Gewalttätige Ausländer nicht frei herumlaufen lassen

Eigentlich ist Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen, ein typischer Grüner, der die Bürger mit dem Zwang zu erneuerbaren Energien gängeln (siehe sein jüngstes Interview) und ihr Eigentum zu Gunsten von Flüchtlingen enteignen will (siehe ‚Schäuble will noch mehr Steuern und Palmer Enteignungen wegen Flüchtlingen‘). Manchmal hat er jedoch auch Momente der Einsicht, z. B. wenn er in dem Interview auf die Frage „Wie sollte man mit gewaltbereiten jungen Flüchtlingen umgehen?“ antwortet:

Eine schwierige Frage. Es gibt Verhaltensweisen, die dazu führen, dass man sein Aufenthaltsrecht und Schutzbedürfnis verwirkt. Wenn sich jemand nicht an elementare Regeln hält, sind wir berechtigt zu sagen, für euch greift das Asylrecht nicht mehr.

„OB Palmer erntet Kritik aus den eigenen Reihen“ für diese Selbstverständlichkeit, was die Verblendung der meisten Grünen zeigt. Herr Palmer stellt seinen Parteifreunden die richtige Frage: „Wie erkläre ich denn der Familie eines Opfers, dass der Täter noch im Land ist, obwohl er so aggressiv war? Da ist die Antwort ‚In Syrien ist es unsicher‘ wenig befriedigend.“

Allerdings teile ich seine folgende Ansicht nicht: „Da Syrer nicht mehr in ihre Ankunftsländer zurückgeschickt werden, gibt es nur einen Weg – zurück ins Herkunftsland.“ Das ist eine Möglichkeit, denn „[e]s gibt auch in Syrien Gebiete, die nicht im Krieg sind.“ Doch es gibt immer Alternativen, z. B. tatsächlich die sicheren „Ankunftsländer“, aus denen die Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Völkerrechtlich sind diese Länder immer noch zur Rücknahme verpflichtet, auch wenn Frau Merkel die Praxis einseitig geändert hat.

Außerdem könnten Gewalttäter auch in Gefängnisse weiterer Staaten geschickt werden, die sie gegen eine Gebühr aufnehmen. Sollte wider Erwarten kein Land dazu bereit sein, ist eine dauerhafte Internierung in Deutschland immer noch besser, als wenn sie wie jetzt einfach auf die deutsche Bevölkerung und friedliche Ausländer losgelassen werden.

31 Gedanken zu „Gewalttätige Ausländer nicht frei herumlaufen lassen

  1. „Wie sollte man mit gewaltbereiten jungen Flüchtlingen umgehen?“
    Wieso meint er es wäre eine schwierige Frage? Sicherlich doch nur gegenüber seiner ideologisch-naiven Anhängerschaft.
    Jeder normaldenkende Mensch würde sagen: Sollen die doch ihre Aggressionen an den Feinden in ihrer Heimat auslassen.
    Also ab in die Heimat zur Vaterlandsverteidigung.

  2. Ich bestehe darauf, dass wir Deutschen Herr im eigene Land sind! Für mich gilt die noch vor ca. 15 Jahren vom damaligen CDU-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz geforderte Deutsche Leitkultur. Wer unser Gastrecht missbraucht, muss gehen und zwar SOFORT, ganz ohne grüne Gefühlsdusselei! Frontex muss das tun, war ihr Job wäre und zwar unsere EU-Außengrenzen sichern! Wer unsere Grenzen nicht respektiert, muss am Überschreiten gehindert werden, nicht mit Waffengewalt, aber mit SOFORTIGER Repatriierung! Wenn das vorübergehend aus verschiedenen Gründen nicht möglich ist, brauchen wir Übergangslager in Drittstaaten. Und ja, nicht überall in Syrien ist Bürgerkrieg, nicht überall in Afghanistan und nicht überall in Somalia. Daher sollten wir auch gnadenlos in ruhige Landesteile anschieben. Hauptsache weg aus Deutschland!

    • Es gibt keine „Übergangslager in Drittstaaten“ und es wird sie mit einer solchen Aufnahmekapazität, wie sie erforderlich wäre, um insbesondere der bevorstehenden Völkerwanderung aus Schwarzafrika etwas entgegenzusetzen auch nie geben. Das scheitert schon an logistischen Fragen, von der nicht gegebenen Finanzierbarkeit ganz zu scheigen.

