Ergebnis der Urabstimmung des Bundesvorstands

Heute wurde AfD Kompakt 02/15 veröffentlicht und auf S. 3 über das Ergebnis der ‚Urabstimmungsinitiative vom Bundesvorstand‘ berichtet (siehe auch ‚Urabstimmung über den Text vom Bundesvorstand‘ und ‚Online-Urabstimmung des Bundesvorstands‘). Die Zustimmungsquote lag bei 97,7 %. Konkret stimmten 3.937 Mitglieder für den Text und 48 dagegen, während sich 46 enthielten (sowie 30 von insgesamt 4.061 abgegebenen Stimmen ungültig waren).

Hier finden sich weitere Zahlen, aber auch eine fehlerhafte Aussage: „Auf der Basis der Mitgliederzahl vom 1. Dezember 2014 betrug die Beteiligung damit 19,6%. Das festgelegte Quorum von 10 % ist klar erreicht und überschritten worden.“ In AfD Kompakt steht 19,7 %, doch vor allem gibt es kein Quorum für Urabstimmungen in der Satzung, sondern nur für Initiativen, die zu einer Urabstimmung führen sollen. Bei der Urabstimmung selbst reicht im Prinzip eine Stimme, wobei eine Teilnahme von über 4.000 Mitgliedern angesichts von fast keiner Werbung durchaus als Erfolg gewertet werden kann und ein weiterhin sehr hohes Interesse an dem Gründungsthema der AfD bei der Mitgliedschaft zeigt. Die überaus hohe Zustimmung bei den Abstimmenden freut mich ebenfalls (ich selbst stimmte mit ‚Ja bei der Online-Urabstimmung‘), unterstreicht sie doch die ungebrochen große Bedeutung des Eurothemas für die AfD. Die Eurokritik ist damit der höchstrangige Beschluss der AfD, der auch relativ und absolut die höchste Zustimmung bei den Mitgliedern fand.

Sollte beim Bundesparteitag in Bremen der Satzungsentwurf des Bundesvorstands angenommen werden, kann zum gleichen Thema sofort wieder eine Urabstimmung stattfinden (was die jetzige Satzung für zwei Jahre untersagt). Natürlich sollte dann kein gegenteiliger Beschluss herbeigeführt, sondern der jetzige Beschluss weiter präzisiert und zugespitzt werden. Es könnte dann entweder über den ursprünglichen „Antragstext“ abgestimmt werden oder über eine ganz direkte Forderung zur Euroauflösung und Rückkehr zur D-Mark sowie den anderen nationalen Währungen. Sollte die Satzung nicht geändert werden, ist eine Urabstimmungsinitiative zu einem anderen wichtigen Thema sinnvoll, damit sich die AfD nicht nur mit dem Islam beschäftigt.

75 Gedanken zu „Ergebnis der Urabstimmung des Bundesvorstands

  1. Ist schon irgendwie seltsam:
    Der Euro brennt und was macht die AfD?
    Befasst sich mit ‚Pegida‘ und der angeblich drohenden Islamisierung des Abendlands.

    Man könnte fast meinen, es steckt eine Ablenkungsstrategie dahinter.
    Ist Bernd Lucke am Ende in Wahrheit ein Euro-Befürworter und wollte uns nur alle ablenken?

    ‚Pegida‘-Fans empfehle ich im Übrigen folgende Lektüre:
    http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Publikationen/Migrationsberichte/migrationsbericht-2013.html?nn=1663558
    http://www.bamf.de/DE/DasBAMF/Forschung/Ergebnisse/Migrationsberichte/migrationsberichte-node.html
    http://www.sueddeutsche.de/politik/migrationsbericht-der-bundesregierung-einwanderung-ist-katholisch-1.2314099
    http://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/politik/artikel/migrationsbericht-2013-kaum-passende-zahlen-fuer-pegida-juenger-dabei.html

    Und hier noch etwas, das ich schon länger loswerden wollte …
    Woher stammt eigentlich der Nama „Sarrazin“ ?
    http://de.wikipedia.org/wiki/Sarrazin
    http://de.wikipedia.org/wiki/Sarazenen

    Herr, lass Hirn vom Himmel fallen!

    • Herr Lucke ist jedenfalls kein so klarer Eurogegner wie ich. Wahrscheinlich wäre er schon mit einer anderen Eurorettungspolitik zufrieden, was in der Tat eine Koalition mit der Kanzlerin erleichtert. Die ganze PEGIDA-Diskussion scheint ein reines Ablenkungsmanöver zu sein, sowohl innerhalb der AfD als auch in Deutschland insgesamt, um sich z. B. weniger mit der EZB und dem deutschen Souveränitätsverlust beschäftigen zu müssen.

      • Wenn es nach mir ginge, würde sich die AfD ernsthaft um Wirtschafts- und Steuerfragen kümmern. Aber das ist leider nicht der Fall: Unser Bundesvorstand springt opportunistisch jeder Sau hinterher, die gerade durchs Dorf getrieben wird (zur Zeit ‚Pegida‘).

      • Es hilft ja nichts, dann müssen wir uns eben selbst um die wichtigen Themen kümmern. Außerdem könnten die Fachvorträge in Bremen ganz interessant werden, auch wenn ich die unmittelbare Verknüpfung mit dem Parteitag für ungünstig halte. Warum gibt es keine separate Fachtagung im Anschluss oder Vorfeld?

      • Die Fachvorträge wären als separate Veranstaltung sicher hoch interessant. Diese Vorträge aber ausgerechnet mit dem Parteitag, der über das künftige Regelwerk und mithin über das Maß an möglicher oder eben nicht mehr möglicher innerparteilicher Demokratie bestimmt, zu verquicken, der dann zudem auf drei Tage angelegt am dünn besiedelten nördlichen Rand der Republik stattfindet, lässt schon tief blicken.

        „Es hilft ja nichts, dann müssen wir uns eben selbst um die wichtigen Themen kümmern.“
        Ich habe wenig Hoffnung, dass das innerparteilich künftig überhaupt noch möglich ist (s.o.). Außerparteilich aber natürlich schon. So let´s stay in touch (auch in der Zeit nach der AfD) …

      • @Arno:
        „Die spannende Frage ist doch, wo diese Steuermilliarden hingehen?
        Antwort: Alimentierung der kulturbereichernden Fachkräfte.
        600.000 illegale Asylbetrüger kosten mindestens 10 Milliarden Euro jährlich, ohne die Straftaten.“

        Mal unterstellt, dass Ihre vorgenannten Zahlen stimmen, von denen Sie leider nicht angeben, woher Sie ihren Wert haben, sind das doch trotzdem absolute Peanuts. 10 Milliarden entsprechen gerade mal 1,5% des jährlichen Staatshaushalts bzw. 1% der Gesamtabgaben.

        Die wahre Enteignung der Leistungsträger findet nicht durch Verteilung an Asylbewerber statt, sondern durch „Euro-Rettung“, „Rettung systemrelevanter Banken“, „Sozialversicherungen“, „EEG“ und einen völlig aufgeblasenen Verwaltungsapparat unseres Feudalstaats, der das Geld der Steuer- und Beitragszahler sinnfrei verballert um sich und seinen Höflingen ein leistungsfernes Leben in Saus und Braus zu ermöglichen.

        Die paar Asylanten sind doch nur ein vorgeschobenes Ablenkungsmanöver, um Volkes Zorn woanders hin zu lenken als dahin, wo er hingehört.

    • Sehr geehrter Herr Meister,

      wie die Politik Sachverhalte darstellt ist grundsätzlich kritisch zu bewerten. Dem Fußvolk meist mit einem IQ am Rande der Debilität sind solche Dinge nicht zuvermitteln.

      In dem Artikel Der Zeit ist es gelungen, mal zu reflektieren, dass das Imperium mit der Aussage Krieg in Afghanisten ( zu Guttenberg ) oder Terrorbekämpfung lt Schröder festlegt was die Mörder in Paris sind. Krieger oder Terroristen., mehr noch, wenn die Gegenseite von Krieg spricht, müssen wir das auch ?

      http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-01/thomas-fischer-strafrecht-voelkerrecht/komplettansicht

      Ebenso ist es mit der Ausländer Frage. Hier mal ein Video, wie ich es täglich in meinem Stadtteil von Ausländern ähnlich höre :

      Ich bleibe dabei, die politische Kaste mit den Medien verteidigt sich gegen die Nichtwähler. Die politische Kaste steht auf der Strasse als Gegendemonstranten, Gewerkschaften, Parteien, Antifa usw.

      Sollten wir da nicht ehr mal bedenken, dass dies ein „Bürgerkrieg“ ist ? Imperium gegen Teile des Souverän ?

