Van der Bellen wird Präsident in Österreich

Die ‚FPÖ gew[ann die] erste Runde der Präsidentenwahl in Österreich‘. Doch wie von mir prognostiziert, hat sie die zweite Runde verloren, denn Alexander „Van der Bellen gewinnt Präsidentenwahl in Österreich“, nicht weil plötzlich die absolute Mehrheit grün geworden wäre, sondern weil die FPÖ noch stärker polarisiert und spaltet als die Grünen. Allerdings war das Ergebnis sehr knapp. Gestern nach Auszählung der Stimmen in den Wahllokalen lag Norbert Hofer noch vorne, doch mit den zahlreichen Briefwahlstimmen erzielte der frühere Vorsitzende der Grünen 50,3 % der Stimmen. Meinen Glückwunsch! Aber das Land ist gespalten. Präsident und  Regierung sollten die Ängste und Anliegen der Bürger viel ernster nehmen als bisher, ohne selbst Öl ins Feuer zu gießen. Das gilt auch für Deutschland.

55 Gedanken zu „Van der Bellen wird Präsident in Österreich

  1. Lammert entlarvt sich selbst, zu einem solchen Kommentar muss man nicht mehr viel sagen.

    Van der Bellen hat gewonnen, es war aber unheimlich knapp. Jedenfalls waren die Prognosen von manchen Mitdiskutanten hier falsch, die Hofer keinerlei Chancen eingeräumt hatten. Das Ergebnis hätte auch jederzeit anders ausgehen können.

    Beeindruckend finde ich vor allem die Differenzen im Wahlverhalten von Arbeitern und Akademikern sowie Frauen und Männern. Solche Differenzen habe ich lange nicht mehr gesehen. Hier sehe ich die wirkliche Spaltung, weniger beim knappen Wahlergebnis. Die Lebenswahrnehmungen klaffen offensichtlich eklatant auseinander und das wird sich auch so schnell nicht ändern.

    • An den Differenzen im Wahlverhalten können Sie 1:1 die durch das Scheitern des Experiments „Sozialstaat“ hervorgerufene gesellschaftliche Spaltung ablesen. Ist irgendwie so ähnlich wie mit dem Orchester auf der Titanic.

    • Unabhängig von lammerts statement kann man sich schon fragen ob Volksentscheide schlechte Entscheidungen verhindern können. Viele schreckliche politische Entscheidungen der letzten Jahre wurden zum Zeitpunkt der Entscheidung von breiten Mehrheiten unterstützt (laut umfragen). Ein Volksentscheid zum richtigen Zeitpunkt (!) zur willkommenskultur hätte von Merkel auch jetzt noch als Legitimation für schrankenlose Zuwanderung missbraucht werden können.

      • Umfragen sind keine Volksentscheide, Direktwahlen von repräsentativen Politikern auch nicht. Herr Lammert müsste das eigentlich wissen. Ich bezweifle, dass Anfang September 2015 eine Mehrheit der Deutschen für Merkels Einladung an die ganze Welt war, nach Deutschland zu kommen. Doch selbst wenn, dann hätte es vor einem Volksentscheid eine breite Debatte gegeben und wäre wenige Monate später zum Zeitpunkt der Entscheidung eine übergroße Mehrheit dagegen gewesen. Wer dem Volk nichts zutraut, sollte konseqeunterweise die Demokratie ganz abschaffen.

      • Die Schweiz beweist seit Jahrhunderten wie vernünftig das Volk entscheidet. Es ist das Volk der Schweiz, das dafür gesorgt hat, dass die Schweiz das Land mit der höchsten Lebensqualität und dem höchsten Wohlstand (zumindest für breite Bevölkerungsschichten) der Welt ist. Das ist für mich empirischer Beweis genug. Erst wenn man tatsächlich etwas abzustimmen hat, bildet sich auch die Bevölkerung entsprechend, um eine vernünftige Entscheidung zu treffen. Wir haben das friedlichste und reichste Ideal vor unserer Haustüre, wir müssen uns es nur anschauen und kopieren, so schwer kann das doch nicht sein. Wenn wir eine wirkliche Demokratie hätten, dann ginge es uns allen besser.

      • @Peter Burger

        Die Schweiz verdankt ihren Wohlstand in erster Linie ihrer Rolle als Hort des schmutzigen und blutigen Geldes aus aller Welt, zig Billionen davon vergessen auf anonymen Nummernkonten, sowie als Steueroase für Großkonzerne.

        Beides hat mit der direkten Demokratie in der Schweiz nicht das Geringste zu tun.

