Wie soll der nächste AfD-Bundesparteitag stattfinden?

Auch der nächste Bundesparteitag mit Neuwahl des Bundesvorstands wird für die Zukunft der Alternative für Deutschland sehr wichtig sein. Aus Kostengründen ist bislang geplant, diesen als Delegiertenparteitag durchzuführen. Aber ist das wirklich sinnvoll? Dazu führe ich hier eine nicht-repräsentative Umfrage durch. Demnächst stelle ich auch das alternative Modell von Mitgliederparteitagen mit Stimmrechtsübertragungen zur informellen Abstimmung, wozu aber erst die Satzung geändert werden müsste.

32 Gedanken zu „Wie soll der nächste AfD-Bundesparteitag stattfinden?

    • Kostenfrage?
      Dass ich nicht lache …

      Hat schon einmal jemand nach den durch Parteiarbeit entstehenden (selbst getragenen) Kosten eines engagierten AfD-Mitglieds gefragt?

    • Kostenfrage wird als Grund nur vorgeschoben! Bedeutung der freien, individuellen Wahlen darf nicht relativiert werden. Delegiertenwahl ist eine Taktik um Wahlergebnisse zu beeinflussen und die wirkliche Mehrheitsmeinung zu verfälschen. Delegierte sind nicht verpflichtet sich nach Meinungen der Mitglieder zu informieren und entsprechend Stimmen abzugeben.
      Korrekt wären Mitgliederparteitage plus Briefwahl um ALLEN Mitgliedern eine Stimmenabgabe zu ermöglichen!

      • Die Briefwahl ist bei Urabstimmungen möglich, nicht aber bei Parteitagen und ihnen per Gesetz vorbehaltenen Fragen. Die eigentliche Frage ist, wie die nicht anwesenden Mitglieder besser vertreten werden, durch gewählte Delegierte, die sie repräsentieren, aber auch gegenteilige Positionen vertreten können, oder durch die anwesenden Mitglieder. Deshalb bin ich übrigens ein Befürworter der Stimmrechtsübertragungen, die nach den von mir eingeholten Informationen in einem angemessenen Rahmen auch rechtlich zulässig sind.

      • Was genau bedeutet in diesem Fall “ in einem angemessenen Rahmen“ ?

      • Die Zahl der Stimmen für einzelne Personen muss begrenzt werden, damit nicht z. B. Herr Lucke alleine über eine Zweidrittelmehrheit verfügt, was jede Diskussions erübrigen würde.

      • Soweit der gesunde Menschenverstand. Aber gibt für einen „angemessenen Rahmen“ auch irgendeine verbindliche Regelung des tatsächlich Zulässigen im Parteiengesetz bzw. im Vereinsrecht?

      • Die Möglichkeit der Stimmrechtsübertragung ergibt sich aus dem Vereinsrecht. Eindeutige Grenzen für die Anzahl der übertragbaren Stimmen gibt es nicht, zumal diese von der Vereinsgröße abhängen dürften. Die Mitgliederversammlung muss ein relevantes Entscheidungsorgan bleiben, was nicht der Fall ist, wenn sie von einer oder ganz wenigen Personen dominiert wird.

  1. Dieses „aus Kostengründen“ ist doch völliger Unsinn. Zum sog. Gründungsparteitag kamen im April 2013 etwas über 1400 Mitglieder nach Berlin. Also nur unwesentlich weniger als zum Bundesparteitag 2015 in Bremen. Wie viel hat der Gründungsparteitag gekostet?

  2. Dass die AfD als Partei, die für „Demokratie nach Schweizer Vorbild“ und „mehr Demokratie in den Parteien“ einzutreten vorgibt, keine Delegiertenparteitage abhalten darf, wenn sie glaubwürdig sein will, steht für mich völlig außer Frage.

    Allerdings müssen Parteitage künftig vielleicht ein wenig besser organisiert werden. Das ist aber keine Frage von Delegierten- oder Mitgliederparteitag, sondern schlicht und ergreifend eine Frage der Professionalität.

