Demokratie DIREKT! in Thüringen

Die jüngsten und letzten Umfragen zur Landtagswahl in Thüringen am Sonntag sehen die FDP bei 5 Prozent. Das führt aber nicht zu einem grundlegenden Unterschied, weil Die Linke so oder so gemäß den Umfragen stärkste Partei werden und zusammen mit der AfD eine absolute Mehrheit erreichen wird. Daraus folgt, dass eine Koalition ohne eine dieser beiden Parteien nicht möglich sein wird. Noch schließt die CDU eine Koalition mit der umbenannten SED aus, aber das könnte sich bereits Sonntagabend ändern.

Deshalb ändere ich nicht meine Wahlempfehlung unter ‚Wahl-O-Mat Thüringen 2019‘, durch die Wahl von Demokratie DIREKT! ein Zeichen für mehr Demokratie zu setzen. Diese Partei hat bereits selbst in Thüringen ein besonderes Zeichen für mehr direkte Demokratie gesetzt, indem Siegfried Gentele im Landtag im Sinne der registrierten Thüringer abstimmte. Er zog vor fünf Jahren für die AfD in den Landtag Thüringens ein, wechselte kurz zu ALFA und dann zur Familien-Partei, deren fehlendes Demokratieverständnis er vor mir erkannte. Nun engagiert er sich für Demokratie DIREKT! und hat kurzzeitig die ursprüngliche Idee der Piraten-Partei tatsächlich umgesetzt, im Landtag so abzustimmen, wie es die Mehrheit der Thüringer will, die sich bei der Partei registriert haben.

Die größte Differenz zur Idee einer ‚Direktdemokratische[n] Plattformpartei‘ besteht darin, dass alle Abgeordneten wie die Mehrheit der sich beteiligenden Bürger abstimmen sollen, statt auch das Votum von Minderheiten proportional in Parlament zu tragen. Bei nur einem Abgeordneten macht das jedoch keinen Unterschied. Bei der anstehenden Wahl ist gar kein Abgeordneter zu erwarten, doch trotzdem wäre jedes Ergebnis ab einem Prozent ein Erfolg, der für die Zukunft mehr bewirken dürfte als noch eine Regierung unter dem Linken Bodo Ramelow.

20 Gedanken zu „Demokratie DIREKT! in Thüringen

  1. Ich gehe davon aus, dass die CDU eine rot-rot-grüne Regierung unterstützen wird. Die FDP sehe ich durchaus im Landtag, da die freien Wähler keine Liste haben.

    • Darauf wird es hinauslaufen. Ich begrüße es, dass Linke und AfD eine Mehrheit haben, da beim elitären Zirkel so erst richtig das Zittern beginnt. Gleichzeitig gönne ich Höcke aber eigentlich auch kein gutes Ergebnis, weil er eine Belastung für den demokratischen Widerstand darstellt, der seit den Hamburger Ereignissen mehr denn je im Mittelpunkt stehen müsste. Ich bin übrigens ein wenig enttäuscht, dass Lucke nicht mehr Unterstützung von seiner ehemaligen Partei erfuhr, Streitereien hin oder her. Letztendlich richtet sich der Angriff auf Lucke gegen uns alle. Wir sollen alle mundtot gemacht werden.

      Letztendlich muss über die Werte-Union die CDU gekapert werden. Das Ausland hat gezeigt, dass dies die erfolgversprechende Strategie für einen Politikwechsel ist. Vielleicht leistet die Thüringen-Wahl dazu einen Beitrag.

      • Enttäuschend ist insbesondere, dass sich kaum Wissenschaftler mit Herrn Lucke solidarisieren. Der Verein für Socialpolitik, in dem er Mitglied ist, hätte schon längst eine entsprechende Erklärung abgeben müssen. Ich vermute, dass viele Professoren schlicht Angst vor gewaltbereiten Antifagruppen haben.

      • Peter Burger: Möge Sie (bzgl. Werte-Union) Recht bekommen! Möge die aber auch antiliberales Konservatives durch Liberalismus pur ersetzen!

