Demonstrationsverbot in Dresden

Erst hat PEGIDA seine für Montag geplante 13. Demonstration in Dresden abgesagt, dann hat die Polizei alle Demonstrationen unter freiem Himmel für Montag in Dresden verboten. Hintergund ist die Gefahr von einem Terror- bzw. gezielten Mordanschlag (siehe Attentäter sollten sich unter ‚Pegida‘-Demonstranten mischen“), wobei nicht ganz klar ist, ob sich diese Einschätzung auf mehr als einen einzigen Tweet stützt. Doch ich nehme der Polizei ab, dass sie ernsthaft das Risiko mit der Grundrechtsbeschränkung abgewogen hat. Auch die PEGIDA-Veranstalter sind für ihre Besonnenheit zu loben, keine Menschen in Gefahr zu bringen. Trotzdem ist es ein schwerer Schlag, nicht nur gegen die Rechte von PEGIDA, sondern die Demonstrations- und Meinungsfreiheit in diesem Land insgesamt, die wir uns nicht von islamistischen Terroristen nehmen lassen dürfen. Eigentlich sollte es jetzt Solidaritätsdemonstrationen geben, nicht „gegen die Islamisierung des Abendlandes“, sondern gegen islamistischen Terror und für die Meinungsfreiheit sowie das Demonstrationsrecht. Wir sind Dresden“.

51 Gedanken zu „Demonstrationsverbot in Dresden

  1. Eine Patt-Situation! Ist Lutz Bachmann wirklich ein rotes Tuch für Al Qaida, IS oder Salafisten? Irgendwie bezweifle ich es.
    Haben wir es mit Antifa oder sogar mit unseren Diensten zu tun? Oder nur mit einem Trittbrettfahrer? Egal, die „klammheimliche Freude“ ist schon jetzt sicherlich groß.
    Auf diese Weise kann man Pegida oder andere für immer neutralisieren. Und damit die deutsche Demokratie. Deswegen soll Politik und Pegida Mut zeigen und demonstrieren wie immer! Wie war es in Frankreich bei Charlie? Die Behörden haben 60000 Polizisten innerhalb etwa 6 Stunden mobilisiert! Angst und Unentschlossenheit soll man in Deutschland nicht mit Vernunft und Risikovermeidung umschreiben.

    Terror-Drohung galt Pegida. Also, jetzt müßten wir sagen „Wir sind Pegida“.

  2. Es ist so gut wie unmöglich einzuschätzen, ob die Anschlagsdrohung(en), die ja von „ausländischen Geheimdiensten“ kolportiert worden sein sollen tatsächlich echt sind oder nur vorgeschoben, um der ‚Pegida‘ ein gewaltloses Ende zu setzen.

    • Ihr Hang zu Verschwörungstheorien nervt. Die Terrordrohung hat es gegeben. Wenn Sie glauben, dass sie vom deutschen Staat initiiert wurde, überschätzen Sie die hiesigen Behörden. Die einzig relevante Frage ist die, wie ernst die Drohung zu nehmen ist.

      • Es ist schlicht und ergreifend für den Normalbürger nicht einzuschätzen, ob es tatsächlich eine Drohung gibt oder nicht. Gestern hieß es jedenfalls zunächst (in den Nachrichten des Bayerischen Rundfunks), dass „ausländische Geheimdienste“ auf die Gefahr aufmerksam gemacht hätten. Erst später wurde die Twitter-Variante verbreitet. Da macht man sich doch als denkender Mensch so seine Gedanken. Oder ist man dann ein „Verschwörungstheoretiker“?

      • Zwischen den beiden Aussagen gibt es doch überhaupt keinen Widerspruch. Aber wenn man an eine Verschwörung glauben will, findet sich natürlich immer ein Grund. Wenn sich doch einmal kein Grund finden sollte, ist das besonders verdächtig.