      • Wenn dieser Lager gewollt wären, gäbe es sie! Die Logistik ist das kleinste Problem!! Die Finanzierung wird in jedem Fall billiger als die jahrelange Unterbringung in Deutschland!!! Das eigentliche Ziel ist ein ganz anderes: Es muss sich weltweit herumsprechen, dass sich die Flucht nach Deutschland nicht mehr lohnt! Es geht um Repatriierung!!!

      • Die Sicherung der Grenzen und die Abschiebung abgelehnter oder straffälliger Asylbewerber ist viel billiger als ihre dauerhafte Alimentierung hier. Das gilt schon für die direkt Betroffenen, erst recht für ihre Angehörigen und späteren Nachkommen. Doch wie Sie richtig schreiben, ist der Abschreckungseffekt am wichtigsten. Wenn hier jeder ein Vielfaches von dem in seiner Heimat bekommt, werden immer mehr Menschen angelockt. Wenn nur das sichere Überleben garantiert wird, lassen sich wirklich Verfolgte von reinen Wirtschaftsmigranten trennen.

      • Natürlich ist die Einladung von Wirtschaftsflüchtlingen aller Couleur und Asylbegehrern ohne Herkunftsnachweis nach Europa sowie deren Unterbringung in Deutschland oder sonstwo in der EU a) völliger Schwachsinn und b) noch nie dagewesene Steuerverschwendung. Merkel und Schäuble gehören dafür m.E. lebenslänglich hinter Gitter. Aber das sehen die Gutmenschen sicher anders und daher wird es so lange weitergehen, wie es sich die Steuerbürger gefallen lassen.

        Lager in Drittstaaten sind keine praktikable Lösung und es ist nicht ansatzweise einzusehen, dass wir auch so einen Unfug noch initiieren und bezahlen sollen. Einzige Lösung ist die strikte Einhaltung gültiger Einreisebestimmungen. Punkt.

      • „Einzige Lösung ist die strikte Einhaltung gültiger Einreisebestimmungen. Punkt.“ Es wäre gut, wenn das wieder gemacht würde. Aber auch dann reicht es nicht für alle Fälle aus, da Millionen schon hier sind und auch zukünftig nicht alle an der Grenze werden gestoppt werden können.

      • Wieso nicht finanzierbar?
        Die Zeltstädte bei Mekka und Medina z.B. können jeweils 300.000 Menschen aufnehmen und werden nur einmal im Jahr für Pilger eine Woche lang genutzt. Eine heimatnahe Unterbringung im vertrauten Kulturkreis wäre zumindest für die Kriegsflüchtlinge die beste Lösung. Kriege dauern ja normalerweise nicht ewig.
        Zur Asylfrage: Wer als Schiit von Suniten bedrängt wird (oder umgekehrt), braucht in den meisten Fällen nur ins Nachbarland flüchten um sicher zu sein.
        Und bei Wirtschaftsflüchtlingen stellt sich die Asylfrage gleich gar nicht. Wenn die für uns interessannte Qualifikationen haben, würden sie zum wirtschaftlichen vorankommen in ihrer Heimat viel dringender benötigt. Frage ist nur: Wie bekommt man eine Scheixx Regierung von der Macht entfernt.

      • Zeltstädte bei Mekka und Medina

        JA!!! Moslemische „Flüchtlinge“ sollen nach Saudi-Arabien und die anderen reichen Golf-Staaten gehen. Dann sind sie unter ihren Brüdern……!!!

  3. Wie es scheint, hat sich Deutschland schon aufgegeben. Wie sich das weiterentwickelt, ist eine spannende Frage. Ich persönlich rechne mittelfristig mit einem Zerfall der „Bundesrepublik Deutschland“ in der ohnehin zu Vieles zusammengeschlossen ist, das nicht zusammen gehört. Jedenfalls nicht in einer solchen Zwangsvereinigung mit Schuldenkollektivierung durch Länderfinanzausgleich etc.. Jeder Schwachsinn hat irgendwann einmal ein Ende.