      Sind die Aussagen des Imperium zu Pegida wahr ? Oder nur Teile wahr ? Oder Kriegspropaganda ?

      AfD wird es hier in Hamburg schwer haben, mag sein dass die 5% schaffen, aber die AfD ist eben keine „Alternative“ mehr zu den anderen Parteien, zumal das Thema Euro nun von allen Parteien seid Donnerstag kritisch gesehen wird.

      Volksmeinung : Der EURO ist (Gehirn) tot. Das Imperium schaltet die Maschine ( EZB) ab, wenn die Beerdigung geregelt ist.

      Volksfrage: Wie bereitet man sich nun sinnvoll vor um nicht erneut der Verlierer zu ein wie bei der Euro Einführung.

      Und, damit in Richtung euch Politikern, Volk sind eben die Bio Deutschen und die Plastikdeutschen.

      Die Gelder die von Ausländern in ihre Heimat geschickt werden zur Unterstützung der dortigen Familie werden weniger durch den Wechselkurs.

      Ich bin nach dem lesen des Artikel in der Zeit sehr nachdenklich geworden.

      • Ihre Aussagen finde ich zumindest unklar, was auch auf den verlinkten sehr langen ZEIT-Artikel zutrifft. Interessant dabei fand ich allerdings den Hinweis auf die „Lord’s Resistance Army“. Es gibt eben leider auch Terrorgruppen, die sich auf das Christentum und die Bibel berufen.

        Dagegen wäre es schön, wenn „das Thema Euro nun von allen Parteien seid Donnerstag kritisch gesehen“ würde. Ich fürchte, dass das nicht der Fall ist, sondern umgekehrt trotz der Urabstimmung auch bei der AfD dieses wichtige Thema in den Hintergrund zu rücken droht.

      • Sehr geehrter Herr Von Der Marwitz,

        das ganze Tamtam um ‚Pegida‘ ist doch nur ein Ablenkungsmanöver von viel größeren Ereignissen als der angeblichen „Islamisierung des Abendlands“.

        Wenn ich mich nicht irre, sind Sie Unternehmer. Jedenfalls hatten Sie kürzlich in einem Ihrer Beiträge erwähnt, dass Sie Türken und Iraner beschäftigen.

        Als Arbeitgeber wissen Sie selbst, wie die Leistungsträger unserer Gesellschaft (und damit meine ich sowohl uns Unternehmer als auch die Mitarbeiter in Unternehmen) kaputt besteuert werden. Mit „kaputt besteuert“ meine ich nicht nur die Einkommens- und Ertragsteuern, sondern auch die unzähligen Zwangsabgaben. Angefangen von den Sozialversicherungsbeiträgen über Kammerbeiträge, Zwangsversicherungen, Rundfunkabgabe usw., usf..

        Lassen Sie sich doch nur einmal folgende Auflistung, die keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt, und den damit verbundenen Verwaltungsaufwand auf der Zunge zergehen:

        Abgeltungsteuer
        Abzugsteuern bei beschränkt Steuerpflichtigen
        Ärztekammer
        Alkoholsteuer
        Agrarabgaben
        Anteilseigner
        Antragsveranlagung
        Anwaltskammer
        Architektenkammer
        Außergewöhnliche Belastungen
        Baulandsteuer
        Beförderungssteuer
        Besitz- und Verkehrssteuern
        Besonderes Kirchgeld (für Ehegatten, die aus der Kirche ausgetreten sind!)
        Biersteuer
        Börsenumsatzsteuer
        Branntweinsteuer/Branntweinmonopol
        Couponsteuer
        CO2-Steuer
        Einfuhrabgabe
        Einfuhrumsatzsteuer
        Einkommensteuer
        Energiesteuer
        Erbanfallssteuer
        Erbschaftssteuer
        Ergänzungsabgabe
        Essigsäuresteuer
        Festzusetzende Einkommenssteuer
        Feuer-Betriebsunterbrechungsversicherung
        Feuerschutzsteuer
        Feuerversicherung
        Gemeindesteuern
        Gesellschaftssteuer
        Getränkesteuer
        Gewerbesteuer
        Grunderwerbssteuer
        Grundsteuer
        Haftpflichtversicherung
        Hagelversicherung
        Handwerkskammer
        Hundesteuer
        Hypothekengewinnabgabe
        Industrie- und Handelskammer
        Investitionssteuer
        Jagd- und Fischereisteuer
        Kaffeesteuer
        Kaminkehrerabgabe
        Kapitalerträge
        Kapitalertragssteuer
        Kaskoversicherung
        Kernbrennstoffsteuer
        Kinosteuer
        Kirchensteuer
        Konjunkturzuschlag
        Körperschaftssteuer
        Kraftfahrzeugsteuer
        Kreditgewinnabgabe
        Lastenausgleichsabgabe
        Leuchtmittelsteuer
        Lohnsteuer
        Lohnsummensteuer
        Lotteriesteuer
        Luftverkehrssteuer
        Luxussteuer
        Mehrwertsteuer
        Mineralölsteuer
        Notopfer Berlin
        Ökosteuer
        Örtliche Steuern
        Pauschale Abgaben für geringfügig Beschäftigte
        Personensteuer
        Realsteuer
        Rechtsverkehrssteuer
        Rennwett- und Lotteriesteuer
        Rundfunkabgabe
        Salzsteuer*
        Säumniszuschlag
        Schankerlaubnissteuer
        Schankverzehrsteuer
        Schaumweinsteuer
        Schenkungssteuer
        Seeschiffskaskoversicherung
        Solidaritätszuschlag
        Sonderausgaben
        Speiseeissteuer
        Spielautomatensteuer
        Spielbankabgabe
        Spielkartensteuer
        Stabilitätszuschlag
        Straßengüterverkehrsteuer
        Stromsteuer
        Süßstoffsteuer
        Tabaksteuer
        Teesteuer
        Umsatzsteuer
        Unentgeltliche Wertabgabe
        Unfallversicherung
        Verbrauchsteuern
        Vergnügungssteuer
        Verkehrssteuer
        Vermögensabgabe
        Vermögenssteuer
        Verpackungssteuer
        Versicherungssteuer
        Verspätungszuschlag
        Vorsteuer
        Wechselsteuer
        Wegzugsbesteuerung
        Wertpapiersteuer
        Zölle
        Zuckersteuer
        Zündwarensteuer
        Zweitwohnungssteuer
        Zwischenerzeugnissteuer

        Wir werden von jeder Eigenverantwortung entbunden, geben dafür aber mindestens 3/4 unserer Arbeitszeit ab. Ist es das wirklich wert?

        Und vor allem: Wem dienen diese ganzen Zwangsabgaben und die für ihre Betreibung und Verwaltung erforderliche Bürokratie?

        Einem Feudalismus, der seine Zahlmeister ausblutet um auf deren Kosten ein leistungsfernes Leben in Saus und Braus zu führen.

        Dagegen muss endlich vorgegangen werden und nicht gegen Zuwanderung und Religionsfreiheit.

        Bitte denken Sie nach und lassen Sie sich nicht von ‚Pegida‘ & Co. ablenken!

      • „Als Arbeitgeber wissen Sie selbst, wie die Leistungsträger unserer Gesellschaft (und damit meine ich sowohl uns Unternehmer als auch die Mitarbeiter in Unternehmen) kaputt besteuert werden.“

        Vollkommen richtig. Die spannende Frage ist doch, wo diese Steuermilliarden hingehen? Antwort: Alimentierung der kulturbereichernden Fachkräfte.

        600.000 illegale Asylbetrüger kosten mindestens 10 Milliarden Euro jährlich, ohne die Straftaten.

        In Deutschland halten sich aktuell mehr als 600.000 Ausländer auf, deren Asylantrag abgelehnt wurde oder deren Flüchtlingsschutz abgelaufen ist. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des Bundestagsvizepräsidenten Johannes Singhammer (CSU) hervor, die dem Magazin Cicero vorliegt. http://www.cicero.de/berliner-republik/bundestagsvizepraesident-ueber-dresdner-demonstranten-pegida-anhaenger-nicht-zu

        Auch die Bertelsmann-Studie komme letztlich zu einem negativen Ergebnis mit einem „impliziten Finanzierungsdefizit“ in Höhe von 79100 Euro je Migrant über die gesamte Zeit, betonte [Hans-Werner] Sinn. http://www.focus.de/finanzen/news/falsche-politik-ifo-chef-sinn-migration-ist-verlustgeschaeft-fuer-deutschland_id_4371572.html

        Eine Billion Euro Sonderschulden aber hatte Deutschland bereits 2007 für Migranten, die mehr aus den Hilfesystemen entnehmen, als sie aufgrund schlechter Schulleistungen und anderer Handicaps in sie einzahlen können. Auf jeden der 25 Millionen vollerwerbstätigen Nettosteuerzahler fallen allein für diese historisch einmalige Aufgabe 40.000 Euro Schulden. http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/integration/die-schrumpfvergreisung-der-deutschen-deutschland-verschlaeft-den-kampf-um-talente-1579548.html

      • Diese Berechnungen sind zumindest zweifelhaft. Sie können davon ausgehen, dass uns die Euroretterei viel mehr Geld und Souveränität kostet als alle Migranten zusammen. An zweiter Stelle kommt die sogenannte Energiewende, dann die Kosten der Wiedervereinigung.

