Neuwahlen zum britischen Unterhaus

Recht überraschend verkündet die „Britische Premierministerin: Neuwahlen am 8. Juni“. Sie hätte noch bis 2020 ohne Neuwahlen im Amt bleiben können und diese bislang ausgeschlossen. Doch baldige Wahlen haben mehrere Vorteile für sie. So bekommt sie ein eigenes Mandat vom Wähler, da 2015 eigentlich David Cameron gewählt wurde, der nach dem Brexit-Votum zurücktrat. Vor allem bekommt sie ein Mandat für die Brexit-Verhandlungen und für den von ihr vertretenen harten Kurs, worüber im Detail beim Brexit-Referendum nicht abgestimmt worden war. Außerdem werden die Tories ihre gegenwärtig vergleichsweise knappe Mehrheit im Unterhaus voraussichtlich ganz erheblich ausbauen können. Die Opposition wird von den Neuwahlen überrascht und Labour wird unter dem radikalen und unsympathischen Vorsitzenden Jeremy Corbyn recht viele Stimmen verlieren, zumal er gar keine klare Position zum Brexit vertritt. Beim britischen Mehrheitswahlrecht machen sich Unterschiede bei den Wählerstimmen auch viel stärker bei den Mandaten bemerkbar. Eine sehr große Mehrheit stärkt nicht nur die Legitimation von Frau May, sondern erleichtert ihr auch den Umgang mit Abweichlern in den eigenen Reihen. Schließlich kann sie dann für fünf Jahre regieren, während ihre Wiederwahl 2020 nicht sicher wäre, wenn die ersten Brexit-Folgen bereits spürbar sein werden.

Haben Neuwahlen auch Nachteile? Insbesondere die Liberaldemokraten könnten sie zu einem zweiten Brexit-Referendum machen wollen, welches dann aber wohl noch klarer ausfiele. Eine Wahlniederlage der Tories ist nicht ausgeschlossen, aber doch sehr unwahrscheinlich. Dafür verzögert der Wahlkampf die Austrittsverhandlungen mit der EU. Außerdem wird sich Frau May in dem Wahlkampf stärker festlegen müssen als bisher, wie sie sich den Brexit eigentlich genau vorstellt. Daran könnte sie später gemessen werden, während sich vieles gegenüber der EU nicht wird durchsetzen lassen.

20 Gedanken zu „Neuwahlen zum britischen Unterhaus

  1. Im Vereinigten Königreich sind die Konservativen noch konservativ, anders als ihre deutsche Schwesterpartei CDU.

  2. Frau May ist mutig, entschlossen und weiss wohin sie will! Bravo!
    Solche Politiker fehlen in Deutschland besonderes in CDU.

    • Wohin will denn Frau May? Vor einem Jahr war sie noch gegen den Brexit, jetzt will sie eine harte Variante, aber zugleich den freien Marktzugang zur EU. Für mich wäre das akzeptabel, doch die EU wird das nicht zulassen. Wie entscheidet sie sich dann, welche Prioritäten wird sie setzen und welche Kompromisse eingehen? Wir wissen es nicht und sie selbst weiß es vielleicht auch noch nicht.

      • Fuer mich ist genug, dass UK an Brexit ernsthaft arbeitet und ich wuensche Frau May viel Glueck! Vorgezogene Wahlen gehen in diese Richtung. Wichtig ist auch ihre Position zu staerken und die Mehrheiten vorzubereiten.
        Ihre Fragen sind natuerlich Interessant fuer Beobachter. Aus Frau Mays Sicht sicherlich verfrueht um nicht von Gegnern zerredet zu werden.

        Wie viel weiter waere Deutschland mit vorgezogenen Wahlen in 2015 oder auch in den letzten Monaten? Schade!

      • Deutschland wäre nicht weiter mit vorgezogenen Neuwahlen, wie auch die regulären Wahlen im September nur Frau Merkel im Amt bestätigen werden. Hätten wir das britische Mehrheitswahlrecht, hätte die Union übrigens (bei unverändertem Wahlverhalten) eine große absolute Mehrheit.

        Einen wirklichen Unterschied könnten Volksentscheide wie das Brexit-Referendum machen. In Großbritannien war die übergroße Mehrheit der Abgeordneten für einen Verbleib in der EU, bis sich das Volk mit knapper Mehrheit für den Brexit entschied, was dann nicht einfach ignoriert wurde. Was Demokratie angeht, könnten wir noch einiges von Großbritannien lernen, wobei auch dort nicht alles perfekt ist.

  3. Ich halte nichts davon, Wahlen für politische Machtspiele zu missbrauchen. Deshalb kritisiere ich diese Entscheidung, auch wenn sie in meinem Interesse ist.

    Die Parlamentarier sollen sich gefälligst zusammenreißen und den Willen den Volkes achten und umsetzen. Der heißt Brexit und Brexit heißt Brexit.