      • Das ist eine ewige Diffamierung, die so nicht zutreffend ist. Der Bankensektor der Schweiz ist bei weitem nicht so groß wie gemeinhin behauptet, das kann man schön an seinem Verhältnis zum BIP erkennen und das mal mit entsprechenden Staaten vergleichen. Das Rückgrat der Schweiz ist die hochproduktive und hochentwickelte Industrie. Für diese Industrie, für den Bankensektor und auch für die Eignung als Standort internationaler Institutionen ist vor allem eines wichtig: Gewährleistete Stabilität und Freiheit. Keine Regierungsform kann entsprechende Institutionen so gut hervorbringen und nachhaltig verteidigen wie eine Bürgerdemokratie in der Schweiz. Die Überlegenheit der Schweiz begründet sich in der Überlegenheit ihrer politischen und ökonomischen Institutionen, die eine unmittelbare Folge der direkten Demokratie sind. Dieser Zusammenhang ist kausal.

        Eine Zentralbank wie die EZB wäre in der Schweiz z.B. undenkbar und Jordan, der Chef der Notenbank, blieb gar keine andere Wahl als die Bindung zum Euro zu lösen, weil sonst das Volk entsprechende Maßnahmen ergriffen hätte. In der Schweiz ist Volksvermögen nämlich immer noch Volksvermögen und keine abstrakte Zahl, die als Spielgeld dient.

      • @Peter Burger 17:49

        Was die Regierungsform der Schweiz angeht, bin ich bei Ihnen. Nicht jedoch, was die Entkoppelung vom Euro und die Ursachen des Schweizer Wohlstands angeht.

        Ein starker Franken nutzt der grenznahen Schweizer Bevölkerung (und das sind bei der Größe der Schweiz de facto so gut wie alle Schweizer) zwar auf Grund höherer Kaufkraft beim Shopping in der die Schweiz umgebenden Eurozone, nicht jedoch der Schweizer Exportwirtschaft und dem Tourismus. Die Sache ist also äußerst zweischneidig.

        Bei der Bemessung der Bedeutung der Banken dürfen Sie nicht deren aktive Geschäfte zum Maßtab machen. Es sind die vielen „vergessenenen“ Vermögen, die Schweizer Banken anvertraut und nie mehr zurückbezahlt wurden, die die Schweiz so reich machen. Beispielsweise soll alleine die Familie Gaddafi mehr als 200 Mrd. CHF in der Schweiz gebunkert haben, die nicht ausgereicht wurden, weil sie jetzt angeblich dem „Libyschen Volk“ zurückgegeben werden sollen, wer auch immer das „Libysche Volk“ seit dem Zerfall der Dschamahirija (Libysche Volksrepublik) im Jahr 2011 auch sein mag. Glauben Sie ernsthaft, dass die Schweizer Banken dieses Geld an die Libyer zurückgegeben haben oder zurückgeben werden?

      • Für einen Hotelier eines Walliser Bergdorfs mit hohen Personalkosten und geringen importierten Vorleistungen ist der starke Franken natürlich eine Katastrophe. Die Deutschen bleiben aus und selbst die Schweizer gehen immer öfters ins benachbarte Tirol.

        In der Industrie sieht es schon anders aus. Personalkosten sind hier geringer und die importierten Vorleistungen wesentlich höher. Auch sehe ich durch technologischen Vorsprung weitaus größere Differenzierungsmöglichkeiten(na gut, das Matterhorn und der Glacier-Express ist auch einzigartig…). Großkonzerne wie Nestlé produzieren schließlich ohnehin längst auch im Ausland. Wer echte Lindt-Schokolade aus der Schweiz möchte, der muss die auch in der Schweiz kaufen, denn für die in Deutschland verkaufte wird längst minderwertigere deutsche Milch verwendet.

        Es ist aber nicht Aufgabe der SNB Umverteilungspolitik zu betreiben, um manche soziale Härte abzufedern, dafür sind andere Stellen zuständig. Sie hat den Geldwert stabil zu halten und sorgsam mit dem Volksvermögen umzugehen. Durch ihre „Staatsfondpolitik“ in minderwertigen europäischen Staatsanleihen (dazu zähle ich auch deutsche) fährt sie nicht nur geringe Zinsen ein, sondern fährt auch echte Wechselkursverluste ein. Ein Zustand, der auf Dauer nicht tragbar ist und wozu sie auch demokratisch nicht legitimiert ist. Ohnehin hat sie unabhängig zu sein, eine Ankopplung an den Euro bedeutet de facto eine Übernahme der Geldpolitik der EZB. Für den unabhängigen Schweizer ist alleine diese Tatsache unerträglich.

      • @Peter Burger 9:44

        Na ob Ihre Sicht der Dinge für die Schweizer Uhrenindustrie auch zutrifft?

        Die Investments der SNB in „minderwertige“ europäische Staatsfonds ist nur dann problmatisch, wenn der Schweizer Franken im Wert stark steigt und keine europäischen Fonds nachgekauft werden. Dies wird aber voraussichtlich nicht der Fall sein, da die Schweiz schon im ihrer Export- und Tourismusabhängigkeit wegen daran kein Interesse hat.