    • Was wollen Sie mit diesen ganzen Links sagen? Die relevanten Erkentnisse in ein paar Zeilen zusammenzufassen oder zu zitieren wäre hilfreich.

      Bei der Gelegenheit können Sie auch gleich erklären, warum der prozentuale Anteil der Moslems in Deutschland seit Jahrzehnten linear ansteigt?

      Ich gebe schon mal einen Hinweis: Die Geburtenrate der Moslems ist nach den mir vorliegenden Zahlen mehr als drei mal so hoch wie die der autochthonen Deutschen. Auch wenn man davon ausgeht, dass sich diese Raten mit der Zeit annähern werden, wird die Bundesrepublik zuvor (Schätzungen nennen 2050) bereits mehrheitlich islamisch sein.

      Einwanderung aus EU-Ländern ist für die Islamisierung Europas unerheblich, da dem anderswo in der EU eine Abwanderung entgegensteht. Aber von den Asylbewerbern in der Bundesrepublik waren 2013 nach offiziellen Angaben zwei Drittel Mohammedaner. Für 2015 erwartet die Bundesregierung 300.000 Asylbewerber.

      • Wie kommen Sie darauf, dass Deutschland 2050 mehrheitlich islamisch sein könnte? Bei dem von Ihnen unterstellten linearen Anstieg würde es Jahrhunderte dauern, bis aus 5 % über 50 % geworden sind. Bis dahin passieren wieder völlig andere Sachen. Selbst bei einem exponentielle Anstieg sind es bis 2050 keine zwei Generationen mehr.

      • Es ist nicht meine Schätzung und bei dem, was ich gelesen habe, wird exponentielles Wachstum angenommen: http://www.bdb.buergerbewegungen.de/beventw.html

        „Bis dahin passieren wieder völlig andere Sachen.“
        Richtig. Mit ungünstiger Entwicklung, d.h. Geburtenraten und Asylbewerber oder andere Nicht-EU-Zuwanderung, kommen wir da schneller hin, als wir glauben.

        „Diese Berechnungen [zu den bereits entstandenen Kosten durch Migranten] sind zumindest zweifelhaft.“
        Das übliche Anzweifeln, wenn etwas zu sein droht, das nicht sein darf. Was genau stimmt warum nicht?

        „Sie können davon ausgehen, dass uns die Euroretterei viel mehr Geld und Souveränität kostet als alle Migranten zusammen.“
        Das übliche Relativieren und Beschwichtigen durch Heranziehung von etwas anderem. Ich kann mir bildhaft vorstellen, was wohl passieren würde, wenn Sie mal von der Polizei angehalten werden. „Aber der andere auch!“

        Spaß beiseite und angenommen, der Euro sei wirklich schlimmer: Das ändert doch nichts an dem unfassbaren Unsinn, der uns durch diese Migrationspolitik angetan wird. Sind die 600.000 (zu Straftaten neigenden) Asylbetrüger vielleicht kein riesiges Problem und unglaublicher Betrug am Steuerzahler?

      • Die von Ihnen verlinkte Hochrechnung ist offensichtlich unsinnig. Nach derselben Logik ist meine Kleinfamilie in 50 Jahren auf fast 2 Milliarden Menschen angewachsen (wenn ich die Wachstumsrate von 50 % letztes Jahr fortschreibe). Sie relativieren die wirklichen Probleme, indem Sie ein Nebenproblem übertreiben. Auch die Zahl der „Asylbetrüger“ übertreiben Sie, weil nicht jeder abgelehnte Asylbewerber ein Betrüger ist, sondern viele aus anderen Gründen einen Duldungsanspruch haben.

      • Herr Dilger hat Recht.
        Es besteht überhaupt keine „Gefahr“ einer „Islamisierung des Abendlands“.

        1.) Gehen auch bei Muslimen die Geburtenraten rasant zurück, sobald sich bescheidener Wohlstand einstellt.

        2.) Ist Ihre Rechnung falsch. Zur Zeit leben in Deutschland etwa 3 Mio. Muslime. Wie sollen daraus denn in 35 Jahren 40 Millionen werden? Jede gebährfähige in Deutschland lebende muslimische Frau müsste dafür innerhalb einer Generation mindestens 50 Kinder zur Welt bringen. Halten Sie das für realistisch???

        3.) Die meisten Zuwanderer sind zur Zeit Katholiken. Sie kommen überwiegend aus Polen, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Italien, Spanien usw., usf.. Werfen Sie doch einfach mal einen Blick in den vorvergangene Woche veröffentlichten Migrationsbericht, den ich Ihnen eigens hierzu verlinkt habe.

      • Herr Meister, in meinem obigen Beitrag vom 26/01/2015 um 18:26 Uhr finden Sie Antworten auf 1. und 3. Bei 2. liegen Sie grob falsch.

        Zu Herrn Dilger: Nicht nur statistisch unsinnig ist in Ihrem Beispiel die Grundgesamtheit von 3 oder 4 Personen. Das wissen Sie selbst.

        „sondern viele aus anderen Gründen einen Duldungsanspruch“

        Wie viele aus welchen Gründen? Zur Duldung führt das Wegwerfen der Identitätspapiere oder ein von Bundesländern verhängter „Winterabschiebestopp“. Nach 18 Monaten Duldungszeit entsteht ein Soll-Anspruch auf Aufenthaltserlaubnis.

        Diese nachträgliche Legalisierung von illegalen Scheinasylanten dient hauptsächlich dem Zweck, möglichst viele trotz fehlender Asylberechtigung oder Flüchtlingseigenschaft hierzubehalten.

        Wenn man das Recht auf Asyl achten und Scheinasylanten abschieben wollte, könnte und würde man sie auch abschieben. Auch in Drittländer, mit denen man Abkommen schließen kann.

      • Es ist völlig absurd, dass sich der Anteil der Muslime in 35 Jahren verzehnfachen soll. Wessen Herkunft und Einreiseweg nicht klar, der lässt sich nach geltender Rechtslage schlecht abschieben (wohin?). Eine sinnvolle politische Forderung ist es gerade, das zu ändern. Es gibt aber auch noch andere wichtige Duldungsgründe. So wird aus einer Familie häufig nur einer als Asylant anerkannt, zumindest die engsten Verwandten dürfen aber mit ihm bleiben. Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge erhalten meistens auch kein politisches Asyl, dürfen aber trotzdem nicht in akute Lebensgefahr gebracht werden.

      • @Arno:
        „Bei 2. liegen Sie grob falsch.“

        Sie irren sich. Bitte rechnen Sie selbst nach. Von den 3 bis 3,5 Mio. Muslimen In Deutschland sind höchstens 1,7 Mio. Frauen. Davon vielleicht (wenn es hoch kommt) 800.000 im gebährfähigen Alter. Wenn rein theoretisch jede von Ihnen 50 Kinder bekäme, wären das 40 Mio. muslimische Kinder. Dann müsste abner die Hälfte der restlichen Bevölkerung bis 2050 sterben und selbst keine Kinder mehr bekommen, damit 50% der Bevölkerung Muslime werden. Und das ist totaler Unsinn!

      • „Es ist völlig absurd, dass sich der Anteil der Muslime in 35 Jahren verzehnfachen soll.“
        In 35 Jahren hat sich die Gesamtzahl schon mal verachtfacht, nämlich von 1972 bis 2007, siehe http://de.statista.com/statistik/daten/studie/72321/umfrage/entwicklung-der-anzahl-der-muslime-in-deutschland-seit-1945/

        „So wird aus einer Familie häufig nur einer als Asylant anerkannt, zumindest die engsten Verwandten dürfen aber mit ihm bleiben.“
        Das heißt Familienasyl und ist geregelt. Angehörige eines Asylberechtigten werden auf Antrag als asylberechtigt anerkannt. (§ 26 AsylVfG)

        Sie bringen hier einiges durcheinander. Lesen Sie bitte genauer, wir reden weder über Asylberechtigte noch über Flüchtlinge:
        „In Deutschland halten sich aktuell mehr als 600.000 Ausländer auf, deren Asylantrag abgelehnt wurde oder deren Flüchtlingsschutz abgelaufen ist.“

      • Schauen Sie sich die Zahlen an. Von 1945 bis 1972 haben sie sich mehr als verachtzigtfacht, aber nicht wegen höherer Geburtenraten, sondern durch die gezielte Anwerbung von Gastarbeitern, die es nicht mehr gibt. Spätestens 1995 ist der Zuwachs stark abgeflacht, 2003 gab es sogar einen Rückgang.

