Siebenstellige Flüchtlingszahl

Inzwischen wurde die bereits mehrfach nach oben revidierte offizielle Prognose weit übertroffen: Millionster Flüchtling in Bayern registriert“. Gelegentlich mag es zu Doppelregistrierungen kommen, aber viele Flüchtlinge sind noch gar nicht registriert oder von vornherein untergetaucht. Damit gibt es dieses Jahr viel ‚Mehr Flüchtlinge als Neugeborene in Deutschland‘, aber eine Kursänderung von Frau Merkel ist nicht in Sicht, sondern ihre ‚Bundesregierung will noch mehr Flüchtlinge‘.

Ein Argument gegen Obergrenzen lautet, dass man dann den nächsten Flüchtling nach Erreichen dieser Grenze doch nicht einfach abweisen könne. Man kann ihn natürlich nicht dem Tod oder weiterer Verfolgung aussetzen, aber die Zurückweisung in ein sicheres Drittland ist nicht nur erlaubt, sondern sogar eigentlich rechtlich geboten, wenn Frau Merkel diese Regelungen nicht außer Kraft gesetzt hätte. ‚Grenzenkontrollen sind nötig‘ und wir brauchen eine ‚Bürgerliche Alternative zur Flüchtlingspolitik‘ sowie ‚Differenzierte statt unregulierte Zuwanderung‘.

13 Gedanken zu „Siebenstellige Flüchtlingszahl

  1. Die allermeisten sind KEINE politisch verfolgten „Flüchtlinge“, sondern illegale Eindringlinge!
    Die sollten SOFORT abgeschoben werden. In Deutschland muss zwar jeder Angler einen Angelschein haben, aber Hinz und Kunz können ohne gültige Papiere einreisen.
    Der Widerstand wird immer größer. Verlasst Euch drauf!!!

    • In Deutschland wurden jetzt eine Millionen Flüchtlinge dieses Jahr registriert, warum auch immer diese geflohen sein mögen (aus politischen, militärischen oder wirtschaftlichen Gründen oder auch einfach wegen falscher Werbung der Kanzlerin).

      • Dass Merkel offene Grenzen propagiert, hat man bis in die hintersten Dörfer Afrikas und des Nahen Ostens mitbekommen. Sie hat damit der Schleppermafia neue Kunden beschert und ihren Amtseid „Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden“ gebrochen. GENAU DAS kann man nicht oft genug laut sagen!

  2. Großartig. Jetzt sind wir die wahren Extremisten in Europa. Keine regierung , nicht einmal die Orbans oder tsipras Europas sind derart isoliert. Danke an die Eitelkeit Merkels, die unbedingt als der gute Mensch aus der uckermark in die Geschichte eingehen will. Die Rechnung für den Irrsinn dürfen wir über die nächsten 50 Jahre abstottern. Mir graut schon vor den Ergebnissen des Pariser Gipfel. Auch hier ist wohl bahnbrechendes zu befürchten…

  3. Viele der sogenannten Flüchtlinge bezahlen eine Menge Geld für ihre „Flucht“ nach Deutschland. Wer diese Flut stoppen will, muß hier ansetzen: Auch „Flüchtlinge“ sind wirtschaftlich denkende Menschen.

    Ein afghanischer Familienclan, der sich an den deutschen Fleischtöpfen niederlassen will, zahlt etwa 15.000 USD für das Fluchtticket eines Familienmitglieds, in der Erwartung, daß dieser den Rest der Familie nachholt. Wenn der postwendend wieder zurückgeschickt würde, hätte sich das Geschäftsmodell der Schleuser ein für alle Mal erledigt.
    Ohne konsequente Abschiebung werden wir uns an die Bilder im Mittelmeer ertrunkener Kinder gewöhnen müssen. In diesem Sinne rettet Abschiebung Menschenleben!

  4. Falls sie niemand aufhält, marschieren Merkel und Konsorten weiter bis in Scherben fällt.
    Leider unterstützt von einem nicht geringen Teil des Volkes. Wie sagte kürzlich so ein Linker zu mir:
    „Die Kosten der Flüchtlinge sind kein Problem. Der Staat kann Geld aus dem Nichts erschaffen, machen wir bei der Eurokrise ja auch so seit Jahren. Und Inflation haben wir 0%.

    Ich sehe vier Möglichkeiten den Wahnsinn zu stoppen.

    1. Eine Palastrevolution in der CDU/CSU. Der Bruch der Koalition wird provoziert. Merkel wird gestürzt. Die CDU/CSU geht mit einem deutlich rechten Programm und Kanzlerkandidat in die Wahlen, schließt eine Koalition mit der AfD nicht aus. Kündigt an in der Flüchtlingspolitik auf die ungarische Lösung zu setzen.
    Der Kitt, der die CDU und noch mehr die CSU zusammenhält ist der Wille zur Macht. CDU/CSU werden nicht wie die ÖVP oder die französischen Konservativen zuschauen, wie rechts von ihnen eine Partei mit 20 -30 % entsteht und sie selber immer mehr an Einfluss verliert. Da wird zuvor die Führung ausgewechselt und das Programm der Rechten wird übernommen.