  2. Von allen großen und realistisch aussichtsreichen Parteien steht die AfD noch mit großem Abstand am ehesten für Direkte Demokrtie. Gerade innerparteilich ist hier natürlich noch Luft nach oben, was gerade leider auch den LV-NRW betrifft, der noch immer unter den institutionellen und personellen Pretzell-Altlasten zu leiden hat. Allerdings sieht dies in vielen anderen AfD Landesverbänden besser aus, wo wie zum Beispiel in Bayern die Mitglieder noch als Basis viel Mitspracherecht haben. So etwas sucht man in den großen Altparteien vergebens. Und natürlich steht die AfD auch bereits seit Jahren und weit vor dieser „Demokrtie Direkt“ Partei für flächendeckende Direkte Demokrtie zu wichtigen Themen. Besser wäre es natürlich gewesen, wenn es zu diesen ganzen zentralen Richtungsentscheidungen der Vergangenheit bereits vor Jahrzehnten Volksabstimmungen gegeben hätte, aber dies scheuten die Altparteien ja aus gewissen Gründen wie der Teufel das Weihwasser.

    Und nun zu der Person Siegfried Gentele. Dieser hätte Rückgrad bewiesen, wenn er das mit der AfD von AfD-Wählern und Inhalten erworbene Mandat der Partei zurückgegeben hätte. Aber dies tat er natürlich nicht. Seine lange Reise durch verschiedene Parteien zeugt überdies auch nicht gerade für Geradlinigkeit und Rückgrat. Vor allem scheinen Inhalte flexibel zu sein, Reinschnuppern und das Spekulieren auf eventuellem persönlichem politischem Erfolg bei gleichzeitigem minimalen Aufwand scheinen hier die Devisen zu sein. Es ist doch wirklich nicht mehr normal, wenn jemand innerhalb von 4 Jahren (2015-2019) in 4 Parteien Mitglied war. Womöglich war er auch noch vor der AfD in anderen Parteien. Jedenfalls ist dieser Herr, der übrigens nur 3 Monate mit dem AfD Ticket Mandatar für diese neue Partei war, kein vorzeigbares Beispiel, dass für eine Partei oder gar die Direkte Demokratie gut werben könnte. Ich würde mich nicht wundern, wenn seine Tage in dieser Partei, nachdem diese nicht einmal 1% geholt hat, gezählt sind. Ich habe diesen Herrn in der ersten Zeit nach dessen AfD-Austritt ein wenig medial verfolgt. In seinen Landtagsreden arbeitete er sich viel an der Partei, der er sein Mandat zu verdanken hatte, ab und sonst stimmte er viel mit r2g ab. Eine politisch völlig überflüssige Person, wie es sie zuhauf bei der Union, SPD undFDP gibt. Eine Diskursverschiebung sowie das Thematisieren der eigentlichen Problemfelder dieser Zeit; vollkommen undenkbar, da sowohl Rückgrad, als auch fachliche Tiefe fehlen….

    Man soll Menschen ja nicht nach ihrem Äußeren begutachte, aber das Wikipedia-Photo der „Demokratie DIREKT!“ Führung lässt zumindest mehrheitlich einiges bezüglich des Hintergrundes vermuten: Irgendeine linksliberale Mischung aus Piraten und Grüne. Jedenfalls gibt es hierzu bereits mannigfaltige politische Angebote. Ob diese Herrschaften auch über Massenmigration und Moscheebauten direktdemokratisch abstimmen lassen würden, wage ich zu bezweifeln. Oft hört hier nämlich die direkte Demokrtaie auf, wenn diese sich mit dem eigenen linken Weltbild nicht mehr vereinbaren lässt. Jedenfalls dürfte dieses Parteiprojekt vollkommen politisch unbedeutend sein. Gut so. Denn Direkte Demokratie ist bereits seit Jahren ein wichtiges Kernanliegen der AfD. Schon vor Jahren wurde plakatiert: Volkabstimmungen nach Schweizer Vorbild. Da braucht es keine überflüssigen Doppelungen, die die wichtigen Themen ausklammern wollen, während uns gerade unsere Heimat unter den Füßen weggerissen wird.

    • Die AfD steht schon lange nicht mehr für mehr Demokratie. Innerparteilich wurde diese mit Füßen getreten und in den Parlamenten tut sie nichts dafür. Die Forderung nach Volksentscheiden ist billig, solange man nichts dafür tun muss. Wo sind konkrete Initiativen der AfD dafür oder gar von ihr initiierte Volksentscheide, wo diese möglich sind, z. B. auf Landes- und EU-Ebene? Sollte die AfD jemals eine (Zweidrittel-)Mehrheit für bundesweite Volksentscheide haben, wird sie lieber mit dieser Mehrheit direkt durchregieren. Gerade Herr Höcke fordert doch ziemlich unverhohlen den Führerkult.