    Mey wird so viele interne Kritiker loswerden und einen echten Brexit umsetzen können, der dem UK zum Wohle sein wird. Das wird ein paar Jahre dauern und mit einer gewissen Talsohle verbunden sein, aber nun steht dem UK die ganze Welt offen und die EU wird als wichtigster Handelspartner schon bald abgelöst sein. Vielleicht kommt die EU dann ja erneut an und möchte dann als Bittsteller doch noch ein Handelsabkommen.

    • Brexit heißt nur, dass UK die EU verlässt. Über mehr wurde nicht abgestimmt, also insbesondere nicht über das weitere Verhältnis zur EU, auch nicht über den Zugang zum Binnenmarkt oder die Personenfreizügigkeit, selbst wenn viele Wähler dazu bestimmte Vorstellungen hatten. Es ist außerdem zu bedenken, dass das Brexit-Referendum knapp ausfiel, also fast die Hälfte der Briten in der EU bleiben wollte, während auch nicht alle Austrittsbefürworter für einen völligen Bruch waren. Die völlig legitimen Wahlen dürften Frau May jetzt eine überragende Mehrheit im Parlament sichern, selbst wenn weniger als die Hälfte der Wähler die Tories wählt. Wie auch immer der Brexit ausgeht, wird die EU allein schon wegen ihrer Nähe und Größe der wichtigste Handelspartner für das Vereinigte Königreich bleiben, was umgekehrt nicht so ist, solange die EU nicht weiter zerfällt. In Machtfragen ist Größe eben meist doch ein Vorteil.

      • May hat nun eine sehr gute Verhandlungsposition, die sie zu nutzen wissen wird.

        Gerade die geringe Größe der EU spricht gegen sie. Die Rest-EU ist ein kleinerer Wirtschaftsraum als die USA oder China und ihr prozentualer Anteil am Welthandel wird immer kleiner werden. Gerade in den ehemaligen Commonwealth-Staaten ist Wachstumspotenzial vorhanden und das UK hat hier jetzt freie Fahrt für Verhandlungen. Ich bin mir sicher, dass es dort ohne die EU zu schnelleren und besseren Vereinbarungen kommen wird.

        Der Brexit hatte doch eine klare Botschaft. Die Briten wollen sich weder dem EuGH unterwerfen, noch wollen sie weiterhin Zwangseinwanderung aus der EU akzeptieren. Jeder akzeptable Brexit muss diese beiden Punkte beinhalten, denn deshalb haben die Menschen für ihn gestimmt.

      • Der Großteil des britischen Außenhandels findet mit EU-Staaten statt, viel weniger mit China, dem Commonwealth und den USA zusammen. Beim Brexit-Referendum wurde nur über den EU-Austritt abgestimmt. Eine Mitgliedschaft im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) wäre damit durchaus vereinbar. Die Norweger stimmten zweimal gegen einen EU-Beitritt, sind über den EWR jedoch im Binnenmarkt, zahlen ins EU-Budget ein, erlauben die Personenfreizügigkeit von EU-Bürgern und akzeptieren die EuGH-Rechtsprechung. Das wollten viele Brexit-Befürworter offensichtlich nicht, doch angesichts des knappen Ausgangs würde auch eine kleine Minderheit von ihnen zusammen mit den Brexit-Gegnern zur Mehrheit.

      • Die Handelsströme werden sich mit dem Brexit ändern und ein kurzfristig wohl unvermeidlicher Rückgang gegen ein zumindest viel größeres Potenzial eingetauscht. Man darf das Risiko nicht verschweigen, aber es ist auch unredlich, die Chancen gar nicht erst zu erwähnen. Vor allem da der kurzfristige Rückgang durch den Verfall des Pfunds zumindest abgeschwächt wird.

        Ein Brexit mit dem Modell Norwegen ist eine Mogelpackung und kein Brexit. Keines der jetzigen Probleme Großbritanniens mit der EU wäre damit gelöst.

        Ich bin auch für einen Freihandel mit der EU. Aber die Erpressung der EU geht gar nicht. Es gibt auch mit anderen Staaten außerhalb der EU abseits der WTO-Regeln Zollabkommen, also muss das auch mit dem UK möglich sein. Im Zweifel siegt immer die Freiheit und Unabhängigkeit und nicht die Erpressung und Unterwerfung.

        Gerade wir Deutschen sollten zur Vernunft kommen und diese destruktiven Spielereien lassen. Es sind schließlich auch unsere Industriearbeitsplätze, die ohne Handelsabkommen verloren gehen.