        Mich würde interessieren, was Herr Dilger als Wirtschaftswissenschaftler dazu meint?

      • Wenn es um die Uhrenindustrie geht:

        Die Schweiz hat da schon bewiesen, dass sie erfolgreich mit strukturellen Veränderungen umgehen kann. Das Aufkommen der Quartz-Uhren hat den Produktionsprozess extrem verändert und fernöstliche Hersteller die deutsche Uhrenhersteller vernichtet. Anders als im Schwarzwald ging die Uhrenindustrie in der Schweiz aber nicht unter, sie ist bis heute ein Ruhmesblatt. Die Exportindustrie muss jetzt neue Wege finden, produktiver zu werden. Sie wird das schaffen. Sie hat jetzt einen Innovationsdruck, den die deutsche Wirtschaft leider nicht mehr bekommt. Es werden Arbeitsplätze im Niedriglohnbereich wegfallen, dafür werden neue entstehen. Im Tourismus werden etwa neue Kundengruppen gewonnen werden. In den Nobelorten ist das bereits der Fall, dort kommen nun verstärkt zahlungskräftige asiatische Touristen.

        Natürlich ist der hohe und überbewertete Franken ein Problem für die Schweiz. Und natürlich wird es auch Arbeitsplätze geben, die nicht mehr zu retten sein werden, und es wird persönliche Schicksale dahinter geben. Ein kleines Bergdorf abseits der Tourismusmagneten, das auf Wanderer der Mittelschicht angewiesen ist, wird bis auf weiteres keine Zukunft mehr haben. Der Euro wird allerdings noch auf Jahre hinweg so schwach sein. Der Preis, den die Schweiz bezahlen müsste, sich dauerhaft an die Euro-Geldpolitik zu koppeln, ist leider eindeutig zu hoch. Eine Notenbank hat nicht die Aufgabe der Exportindustrie einen Dienst zu erweisen, sondern muss das Wohl des gesamten Landes im Blick haben. Für die sozialen Härten sind andere innerschweizer Verteilungsmechanismen wesentlich sinnvoller als teuer erkaufte dauerhafte Subventionen für die Sektoren mit der höchsten Preiselastizität.

        Um auf die Uhrenindustrie zurückzukommen: Obwohl diese im Schwarzwald keine Zukunft mehr hatte, haben sich auf den Trümmern neue Industriezweige erschlossen, zahlreiche Hidden Champions sind darunter. Die mögen vielleicht nicht in diesem Glanz und Größe erstrahlen wie manch früheres Unternehmen. Der Strukturwandel wurde aber durchaus gemeistert. Strukturwandel ist möglich, es endet nicht immer wie in Dessau oder im problembehaftesten Ort des Ruhrgebiets. Die Schweiz hat jetzt als extremes Hochlohnland nochmal einen gewissen Wandel vor sich. Es gibt allerdings keine Volkswirtschaft, die so gut auf einen solchen vorbereitet ist, wie die ohnehin bereits stark differenzierte Industrie der Schweiz.

      • @Peter Burger

        Alles was Sie über die Schweiz schreiben, spricht für eine Regionalisierung auch in anderen Regionen Europas. Zum Beispiel für die Sezession Bayerns, Kataloniens, der Lombardie und des Veneto oder sogar Vorarlbergs.

        Bei mir rennen Sie da offene Türen ein … aber die Freunde großer Nationalreiche wird es nicht freuen. 😉

    • Sehr geehrter Herr Burger, ich würde mit der Differenzierung im Wahlverhalten bis zur Kenntnis von ganz kleinteiligen Statistiken vorsichtig sein. Es gibt sicher, wie schon seit Jahrzehnten einen Unterschied zwischen Wien und dem Rest des Landes. Es gibt sicher in Wien auch prozentual mehr Akademiker und alleinstehende Frauen. Aber schon bei der Betrachtung von Städten, wie Klagenfurt, Graz und Insbruck würde ich zunächst einmal von frühen Analysen abraten.
      Eines ist gewiss: In den Städten leben eher die Profiteure des maximal ausgeprägten Konsenssystems Österreich. Ich habe durch meine berufliche Tätigkeit Einblick in das Gebaren der Wirtschaftskammern denen 1:1 Arbeiterkammern gegenüberstehen. Alles Zwangsmitgliedschaften. Die sind seit Jahrzehnten so miteinander in gemeinsamer Geiselhaft, dass die Kungelei Programm ist. Das Gleiche gilt für die vielen staatlichen Betriebe, allen voran die Österreichische Staatsbahn. Diese ist der größte Pensionsverein mit eigenem Schienennetz. Alle zusammen sind Auffangbecken der vielen, an sich „useless akademics“. Wenn im Umfeld dieser „Zentralen“ die FPÖ eher keine Stimmen bekommt, dann hat das mit der berühmten Trennung von Arbeitern und Akademikern wenig zu tun. Es ist eher eine Trennung der Profiteure des Systems von denjenigen, die dafür arbeiten müssen. Dies gilt künftig grundsätzlich – aber in Österreich zeigt sich das in aller Schärfe schon jetzt!