    2. Neue Parteien kommen an die Macht. Neben der AfD entsteht eventuell eine zweite rechte Partei. Die AfD allein oder beide zusammen erringen eine absolute Mehrheit, 2017 oder kurz danach nach einem Bruch der neuen Regierung. Unwahrscheinlich, aber falls Option 1 nicht eintritt, möglich. Siehe Frankreich.

    3. Die Sezession. Unwahrscheinlich, aber als letzte innerdeutsche Option, die mir noch vorstellbar ist, möglich. In Bayern blüht im Verborgenen immer noch die Vision einer Eigenstaatlichkeit. In Mitteldeutschland könnte Sachsen und andere Länder einen ähnlichen Weg gehen. Zumal unsere Nomenklatura nicht davor scheut zu Machterhalt den Ossi-Wessi-Konflikt anzuheizen.

    4. Als letzte Hoffnung belibt noch die EU. Deutschland ist umgeben von Ländern mit starken „rechtspopulistischen“ Parteien oder sogar Regierungen. Diese könnten den in einer gemeinsamen Aktion Deutschland daran hindern, ganz Europa in’s Unglück zu stürzen.

    • Die 4. Möglichkeit halte ich für die wahrscheinlichste, wobei Frau Merkel sich noch viel Spielraum für Unsinn erkaufen kann. Die 1. Möglichkeit besteht auch mit Abstrichen. Wenn Frau Merkel gestürzt wird, dann gerade zur Verhinderung der AfD, nicht für eine Koalition mit ihr. Ihre 2. und 3. Möglichkeit halte ich für (nahezu) ausgeschlossen. Wie Sie selbst anfangs ausführen, gibt es viele Linke in diesem Land, vielleicht sogar eine linke Mehrheit, von der Frau Merkel bislang einen Teil bindet, indem sie selbst linke Politik macht, während in der Union viele nur an der Macht per se interessiert sind oder konservativ stets an ihrer Partei statt an Inhalten festhalten.

      • Meine Vermutung ist dass es eine ganz klare linke Mehrheit in diesem Land gibt. Die Umfrage zu den parteipositionen, die Sie kürzlich verlinkt hatten, belegte doch dass die cdu mittlerweile links der Mitte ist. Entsprechend entfallen momentan 80% der Wählerstimmen auf linke parteien. Das ist auch in aktuellen Umfragen recht stabil so.

      • Wenn man die CDU inzwischen als linke Partei einstuft, sind doch nur noch linke Fraktionen im Bundestag (und die CSU ist die einzige nichtlinke Partei dort). Viel wichtiger ist allerdings die Frage, ob das auch repräsentativ für die Bevölkerung und insbesondere die Wählerschaft ist. Wenn ja, dann macht Frau Merkel alles richtig und sie bewahrt sogar die liberale und konservative Minderheit vor einer noch linkeren Regierung. Wenn nein, haben wir ein erhebliches Parteien- und Demokratieproblem bzw. eine riesige Lücke für eine gemäßigte AfD o. ä.

  5. Wieso sollten Umfragen die Realität nicht widerspiegeln?
    Ich gehe davon aus, dass von den 80%, die für die bundesragsparteien sind, zwar einige die Faust ballen , aber bevor man zur afd springt fehlt doch noch ein bisschen.

    • Nichts gegen Umfragen, aber diese bedürfen der Interpretation. Warum sollte nur ich die Politik der Bundestagsparteien ablehnen, aber zugleich auch die Radikalisierung der AfD, so dass ich eigentlich höchstens noch eine Splitterpartei wählen könnte? Wahrscheinlich wähle ich jedoch taktisch eine aussichtsreiche Partei, die meine Positionen dann aber nicht wirklich repräsentiert.

      • In jedem Fall würde ich mir wünschen, dass der programmatische Wettbewerb zwischen den Parteien gestärkt wird. Mir scheint dass es
        – ein Kartell der etablierten Parteien gibt , die sich inhaltlich kaum unterscheiden und sich abstimmen wenn es darum geht New entrants abzuschrecken
        – zugleich sehr hohe marteintrittsbarrieren für neue Parteien gibt (siehe afd, alfa)
        – der inhaltliche Wettbewerb innerhalb etablierter Parteien gering ist, was man insbesondere an der FDP sieht wo einige europafreundliche doyens plus einige Lobby s jedem Fortschritt im weg stehen

  6. Pingback: Karlsruher Erklärung der CDU | Alexander Dilger

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