben. Wenn das körpereigene Immunsystem aus verschiedenen Gründen bereits stark geschwächt ist, kann es durchaus tödliche Folgen haben.
    Was ist also anders als beim altbekannten Influenza-B-Virus oder einem seiner resistenten Mutationen? Nichts! Absolut gar nichts!

  7. Wie die offenbar durch und durch lernbehinderte deutsche Bundesregierung mit der aktuellen Situation umgeht, ist wirklich nicht zu fassen.

    Keine Ausgangssperren, nur um die Befindlichkeiten unserer „Mitbürger“ in den Neuen Bundesländern nicht zu düpieren?
    https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-678119.html

    Will die Bundesregierung dafür innerhalb weniger Tage Verhältnisse wie in Bergamo in Kauf nehmen?

    https://www.welt.de/politik/ausland/article206694637/Corona-in-Italien-Hier-hoert-man-nur-noch-Sirenen-und-Totengelaeut.html

  8. Pingback: Umfangreiche Kontaktverbote und Hilfspakete beschlossen | Alexander Dilger

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