      • Man kann nicht mehr von einem Konsenssystem sprechen, wenn die Hälfte der Bevölkerung dagegen ist. Man könnte höchstens versuchen, die FPÖ einzubinden und jetzt die Hälfte aller Posten etc. für sie zu reservieren, was jedoch aus verschiedenen Gründen sehr unwahrscheinlich ist. Lieber kämpfen die Profiteure des bisherigen Systems ein langes Rückzugsgefecht.

      • @Ingo Kampf
        „Es ist eher eine Trennung der Profiteure des Systems von denjenigen, die dafür arbeiten müssen. Dies gilt künftig grundsätzlich – aber in Österreich zeigt sich das in aller Schärfe schon jetzt!“

        Punktlandung, Herr Kampf!

        Leider verhalten sich die Profiteure des Systems aber frei nach dem Motto „nach uns die Sintflut“ und haben weder Erkenntnisbereitschaft noch einen Funken Verantwortungsgefühl für nachfolgende Generationen.

      • Wenn rund 80% der Arbeiter und nur 20% der Akademiker (oder war es sogar noch krasser?) Hofer wählen, dann empfinde ich das schon als eine bedenkliche Spaltung eines Landes, die an das deutsche Wahlverhalten zu Zeiten des Kaiserreichs erinnert. Ich weiß nicht, ob das einer Gesellschaft dienlich ist, wenn eine minimale Mehrheit der Elite in Politik und Medien eine riesige Minderheit an einfachen Bürgern ein gesellschaftliches Leitbild aufzwingt, welches diese offensichtlich nicht will und kann ihnen nicht mal die Hand zum Diskurs reicht.

      • Man kann nicht jeden überzeugen, doch es ist nicht gut für eine Demokratie, wenn die Hälfte des Volkes gar nicht überzeugt ist. Die FPÖ vertritt doch wie auch die AfD berechtigte Anliegen, wenn auch nicht immer auf die richtige Weise. In der Sache gäbe es durchaus Kompromissmöglichkeiten, doch es fehlt wohl auf beiden Seiten der politische Wille dazu.

      • @ Peter Burger, 10:40

        Die Schweiz ist zweifellos ein beispiel für eine erfolgreiche Praxis von Volksabstimmungen. Die Schweiz hat aber auch eine liberalere Bevölkerung. Ich mag mich täuschen, aber mein eindruck ist, dass die Schweizer weniger empfänglich für Umverteilungsfetischismus, Klimahysterie, Sozialneid, Willkommenskultur etc. sind als die Deutschen. Klar sollte man probieren, ob sich Volksentscheide bei uns bewähren. Ich habe allerdings nicht den Eindruck, dass diese in jedem Fall Dummheiten verhindern können. Umfragen sind mit Vorsicht zu genießen, I know, aber 80% wollten nach Fukushima die „Energiewende“, 60-80% wollten Mindestlohn, Mütterrente und Rente mit 63 zum Zeitpunkt der Einführung. Und ich bin sicher, eine Kampagne für Grenzöffnung hätte auch ein Votum zugunsten der Willkommenskultur bewirken können. Und dann? Dann hätten wir immer noch offene Grenzen und Merkel könnte sich darauf berufen. Ob das die politische und gesellschaftliche Stabilität fördert sei mal dahin gestellt…

      • Es ist doch nicht unplausibel, dass Frau Merkel nach genau solchen Umfragen regiert. Volksentscheidungen hätten dann zwei Vorteile: Erstens gäbe es dann echte gesellschaftliche Debatten zu diesen Themen, in denen sich vielleicht die besseren Argumente durchsetzen würden (vielleicht auch nicht, was aber dann keinen Unterschied zu heute machen würde). Zweitens müsssten dann auch die Merkel-Kritiker einschließlich mir einräumen, dass diese Sachen mehrheitlich so gewünscht werden. Frau Merkel hat aber nicht wirklich ein Mandat vom Wähler, ständig das Gegenteil von ihren Wahlversprechen zu machen.

  2. Wir können getrost davon ausgehen, daß die Mehrheit der Österreicher für Hofer gestimmt hat. Die wahlberechtigten Neubürger dagegen werden nahezu geschlossen für den Grünen gestimmt und damit den Willen der Österreicher ins Gegenteil verkehrt haben.