        Der Preis, die Kontrolle über die Zuwanderung zu verlieren, ist jedenfalls zu groß. Das haben vor allem wir Deutschen leidvoll erfahren. Ungesteuerte Menschenströme werden Staaten von innen zerstören sowie Wohlstand und Frieden vernichten. Die Kontrolle über die Migration ist die zentrale Frage der heutigen Zeit und nur wer sie erfolgreich beantwortet, wird in der heutigen Form weiterhin existieren.

      • Das Potential vom Rest der Welt ist auf absehbare für Großbritannien nicht größer. Das ist so, als wenn Sie argumentieren würden, auf die Supermärkte in Ihrer Stadt nicht angewiesen zu sein, weil es im Rest der Welt viel mehr und auch günstigere Supermärkte gibt. Wer hier lebt, reist aber nicht nach China, um dort seine alltäglichen Einkäufe zu erledigen.

        Sie und vor allem Frau May sollten auch bedenken, dass alle 27 EU-Staaten und z. T. sogar Regionalparlamente zukünftigen Abkommen zustimmen müssen. Selbst wenn die Bundesregierung für bedingunglosen Freihandel wäre, was sie nicht ist, würden andere Länder sehr wohl Bedingungen stellen.

        Großbritannien hat seinen Arbeitsmarkt vielleicht zu schnell gegenüber Polen und anderen Beitrittsländern geöffnet, doch die Hauptprobleme gehen doch heute gar nicht mehr von anderen EU-Staaten und deren Bürgern aus, insbesondere wenn vertragsgemäß nur Arbeitsmigration und keine direkte Einwanderung in die Sozialsysteme erlaubt würde. Hier könnte Frau May durchaus mehr herausholen als Herr Cameron, wenn sie ernsthaft an einem Kompromiss interessiert ist. Wer alles oder nichts will, bekommt meistens nichts, wie auch Herr Trump langsam merkt.

      • Die EU schützt doch auch keine Grenzen und will das auch gar nicht. Zwar ist GB nicht Schengen-Mitglied, aber da Staaten wie unserer Staatsbürgerschaften praktisch verschenken oder wie Helikoptergeld leichtfertig verteilen, werden unsere neuen Mitbürger eher früher als später in GB landen. So wie Deutschland keinen Nutzen aus orientalischer Einwanderung zieht, so wird das auch in GB nicht anders sein.

        Für Arbeitsmigration braucht es keine absolute Arbeitsnehmerfreizügigkeit und schon gar nicht in die Sozialsysteme. Die Schweiz hatte schon vor dem Öffnen der Grenzschleusen Zuwanderung von Arbeitskräften. Aber damals konnte sie sie noch steuern und wurde nicht Opfer ihres eigenen Erfolges und musste nicht mit Zersiedelung und absurden Immobilienpreisen leben.

  4. GB wäre gar nicht ausgetreten,wenn man die völlige Freizügigkeit zur Niederlassung von Arbeitskräften irgendwie in geordnete Bahnen gelenkt hätte.

    Ich finde das eigentlich in Ordnung,überall in der EU arbeiten und mich niedzulassen zu können.
    Es hat aber auch Schmerzgrenzen,die nicht jedes Land grenzenlos zu ertragen bereit ist.

    Kaum vorstellbar,das Polen oder Ungarn einen Türkeibeitritt hingenommen und zwei Millionen Türken in ihren Ländern akzeptiert hätten.Das ist also schon im Vorfeld klar,das irgendwo eine Grenze des Akzeptablen bei manchen Ländern erreicht werden kann.

    Man hätte also unter gewissen Punkten zulassen sollen,das Staaten wenn sie zu sehr unter Migration anderer Länder beansprucht werden,hier eine Obergrenze festlegen können.

    Das ist der Punkt der die Briten aus der EU trieb und die Franzosen vor die Wahl stellt,ob sie ein jetziges Europa noch grenzenlos mittragen wollen,oder den harten Schritt eines Austritts wollen.

    Raus wollten weder die Briten,noch wollen es die Franzosen.
    Wenn man aber den Bogen überspannt mit einem entweder so wie Deutchland es will,oder gar nicht,dann darf man sich nicht wundern,wenn manche sagen – dann halt gar nicht.

    Merkel hat tatsächlich das Talent,mit ihrer totalen Politik der Alternativlosigkeit – Europa in Grund und Boden zu Schrotten.

    • Genau! Ich habe nichts gegen arbeitende Einwanderung von Menschen aus einem ähnlichen Kulturkreis oder von Menschen, die bereit sind, Teil davon zu werden. Ich werde ja auch nicht mit Sicherheit in Deutschland bleiben. Aber man muss stets die Kontrolle darüber haben. Wer das nicht tut, der gibt sich selbst auf und schafft sich selbst ab.