  4. Herr Dilger, ich bin ein wenig schockiert als sie schrieben, dass es in Syrien noch einige Fleckchen gibt, wo noch nicht gebombt wurde und man deshalb dort Flüchtlinge wieder rückführen könnten. Kein Mensch darf in ein Land abgeschoben werden, in dem sein Leben oder seine Freiheit gefährdet sind. Alle Staaten der Welt sind an dieses Prinzip der Nicht-Zurückweisung gebunden. Auch das Bayerns Innenminister Abschiebungen in Krisengebiete ins Gespräch gebracht hat muss man damit beantworten, dass solche Abschiebungen einen klaren Völkerrechtsbruch darstellt. Sie unterstützen diesen Völkerrechtsbruch wenn sie sagen „es gibt auch in Syrien Gebiete, die nicht im Krieg sind.“ Es gibt tatsächlich in Syrien ein kleines Gebiet, welches eine entmilitarisierte Zone darstellt. Es liegt zwischen Syrien und Jordanien, mitten in der Wüste. Dort leben ca. 20.000 syrische Flüchtlinge ohne sanitären Anlagen, keinen Strom, fast keine Nahrungsmittel. Sie wollen allen Ernstes unser Flüchtlingsproblem nicht damit mildern, dass sie dort Menschen hinschicken.

    • Was Sie mir zuschreiben, ist ein Zitat von Herrn Palmer. Ich schreibe explizit, dass ich seine Meinung nicht teile, sondern noch andere Möglichkeiten sehe. Trotzdem ist die Abschiebung in sichere Teile eines Landes oder von in einem Land nicht verfolgten Personen durchaus eine Option, selbst wenn andere Landesteile oder Personengruppen dort gefährdet sind. In Syrien werden z. B. Anhänger der Regierung in weiten Teilen des Landes nicht verfolgt und sind auch keiner unmittelbaren Kriegsgefahr ausgesetzt. Die Türkei, mit der Frau Merkel dealt, verfolgt jetzt viele Menschen politisch, die damit hierzulande einen echten Asylanspruch hätten. Millionen andere werden nicht verfolgt oder gehören sogar zu den Verfolgern.

      • @ Horst Krebs
        …ohne sanitären Anlagen, keinen Strom, fast keine Nahrungsmittel„.

        1. Armut ist KEIN Asylgrund!!!
        2. In vielen Teilen der Welt fehlen sanitäre Anlagen wie bei Ihnen zu Hause.
        3. Strom ist KEIN Menschenrecht!
        4. Nur ein hungriges Volk steht gegen seine Unterdrücker auf!
        4. Warum helfen die reichen Saudis ihren moslemischen Brüdern nicht?

        Ihr Kommentar ist gutmenschliche Gefühlsdusselei!

    • Mir wird zu viel von irgendwelchen Rechten geredet, auf die sich Verbrecher berufen können, die im Endeffekt aber nur dazu dienen andere Menschen auf entsetzliche Art und Weise zu entrechten.

      Wir müssen endlich kapieren, dass wir in einer Kriegssituation sind, ja, auch unerschöpfliche Migrationsströme sind de facto kriegerische Handlungen. Auch historisch gesehen zweifellos große Demokratien wie die USA oder GB mussten im 2. Weltkrieg manche Regelungen überdenken (z.B. der Umgang mit Deutschen) und der Realität anpassen. Mit unserer jetzigen Politik, die Täter schützt und Opfer verhöhnt, streben wir den sicheren Untergang an.

      • Es sind gerade die Erfahrungen aus dem Zweiten Weltkrieg, weshalb man keine Flüchtlinge in den Tod zurückschicken möchte. Trotzdem müsste unbedingt festgestellt werden, ob es sich wirklich um politisch Verfolgte oder Kriegsflüchtlinge handelt. Diesen würde es auch genügen, wenn sie an einem anderen sicheren Ort leben könnten. Wer hierzulande gewalttätig wird, sollte in jedem Fall sein Aufenthaltsrecht verlieren.

      • Die SPD fordert gerade, dass Trennungseltern, die den Kindesunterhalt nicht mehr bezahlen können, der Führerschein abgenommen wird (was ihre Chancen auf Besserung ihrer wirtschaftlichen Verhältnisse natürlich ungeheuer erhöht *zynismus aus*), zugleich müssen Migranten, die sich als Flüchtlinge ausgeben, nicht einmal ihre wahre Identität nachweisen, um einen Führerschein vom deutschen Steuerzahler bezahlt zu bekommen.

        Das verstehe wer will, aber der Willkür steht in der Bananenrepublik Deutschland inzwischen jedes Tor offen. Rette sich wer kann!

      • Die Wahrheit ist leider, dass in Deutschland niemand mehr vor dem Tod flieht. In Deutschland ist jeder Flüchtling, der nicht per Flugzeug einreist, qua Definition ein Wirtschaftsflüchtling. Ich bin die allerletzte Person, die wirklich vor Armeen flüchtende Menschen an den Grenzen abweisen würde. Das ist in der Tat eine Lektion, die wir aus der Geschichte gelernt haben sollten. Der übergroßen Mehrheit geht es aber alleine um Nutzenmaximierung, sonst wären sie spätestens mit Griechenland oder allerspätestens mit Österreich zufrieden. Diese Menschen fallen in Deutschland unter alles, aber sicherlich nicht unter irgendeine Flüchtlingskonvention. Im Gegenteil, das ist ein Hohn für ernsthaft vom Tode Bedrohte und schlichtweg eine pure Perversion.