      • Wissen Sie Herr Dilger, meine Staatsgläubigkeit mag nicht mehr gar so ausgeprägt sein wie Ihre, da ich mit der Verlässlichkeit des Staates nicht nur gute Erfahrungen gemacht habe. Aber müssen Sie deshalb gleich hinter jeder Ihnen nicht genehmen Meinung oder Theorie eine „Verschwörungstheorie“ wittern? Ist das denn nicht schon eine Verschwörungsphobie? Und wer befindet überhaupt darüber, wann etwas eine „Verschwörungstheorie“ ist und wann nicht?

      • Es handelt sich ganz einfach dann um eine Verschörungstheorie, wenn als Erklärung eine Verschörung postuliert wird. Wenn Sie vermuten, dass die Geheimdienste oder die Polizei die Terrordrohung nur erfunden hätten, ist das eine Verschwörung(stheorie). Dasselbe gilt für Ihre Unterstellung, Herr Lucke wäre von der CDU beauftragt worden, die AfD als Koalitionspartner aufzubauen. Es gibt übrigens manchmal tatsächlich Verschwörungen, doch häufig ist eine einfachere Erklärung zutreffender.

      • Eine Terrordrohung gab es sicher, und im Zweifel hat der Staat den Schutz der Bürger höher zu bewerten als die Versammlungsfreiheit. Man stelle sich vor, es wäre tatsächlich etwas passiert! Die Frage, ob die Bedrohungslage aus nachvollziehbaren Gründen vielleicht doch ein bisschen aufgewertet wurde, war zumindest anfangs nicht ganz abwegig (dazu muss man kein Anhänger von Verschwörungstheorien sein). In jedem Fall zeigt die Situation eine große Verletzbarkeit, die durchaus weiter ausgenutzt werden kann.

      • Die Ereignisse holen die Beiträge hier ein. Frau Dr. Petry schrieb eben:

        „Wie aus verantwortlichen Sicherheitskreisen bekannt wurde, besteht in Dresden die tatsächliche Gefahr eines Handgranatenanschlages zur heute offiziell abgesagten PEGIDA-Demonstration. Die mutmaßlichen Täter sollen aus dem Umfeld der islamistischen IS stammen und in einem nahen europäischen Nachbarstaat beheimatet sein. Die AfD-Fraktion warnt eindringlich davor, den über soziale Netzwerke verbreiteten Aufrufen zu folgen und trotz ausgesprochenem Demonstrationsverbotes auf den Theaterplatz zu kommen.
        Es besteht Lebensgefahr!

        Es kursiert das Gerücht, dass die Gefahrenlage erfunden wurde, um PEGIDA zu schwächen. Das ist falsch.“

      • Zitat FAZ: Von der AfD bis zur Linken: Keinem passt es, dass Dresdens Polizei wegen Anschlagsgefahr alle Demonstrationen abgesagt hat. …

        Polizei bestätigt Anschlagsgefahr
        „Wir gehen in der Bewertung der aktuellen Lage nicht mehr nur von einer abstrakten Gefahr, sondern von einer konkreten aus“, erklärte Dresdens Polizeipräsident Dieter Kroll. Es lägen Erkenntnisse vor, dass Attentäter dazu aufgerufen worden seien, sich unter die Protestierenden zu mischen, „um zeitnah einen Mord an einer Einzelperson des Organisationsteams der Pegida-Demonstrationen zu begehen“, heißt es in einer Verfügung der Polizeidirektion. Die Behörde beruft sich dabei auf Informationen des Bundeskriminalamtes und des Landeskriminalamtes Sachsen. …

        http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/pegida-kundgebungen-opposition-kritisiert-demonstrationsverbot-13378171.html

        Zitat DIE WELT: Bundesregierung will Verbot nicht kommentieren
        Die Bundesregierung will das verhängte Versammlungsverbot in Dresden nicht kommentieren. Dies sei eine Entscheidung der sächsischen Behörden, sagt Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. „Ich werde das nicht bewerten.“ …

        http://www.welt.de/politik/deutschland/article136518474/Wir-lassen-uns-nicht-mundtot-machen.html

        Auch wenn der Landesregierung von Sachsen (CDU), das von der sächsischen Polizei ausgesprochene Demonstrationsverbot durchaus recht gelegen kommen mag, kann man sie dennoch nicht dafür verantwortlich machen.