      Ob eine andere Partei mehr direkte Demokratie wirklich umsetzt, ist ebenfalls nicht sicher, siehe Piraten. Doch Demokratie DIREKT! hat das jetzt zumindest einmal beispielhaft in Thüringen getan. Dafür ist Herr Gentele zu loben, den Sie im Übrigen zu hart beurteilen. Er ist nicht irgendwo aus der AfD ausgetreten, sondern wollte sich nicht in Partei und Fraktion Herrn Höcke beugen. Dieser ließ ihn aus der Fraktion werfen und strengte ein Parteiausschlussverfahren an, dem er durch Austritt zuvor kam. Kennen Sie Beispiele, wo ein Abgeordneter beim Parteiaustritt oder gar Fraktionsrauswurf sein Mandat tatsächlich zurückgegeben hat und wer hätte es in diesem Fall dann bekommen? Vier Parteien in ebenso viel Jahren sind natürlich viel. Doch es zeigt das Suchen nach einer echten Alternative, während ich einfach nur Glück hatte, dass ich durch ein nachträgliches Aufnahme-Veto nie in der Familie-Geuking-Partei war, also bislang „nur“ auf zwei Parteien im Leben komme.

      • @ Alexander Dilger

        Jedenfalls im Verhältnis zu unseren etablierten Parteien steht die AfD für mehr Demokratie. Innerparteilich sieht es von LV zu LV unterschiedlich aus. Mal mehr, mal weniger erfreulich. Jedoch überall noch um Längen innerparteilich demokratischer, als in der Union. Die AfD hat sich bundesweit in nahezu allen Parlamenten für mehr direkt-demokratische Elemente eingesetzt.

        Ein Beispiel heir aus NRW

        https://afd-fraktion.nrw/2019/06/24/gesetz-zur-staerkung-der-direkten-demokratie/

        Hier im Bund

        https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw16-de-direkte-demokratie-548640

        Überall in den Parlamenten hat die AfD Vorstöße in dieser Hinsicht gemacht, die natürlich von den Demokrtaieabschaffern der Altparteien abgelehtn wurden.

        „Sollte die AfD jemals eine (Zweidrittel-)Mehrheit für bundesweite Volksentscheide haben, wird sie lieber mit dieser Mehrheit direkt durchregieren.“

        Das ist spekulativ.

        „Gerade Herr Höcke fordert doch ziemlich unverhohlen den Führerkult.“

        Das Wort Führerkult ist zu harsch, gerade auch im historischen Zusammenhang schwerlich zutreffend. Gleichwohl hat Höcke einen etwas überdurchschnittlichen missionarischen Hang, der wohl zumindest teilweise auch auf persönliche Erlebnisse aus seiner Jugend zurückgehen. Sein Vater hatte früher scheinbar in den 80er und 90er Jahren relativ gute Kontakte in das rechte Lager der Hessen CDU, die schon damals mit dem „modernen“ CDU Kurs und den daraus gesellschaftlich resultierenden Begleiterscheinungen fremdelten. Darunter waren wohl auch ein paar Abgeordnete, unter anderem der frühere hesssiche CDU Landtagsabgeordnete Heiner Hofsommer,

        https://de.wikipedia.org/wiki/Heiner_Hofsommer

        der 2018 gestorben ist und sich sogar auch noch in der AfD engagiert hat. Ich glaube der jetzige AfD Bundestagsabgeordnete Martin Hohmann, der dies früher auch schon einmal für die CDU war, gehörte auch zu diesem Bekanntenkreis. Jedenfalls alles ältere Herren. Diese sollen damals, so habe ich es mal gelesen, dem jungen Björn Höcke gesagt haben, dass seine Zeit noch kommen wird und er noch eine Rolle für die Rettung Deutschlands spielen wird. Sein Vater ist schon lange tot, Heiner Hofsommer nun auch. Möglich, dass dies seinen teils etwas überzogen kitschig rüberkommenden missionarischen Eifer erklärt. Der Verlust der früheren Heimat seiner Eltern/Großeltern in den ehemaligen Ostgebieten kommt hier sicherlich noch hinzu. Ich persönlich kann damit nicht viel anfangen und halte es auch trotz der ernsten Lage Deutschlands für wenig hilfreich. Wie dem auch sei, jedenfalls hat er sich in dieser Hinsicht tendentiell auch etwas in letzter Zeit gebessert. Außerdem ist sowohl die AfD Thüringen, als auch der Flügel nicht einfach auf Höcke reduzierbar.

