Eckpunkte mit Iran vereinbart

Heute wurden „Eckpunkte einer Lösung vereinbart: Durchbruch im Atomstreit mit Iran“. Der Iran begrenzt sein Atomprogramm auf rein friedliche Anwendungen und unterwirft es internationaler Kontrolle, so dass er keine Atomwaffen bauen kann. Im Gegenzug sollen die Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden, wobei insbesondere der US-amerikanische Kongress noch Schwierigkeiten machen könnte. Wenn sich der Iran daran hält, wird es ein sinnvolles Abkommen, welches einen möglichen Krieg verhindert, die Verbreitung von Atomwaffen zumindest verzögert und überhaupt nur deshalb eingeführte Sanktionen aufhebt, was allen Beteiligten nutzt.

Das Hauptproblem ist das fehlende Vertrauen in den Iran, der schon mehrfach über sein Atomprogramm getäuscht hat. Daneben ist eine Stärkung Irans in dieser heiklen Gegend und Zeit nicht unproblematisch, zumal der Iran Milizen und auch Terrorgruppen in zahlreichen Ländern unterstützt. Allerdings arbeiten die USA bereits im Irak mit dem Iran im Kampf gegen IS zusammen, was wohl ein zusätzliches Motiv für diese Einigung darstellt. Schließlich ist das Problem der Verbreitung von Atomwaffen langfristig nicht gelöst. Je mehr Länder über solche Waffen verfügen, desto gefährlicher wird die Welt und desto eher wird es irgendwo zu ihrem Einsatz mit Millionen Toten kommen. Es sollte deshalb mehr globale Anstrengungen zu ihrer Eindämmung geben, doch schon diese eine Einigung war sehr schwierig.

36 Gedanken zu „Eckpunkte mit Iran vereinbart

  1. Schonmal was von Abschreckung oder Gleichgewicht des Schreckens gehört?
    Zwischen China und Indien bzw. Russland und den USA im kalten Krieg funktionierte das sehr gut.
    Bei Pakistan und Nordkorea muss man bezweifeln ob diese Staaten verantwortungsvoll mit Atomwaffen umgehen können.

    Der Iran finanziert Terrorgruppen?
    Beispiele?
    Wir wissen, dass der Irak Krieg mit gefälschten Beweisen begann. Wir wissen, dass der Libyen-Krieg ein fataler Fehler war.
    Wir wissen, dass Syrien ein funktionierender Staat mit lebhafter christlicher und kurdischer Minderheit war.
    Und wir wissen, dass Saudi-Arabien, Katar und die Türkei den IS unterstützen und finanzieren.
    Wir wissen, dass die Amerikaner die Mujahideen in Afghanistan ausstatteten (gegen die Russen), die den Djihad erst nach Bosnien und dann mit kräftiger saudischer Hilfe in die ganze Welt exportierten.
    Tatsächlich sind Saudi-Arabien / Katar der schlimmste Financier von Terror weltweit.
    Von Schiiten hingegen ist außerhalb Persiens und Arabiens wenig Terror bekannt.
    Also was soll die Dämonisierung des Irans?

    • Ein Gleichgewicht des Schreckens funktioniert nur bei zwei ähnlich starken Gegnern so einigermaßen, insbesondere wenn diese die ganze Welt zu vernichten drohen. Schon bei drei Beteiligten droht Instabilität, erst recht bei Dutzenden, darunter demnächst vielleicht sogar nichtstaatlichen, an denen kaum Vergeltung geübt werden kann. Wenn auch nicht mehr alles auf dem Spiel steht, sondern „nur“ die Verwüstung einer Region mit Millionen Toten, steigt die Wahrscheinlichkeit eines Atomschlags.

      Iran ist jetzt bei fast allen Konflikten im Nahen Osten aktiv, sei es im Irak, Syrien oder dem Jemen, siehe „The Shia crescendo“:

      Western governments have generally viewed Shia militias as less of a worry than their Sunni counterparts, though they are often as bloody. One reason is that they do not yet target Westerners. Nonetheless, Shia militias are exacerbating violence across the region.

    • Die Dämonisierung des Irans rechtfertigt unter anderem den Status Israels als faktische Atommacht, die sich standhaft weigert, dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten.

      Zum „verantwortungsvollen Umgang“ möchte ich daran erinnern, dass es nur ein Land auf der ganzen Erde gibt, das seit seiner Unabhängigkeit (im Jahr 1776) kein Jahr ohne Krieg zu führen existiert. Das dürfte in der Geschichte der Menschheit beispiellos sein.