        Auch bei Ablehnung eines Asylantrags kann es rechtliche oder tatsächliche Hürden für eine Abschiebung geben. In anderen Ländern ist der Anteil unberechtigt sich aufhaltender Ausländer um ein Vielfaches höher.

      • Herr Meister, Generationen laufen nicht nachfolgend in Stufen ab, sondern sind bei mehr als 4,3 Millionen Moslems (siehe Link oben) natürlich ineinander aufgefächert. Zudem gehen Sie von keiner Zuwanderung aus. Asylbewerber waren 2013 zu zwei Dritteln Moslems. Gut, da gab es auch viel Zuwanderung aus der EU, aber das ist nicht in Stein gemeißelt. Wie bereits erwähnt: Bei ungünstiger Entwicklung wird die Schätzung plausibel. Die richtige Antwort ist doch, dieses Szenario nicht eintreten zu lassen. Wir entscheiden heute, wie wahrscheinlich etwas wird und was schließlich eintritt.

      • @Arno

        Es ist mir schlicht egal, welcher Religion jemand angehört und ob er überhaupt an einen Gott glaubt. Ich selbst bin Agnostiker und für Religionsfreiheit.

        Wichtig für unsere innere Sicherheit und ein funktionierendes Zusammenleben sind doch ganz andere Faktoren als die RELIGION von Zuwanderern.

        Es gibt so viele kriminelle „Christen“, warum stört Sie das nicht?

      • Erst sagen Sie, es gebe überhaupt keine Islamisierung. Nun sagen Sie, es ist Ihnen egal.

        Ihre Frage kann ich gerne beantworten: Das Christentum durchlief die Aufklärung, der Islam nicht. Das Christentum in Europa begünstigt keine Kriminalität, der Islam schon. In Schweizer Gefängnissen 39 bis 50 Prozent Moslems, trotz 5,8 Prozent Anteil an der Bevölkerung. http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Das-lernen-Gefaengnis-Mitarbeiter-ueber-den-Islam-11950081

        Das liegt nicht nur am Islam, sondern auch an der Rückständigkeit, Kultur- und Bildungsferne der Siedler aus islamischen Ländern und Drittweltstaaten. Wenn Sie das alles als „Religion“ und „ist mir egal“ abtun wollen, dann kann ich nur sagen: Bis zur nächsten kulturellen Bereicherung durch die Fachkräfte.

      • @Arno:
        Sie behaupten „In Schweizer Gefängnissen 39 bis 50 Prozent Moslems, trotz 5,8 Prozent Anteil an der Bevölkerung.“

        Sagen Sie mal?
        Lesen Sie überhaupt, was Sie verlinken?

        In Ihrer Quelle „20 Minuten“ (ein Boulevardblatt für Zugpendler) steht
        „In Schweizer Gefängnissen sitzen BIS ZU 50 Prozent Muslime.“
        und
        „In der Strafanstalt Zug und in der Genfer Anstalt Champ-Dollon sind 50 Prozent der Insassen muslimischen Glaubens. In der interkantonalen Strafanstalt Bostadel bilden Muslime mit 39 Prozent die grösste Religionsgruppe, in der Justizvollzugsanstalt Pöschwies in Regensdorf sind 133 von 426 Häftlingen Muslime.“

        Wo steht hier etwas von 39 bis 50 Prozent Moslems in DEN Schweizer Gefängnissen?
        Sie greifen sich die beiden Spitzenreiter (laut einer Boulevardzeitung) heraus und ziehen daraus Rückschlüsse auf die gesamte Schweiz?

        Möglicherweise sitzen in Genf Champ-Dollon ja nur zwei Häftlinge ein und einer davon ist Moslem. Dann beträgt der Anteil der Moslems dort 50%. Oder Genf hat (was tatsächlich der Fall ist) überdurchschnittlich viele Ausländer, insbesondere Muslime?

        Sie dengeln sich ihre Zahlen aus obskuren Quellen zurecht, wie es ihnen gerade opportun erscheint. Das ist doch keine seriöse Diskussionsgrundlage!

        „Bis zur nächsten kulturellen Bereicherung durch die Fachkräfte.“
        Die von Ihnen so gerne zitierten „Fachkräfte“ kommen überwiegend aus streng christlichen EU-Ländern, in denen der Anteil der Christen erheblich höher ist als in Deutschland, insbesondere den neuen Bundesländern, und es handelt sich dabei überwiegend um Katholiken. Fürchten Sie denn eine Christianisierung Sachsens (der Anteil der Christen an der dortigen Urbevölkerung beträgt <25%)?

      • „In der Strafanstalt Zug und in der Genfer Anstalt Champ-Dollon“
        Zug und Genf, das sind schon mal zwei mit jeweils 50 Prozent Moslems. Bostadel 39 Prozent, Pöschwies 31 Prozent. Nehmen wir Pöschwies, bei 5,8 Prozent Anteil an der Bevölkerung also mehr als fünf mal so häufig im Gefängnis.

      • Daraus folgt, dass das Relativieren von Straftaten nicht hilfreich ist. Unsere Gesellschaft braucht keine kulturfremden, rückständigen Siedler aus Drittweltstaaten, die wir leicht ausweisen könnten, weil mehr als 70 Prozent der Asylbewerber abgelehnt werden.

      • Wer relativiert hier denn Straftaten? Wenn Kriminelle unabhängig von Herkunft und Glauben bestraft werden, ist das doch richtig so. Das mit dem Ausweisen ist eben bei der geltenden Rechtslage nicht so leicht, weshalb diese geändert werden muss. Aber das hatten wir schon und können deshalb vielleicht langsam wieder zum eigentlichen Thema zurückkehren.

      • @Arno:

        1.) Bitte lesen Sie auch die Kommentare zu dem von Ihnen verlinkten Artikel aus „20 Minuten“. Dort wird eigentlich schon alles gesagt, was es zu Ihrer völligen Fehlinterpretation zu sagen gibt.

        2.) Wohin sollten die straffälligen Schweizer Muslime Ihrer Meinung nach denn ausgewiesen werden? Vielleicht kommen die Schweizer ja auf die Idee z.B. mit Brandenburg, Sachsen oder Thüringen einen Drittland-Vertrag zu schließen! Dort gibt es noch nicht so viele Muslime (die neuen Bundesländer wären also durchaus noch aufnahmefähig) und das Geld könnten sie auch gut gebrauchen. Davon hätten übrigens auch wir Bayern etwas, da wir unsere Alimente an Dunkeldeutschland dann etwas kürzen könnten. Prima Idee, oder?

      • Ihre Idee ist übrigens gar nicht so lächerlich, wie Sie vielleicht selbst glauben. Idealerweise würden solche Verträge zwischen souveränen Staaten geschlossen (die Schweiz kann es sich angesichts des gestiegenen Franken durchaus auch leisten, unerwünschte Dienstleistungen an Deutschland mit seinen Weichwährungslöhnen outzusourcen). Wenn das aber aus rechtlichen oder politischen Gründen nicht geht, könnte es innerstaatlichen zwischen den Bundesländern organisiert werden. Bayern würde dann nicht mehr pauschal in den Länderfinanzausgleich zahlen, sondern ganz konkret z. B. an Brandenburg dafür, dass es Asylbewerber oder Gefangene aus Bayern übernimmt. Platz ist genug da und die Personalkosten sind auch geringer.

      • @Alexander Dilger
        „Ihre Idee ist übrigens gar nicht so lächerlich, wie Sie vielleicht selbst glauben. “

        Ich meine das durchaus ernst!
        Aus Sicht der Schweiz, Bayerns oder Baden-Württembergs ist das absolut überlegenswert.

        Nur unseren Pegida-Jüngern in den weitestgehend religionsfreien neuen Bundesländern dürfte es nicht so gut gefallen, wenn man ihre (eigenen) Vorschläge aufgreift, um ihnen damit auch etwas Entwicklungshilfe (Hilfe zur Selbsthilfe) zu bieten … 😉

      • Ich frage mich, wie lustig Sie illegale Scheinasylanten noch finden, wenn Sie oder Ihre Familie einmal zu den Bereicherten gehören.

      • Ach wissen Sie, Arno …

        1.) Ich bin selbst Migrant. Ich habe mehr als drei Jahre im streng katholischen Südamerika gelebt, ein halbes Jahr im streng katholischen Spanien, etwa ein Jahr im streng katholischen Italien und lebe nun schon seit neun Jahren im streng katholischen benachbarten deutschsprachigen Ausland. Anfang der 1990er Jahre war ich ein Jahr lang als Entwicklungshelfer in der Heimat Martin Luthers tätig. Nirgends habe ich so viel Ausländerfeindlichkeit erlebt wie in den neuen Bundesländern.