    • Großbritannien hatte sich für die Menschen aus den neuen EU-Mitgliedsstaaten schneller geöffnet als z. B. Deutschland. Man kann also nicht alle Probleme der EU anlasten, die oft von der jeweils eigenen Regierung geschaffen wurden. Auch Herr Cameron hätte mehr herausholen können vor dem Brexit-Referendum. Danach wäre vielleicht sogar noch mehr möglich gewesen, doch er hat lieber gleich hingeschmissen und Frau May wohl vor allem deswegen jetzt den harten Brexit gewählt, weil sie damit das Heft stärker in der Hand behält, als wenn sie auf das Entgegenkommen der EU und der anderen Regierungen zwingend angewiesen wäre.

  5. Theresa May zielt darauf, fünf Jahre lang mit einer großen Tory-Mehrheit regieren zu können und damit die Turbulenzen des Brexit auszureiten. Die Motivation der Briten ist fast nur politisch; die wohl schlechten wirtschaftlichen Folgen ignoriert man oder nimmt sie in Kauf. Hoffnung auf die Reanimation des Commonwealth halte ich auch für vergeblich.
    Politisch ist man nicht bereit, sich von Brüssel (Berlin) regieren zu lassen in dem Sinne, dass es sich bei der EU um ein trojanisches Pferd eines Vierten Reichs handelt.
    Die wirklichen Probleme werden sicher um den Verbleib Schottlands im Vereinigten Königreich entstehen; der Act of Union von 1710 lässt vielleicht eine Austrittsmöglichkeit Schottlands zu, wenn sein gesamtwirtschaftliches Schicksal betroffen ist.
    In Nordirland ruht das Good-Friday-Agreement und der damit erreichte (Schein-)Friede auf EU-Recht und müsste nach dem Brexit komplett neu verhandelt werden bis hin zu einem Referendum um eine Wiedervereinigung von Nordirland und der Republik Irland; dem würden sich wohl zahlreiche nordirische Protestanten widersetzen, bis hin zum Bürgerkrieg.
    Da braucht Mrs. May schon große Mehrheiten!

    • Es gab doch schon ein Schottland-Referendum 2014. Das wird man wiederholen und Schottland darf gehen, wenn die Mehrheit dort es will. Das ist echte Demokratie. Allerdings ist es durchaus vernünftig, etwas Zeit zwischen Abstimmungen zur gleichen Frage vergehen zu lassen und den Brexit abzuwarten. Wenn dieser gut verläuft, wollen die Schotten vermutlich bleiben. Aber auch wenn er schlecht verläuft, ist noch eine Spaltung vielleicht zu riskant, zumal Schottland nicht sicher in die EU aufgenommen würde und von englischen Transfers profitiert.

      Das eigentliche Problem ist damit Nordirland. Vermutlich wäre ein Sonderstatus am besten, der Nordirland enger an die EU gebunden lässt als Großbritannien, damit die innerirische Grenze offen und die Verträge bestehen bleiben können. Ich fürchte allerdings, dass weder die EU noch Frau May so kreativ denken oder gar verhandeln.

      • Schottland wird nicht gehen. Sich an die EU zu knechten, ist schließlich viel schlimmer, als vom großen Bruder London abhängig zu sein.

        Außerdem sind Schottland und das Rest-UK wirtschaftlich viel zu eng verwoben und ein harter Brexit würde Schottlands Lebensgrundlage erst recht zerstören. Die Armee würde eh gehen und auch Banken werden wohl eher kaum nach Schottland abwandern oder bleiben, schließlich will man ja einen starken rettenden Staat. Bankenunion und EU wird man da wohl eher weniger trauen und von der schottischen Regierung ist nichts zu erwarten.

        Die EU würde Schottland nach dem Brexit sofort aufnehmen, daran zweifle ich nicht. Nur ist die EU mit dem Brexit als Ziel noch unattraktiver geworden als sie es schon vorher war.

        Vielleicht ist das auch Mays wahre Intention hinter dem harten Brexit. Ein harter Brexit wahrt die territoriale Existenz GB, da jegliche Abspaltungsträume damit Utopie werden.

      • Tatsächlich glaube ich, dass ein Alleingang Schottlands leichter möglich gewesen wäre, wenn Großbritannien in der EU bliebe. Für Schottland gilt gegenüber England dasselbe wie für Großbritannien gegenüber der EU: Der Rest der Welt ist zwar größer, aber weniger relevant. Eine harte schottisch-englische Grenze wäre ein ernsthaftes Problem, und zwar vor allem für die Schotten. Die Austrittswünsche sind aber häufig nicht wirtschaftlich und rational, sondern politisch bis ideologisch. Von daher ist nicht klar, wie die nächste Unabhängigkeitsabstimmung ausgehen wird, selbst wenn sie vor allem zum Herausschlagen weiterer Vorteile innerhalb Großbritanniens betrieben werden sollte.

  6. Pingback: May verliert absolute Mehrheit, aber noch nicht das Amt | Alexander Dilger

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