      • Ja, doch diese ist nicht den Menschen anzulasten, die nach Deutschland gelassen oder sogar gelockt werden, sondern der deutschen Regierung mit Frau Merkel an der Spitze.

      • Ich wage mal zu behaupten, dass die überwiegende Mehrheit der so genannten „Flüchtlinge“ in ihrer Heimat weder den Anmarsch einer Armee, noch einen Krieg oder Bürgerkrieg zu befürchten hätte, sondern sich schlicht und ergreifend aus purem Opportunismus auf den Weg gemacht hat.

        Man sollte eben einfach einmal über den Tellerrand schauen, bevor man kopflos Einladungen ausspricht und vermeintliche „Flüchtlinge“ wahllos willkommen heisst.

        So mühsam die Synchronisation zu verfolgen ist – es lohnt sich diese Rede, die Muammar al-Gaddafi 2009 vor der UN-Versammlung gehalten hat, noch einmal bewusst anzuhören: https://www.youtube.com/watch?v=1MdYfNc-pD8

        Hier eine kürzere Rede Gaddafis (gehalten bei einem Treffen der AU und EU in Syrte) mit den wichtigsten Auszügen, die aktuelle Lage der Migration nach Europa betreffend: https://www.youtube.com/watch?v=Xw1JKxzYD-Y

        Sehr interessant ist auch dieser Vortrag eines deutschen Kommunisten, in dem viel Wahres zu Tage kommt, gleich wohl ich seine sozialistischen Positionen als Liberaler natürlich keineswegs teile. Die Situationsanalyse trifft jedoch ebenfalls zu: https://www.youtube.com/watch?v=y2-LZzvTbWw

      • @ Michael Meister

        Die „staatstragenden“ Parteien Deutschlands führen unser Land in den Untergang:

        CDU: Merkel lässt vertragswidrig Eindringlinge nach Deutschland einreisen, die alle aus sicheren Drittstaaten kommen;
        SPD: War früher die Partei der Arbeiter, heute nur noch der Sozialarbeiter. Türkisch unterwandert. Ihr Justizminister Maas will Pogrome für Andersdenkende;
        Grüne: Lobbypartei für Pädophile, Frühsexualisieruung und Rauschgiftsucht. Würde zur Zurückdrängung des deutschen Bevölkerungsanteils noch mehr illegale Eindringlinge nach Deutschland holen.

        Es reicht. Meine Geduld ist am Ende! Stehen wir endlich auf gegen das Unrecht!!!

  5. Es ist nicht die Frage wie wir die Sicherheit der illegalen Migranten garantieren sondern wie wir eigene Sicherheit behalten und verbessern. Und dann sind wir bei der Frage wie wir „Pullfaktoren“ beseitigen, Grenzuebertritte unmoeglich machen und „Illegale“ massiv und sofort abschieben. Deswegen ist auch eine Abschiebung nach Syrien, Eritrea, Afganistan etc. eine Selbstverstaendlichkeit. Nur Idioten lassen sich von utopischen Samariter-Gedanken leiten obwohl die Folgen absehbar sind! Alle Irrungen der Politik gehen auf Kosten der Buerger und zukuenftigen Generationen.

    Andere Debatten passen nur unter Ueberschrifft „Weltfremd“!

      • In Deutschland, wo gewünscht wird nicht selbst zu denken und handeln, werde ich nie „ankommen“! Ich definiere mich nicht durch Deutschland und Unterwerfung! Aber über den „einzig wahren“ Deutschen- Weg kann man lange in Europa streiten. Sie selbst sagen, nichts ist alternativlos! Sie selbst sprechen über Menschenrechte als wäre es eine Religion oder „one way road“!

        Deutschland experimentiert wieder ohne Risiken zu bedenken. Ideologien scheinen gut anzukommen, Freiheit scheint immer suspekt zu sein. Dabei wird ohne Rücksicht auf andere Europäer und noch weniger auf eigene Bevölkerung gehandelt.