    • Eingebürgerte Staatsbürger sind auch Staatsbürger mit den gleichen Rechten und Pflichten. Außerdem ist überhaupt nicht klar, dass diese alle grün denken und viel mehr Zuwanderung wollen, von der sie häufig ganz besonders betroffen sind.

      • In Freiburg gab es ja diese Wähleranalyse und Neubürger sind der größte Rückhalt der AfD. In Österreich soll das bei der FPÖ mit den Balkanmigranten ja ähnlich sein. Richtig ist aber sicherlich, dass die nichtintegrierten Neubürger VdB gewählt haben, weil sie sich in die Gesellschaft nicht integrieren und schon gar nicht anpassen wollen. Es könnte durchaus sein, dass diese Gruppe den Unterschied ausgemacht hat.

        Ich bedaure die Niederlage Hofers außerordentlich, es wäre das richtige Zeichen zum richtigen Zeitpunkt gewesen. Der FPÖ dürfte die Niederlage allerdings eher nutzen und ihr weitere Wähler zutreiben, weil eine Enttäuschung ausbleibt. Bei der Bundestagswahl dürften das dann über 35 Prozent werden, zumindest wenn der neue Kanzler keine Wunder vollbringt.

      • @Peter Burger

        Welche „Wunder“ soll der neue österreichische Bundeskanzler schon vollbringen?

        Ein weiterer „Sozialdemokrat“ (Systemprofiteur) aus dem Beamtenkader der SPÖ. Hui, das wird aber spannend! :-))))

  3. Schade fuer Òesterreich und Europa, und entlarvend fuer die etablierten, usurpierenden Parteien und Bruessel. Die Gegner werden einfach unfair und demagogisch bekaempft. Dass dadurch immer mehr Waehler verloren gehen scheint weniger wichtig zu sein. Polarisierung in Europa wird sich und muss sich fortsetzen.

      • Sachliche Diskussionskultur kommt in der Politik so gut wie gar nicht mehr vor. Die FPÖ war noch nie ein Musterschüler in puncto Sachlichkeit, die AfD ist da schon eher um Sachlichkeit bemüht, hat aber leider auch einige öffentliche Repräsentanten, die schlicht und ergreifend unfähig zu einer sachlichen Debatte sind oder Unsachlichkeit nutzen um eine möglichst große Welle zu machen (siehe gestriges Treffen mit dem Zentralrat der Muslime, wobei sich die einladenden Gesprächspartner auch nicht besser gebärdeten).

        Allerdings halte ich es für völlig verfehlt, an FPÖ und AfD ein Exempel für Unsachlichkeit zu statuieren und bei allen anderen Parteien des Politzirkus über deren beschämende Diskussionskultur hinwegzusehen.

        Fakt ist nun einmal, dass in der Politik hauptsächlich Dilettanten mit ausgeprägtem Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom den Ton angeben.

      • Nein. Auch das Gebaren von Strache am Wahlabend war eher unsympathisch und dumm. Das ändert aber nichts daran, dass es so nicht weitergehen kann, auch wenn Strache nicht der richtige Mann dafür ist. Würde Jörg Haider noch leben, wir hätten gestern sicherlich keinen Sieger VdB gehabt. Sowohl der AfD als auch der FPÖ fehlt eine vergleichbare Führungsperson, die über ein solch außerordentlich großes Charisms und Ausstrahlung verfügt.

      • Sehr geehrter Herr Professor,

        Zu Ihrer Frage:

        Finden Sie denn, dass die FPÖ (und in Deutschland AfD) ein Vorbild an Fairness und sachlicher Diskussionskultur ist?

        verweise ich auf einen Link zur Tageszeitung KURIER vom 22.5. (also dem Tag der Stichwahl):

        kurier.at/kultur/menasse-der-nationale-weg-fuehrt-ins-desaster/200.120.984

        Wenn ich in Herrn Menasses Interview (und Menasse ist ja nicht ein grüner Gemeinderat in Buxdehude, sondern ein, ja fast schon der Vorzeige-„Intellektuelle“ der österreichischen Staatskünstler-Szene!) lese:

        Ich frage Sie, was es für einen Unterschied macht, ob einer, der Nazis wählt, ein Nazi ist oder nicht. Hofer ist einer. Punkt. (KURIER.at distanziert sich von dieser Aussage, Anm. d. Red.) Man ist nicht in einer deutschnationalen Verbindung und man trägt keine Kornblume im Knopfloch und man trägt keine weißen Stutzen zur Tracht, wenn man kein Nazi ist. Denn wenn man das alles tut und wirklich kein Nazi ist, dann ist man ein Vollidiot. Also gut, Hofer ist kein Vollidiot. Sagen wir, er bekommt eine Million Stimmen. Wie nennen wir diese Stimmen? Wir nennen sie Stimmen für einen Nazi. Und ob die Wähler, die diese Stimmen abgegeben haben, sich selbst als Nazis bezeichnen oder als Patrioten oder als Volk oder als sonst irgendetwas, ist doch völlig unerheblich!
        Dabei glaube ich sogar, dass die meisten keine Nazis sind. Ehrlich nicht! Sie sind Faschisten. Schlimm genug. Oder Idioten. Ebenfalls schlimm genug.