        Die Piraten waren ja auch nur in 4 Parlamenten und sind wieder schnell verschwunden. Letzten Endes muss der Wille hierzu natürlich auch bei den anderen Parteien da sein; die AfD würde jedenfalls bei entsprechenden Anträgen der Altparteien für mehr direkte Demokratie zustimmen. Letzlich muss die AfD dies immer wieder auf die Tagesordnung bringen, den Altparteien unter die Nase reiben und auch außerhalb des Parlaments dafür werben. Zu Gentele habe ich mich bereits geäußert. Das Mandate so gut wie immer mitgenommen werden, stimmt leider. Mit der Familie Geuking Partei hatten Sie letztlich tatsächlich noch einmal Glück, das es unterm Strich bei bisher 2 Parteien geblieben ist. Das ist noch eine normale Anzahl und auch ein wohlüberlegter dritter Parteiversuch ist noch plausibel begründbar. Hier sollten Sie aber tatsächlich erstmal nichts überstürzen. Teile der ehemals etablierten Parteien sind ja bereist gewaltig ins Rutschen geraten…

    • Siegfried Gentele ist ein politischer Zigeuner.
      Nirgendwo zu Hause.
      Nur für sich selbst und seinen Clan.
      Pfui!

      • Sie wissen doch selbst, dass insbesondere Frau Merkel viele Menschen politisch heimatlos gemacht hat. Herr Höcke redet zwar viel von Heimat, aber bei ihm fühlt sich erst recht niemand geborgen. Das können Sie nicht ernsthaft Herrn Gentele vorwerfen.

      • „Sie wissen doch selbst, dass insbesondere Frau Merkel viele Menschen politisch heimatlos gemacht hat. Herr Höcke redet zwar viel von Heimat, aber bei ihm fühlt sich erst recht niemand geborgen. Das können Sie nicht ernsthaft Herrn Gentele vorwerfen.“

        Herr Gentele könnte Herrn Höcke vielleicht für EINEN Parteiwechsel als Begründung heranziehen, aber ganz sicher kann er nicht plausibel erklären, warum er in 4 Jahren nacheinander in 4 Parteien Mitglied war. Und da muss er sich den Vorwurf des politisch interessierten Beobachters gefallen lassen, dass es ihm offenkundig weniger um Nachhaltigkeit und langfristige Problemlösung geht, als vielmehr um die persönliche Eitelkeit und maximale monetäre Interessen bei minimalem Aufwand anstelle von jahrelanger mühevoller Kärrnerarbeit. Nein, Herr Gentele und auch dieser unselige SPD-Überläufer waren überhaupt kein Verlust für die AfD-Thüringen. Dem dritten Weggang aus der AfD-Thüringen im Jahr 2015 muss man zumindest zugute halten, dass er sich nach seinem Austritt und der Mandatmitnahme neutral und ohne billige Hetze verhalten hat. Immerhin.

        Gentele war ein Produkt der Anfangs-AfD, wo relativ unpolitische Parteienhopper mit minimalem Input persönlich das maximale herausholen konnten. Beim ersten bisschen Gegenwind (intern, wie extern) treten sie aus und gehen den Weg des geringsten Widerstandes. Claudia Martin aus Baden-Württemberg war auch so ein unseliges Beispiel. Da hatte selbst Petry noch mehr politisches Interesse und Rückgrat. Und das heißt schon was.

        Aber es gibt auch positive Beispiele für AfD Mandatsträger, die nicht gleich bei dem kleinsten internen wie externen Gegenwind umfallen und das Weite suchen.