      • Die ließe sich sicher erstellen. Ist aber Sysyphus-Arbeit für die ich als nicht vom Staat Alimentierter beim besten Willen keine Zeit habe.

        Den Gegenbeweis dadurch zu führen, dass Sie mir ein einziges Jahr benennen, in dem die USA in keinen Krieg verwickelt waren, wäre nicht so zeitintensiv. Können Sie eines benennen? Ich leider nicht.

      • Was ist z. B. mit 1810? In Europa schläg man sich die Köpfe ein und Bayern verliert Südtirol, doch die USA sind meines Wissens nach ganz friedlich.

      • So weit mussten Sie zurück gehen? Mehr als 200 Jahre …
        Erschreckend, nicht wahr?

        Aber selbst 1810 haben die USA Krieg geführt, nämlich mit den Indianern im „eigenen“ (eigentlich nur besetzten) Land.

      • Ich sollte irgendein Jahr herausgreifen, also warum nicht eines am Anfang? Sonst hätten Sie behauptet, ich hätte ein Jahr so weit weg von der Entstehung der USA gewählt… Die Auseinandersetzungen mit den Indianern waren 1810 auch nicht besonders stark. Wenn Sie natürlich jede Gewalttat gleich als Krieg bezeichnen, dann zeigen Sie mir ein Land, welches überhaupt jemals ein Friedensjahr erlebt.

      • Das wird natürlich schwierig. Aber es dürfte außer Frage stehen, dass es Länder mit sehr hohem Aggressionspotential und entsprechend häufiger Kriegsbeteiligung gibt und andere, in denen es zumindest die meiste Zeit deutlich friedlicher zuging und zugeht.

        Ich will hier auch gar nicht große Ursachenforschung betreiben (das würde den Rahmen Ihres Blogs dann doch sprengen), aber dass ausgerechnet diejenigen Länder, die über Atomwaffen verfügen, historisch gesehen nicht unbedingt zu den Friedlichen gehören, dürfte wohl außer Frage stehen.

        Auf einen „verantwortungsvollen Umgang mit Atomwaffen“ möchte ich mich jedenfalls bei keiner unserer Atommächte verlassen. Ganz besonders nicht bei solchen, die ihre Kriege so gerne exterritorial zu führen pflegen.

      • Sehen Sie sich einmal diese „Liste der Militäroperationen der Vereinigten Staaten“ an. Da kommt einiges zusammen, doch es überwiegen die Jahre ohne Krieg im völkerrechtlichen Sinne. Es ist auch zu bedenken, dass die USA spätestens sei dem 2. Weltkrieg nicht einfach ein normaler Staat, sondern eine Supermacht sind, die sich nicht einfach nur um ihre eigenen unmittelbaren Interessen kümmert. Das lehnen Sie zwar ab, aber was würde an deren Stelle treten? Meinen Sie, dass Russland oder demnächst China diese Rolle besser wahrnehmen würden oder das gar Deutschland es seinerzeit besser getan hätte?

      • Ich kenne diese Liste.
        Bezeichnend ist ja schon alleine „1776 bis 1890: Indianerkriege“ … (das sind 114 Jahre!)

        Wie Sie sich sicher denken können, halte ich weder Russland noch China, Indien, Großbritannien, Frankreich oder Deutschland für die „Alternative“. Es braucht m.E. für eine friedlichere Welt vielmehr überhaupt keine Supermacht, die sich als Weltpolizist aufspielt, aber in Wahrheit der größte Aggressor unter allen Staaten der Weltgemeinschaft ist.

        Eine Welt ohne ABC-Waffen und auch ohne dominierende Supermacht bzw. Supermächte halte ich persönlich für die bessere Lösung

      • Die Indianerkriege sind aber keine Kriege im eigentlichen Sinne, schon gar nicht die ganzen 114 Jahre lang. Sie könnten sonst auch argumentieren, dass die Sklaverei eine Art Krieg gegen die Sklaven war, danach die anhaltende Diskriminierung der Schwarzen ein Krieg gegen sie, die Diskriminierung der Frauen ein Krieg gegen Frauen, jetzt die (mildere) umgekehrte Diskriminierung ein Krieg gegen Männer, Abtreibungen ein Krieg gegen das ungeborene Leben, Massentierhaltung ein Krieg gegen Tiere, nicht zu vergessen den Krieg gegen die Drogen und den Bürgerkrieg der hohen Kriminalität…