  3. Darauf gibt es nur eine Antwort : MITGLIEDERPARTEITAG !!!!
    Wenn wir uns schon den Arsch aufreißen für unsere Partei, dann haben wir auch das verdammte Recht, mit zu bestimmen !!

    • Das können Sie doch! Sie alleine haben es in der Hand, wem Sie einen Flyer aushändigen und wem nicht. *Sarkasmus aus*

  4. Ein Resolutionsantrag pro Mitgliederparteitage wurde am AfD-Niedersachsen LPT in Hannover, 15./16.03. mit eindeutiger Mehrheit angenommen.

  5. Solange in NRW die Landesdelegierten die Bundesdelegierten wählen, sollte man sich um Bundesparteitage keine Gedanken machen.

    Der BPT wurde als Delegiertenparteitag angekündigt – die unterschiedlichen Gliederungen veranstalteten Satzungsparteitage und spätere Wahlparteitage – ohne Rücksicht darauf, was das die Mitglieder kostet.

    Sind wir Mitglieder ja schon gewohnt. Siehe das ‚zentrale Bremen‘ und die Verlängerung des Parteitages um Vorträge. Eine Übernachtung plus Verpflegung mehr.

    Sieht man jetzt ein, dass die Wahlen zur Nummer Eins anders ausgehen könnten als geplant. Dass es in der AfD auch noch Alternativen gibt?

    Ach, dann laßt uns doch schnell den Wahlmodus ändern.

    In diesem einen Fall spreche ich mich für Delegiertenwahlen aus.

    • „Solange in NRW die Landesdelegierten die Bundesdelegierten wählen, sollte man sich um Bundesparteitage keine Gedanken machen.“ Gerade deswegen muss man sich Gedanken machen. Es lässt nichts Gutes erwarten, dass Herr Pretzell erst die Wahl der Bundesparteitagsdelegierten auf die Tagesordnung von Kamen setzen und dann wieder absetzen ließ. Es ist zu erwarten, dass die Bundesparteitagsdelegierten in seinem Sinne durchgewählt werden sollen, was nicht die Meinung der Mitglieder in NRW widerspiegelt.

      Im Übrigen sollte eine grudnsätzliche Frage nicht nach taktischen Überlegungen im Einzelfall entschieden werden. Bislang waren alle drei Bundesparteitage Mitgliederversammlungen. Wenn man das jetzt zweimal so wiederholt, könnte es Gewohnheitsrecht werden und immer so ablaufen. Wenn dagegen nun ein Delegiertenparteitag stattfindet, sieht das ganz anders aus.

      • 1 Delegiertenparteitag gab es auch schon: Zur Wahl der EU-Liste.

        Ich selbst habe in Brandenburg einen Antrag durchgebracht, nach dem wir auf lange Sicht weiterhin Mitgliederparteitage haben werden.

        Bremen hat mir bewiesen, daß das ein Fehler war. Die große Masse der Mitglieder kann man nach Belieben in jede gewünschte Richtung lenken. Ich saß im Theater zwischen hunderten Leuten, die nach Luckes Vortrag aufsprangen, klatschten und ihm zujubelten. Und 10 min später sprangen dieselben Leute auf, klatschten und jubelten Frauke Petry zu, die gerade genau das Gegenteil gesagt hatte wie Lucke.

        Seitdem bin ich für Delegiertenparteitage, weil da zu unterstellen ist, daß es sich um aktive Mitglieder handelt und nicht in der Mehrzahl um völlig unbedarfte Leute, die sich vorher und nachher nie mit Politik beschäftigt hatten, den Parteitag aber als Gegenleistung für ihren Mitgliedsbeitrag als Event betrachten, wo man dabeigewesen sein will.

      • Die EU-Liste wurde nicht von einem Parteitag, sondern einer Wahlversammlung aufgestellt. Insbesondere in Berlin waren die Beteiligung und die Ergebnisse beschämend. Mitglieder- wie Delegiertenparteitage (und -versammlungen) haben Vor- und Nachteile. Leider sind viele nicht in der Lage, diese gegeneinander abzuwägen, sondern sind vehement für das eine oder andere.