      • Frau Merkel handelt verantwortungslos, doch Pauschalkritik wie Ihre erleichtert ihr das. Menschenrechte gehören hier zu den Grundwerten, die für das heutige Deutschland konstitutiv sind. Wenn Sie diese abschaffen wollen, was unterscheidet Sie dann grundsätzlich von den Islamisten?

      • „Menschenrechte gehören hier zu den Grundwerten“
        Es gibt nur ein einziges „Menschenrecht“, welches diesen Anspruch erfüllt. Das Recht, in Ruhe gelasen zu werden. Alles Andere ist das Papier nicht wert auf welchem es geschrieben steht,

  6. @Alexander Dilger und Markus Estermeier

    Da bin ich doch völlig bei Ihnen. Nur kann es nicht die Aufgabe einzelner weit entfernter Staaten sein, im Alleingang Zeltstädte im Nahen Osten oder in Afrika zu organisieren. Das ist Aufgabe des UNHCR. Warum Schwachköpfe wie Bundeskanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble der Meinung sind, es sei besser, Migranten aller Couleur zu uns nach Europa zu locken und sie hier zu alimentieren, als dem UNHCR genügend Geld zur Verfügung zu stellen (was nur einen Bruchteil der Kosten verursachen würde und viel mehr wirklich Bedürftigen helfen würde), kann ich Ihnen leider auch nicht erklären.

    • Herr Meister, Ihr Einwand ist völlig richtig. Es wäre Aufgabe der „Vereinten Nationen“ in Krisengebieten helfend einzuschreiten. Nur wie das bei Behörden so üblich ist, versagen sie bei ihren ureigensten Aufgaben grandios.
      Meine Anmerkung zu Mekka und Medina sollte auch nur verdeutlichen, daß diese Zeltstädte für muslimische Glaubensbrüder bereits existieren. Nur werden die für Flüchtinge nicht freigegeben mit der Begründung, es könnten auch Terroristen eingeschleust werden. Dieses Risiko ist ja wohl nicht ganz unbegründet da man die Mentalität der diversen Strömungen der Glaubensbruderschaft sicherlich besser kennt als dies unsere gutmenschelnden Zeitgenossen vermögen.

  7. Ich war jüngst feiern in einer Location mit sehr hoher Frauenquote. Sie wäre noch höher gewesen, hätten sich nicht auch noch Flüchtlinge (optisch Nordafrika) daruntergemischt. Der leicht angeekelte Blick fast aller Frauen, wenn sie von ihnen passiert wurden, werde ich so schnell nicht vergessen. Ob diese Personen nun im Einzelfall gewalttätig sind oder nicht spielt doch gar keine Rolle: Offensichtlich wollen wir diese Menschen hier nicht haben. Warum schieben wir sie also nicht schnellstmöglich wieder ab? Ich kenne keine junge Frau mehr, die nicht mindestens in irgendeiner Form völlig unpassend sexuell bedrängt wurde. Eigentlich ein Wunder, dass ausgerechnet in dieser Personengruppe, die die Last unpassender Einwanderung besonders zu spüren bekommt, der Zuspruch für die AfD am geringsten ist.

    • Sicherlich sind Gaulands, Hoeckes, Hampels, Frohnmeiers und wie sie immer heissen kein Magnet fuer intelligente, gebildete und gut aussehende Frauen! Diese Herren propagieren keine Vollverschleierung oder Kopftuch aber moechten die Frauen am liebsten am Herd mit mindestens vier Kinder einsperren! 😅 Dann ist vielleicht doch lustiger in einem Harem?

      Aber, es ist kein Geheimnis, wir (2/3 der Deutschen) wollen diese wildfremde, meistens primitive Menschen nicht in Deutschland. Wir wollen nicht verdraengt werden durch „Horden“ aus Asien und Afrika, aus unseren teueren Schwimbaedern, aus oeffentlichem Raum, von Schulhoefen! Wir waren, mit recht, skeptisch wenn es um Immigranten aus Anatolien, Sizilien oder von Balkan ging! Das waren noch die Zeiten! Jetzt importieren wir ohne Grund Mohammedaner aus primitivsten Bedingungen! Und geben uns auf!
      Zur Erinnerung, um 1999 gab es in Kosovo rund 200 Moscheen, heute sind es um 800! Ich glaube es wird eine Moschee pro Monat gebaut!

      Einzige Antwort ist: Notstandsgesetze, Grenzen dicht machen fuer illegale Migranten und massive Kontrollen und Ausweisungen ohne Pardon! Internierungslager in USA fuer Japaner nach Pearl Harbour waren berechtigt.

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