        Innerhalb eines Staates hat dieser das Gewaltmonopol und viel mehr Waffen als jeder einzelne Kriminelle oder sogar alle zusammen. Dass ein Weltpolizist ständig in Konflikte verwickelt ist, muss also noch nicht gegen ihn sprechen, zumal Ihre Idealvorstellung völlig unrealistisch ist. Wie sollen denn die ABC-Waffen aus der Welt verschwinden und wer verhindert das Aufkommen einer neuen Supermacht, wenn es nicht die alte ist? Ich sehe hier übrigens eine Parallele zu Ihren maßlosen Vorwürfen gegen Herrn Lucke, bei denen Sie auch nie die realistischen Alternativen berücksichtigen.

      • Na diese Vergleiche sind jetzt schon etwas weit her geholt. Insbesondere der zum Ihrer Meinung nach „alternativlosen“ Bernd Lucke. „Alternativlos“ gibt’s doch in der Original-CDU schon zur Genüge … 😉

        Auch was die Indianer angeht, sehe ich den Sachverhalt etwas anders als Sie. Die Landnahme durch die Einwanderer Nordamerikas ist von den Folgen für die Ursprungsbevölkerung durchaus mit der Conquista (Kolonialisierung Süd- und Mittelamerikas) durch die Spanier zu vergleichen, auch wenn sie erst zwei bis dreihundert Jahre später stattfand. Wollen Sie etwa ernsthaft behaupten, dass diese nicht kriegerisch erfolgte, nur weil es das „Völkerrecht“ damals noch nicht gab?

      • Natürlich gab es auch damals schon ein Völkerrecht, auch wenn es anders war als heute und z. B. Kriege viel eher akzeptiert wurden. In Nordamerika fehlte jedoch ein Indianerstaat als Kriegsgegner. Es gab immer wieder gewaltsame Auseinandersetzungen mit einzelnen Stämmen, aber keinen Krieg, der diesen Namen verdient.

        Nichts und niemand ist alternativlos, weder die USA als Supermacht noch Herr Lucke als AfD-Vorsitzender. Gerade deshalb ist es wichtig, über die ernsthaften Alternativen nachzudenken, was Sie in Ihren unzähligen Kommentaren hier aber konsequent verweigern.

      • Meine Alternative zur Supermacht USA habe ich oben dargestellt, nämlich gar keine Supermacht!

        Alternativen zu Herrn Lucke als AfD-Vorsitzenden gäbe es so einige. Allerdings bin ich immer fester davon überzeugt, dass die Trennung von Parteiämtern und Wahlmandaten der AfD gut täte. Daher scheidet zum Beispiel auch Herr Kruse für mich inzwischen als Alternativoption aus.

        Warum stellen Sie sich zum Beispiel nicht zur Wahl?

      • Ohne Supermacht würden andere Großmächte das Machtvakuum füllen. Ein Staat ganz ohne Kriminalität bräuchte auch keine Polizei, doch ein Staat ohne Polizei wäre dadurch nicht die Kriminalität los, ganz im Gegenteil.

        Würde ich gegen Herrn Lucke kandidieren, nähme ich ihm ein paar Stimmen weg, doch er würde hoffentlich trotzdem gewählt, weil die realistischen Alternativen auch aus Ihrer Sicht nicht besser wären.

      • Beides (Atommächte und Bernd Lucke) kann man so pauschal nicht sagen.

        Innere Sicherheit hingegen ist natürlich ein ganz anderes Thema.

        Gerade bei Herrn Lucke käme es sehr darauf an, wer antritt. Wahrscheinlich ist er in der Tat noch nicht verbrannt genug, als dass ihm ein wirklich vernünftiger Gegenkandidat bei den vielen Jubelpersern schon das Wasser reichen kann, aber er ist auf dem besten Weg dorthin. Es ist eben alles eine Frage der Zeit und es kann ja nicht schaden, wenn der oder die eine oder andere potentielle Nachfolger(in) langsam einmal etwas Flagge zu zeigen begänne(n) …

  2. Das Problem scheint mir zu sein, dass keine einzige Atommacht bereit ist auszusteigen. Das weckt Begehrlichkeiten bei anderen Ländern, insbesondere bei solchen, die sich von benachbarten oder im näheren Umfeld befindlichen Atommächten bedroht fühlen.

    Das beste wäre der konsequente weltweite Verzicht auf alle ABC-Waffen.