        … dann empfinde ich diese präpotente Abqualifizierung von 49,7% der Wähler schlicht als so jenseitig, daß dagegen die Diskussionskultur der FPÖ und AfD dem eines von Baron Knigge angeregten Diskurses kultivierter Domherren bzw. Stiftsdamen weit näher ist, als Menasse.

        Wenn die FPÖ als „Nazis“, und die AfD als „Pack“ bezeichnet werden, sollten sich die so freigiebig Austeilenden nicht wundern, wenn dann auch entsprechend „harte Bandagen“ zurückkommen.

      • Herr Menasse ist kein Politiker, sondern ein Künstler. Herr Böhmermann ist doch auch nicht Regierungssprecher in Deutschland. Wenn Herr Van der Bellen sich so geäußert hätte, dann wäre das allerdings ein großes Problem.

    • In der Demokratie entscheidet die (ggf. qualifizierte) Mehrheit, im Extremfall mit einer Stimme. Erst dann ist die individuelle Stimmabgabe überhaupt wirklich rational, weshalb die höhere Wahlbeteiligung bei zu erwartendem knappen Wahlausgang kein Zufall ist. Ein praktisches Problem ist allerdings, dass bei großen Wahlen (oder in der AfD) die Auszählung nicht auf eine Stimme genau ist. Allerdings sind gut 30.000 Stimmen ein hinreichend großer Abstand, so dass selbst einzelne Wahlfälschungen das Resultat nicht beeinflussen. Die AfD verfehlte doch auch um 0,3 Prozentpunkte den Einzug in den Bundestag (die FDP noch knapper) und es gab Manipulationen, aber es ließen sich nicht hinreichend viele nachweisen.

      • Ich glaube, dass es wie in Bremen Wahlfälscher gab, aber dass der Abstand zu groß war, um gestern den falschen Präsidenten ausgelobt zu haben. Allerdings bin ich trotzdem der Auffassung, dass man die Stimmen nochmals von professionellen Mitarbeitern, im Idealfall von Beamten, die viel zu verlieren haben, ausgezählt werden sollten. Denn der Anreiz für Einzeltäter beider Seiten war sicherlich groß, auch wenn zu vermuten ist, dass sich die Wahlhelfer eher aus dem Regierungslager rekrutieren.

  4. Insgesamt ist die FPÖ erheblich gestärkt. Die etablierten Parteien in Österreich und auch bei uns kommentieren mit den gewohnt ausgrenzenden Floskeln: Erleichterung, Sieg der Vernunft, ein gutes Zeichen für Europa, ein Signal an GB, ein Zusammenschluss der Demokraten gegen rechts …. u.s.w.
    Dann kommen noch die entsprechenden Kommentare der seit ewigen Zeiten links durchsetzten Redaktionen in Rundfunk und Presse dazu. Die Höhe der immer noch feststellbaren Arroganz liegt in der Aussage, dass v. Bellen bei der Intelligenz punkten konnte, die vornehmlich in den Städten wohnt. Stadt = intellignet und Land = dumm. Wenn sich das auf Deutschland überträgt, dann weiß ich gar nicht, wo ich mich im Speckgürtel von Bonn wohnend einordnen soll?
    Ich glaube, dass Österreich gestern vom Großstadt-Mob verschont wurde. Wenn Hofer mit dem gleichen hauchdünnen Vorsprung Präsident geworden wäre hätte Wien ausgesehen, wie das Schanzenviertel in Hamburg oder Berlin Kreuzberg zum 1. Mai.

    • Zumindest war es ein Achtungserfolg für die FPÖ. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass sie den nächsten Kanzler stellt, was auch Herr Van der Bellen nicht ernsthaft verhindern wird, obwohl er sich in diese Richtung äußerte. Interessanter ist, was sie dann in der Regierung macht. Ihre letzte Regierungsbeteiligung als Juniorpartner lässt keine Wunder erwarten.

      • Die FPÖ sollte an der Regierung beteiligt werden, Kanzler sollte aber Kurz werden. Der Kanzler sollte mMn. in der Gesellschaft mehrheitsfähig sein, das ist Strache sicherlich nicht, Kurz hingegen schon. Wenn ein Kanzler der FPÖ, dann schon eher Hofer, der bewiesen hat, dass er das zumindest beinahe ist.

      • Ich vermute, dass auch in Österreich wie in Deutschland die Konvention gilt, dass die größte Koalitionsfraktion den Kanzler stellt. Es wäre allerdings tatsächlich vorstellbar, dass der kleinere potentielle Partner sagt, unter welchem Kanzler er (nicht) zur Zusammenarbeite bereit ist.