        2.) Jeder Mensch ist Ausländer. Und zwar fast auf der ganzen Welt.

        3.) Wir BRD-Deutsche verkraften seit 1990 immerhin rund 17 Mio. Armustflüchtlinge aus der ehemaligen DDR, die uns annektiert hat, ohne uns zu fragen, ob wir das überhaupt möchten. Ein Referendum hat hierzu nie stattgefunden. Wie Sie vielleicht schon mitbekommen haben, hat die DUMA heute angekündigt, diesen Völkerrechtsverstoß zu untersuchen. Zeit wird´s.

        3.) Pegida sucht gerade händeringend neue Führungskräfte und Neukölln einen neuen Bürgermeister. Vielleicht möchten Sie sich ja bewerben? http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_72664696/buschkowsky-tritt-als-buergermeister-von-berlin-neukoelln-zurueck.html

        Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Abend.
        Gehe jetzt vom Netz.

        Buenas noches.
        Kali nichta.
        Gute Nacht Teutschland (der Letzte macht das Licht aus).

  2. Es tut mir leid das bei mir Gedanken kommen, die man als Verschwörungstheorie erklären würde.

    In letzter Zeit kommt mir immer wieder der Gedanke, dass PEGIDA ein troyanisches Pferd der AfD ist um die Bevölkerung von wichtigen Themen wie Russland, EZB und Griechenland zu verdrängen.

    Für mich ist dass merkwürdig, dass die ganze Republik über eine Demostration such beschäftigt wo grade mal 25 000 Bürger auf die Straße gehen. Das riecht für mich nicht so gut und dass alle Pitiker da gerne ihr Öl ins Feuer kippen mir manchmal radikaler Wortwahl um die Bürger mit nicht soviel Intelegenz zu bekloppten Sprüchen zu provozieren, bringt mich wirklich zum Nachdenken. Das macht mir ernsthafte Sorgen.

    Ehrlich gesagt das sind nur wahsinige Gedanken aber es gibt wirklichen Stoff der Düsen Gedanken ihre Existenzberechtigung gibt.

    Was der Geheimdienst wirklich tut und wo der überall seine Tricks angewandt hat, erfährt man meistens sehr viel später

    Der Euro und die ganze EU ist ein brennendes explosives und extrem provozieren des Thema, das extreme harte Folgen für die Zukunft haben wird. Die AfD sollte mal deutlich aufzeigen, was wirklichos ist und sich nicht von Frauke Petrys bescherten Verirrungen rumtreiben lassen. Sie sollte sich Herrn Hocke von AfD Thüringen zum Vorbild nehmen. Er ist ein nationalkonserativer aber in der Sache PEGIDA hat er sich nicht zu weit aus dem Fenster gelehnt. Ehrlich gesagt bei mir hat er sehr viel Symphatie, weil er das Spiel durchschaut hat.

    • Lieber Herr Dilger können Sie meine Schreibfehler berichtigen, habe es schnell aus den Emotionen heraus von meinem Smartphone in den Blog getippt.

      Herzlichen Dank im voraus.

      • Das wäre ziemlich viel Arbeit. Es steht Ihnen jedoch frei, selbst eine korrigierte Version zu schreiben. Es empfiehlt sich, insbesondere „Intelligenz“ richtig zu schreiben. Mir hat mal jemand erzählt, dass die richtige Schreibung von „intelligent“ die häufigste Korrektur bei Partnerschaftsanzeigen sei. Dabei wäre es doch wirklich aussagekräftig, wenn jemand seine hohe „Intelegenz“ anpreist.

    • Auch ich bin der Ansicht, dass ‚Pegida‘ ein Ablenkungsmanöver ist.

      In wessen Auftrag Frauke Petry agiert, erschließt mir nicht wirklich. Vor einiger Zeit wurde einmal kolportiert, dass sie regelmäßig in der US-Botschaft verkehre. Das würde Ihrer („viktor“s) Theorie Aufschub geben.

      Leider habe auch ich zunehmend den Eindruck, dass in unserer geliebten AfD von einigen Spitzenfunktionären ein ganz schönes Theater inszeniert wird.

      Es liegt jedoch in der Hand der Mitglieder, diesem Circus Maximus ein Ende zu setzen und seine Protagonisten abzuwählen. Der übernächste Parteitag böte dazu Gelegenheit, so er überhaupt noch als Mitgliederparteitag durchgeführt wird (was nach dem bevorstehenden Chaos-Parteitag in Bremen allerdings stark bezweifelt werden darf http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-parteitag-in-bremen-droht-im-chaos-zu-versinken-a-1014768.html).

      • „Auch ich bin der Ansicht, dass ‘Pegida’ ein Ablenkungsmanöver ist.
        In wessen Auftrag Frauke Petry agiert, erschließt mir nicht wirklich.“

        Mal wieder MEISTERhaft. Ihr messerscharfes Gespür für die reine Wahrheit oder wenigstens den Weg dorthin macht mich einmal mehr sprachlos. Aber ich verrate Ihnen doch noch etwas – ganz im Vertrauen und nur hinter vorgehaltener Hand: Wie aus gut unterrichteten Kreisen verlautet, arbeiten Frau Petry und Herr Gauland für den russischen Geheimdienst. Beiden wurde die Aufgabe übertragen, Prof. Lucke mit Hilfe rechtsextremer Bürgeraktionen, von denen die Dresdner Demos erst der Anfang sind, zum Rückzug zu zwingen. Was danach geschehen soll, hat man Herrn Gauland vermutlich bei seinemm Besuch in der russischen Botschaft mitgeteilt.

        Aber auch Ihr Denkansatz, den Auftraggeber bei den Amerikanern zu suchen, ist interessant. Vielleucht ist ja auch noch der Mossad im Spiel. Oder alle drei.

        Von was albträumen Sie eigentlich nachts?

        😉

      • Liebe Frau Noack,

        nachts versuche ich Schafe und Lemminge zu zählen.
        Aber ich werde nie fertig – es sind einfach zu viele!

        😉

      • Warum denn zählen? Schlafen Sie einfach ruhig ein und durch. Dann sind Sie am nächsten Tag gut ausgeruht und erkennen mit wachem Blick, wen man jagen sollte. Im übermüdeten Zustand verschwimmen die Konturen;-)

      • Lieber Herr Meister,
        für unverbesserliche Verschwörungstheoretiker gibt es ab sofort PEGADA in Erfurt! Putin, hilf uns und AfD! Alle Anzeichen einer Massenhysterie, in von Ihnen geliebten Osten?

      • Lieber Herr de Grisogono,

        wir kennen uns zwar leider (noch) nicht persönlich, aber lange genug, dass Sie nur all zu gut wissen, warum ich unsere geliebten Ossis nicht für unsere Brüder im Geiste und auch nicht für meine und Ihre ‚Landsleute‘ halte.

        LG
        Michael Meister

  3. In dem jetzt veröffentlichten 35-seitigen Strategiepapier des AfD-Bundesvorstandes taucht das Euro-Gründerthema erst an 5. Stelle auf – und das in in nur drei dürren Zeilen.

    EIN EURO-AUSTRITT KOMMT SCHON GAR NICHT MEHR VOR.

  4. Sehr geehrter Herr Meister,

    ich besuche AfD Veranstaltungen, ich besuche auch andere Parteien, selber sich eine Meinung bilden, nicht erzählen lassen ist ein wesentlicher Bestandteil meiner Meinungsbildung.

    Ansonsten gilt, ich bin Aristokrat und leiste mir Politiker. Das kostet (Vergnügungs * ironie off*) Steuern. Zahlen tuen es die Verbraucher und letztlich die Mitarbeiter, denen ich weniger Lohn geben kann vom Erlös.

    • Ein teures und sehr zweifelhaftes Vergnügen, lieber Herr Von Der Marwitz!

      Da hielte ich es schon für besser – ganz nach aristokratischer Manier – einen Wahlführerschein einzuführen. Bei den Kriterien für den Erwerb eines solchen Scheins könnte man sich am Vorschlag des Friedrich August von Hayek orientieren. Auch Konrad Adam (AfD) hat F. A. Hayeks Kriterien zum Gegenstand seiner Eröffnungsrede am AfD-Gründungsparteitag in Berlin gemacht.

      Geblieben ist der AfD von diesem Geist aber leider nichts.

      • Nun die anfängliche AfD Gründer haben etwas angestossen wie es für Lehrer ( Herr Dilger entschuldigen Sie, ein Prof ist letztlich nur ein Lehrer) üblich ist. DENKEN, „alternative“ Lösungen suchen.