    • Iran mit Atomwaffen würde Begehrlichkeiten bei anderen Mächten der Region wecken. Es ist aber nicht klar, ob die überlegene Bewaffnung der USA und Russlands tatsächlich Begehrlichkeiten bei anderen Staaten weckt oder diese eher dämpft. Selbst wenn alle ABC-Waffen vernichtet würden, wäre das Wissen darum immer noch in der Welt. Auch Deutschland könnte sich in kurzer Zeit atomar bewaffnen (nach dem kompletten Ausstieg aus der zivilen Nutzung der Atomenergie allerdings nicht mehr eigenständig).

      • Sie schreiben weiter oben: „Ein Gleichgewicht des Schreckens funktioniert nur bei zwei ähnlich starken Gegnern so einigermaßen, insbesondere wenn diese die ganze Welt zu vernichten drohen. Schon bei drei Beteiligten droht Instabilität …“

        Insofern muss schon die Tatsache, dass beispielsweise Frankreich und China Atomwaffen besitzen, zusätzlich beunruhigen. Immerhin sind diese beiden Atommächte dem Atomwaffensperrvertrag beigetreten. Aber was ist mit Israel? Stellt Israel Ihrer Ansicht nach keine Bedrohung für den Iran dar?

      • Schon lange gibt es offiziell fünf Atommächte, von denen allerdings drei viel kleiner waren. China rüstet in letzter Zeit auch atomar stark nach, was durchaus noch zu großen Problemen führen kann. Israel ist hingegen schon jetzt keine größere Bedrohung für Iran als umgekehrt, einfach weil Israel so klein ist und schon mit konventionellen Waffen komplett zerstört werden könnte.

      • Israel ist in seinem Vorgehen aber extrem aggressiv (siehe fortwährende Gaza-Kriege) und meines Erachtens kein Garant für den „verantwortungsvollen Umgang“ mit Waffen überhaupt, geschweige denn mit Atomwaffen. Dass Israel zudem den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet, spricht eine deutliche Sprache.

        Völlig davon abgesehen bin ich aber generell dafür ALLE ABC-Waffen (nicht nur die Atomwaffen) aus dem Verkehr zu ziehen. Womit ich Ihnen leider Recht geben muss, ist allerdings, dass man das Wissen um die Herstellung von ABC-Waffen leider nicht auslöschen kann.

  3. Mir geht das Geschwafel über Kernkraftwerke und der Ableitung zu Plutoniumbomben langsam aber gewaltig auf die Nerven. Sicherlich wurden die ersten KKW in den 50er und 60er Jahren gebaut, um aus den abgebrannten Brennelementen Plutonium herauszufiltern, und dieses bis zur „Waffenfähigkeit“ anzureichern. Dies läßt sich aber heutzutage durch entsprechende Kraftwerkskonzepte ganz leicht verhindern indem das erbrütete Plutonium wiederum als Brennstoff für das Kraftwerk genutzt wird. Oder mal ganz ohne Plutonium und Bombenangst, der THTR mit Thorium als Brennstoff.
    Wer sich zu diesem Thema mal einlesen will, findet bei nukeKlaus viel wissenswertes:
    http://www.nukeklaus.de/

      • Klar geht es hier um die Angst, der Iran könnte A-Bomben bauen. Aber das hierfür erforderliche Plutonium entsteht nicht durch die „Anreicherung von Uran“. 1kg Natururan enthält etwas 7g U235 (= spaltbares Material). Um eine Kettenreaktion überhaupt in Gang zu setzen, werden aber mindestens 50g benötigt. Das heißt: Aus 10kg Natururan wird das U235 in 1kg per Zentrifugalkraft umgepackt.
        Das gefürchtete Plutonium (U239) entsteht erst beim Abbrennen der Brennstäbe, wenn ein U238 (Natururanmolekül) ein überschüßiges Neutron einfängt.

        Welches Proliferationsrisiko bei Thorium (U233) bestehen soll ist mir etwas schleierhaft. Was kann ein böser Mensch daraus machen?

        Wenn Sie Ihre Kernkraftängste in geordnete Bahnen leiten wollen, sollten Sie sich wirklich bei nukeKlaus etwas Wissen anlesen.
        http://nukeklaus.de/neubau-abgaenge/kernkraft-in-den-vereinigten-emiraten/

      • Iran plant schon lange keine Plutoniumbombe mehr. Es geht bei den Verhandlungen allein um die Urananreicherung. Für einen Thoriumreaktor wird ständig waffenfähiges Uran benötigt.