      • @AD
        „Es wäre allerdings tatsächlich vorstellbar, dass der kleinere potentielle Partner sagt, unter welchem Kanzler er (nicht) zur Zusammenarbeite bereit ist.“

        Gab es das in der Praxis schon einmal irgendwann?

      • @Michael Meister

        Ja, das gab es in Österreich im Jahr 2000, als Schüssel von Haider der vortritt gelassen wurde. ÖVP war zwar mandatsgleich mit FPÖ, aber an Stimmen etwas schwächer.

  5. @AD 9:30

    Ich traue dem wahlvolk tatsächlich nicht sehr viel zu. Vor allem sind wir sehr empfänglich für kurzfristige wohlfühlentscheidungen ohne die langfristigen Auswirkungen mal kühl zu durchdenken. Merkel surft auf dieser Welle (man denke an die Panikattacke nach fukushima), wird jetzt aber von dem zurückschwingenden Pendel getroffen. Ob ein Volksentscheid zu besseren Entscheidungen führt als Merkel im stillen kämmerlein hängt m. E. Von vielen Faktoren ab: timing, Kampagnen von Interessengruppen, medial verwertbaren katastrophenbildern etc. In einer perfekten Welt mit rationalen Entscheidungsträgern und vollständiger Information mag das anders aussehen. Das Allheilmittel scheinen mir Volksentscheide nicht zu sein. Insofern würde ich da lammert teilweise zustimmen. Im grossen und ganzen fahren wir mit unserer parlamentarischen Demokratie nicht schlecht.

    • Nochmals, in Österreich gab es jetzt überhaupt keinen Volksentscheid, sondern eine Wahl. Warum sollen indirekte Wahlen besser sein als direkte? In beiden Fällen handelt es sich um repräsentative Demokratie, nicht direkte Demokratie.

      In einer perfekten Welt mit vollständigen Informationen sowie nur rationalen und gutwilligen Menschen wäre es egal, wer regiert. In der Realität mangelt es nicht nur an Informationen, sondern auch an Vernunft und gutem Willen. Gerade wegen der unterschiedlichen Interessen ist ein demokratischer Rechtsstaat mit Gewaltenteilung besser als die Alternativen. Eine ungezügelte Demokratie wäre gefährlich, die faktisch fehlende Kontrolle von Frau Merkel ist es aber auch.

      • Die Frage nach indirekten bzw direkten wahlen ist eine andere. Ich bezog mich in meinen Aussagen auf Volksabstimmungen, auch wenn eine solche garnicht stattgefunden hat in AT, insofern off topic.

  6. Ich glaube, das österreichische Volk braucht das von Ihnen gewünschte Glück. Vermutlich ist van der Bellen eine noch größere Katastrophe als Hofer.

    Es ist absehbar, dass die FPÖ in irgendeiner Form Regierungsbeteiligung erhalten wird. Vermutlich wird es 2018 eine FPÖ/ÖVP-Regierung geben. Wie in Deutschland werden die sog. Volksparteien die demografische Entwicklung mitgehen und schrumpfen.

    Ich vermute, dass van der Bellen die neue Regierung schikanieren wird. Im Gegensatz zum Deutschen Bundespräsidenten kann er z.B. den Nationalrat oder die Bundesregierung auflösen. Er wird sich als Grüner moralisch berufen und sich in einem antifaschistischen Kampf sehen.

    Mit Hofer wäre wenigsten die ungestörte Regierungsfähigkeit sicher gestellt. Ob die FPÖ dann die in sie gestellten Anforderugen erfüllen wird, das steht dann auf einem anderen Blatt.

    • Das hatten wir doch schon diskutiert. Herr Van der Bellen hatte angekündigt, keine FPÖ-Regierung berufen zu wollen, während Herr Hofer die bestehende Regierung auflösen wollte. Beides kann man vielleicht einmal machen, aber nicht immer wieder gegen den Willen der Wähler, insbesondere wenn die eigene demokratische Legitimation so dünn ist.

      • Hofer zeigt aber immerhin die Bereitschaft, die Dinge diskutieren zu wollen, bevor er die Regierung auflöst. Van der Bellen will sogar den Nationalrat auflösen ( obwohl das so ohne weiteres nicht geht ), wenn die FPÖ die absolute Mehrheit hat.

        http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/4937865/Hofer-wurde-Regierung-entlassen

        Besser wäre es gewesen, Hofer wäre gewählt worden und die Regierung wäre zurück getreten. Die Brücke baut kein van der Bellen, sondern die Brücke wird am ehesten von einer FPÖ / ÖVP + weiteren Partei gebaut.