        Aber, ich hatte es befürchtet und es scheint sich so zu entwickeln,Lehrer können eine Gruppe zum Zuhören bewegen, aber nicht zum Wandern. Beim Schulausflug sind sofort Begleitpersonen notwendig.

        Bei der Auswahl dieser Begleiter müssen Fehlentscheidungen korregiert werden.

        Wieder greift die Lehrerdenke. Störer vor die Tür.

        So funktioniert es aber nicht. Diese innerparteilichen Streitereien erinnern ehr an eine Lehrerkonferenz.auf dem Schulhof umringt von Schülern. Alle mit gleichen Rechten.

        Am Zaun stehen die Wähler und die anderen Parteien.

        Ich lauer auf den Cowboy, der die Herde unter kontrolle bringt. Ein Lehrer wird es nicht sein.

      • Professoren sind Hochschullehrer, aber nicht nur, sondern ebenso auch Forscher und außerdem in der Selbstverwaltung kleine Manager und eine Art Genossen. Bei Schulausflügen sind übrigens Begleitpersonen nicht unbedingt notwendig, bei Hochschulexkursionen mit nur erwachsenen Teilnehmern erst recht nicht. Sie mögen sich nach einem starken Führer sehnen, doch die AfD ist eine demokratische Partei (wollen Sie deshalb keine wählen?).

      • @Peter-Alexander Von Der Marwitz

        Ein kleines Körnchen Wahrheit sehe ich in Ihrem Vergleich zwar schon, aber ich muss hier auch Herrn Dilger beipflichten, dass es sich bei den Mitgliedern um angeblich mündige Bürger handelt und nicht um minderjährige Pennäler.

        Andererseits unterscheiden sich Professoren in ihrem Habitus leider all zu oft nicht so wahnsinnig von gewöhnlichen Lehrern. Notorische Besserwisserei und Beratungsresistenz haben die meisten von ihnen wohl leider schon mit der Muttermilch aufgesogen.

  5. Herr Dilger, ich stimme Ihnen doch zu, mein Vergleich war platt Ihrem Berufstand gegenüber, aber Wissenschaft verkommt auch immer mehr dazu vorgegebene Ziele durch angebliches Wissen zu erreichen. Wissenschaft sollte aber eigentlich Wissen schaffen. Gerade im Bereich Forschung wird durch Finanzierungsabhängigkeiten der Industrie Ziele vorgegeben, nicht aber das freie Forschen. Hier fehlt eben Geld der Regierung um unabhängiges Forschen zu ermöglichen.

    xxx Sie mögen sich nach einem starken Führer sehnen, doch die AfD ist eine demokratische Partei (wollen Sie deshalb keine wählen?).xxx So fragen Sie.

    Nein.
    Ich wünsche mir ein Verbot von Parteien.

    Es werden je Wahlkreis von dem Volk Kandidat Volksvertreter ausgesucht.Dies in einem Zeitraum von 2 Jahren vor der nächsten Wahl. (also bei jetziger Abgeordneten Zahl mehr und dadurch kleinere Wahlkreise)
    ( umfassende Erreichbarkeit mit Pflicht alle Fragen schriftlich zu beantworten)

    Der mit den meisten Stimmen kommt ins Parlament.

    Die Ministerkandidaten haben sich für die Parlamentswahl ebenso vorzustellen. Hier dienen die Ministerien Verwaltung bei der Aufnahme der Fragen der Wähler.
    So kann bei der Wahl separat ein Votum für einen Kandidat Minister abgegeben werden.

    Durch Volksentscheid wird ein Minister entlassen. Eine Online-Petition von xxx Stimmen genügt für einen Volksentscheid.

    Grundgesetzänderungen nur durch Volksentscheid.

    Gesetze erlassen nur wenn der Wahlkreis dem gewählten Volksvertreter ein o.k. gegeben hat.

    So im groben.

    Alle Ministerien, Behörden mit einer Mitarbeiteranzahl von maximal xx % zur Bevölkerung.Dadurch wird erreicht, das bei neuen Aufgaben die Behörde sich rationalisiert, sprich Bürokratie nicht ausufern kann.

    Präsidenten brauchen wir nicht. Wenn es das Volk will einen Monarchen. Aber eigentlich auch unnötig.

    Krankenkassen abschaffen. Jeder Bürger schließt einen Vertrag mit einem Arzt seines Vertrauens. Der bekommt monatlich einen Krankenversicherungsbeitrg vom Arbeitgeber/Behörde. Sollte der Arbeitnehmer krank sein stoppt die Zahlung bis zur Genesung.
    (Der wird alles tun das der Arbeitnehmer wieder gesund wird, wetten)

    Ich glaube an die Schwarmintelligenz der Bevölkerung. So können Wahlkreisbarone die Ministerfürsten kontrolieren.

    Hört ich evtl. krass an, aber eben eine „alternative“ Demokratie.

    Wissenschaftler können ja mal so ein Modell erforschen.

    • @Peter-Alexander Von Der Marwitz

      Eine schöne Idee, die vor allem regional verankerte direkte Demokratie mit sich brächte. Auf diesem Feld zu forschen, halte ich für sehr unterstützenswert.

      Schade, dass Herr Dilger kein Poltikwissenschaftler ist, sonst könnte er sich der Sache vielleicht tatsächlich annehmen.

      Parteien scheinen auch mir inzwischen nicht mehr die richtige Lösung zu sein. Knapp zwei Jahre AfD-Mitgliedschaft haben mich gelehrt, dass Parteien Wahlvereine sind, in denen es den meisten Protagonisten in erster Linie um ihre persönlichen Karrieren, das Ausleben von Machtgelüsten und das Kompensieren von Minderwertigkeitskomplexen geht. Die Inhalte scheinen für diese Leute beliebig austauschbar zu sein. Das Tragischste daran ist, dass das Wahlvolk keine Ahnung hat, was unsere ach so tollen Volksvertreter wirklich treibt.

    • Ihr Vorschlag ist im Wesentlichen ein Übergang vom Verhältnis- zum Mehrheitswahlrecht, wie es in den angelsächsischen Ländern üblich ist. Dies hat Vor-, aber auch Nachteile, die beide recht gut erforscht sind. Hinzu kommt das Verbot von Parteien, welches recht illiberal ist (warum sollen sich nicht auch Politiker zusammenschließen dürfen?). Das Gewicht von Parteien ist beim Mehrheitswahlsystem ohnehin geringer (schauen Sie sich z. B. die USA und die Vorwahlen dort an, die nicht nur Parteimitgliedern offenstehen). Außerdem haben Parteien eine wichtige Informationsfunktion für Wähler, die ihre Kandidaten vor Ort oft nicht so gut kennen und ohnehin mehr an den großen landesweiten Fragen interessiert sind. Die separate Wahl der Exekutive gibt es auch in den USA, während die separate Wahl jedes Ministers zu einer sehr zerstrittenen Regierung führen könnte. Wer legt dann den Zuschnitt und die Kompetenzen der einzelnen Ministerien fest? Es ist sehr weitgehend, dass in jedem Wahlkreis zu jedem Gesetz eine Abstimmung stattfinden soll. Volksabstimmungen sollten sich auf wichtige Fragen beschränken, wobei durch Volksbegehren grundsätzlich jede Frage für wichtig erklärt werden kann. Warum sind Sie schließlich für einen Monarchen und wie sollte dieser bestimmt werden? Ohnehin passt Ihre grundsätzliche Ablehnung von Parteien nicht so recht zu Ihrer bunten Parteienvergangenheit.

      Warum soll jeder Bürger nur einen Arzt haben? Ich habe gar keinen Hausarzt, sondern gehe als Privatpatient immer gleich zum jeweiligen Spezialisten. Warum soll allein der Arbeitgeber den Arzt bezahlen, was die Fixkosten der Beschäftigung stark erhöht? In Ihrem Modell haben Ärzte auch eher einen Anreiz, gesunde Vertragspartner anzulocken, statt sich um die kranken zu kümmern.

      • Herr Dilger Sie fragen: Ohnehin passt Ihre grundsätzliche Ablehnung von Parteien nicht so recht zu Ihrer bunten Parteienvergangenheit.

        Gerade deswegen lehne ich Parteien ab. Kennen Sie eine Partei, die ohne Subventionen arbeiten kann ? Kennen Sie eine Parti die keine Schulden hat ?
        Kennen Sie eine Partei im Bundestag die nicht Industriespenden bekommt ?

        Ein Zusammenschluss von Politikern kann ja dennoch angedacht seien, wie z.B. beim EU Parlament. Dort sammeln sich in Fraktionen auch zig unterschiedliche Parteivertreter aus vielen Regionen.