        Daniel Roi aus Sachsen-Anhalt ist so ein Beispiel. Auch wenn er sich im ersten Jahr der neuen Landtagsfraktion nicht immer teamförderlich verhalten hat, so ist er im Gegensatz zu Martin und Gentele Idealist und Patriot durch und durch. Und hat Rückgrad und Standfestigkeit. Ehemals die rechte Hand von Poggenburg hatte er sich mit diesem 2016/17 massiiv zerstritten und wäre aus rein persönlichem Disput um ein Haar aus der Fraktion rausgeworfen worden. Aber kontinuierlicher Einsatz, Idealismus und Rückgrat zahlen sich langfristig aus, werden von der Basis und Wählerschaft honoriert und deshalb ist Daniel Roi selbstverständlich noch immer mit dabei und ein großer Aktivposten der AfD Sachsen-Anhalt.

      • Haben Sie Hintergrundinformationen zu seiner ehemaligen Beziehung mit Sarah Sauermann? Warum ist Frau Sauermann abgetaucht?

      • @ Josef Fischer

        Da kann ich Ihnen leider auch nicht viel mehr sagen. Da ich lediglich AfD-Wähler und interessierter langjähriger Beobachter bin, habe ich keine internen Informationen. Ich weiß nur das, was medial und durch öffentliche AfD facebook und twitter Seiten jedem zugänglich ist. Ich glaube, dass beide schon relativ kurze Zeit nach dem gemeinsamen Einzug in den Landtag wieder auseinander gekommen sind (vielleicht 10 Monate später?). Ob sie wegen ihm in die AfD eingetreten ist, weiß ich nicht. Man könnte es natürlich vermuten. Wirklich politisch aktiv ist sie wohl schon seit Anfang 2017 nicht mehr. Ich Landtag war sie wohl seit dem Frühjahr 2017 auch nicht mehr. Grundsätzlich ist dies natürlich eine Unverschämtheit gegenüber den Wählern. Ich habe jedes Verständnis, wenn jemand aus welchen Gründen auch immer seine Abgeordnetentätigkeit nicht mehr wahrnehmen kann und will. Nur dann sollte man eben sein Mandat abgeben.
        Aus der etwas jüngeren Zeit habe ich nur dieses gefunden:

        https://www.mz-web.de/sachsen-anhalt/landespolitik/verdaechtiges-paeckchen-im-landtag-abgeordnete-sarah-sauermann-im-fokus-der-ermittlungen-31963368

        Ich halte sie jedenfalls für eine weitgehend apolitische Mitläuferin, die damals durch ihren Aktivposten-Feund und mit etwas Glück mit in die Berufs-Politik gerutscht ist. Ihr Verhalten ist natürlich eine Sauerei. Aber zumindest richtet sie im Gegensatz zu anderen Politikern in diesem Land auch keinen Schaden an. Mehr kann ich Ihenen hierzu leider auch nicht sagen. Glücklicherweise sind solche Fälle in der AfD nicht die Regel und werden auch immer weniger.

      • Vielen Dank für die Aufklärung! Auf ihrer Internetseite sind zwei Landtagsreden aus dem August bzw. September 2019 zu finden. Hier geht es um Umwelt und nicht um klassische AfD-Themen. Ich finde das merkwürdig, aber es passt zu dem, was Sie erläutern.

  3. Ich hatte kurz vor der Europawahl genau den von Ihnen angesprochenen Punkt bei der Partei angefragt und zur Antwort bekommen, dass diese Vorgehensweise, auch die Minderheit prozentual zu berücksichtigen durchaus beabsichtigt ist, bei der zu erwartenden kleinen Anzahl an Abgeordneten aber ohnehin nicht relevant sei. Sollten sie einmal in größerer Zahl im Parlament vertreten sein, würden sie das wieder aufgreifen.

  4. Direkte Demokratie bringt uns schon vor dem Wahlabend in Thüringen ein (vorläufiges) Ergebnis. Am Samstag um 18 Uhr soll das Ergebnis der Wahl zum SPD-Vorsitz verkündet werden. Ich bin – wie in Thüringen- bei dieser Wahl (keinen wird es überraschen…) allerdings nicht wahlberechtigt.

      • Totgesagte leben länger- und von der Entscheidung könnte die Koalition abhängen… und noch hat die SPD nach Umfragen bundesweit ähnlich viele Stimmen wie die AfD und mehr als Die Linke bzw. die FDP… , die alle nicht untergegangen sind!

  5. Pingback: Linke und AfD dominieren Thüringen-Wahl | Alexander Dilger

  6. Pingback: Linke und AfD dominieren Thüringen-Wahl - Leserbriefe

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