      • Nein, nicht immer dem Herrn Pretzell den Schwarzen Peter zuschieben.

        Delegiertenparteitage in NRW dienten immer dem allseits beliebten Spiel der Kungelei.

        Richtig ist es, dass die Wahl von Delegierten durch Delegierete (Bund gewählt von Land) auf der TO stand – richtig ist auch dass sie dort wieder runter genommen wurde,

        aber ob Letzteres im Interesse von Herrn Pretzell lag, das darf wohl jeder bezweifeln, der sich in NRW etwas auskennt.

        Und ansonsten sehe ich nur noch taktische Spielchen, denen keinerlei Strategie zu grunde liegt.

        Das ist wirklich schade

  6. M.E. stellt sich die Frage nicht, ob der nächste Parteitag in NRW ein Mitgliederparteitag wird. Die Satzung schreibt vor, dass der Parteitag als Delegiertenparteitag durchgeführt wird.

    • Deshalb wird hier auch nach dem nächsten Bundesparteitag gefragt, bei dem der Bundesvorstand entscheiden kann, wie er stattfindet. Wenn sich sehr viele Mitglieder für die eine oder andere Variante aussprechen, dürfte das seine Entscheidung beeinflussen.

  7. Lucke möchte auch einen Mitgliedsparteitag mit der Begründung, dass solch wichtige Entscheidungen auf diesem Parteitag auch von den Mitgliedern mitgestaltet werden sollen. Einziges Hindernis sind die Mehrkosten von 150.000 Euro. Deshalb soll bald eine „Geldbombe“ geschaltet werden.

    • Und wie hoch ist die Provision für den Provider diesmal?

      Wenn schon, dann sollte zweckbezogen gespendet werden und zwar unter dem Vorbehalt, dass die Spenden tatsächlich für die Durchführung eines Mitgliederparteitags verwendet werden (alles andere könnte als Abzocke enden).

      Und da sollten unsere Europa- und Landtagsabgeordneten diesmal bitteschön mit gutem Beispiel voran gehen.

      • Was ist daran „aus liberaler Sicht“ interessant?
        Wollen wir zulassen, dass sich Mehrheiten erkauft werden können?
        Das ist nicht „liberal“, das ist gelebte Korruption!

      • Warum sollen finanzielle Entscheidungen nicht nach dem Aufbringen der finanziellen Mittel entschieden werden? Hier ist allerdings sehr die Frage, ob es sich wirklich um eine finanzielle Entscheidung handelt. Das Kostenargument scheint mir nur vorgeschoben zu sein, da sich auch ein Mitgliederparteitag billiger organisieren ließe und eine so wichtige Entscheidung ohnehin nicht von 150.000 Euro abhängig gemacht werden sollte (siehe zum Vergleich „AfD nimmt mehr als sieben Millionen Euro ein“).

      • Das ist doch genau der Punkt: s handelt sich um keine finanzielle Entscheidung, wenn die Neuwahlen der Vorstände anstehen.

        Im Übrigen ist eine Partei keine Kapitalgesellschaft. Hier scheinen mir ein paar „Wirtschaftsexperten“ doch so einiges durcheinander zu bringen …

      • Erinnern Sie sich, dass Herr Lucke schon einmal die Idee hatte, dass die Mitglieder zu Mitgliederparteitagen ein Eintrittsgeld bezahlen sollten? Da ist das doch jetzt schon ein Fortschritt.

      • Ja, Herr Lucke hat viele seltsame Ideen. Dabei würde oft ein kurzer Blick in das Parteiengesetz genügen, um festzustellen, dass so manche dieser Ideen gesetzeswidrig ist (z.B. finanziell nicht so gut situierte Parteimitglieder durch die Erhebung von Eintrittsgeldern zu diskriminieren). Vom zweifelhaften moralischen Aspekt einmal ganz abgesehen.

        Aber vielleicht erleben wir ja künftig, dass unser kleiner Sonnenkönig in einer Sänfte durch das Spalier der Jubelperser zum Parteitag getragen wird. Wer weiß …

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