        Ich bin nicht für einen Monarchen. In meinem Kommentar sagte ich…eigentlich unnötig. Nur, wenn es international protokolarisch notwendig ist EINEN Staatsvertreter zu haben.sollte man dies evtl. so einrichten.

        Sie argumentiere : Außerdem haben Parteien eine wichtige Informationsfunktion für Wähler, die ihre Kandidaten vor Ort oft nicht so gut kennen

        Genau hier liegt doch das Problem. Kandidaten müssen gezwungen werden im Dialog mit dem Wähler zu stehen.

        Nun das Thema Arzt. Vergleichen Sie doch nicht sich selbst mit dem normal Bürger. Der geht zum Hausarzt, der sorgt für Weiterleitung an den Facharzt.
        Grundsätzlich geht es mir um den Gedanken, die Krankenkassen abzuschaffen und einen direkten Kontakt Patient, Beitrag, Arbeitgeber mit einem Arzt zu schaffen. Ob ich nun meinem Arbeitnehmer 200 vom Lohn abz iehe und 150 oben drauf packe für seine Krankenkasse, die dann ihre Paläste bezahlt, oder ich gebe das Geld direkt an den Arzt, nämlich 350 je Monat verändert auf dem Konto des Arbeitnehmer nix. Richtig ist, dass viele Dinge zu bedenken sind.
        Dafür gibt es Fachleute, die so ein System wissenschaftlich in der Theorie erarbeiten können. Ob Ärzte dann nur gesunde Kunden haben wollen, kann man auch regeln, damit dies nicht passiert.

        Ich habe lediglich eine Idee vermittelt, die von Akademikern wie Sie es sind zu einer Vortragbaren Idee erst gemacht werden müsste.

        Sie bewegen sich im Moment nur auf einem Schachbrett, dass dieses System darstellt. Man kann aber auch mal das Schachbrett verlassen und theoretisch
        eine komplett andere Spielwiese erfinden ohne dabei den Sinn von Demokratie, sozialen Pflichten und Geld verdienen zu ignorieren.

        Sie verweisen auf die USA mit den separaten Wahlen zur Exekutive. Das ist nicht mein Vorschlag, sondern der Bürger soll die Minister wählen.

        Das Parlament hat die Minister zu überwachen und entsprechend für Ministerwechsel bei Verfehlungen oder ungeeigneten Ministern für Ersatz zu sorgen. Ersatz über Wahlen durch das Volk.

        So wie von 1945 – 2000 inzwischen jeder Telefon hat, so wird bald jeder Internet haben. Von Unternehmen verlangt es das Finanzamt bereits (Elster) Es ist nur ein kleiner Schritt politische Willensbildung über Internet jedem zugänglich zu machen.

        Herr Dilger, ich bin überzeugt, dass der bisherige demokratische Weg zu einem break point angekommen ist. Nur wohin geht es in die Parteiendiktatur (EU ) oder …??

      • Die AfD hat ohne Subventionen angefangen und lief da doch eigentlich besser als jetzt. Außerdem ist es eine Frage der Konkurrenz: Wenn keine Partei Subventionen empfängt, hat auch keine einen Vorteil davon, was insbesondere für neue Parteien gut wäre. Die Linke dürfte übrigens keine nennenswerten Industriespenden erhalten.

        Es ist ja in Ordnung, Kandidaten und mehr noch gewählte Volksvertreter zu zwingen, mit ihren Wählern zu kommunizieren. Es ist aber nicht in Ordnung, die (potentiellen) Wähler zur Kommunikation mit Politikern zu zwingen. Es ist Ihr gutes Recht, jetzt Nichtwähler zu sein. Andere haben aber auch das Recht, sich überhaupt nicht für Politik zu interessieren.

        Unausgereifte Ideen gibt es mehr als genug. Dass z. B. das gegenwärtige Gesundheitssystem schwere Mängel aufweist, ist wohl den meisten klar. Doch es gibt vielversprechendere Ansätze zu dessen Reform. Sie können da und anderswo natürlich auch revolutionäre Veränderungen planen. Das heißt aber noch nicht, dass diese im Ergebnis besser wären.

        Es ist nicht unproblematisch, die Bürger ihre Minister wählen zu lassen, für die Absetzung jedoch das Parlament für zuständig zu erklären. Warum sind Sie nicht für eine klare Trennung von Exekutive und Legislative? Was passiert bei Ihrem Vorschlag, wenn die Bürger die abgesetzten Minister erneut wählen?

        Es gibt bislang keine Möglichkeit, über das Internet nicht manipulierbare und geheime Wahlen und Abstimmungen durchzuführen. Auch die elektronischen Stimmgeräte der AfD sind äußerst zweifelhaft. Dagegen eignet sich das Internet gut für Diskussionen und den Meinungsaustausch vieler. Jeder kann seine Sachen ins Netz stellen. Natürlich wird nicht alles gleichermaßen beachtet, doch die Macht der Massenmedien und etablierten Poltitiker wird durchaus kleiner dadurch. Abgemeldet sind diese jedoch noch lange nicht.

      • @Peter-Alexander Von Der Marwitz
        „Kennen Sie eine Partei die keine Schulden hat ?“

        Eine?
        Mindestens vier:
        CSU (angeblich ca. 400 Mio. Euro Barvermögen), SPD, CDU und DIE LINKE.

        Zum Thema Kranken- und Sozialversicherung:
        Ja, weg damit!
        Staatliche Grundversorgung (die in etwa leistet was die gestzliche KV heute leistet), Rest auf Basis freiwilliger privater Versicherung. Der Markt kann das für alle Beteiligten besser und effizienter regeln als der Gesetzgeber (bestes Beispiel sind ja die Beiträge zur PKV und deren Leistung im Vergleich zur GKV).

  6. @ Michael Meister Sie schreiben :
    ich muss hier auch Herrn Dilger beipflichten, dass es sich bei den Mitgliedern um angeblich mündige Bürger handelt und nicht um minderjährige Pennäler.

    Ich bitte Sie, was ich auf den Parteiveranstaltungen, eben auch bei der AfD erlebt habe waren grauhaarige Pennäler, psychisch Auffällige und eine Menge staunender, die mit fragenden Blick in die Runde „das WIR“ suchten. Vorsitzende versuchten nach irgendwelchen gehörten Regeln eine Mehrheit für das eine oder andere zu ermitteln.

    Jeder Diskussionsbeitrag von einem Parteimitglied begann mit dem Aufsagen von Flyersprüchen, dann folgt eine Erklärung zur Person, ich bin Rentner, oder Polizist, oder Lehrer, damit die nachfolgenden Forderungen glaubhafter erscheinen.

    Noch lustiger wird es wenn Streit über Personen entstehen die garnicht da sind.

    Schauen Sie sich doch mal die Textvorlagen zu Ihrem Parteitag an. Diese wahnsinnige Fleissarbeit von ca. 4000 Mitgliedern. Jeder meint was ändern zu müssen. Keiner denkt mal nach wie so etwas besprochen werden kann. 470 Anträge,

    Schon mal ausgerechnet wieviel Zeit zur Verfügung steht je Antrag oder wie lange der Parteitag dauern müßte? Dann noch Vorträge ?
    Was folgen wird..der Frust von den vielen Antragverfassern.

    Hier fehlt doch jegliche Fachkompetenz einer strukturierten Planung für so eine Großverstaltung.

    27.000 Mitglieder, massive Satzungsänderungen und man mietet einen Saal für 2000 Mitglieder.

    Vielleicht sollte man in das Weserparkstadion ausweichen + ironie+

    Herr Meister, so wie Sie und Herr Dilger und viele andere fleissig bemüht diesen „alternativen“ Gedanken von 2013 in Strukturen und Texten zu bündeln. Nur das WIE, die ORGANISATION dieser Kräfte überläßt man in der Entscheidung Akademikern, Theoretikern und nicht Fachleuten, so mein Eindruck.

    Herr Dilger und andere geben sich so viel Mühe bei der Formulierung von Anträgen, Änderungen, Stunden der Freizeit, besprechen mit Parteimitgliedern und dann wird das einfach untergehen im Orgachaos.
    Welche Chancen werden da vergeben?

    • @Peter-Alexander Von Der Marwitz

      Gleichwohl ich mich wundere, was Sie über unsere Parteitage zu wissen meinen, obwohl Sie gar nicht Mitglied der AfD sind und daher sehr wahrscheinlich gar keinen AfD-Parteitag besucht haben, stimme ich Ihnen in den meisten Punkten Ihrer Kritik zu.

      Aber wenn Sie meine Beiträge aufmerksam verfolgen, dann wissen Sie, dass auch ich den Vorgängen in der AfD keineswegs blind gegenüberstehe. In der AfD gibt es sehr viel zu verbessern. Die Frage ist nur, ob das künftig überhaupt noch möglich sein wird. Nach dem Parteitag in Bremen wissen wir vielleicht ein wenig mehr.