        Jetzt setzt sich die Polarisierung fort. Wenn van der Bellen sein Amt missbraucht, wovon ich ausgehe, dann werden die Verhältnisse dramatisch.

    • Man muss abwarten, was tatsächlich passiert. Oft ist es ja so, dass Hunde die laut bellen gar nicht beißen. ÖVP und SPÖ haben sich durch ihre jahrzentelange Packelei bei vielen, die nicht „Part of the system“ sind völlig diskreditiert und das ist auch gut so. Ich bezweifle aber, dass FPÖ oder Grüne sich in der Regierungsrolle anders verhielten, egal mit wem sie koalierten.

      Die einzige österreichische Partei, der ich wirklich eine Anti-Korruptions- und Anti-Vetternwirtschaftspolitik zutraue, sind die aus dem lange tot geglaubten Liberalen Forum hervorgegangenen NEOS. Eine ähnlich angelegte Partei stünde auch Deutschland gut an.

      • Cher Monsieur Meister,

        ich will Ihre Hoffnungen ja nicht betrüben – aber die NEOS sind die pinke Sockenpuppentruppe des Herr Dr. Haselsteiner, eines in alle Parteien (und speziell auch zu den Sozis ) bestens vernetzten Großbau-Tycoons. So einem Trüppchen also eine Anti-Korruptions- und Anti-Vetternwirtschaftspolitik zuzutrauen … nun, das zeugt von Vertrauen in den menschlichen Charakter, das ich unbesehen nicht so hätte …

        Allein die flehentlich-peinliche Andienerei an die bekannt verfilzten Wiener Rathaus-Sozen vor und nach der Wahl im letzten Herbst verstärkt in mir den Eindruck, das tägliche Nachtgebet ihres Obmanns Matthias Strolz lautete: „Lieber Gott, mach mich krumm, daß ich in Häupls …“ – na, lassen wir das, bevor Herr Prof. Dilger ungnädig wird …

      • @LePenseur

        Na ja – nobody is perfect. Aber unterm Strich gefällt mir das was die NEOS machen im Großen und Ganzen recht gut (von ihrer EU- und EURO-Politik einmal abgesehen).

        Ich kenne keine zweite Partei, die so offen und transparent ist. VErsammlungen sind grundsätzlich MItgliederversammlungen und die Mitglieder werden wirklich über jeden Pups informiert und können auch aktiv mitwirken. So etwas gibt es bei keiner deutschen Partei.

  7. Das war keine verlorene Wahl für die FPÖ,sondern ein weiterer Schritt zu absoluten Mehrheit.
    Ich kann mir nicht vorstellen,das sich Österreich oder Deutschland in den nächsten Jahren so verbessern werden,das BLAU an Zustimmung verliert.

    Die Zustände werden sich eher verschlechtern und die Zustimmung für BLAU zunehmen.

    Sieht Herr Prof. Dilger glaube ich auch so,was ihn aus anderen Gründen auch nicht ganz so erfreut.

  8. Links war zwar die KPÖ für van der Bellen, aber ganz links hat die PdA ( Partei der Arbeit), die vertreten so eine hinterhältige Sozialfaschischmustheorie, nicht für van der Bellen.

    Ganz rechts, der Gottfried Küssel hat sich aus dem Gefängnis nicht zu Wort gemeldet. Der hat sich nach Kühnens AIDS-Tod, zum neuen deutsch Führer ausrufen lassen, hat er eh 10 Jahre Haft kassiert.
    Aber nochmal 9 Jahre kassieren, ganz liberal ist so was nicht für einen Narren.

    “ Am 10. Januar 2013 erging schließlich im Strafprozess am Landesgericht für Strafsachen Wien das Urteil, worin Küssel zu 9 Jahren Haft wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung im Sinne des Verbotsgesetzes verurteilt wurde“ .
    https://de.wikipedia.org/wiki/Gottfried_K%C3%BCssel

  9. Bei der letzten, vor 6 Jahren, Ö-BP Wahl hat die FPÖ die rechte Flügelfrau. Babara Rosenkranz aufgestellt. Auf die Frage eines Journalisten ob es den Holocaust denn gab, meinte die, ich glaub alles was ich in der Schule gelernt habe. Na klar was eine absurde Provokation.

    Die wurde dann aber fertig gemacht, da sie 10 Kinder hat. mit den Vornamen. Sonnhild, Wolf usw etc

  10. Diese Wahl kann sich noch zu einem Desaster für das demokratische Prinzip entwickeln! Sollten sich die Manipulationsvorwürfe bewahrheiten und in ihrem Ausmaß steigern, wird neben dem juristischen Nachspiel ein vergiftetes Klima des Misstrauens das Ergebnis sein. Am Ende verlieren alle!

  11. Pingback: Präsidentenwahl in Österreich muss wiederholt werden | Alexander Dilger

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