      • „Für einen Thoriumreaktor wird ständig waffenfähiges Uran benötigt.“

        Also da lasse ich mich jetzt gerne von Ihnen (oder anderen) aufklären. Thorium (U233) ist selbst ein spaltbares Naturprodukt genauso wie U235. Und was verstehen Sie unter „waffenfähiges Uran“? Mir ist da wirklich nur das U239 bekannt welches man in einem Thoriumreaktor mit verbrennen könnte (wenn man davon was hat, und vernichten möchte).

  4. Seit 12 Jahren sitzen USA und Iran schon zusammen und streiten wegen Frieden oder Krieg, Sanktionen, Uran oder IS. Jetzt hat man Eckpunkte verankert, mehr nicht. Es geht um die Lebensbedingungen der iranischen Bevölkerung. Wenn Millionen Menschen leiden, muss man nach Lösungen suchen, die zukunftsorientiert sind, um neue Lebensweisen der dortigen Menschen zu entwickeln. Wenn die Iraner die Waffen erheben gegen den IS, die gestern wieder 146 Kinder ermordet haben, dann setze ich mich mit denen gerne an einen Tisch. Wenn das Volk zufrieden ist, dann hat es auch eine Macht. Deshalb müssen die Sanktionen aufgehoben werden, Partnerstädte müssen entstehen und die Menschen müssen mit Europa zusammenkommen, damit sie verstehen, wie Frieden geht.

    • Für den IS geht es doch auch nur um Machtansprüche. Hier wollen „Religionsführer“ auf den Thron der weltlichen Fürsten steigen. Daß diese darüber nicht gerade entzückt sind und deshalb mitunter ungewöhnliche Bündnisse eingehen, ist meines Erachtens nachvollziehbar.

    • Lebensbedingungen der Iraner hängen von Revolutionswächter und Geheimpolizei ab, nicht von westlichen Sanktionen! Iran ist selbst ein Teil des islamistischen Terrornetzes, erinnern Sie sich an Argentina uvm. Geschäftsbeziehungen mit Iran werden die Zivilgesellschaft nicht befreien sondern noch fester unterdrücken und Aggressivität des Regimes fördern.

      • Ich fürchte, Sie haben recht. Auch wenn viele normale Menschen der sogenannten Zivilgesellschaft des Iran sich normale Beziehungen mit dem Rest der Welt wünschen, die Kontrolle haben die Mullahs und die Revolutionswächter. Die sogenannte Islamische Republik Iran ist weder eine Demokratie noch eine res publica, sondern eine theokratische Diktatur. Und genau das macht sie so gefährlich. Die Scharfmacher sitzen nicht in Jerusalem! Netanjahu ist kein Kriegstreiber, sondern ein Realist. Ebenso wenig sind die Saudis und die „kleinen“ Golf-Staaten auf Krieg versessen. Kaum jemand weiß hier offenbar, daß die Iraner bereits in den Siebziger Jahren versucht hatten, das saudische Königshaus zu stürzen und in Mekka selbst die Macht zu übernehmen. Die Saudis konnten damals nur mit Hilfe französicher Berater stand halten.

      • Sie unterschätzen die Auswirkungen der Altersstruktur des Iran, Herr de Grisogono. Die Jungen sind im Iran derart in der Überzahl, dass es nur noch eine Frage weniger Jahre ist, bis sich der Iran dem westlichen ‚Way of Life‘ ganz von selbst angepasst hat. Das war’s dann mit den Mullahs und die westliche Wertegemeinschaft wird schon irgendwo einen Abkömmling des Schah auftreiben, der bereit ist, die Geschäfte zu übernehmen. Im Iran funktioniert der Wandel ganz ohne die üblichen Volksbeglückungsmethoden wie denen des „Arabischen Frühlings“. Das hat auch unser großer starker Bruder Obama bereits erkannt. Nur die friedensliebenden Israelis zweifeln noch ein wenig. Aber das wird schon.

    • Ganz richtig Herr Krebs. Ich teile Ihre Sicht. Politisch ist das Geschäft mit der Angst vor dem Unbekannten jedoch gewollt. Dabei stehen uns die Perser in ihrer Mentalität und auch in vielen Anschauungen erheblich näher als beispielsweise Griechen, Bulgaren oder Rumänen.

  5. Pingback: Nordkorea gibt Atom- als Wasserstoffbombe aus | Alexander Dilger

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