      • Herr Meister

        Ich versichere Ihnen ich habe auch AfD Parteitage besucht und von den Hamburger Kandiaten kenne ich einige recht gut persönlich aber auch von anderen Parteien.

        Aber noch einmal deutlich, ich habe von DVU – dieLinke incl. vieler unbedeutender Parteien deren Veranstaltungen besucht.

        Ich kommentiere hier auch nur in der Hoffnung, dass Herr Dilger im Kreise seiner Prof.Kollegen motiviert wird, dass tatsächliche Problem von diesem Land wissenschaftlich anzugehen.

        Eine dem IT Zeitalter angepasste Basisdemokratie mit einer Legitimation einer Regierung, die nicht wie heute bei unter 50 % der Bevölkerung liegt und weiter sinkt.

        Vielleicht ist die AfD ja hier begleitend und revolutionär genug öffentlich den Finger in die Wunde zulegen.

      • Wenn basisdemokratisch über alles und jeden abgestimmt wird, beteiligen sich natürlich noch viel weniger Bürger daran als an Bundestagswahlen. Es ist auch nicht sinnvoll, dass sich alle Menschen ständig nur mit Politik befassen. So könnte man darüber nachdenken, ob Bürger oder auch Parteimitglieder ihre Stimme grundsätzlich delegieren dürfen, selbstverständlich mit dem Recht des jederzeitigen Widerrufs für einzelne oder alle Entscheidungen.

    • Organisationsprobleme können Sie nicht den einfachen Mitgliedern anlasten. Im Übrigen bin ich ein Fachmann für Organisationen, wenn auch mehr theoretisch und empirisch als rein praktisch. Trotzdem glaube ich, dass mein Wissen beim Aufbau des Landesverbandes NRW durchaus von Nutzen war. Das große Chaos nicht zuletzt bei der Antragsberatung entstand erst nach meinem Rücktritt. Auch auf Bundesebene legt man auf meinen Rat kaum noch wert mit den bekannten Ergebnissen.

      • @Alexander Dilger:
        „Organisationsprobleme können Sie nicht den einfachen Mitgliedern anlasten.“

        Im Gegenteil: Unter den einfachen Mitgliedern gibt es mit Sicherheit genügend, die es drauf hätten. Aber der leistungsferne Beamten-, Rentner- und Versager-Dilettantenstadl in den Funktionen der Partei hat nie gelernt zu führen, schon gar keine Organisation. Gerade unsere „Parteifreunde“ aus CDU und CSU verstehen sich zwar bestens auf gegen die übrigen Parteimitglieder gerichtetes Ersticken innerparteilicher Demokratie, aber sonst haben sie leider nicht gerade viel auf dem Kasten.

  7. Einen schönen Sonntag

    Die Erklärung für 19,6% bzw. 19,7% könnte dadurch entstehen, wenn man sich mal die Originalzahlen vorknöpft.

    Offiziell gibt die AfD die MItgliederzahl zum 01.12.2014 mit 20.645 Mitgliedern an.
    Daraus ergibt sich dann bei 4.061 Teilnehmern an der Umfrage eine prozentuale Beteiligung von exakt 19,67% – so gesehen dann durchaus möglich, dass der eine dann was von 19,6 – und der andere was von 19,7% schreibt.

    Was mich persönlich aber viel mehr „verblüft“, als diese kleine Unstimmigkeit, ist die scheinbar völlig unterschiedliche Behandlung der „Gesamtmitgliederzahl“. Einmal – also bei Ihrem eigenen Antrag, wurde das Quorum an der Gesamtzahl der ZAHLENDEN Mitglieder ausgerichtet (Die Quote der Nichtzahler lag bei ca. 20% – was natürlich eine nicht unerhebliche Auswirkung auf die Quorumszahl hatte.)

    Im jetzigen Fall ist es aber an der Gesamtzahl aller Mitglieder ausgerichtet.

    • Wie ich schon schrieb, gibt es für die eigentliche Urabstimmung überhaupt kein Quorum in der Satzung. Für den Erfolg von Urabstimmungsinitiativen ist hingegen die Unterstützung von 10 % der zahlenden Mitglieder nötig.

  8. Hier ein Aufsatz, der gut beschreibt, warum Lucke und andere Prof. kritisch gesehen werden.
    Fühlen Sie sich angesprochen Herr Dilger ?

    Zitat : Michael Wolf stellt in seiner Abschiedsvorlesung „Professorendämmerung“ dar, dass sich in den letzten drei Jahrzehnten, der historischen Phase des staatlicherseits implantierten Neoliberalismus, ein bemerkenswerter Wandel in der deutschen Professorenschaft an den geistes- und sozialwissenschaftlichen Fakultäten vollzogen hat: Aus mehrheitlich kritischen Intellektuellen wurden Mandarine (Ringer 1987). Er schreibt: „Wie die Luft zum Atmen, so gehört zum Intellektuellen die Kritik an der Macht. Und ihre eingreifende Kritik muss sich, wenn es notwendig ist, zum Widerstand erhöhen. Es braucht nicht viel Phantasie, um zu erkennen, dass Intellektuelle damit zu »Störungsfaktoren« (Schumpeter 1980: 237) der jeweils herrschenden Ordnung des Politischen werden. Dass sie in dieser Rolle über Tugenden verfügen müssen, die der Herrschaft eher als Untugenden gelten, nämlich Mut und Konfliktfähigkeit, liegt auf der Hand.“
    http://www.kritiknetz.de/images/stories/texte/Wolf_Professorendaemmerung.pdf

    • Bitte lassen Sie sich nicht dazu verleiten ALLE Professoren über einen Kamm zu scheren. Man muss die Ausnahmen zwar vielleicht mit der Lupe suchen, aber es welche zu geben … (z.B. Peter Sloterdijk)

  9. Herr Dilger, fast alle Zuwanderer kommen über den Landweg nach Deutschland. Entsprechend über ein EU Nachbarland. Würden wir konsequent „illegale“ und Zuwanderer ohne Pass in diese Länder schicken, würden die Problme zunächst verlagert, aber auch letztlich dazu führen, an den Aussengrenzen mehr Kontrolle zu bekommen. Sicher kann man dafür Geld fordern, warum auch nicht.

    Auch verstehe ich nicht, warum man Personen ohne Pass nicht so lange in geschlossenen Anstalten betreut, bis deren Identität geklärt ist. Es liegt an den Betroffenen allein. sich zu outen.

    Das hier lebende Zuwanderer mit Anerkennung des Aufenthalt ihre Familienangehörige holen wollen, warum nicht, wenn sie für deren Kosten aufkommen.Dafür müßte der hiesige Kandidat aber schon gefestigt sein, sprich integriert und Arbeit haben. Dann kann er wie viele Deutsche es auch tun für Kinder und Frau oder Eltern sorgen.

    Was mich erstaunt, sind die vielen minderjährigen Flüchtlinge, ohne Elternbegleitung. Sorgen sich die Eltern nicht um die Kinder ? Warum schickt man diese Kinder nicht an unsere Botschaften in deren Herkunftländern, damit sie dort den Familien übergeben werden.

    Warum werden zig fach auffällige Kinder nicht in psychologische Behandlung gegeben. Warum überläßt der Staat diese Kinder ohne Sprachkenntnisse der angeblich partiel feindlichen Gesellschaft.

    Jeder Ausländer,als Gast, oder als neues Mitglied dieser Nation, hat sich hier, Ihnen gegenüber, mir gegenüber , allen gegenüber straffrei zu verhalten. Gelingt ihm das nicht, müssen wir vom Staat vor diesen Leuten geschützt So wie viele Kinderschänder nicht als Nachbarn wollen, so wollen wir Verbrecher nicht als Nachbarn, außer sie sind resozalisiert.

    • Fast alle Asylbewerber und sonstigen Flüchtlinge kommen über ein sicheres Drittland nach Deutschland. Wir haben durchaus Verträge, sie dorthin zurücksenden zu dürfen. Das Problem entsteht dann, wenn nicht bekannt ist, über welches Land jemand kam. Entsprechendes gilt, wenn jemand aus einem Land ohne konkrete Verfolgung und Gefahr für Leib und Leben kommt, dieses Land aber nicht feststellbar ist. Aus meiner Sicht sollten Vereinbarungen mit weiteren sicheren Ländern geschlossen werden, um eine Unterbringung dort zu ermöglichen. Diese wäre viel billiger als hier und würde den Anreiz zur Zuwanderung reduzieren, während wirklich Verfolgten wirksam geholfen würde. Grundsätzlich gilt das auch für Kinder und Straftäter.

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