      • @Alexander Dilger:
        “ Es gibt übrigens manchmal tatsächlich Verschwörungen, doch häufig ist eine einfachere Erklärung zutreffender.“

        So mancher Hinweis, der in einem frühen Stadium als „Verschwörungstheorie“ abgetan wurde, hat sich bewahrheitet. Denken Sie doch nur an die unzähligen False Flag – Aktionen zur Anzettelung von Kriegen. Da kommen die Anzettler auch immer gerne mit dem rhetorischen Totschläger „Verschwörungstheorie“ daher. Es ist völlig unmöglich diesbezüglich eine scharfe Trennlinie zu ziehen.

  3. Bravo allen Demonstranten eder PEGIDA, die sich für mehr Demokratie und mehr Volksmitbestimmung einsetzen. Auch in Köln wächst die Zahl der Zustimmung zu Kögida. Jede Ablehnung und die gewollten „Mißverständnisse“ der Gegendemonstranten führt zu noch mehr Zustimmung. Auch die „Linken“ sollten in ihre Schrnaken gewiesen werden, schließlich lenben sie bisher unbeobachtet und von unseren Steuergeldern. Hier ist Wachsamkeit geboten, weil auch in dieser Gruppe rechte Phantasten ihr Unwesen treiben. Was wäre unser Grundgesetz noch wert, wenn es unterwandert wird?

  4. Die Veranstaltung wurde deshalb abgesagt, weil die Zeit zu knapp war, bestimmte Sicherheitsvorkehrungen zu treffen. Somit wurde der Demokrtie keinen Schaden zugefügt. Bei weiteren Drohungen werden die Veranstaltungen trotzdem durchgeführt, es sei denn, die Sicherheitsvorkehrungen erweisen sich als nicht ausreichend und müssen nachgebessert werden. Somit sollten wir zufrieden sein. Es ist ja nicht auszudenken, wenn es heute bei der Pegidia Demonstration in Dresden einen Anschlag gegeben hätte, trotz Vorwarnung, auch von amerikanischer Seite, und die Sicherheitsvorkehrungen wären nicht ausreichend gewesen. Dieses gesunde Maß der Besonnenheit spricht doch für die Bewegung und nicht dagegen.

  5. Die gestrige Sendung bei Jauch hat doch verdeutlicht, dass die Politiker, eben auch ein AfD Politiker noch garnicht begriffen haben was mit PEGIDA letztlich signalisiert wird. Politiker leben in ihrer Welt und haben den Kontakt zur Bevölkerung vollkommen verloren.

    Wie sagte Spahn, der Bürger soll sich an seinen Bundestagsabgeordneten oder Landtagsabgeordneten wenden.

    Genau dies funktioniert aus vielen Gründen nicht. Bei keiner Partei. Ein Abgeordneter erscheint nur alle 4 Jahre im Einkaufszentrum. Selbst bei der „Alternativen“ Partei ist dies genauso.

    Auf den EGIDA Demonstrationen laufen Menschen aus der Gruppe der Nichtwähler. Je nach Region 35 % – 50 % der Wahlberechtigten haben den Kontakt zu der Politik verloren.

    Kann es dieses Parteiensystem noch leisten, diesen Kommuniktionsbruch zu heilen? Könnte — ja
    Dieser und andere Blog zeigt, dass sich ein Politiker in Funktion oder auch nur aktiv in einer Partei sich die Arbeit und die Zeit nimmt einen Dialog mit interessierten Mitmenschen zu führen.

    Wenn dann diese Art der Kommunikation von einem Politiker in seiner Partei als kritisch gesehen wird, zeigt es, dass Parteien nicht begriffen haben, dass durch diese Internet Medien ein Dialog gesucht und auch angeboten wird. Wer sich da ausklammert aus Gründen einer Parteiräson oder gar aus Feigheit oder nur aus Faulheit, der wird eben so Weltfremd werden wie Herr Thierse.

    Jede Partei, jeder Politiker sollte durch diesen Protest EGIDA wachgerüttelt werden. Es geht nicht um den Inhalt des Protest, der so vielfältig ist wie das Parteienspektrum, sondern um das zu hören und da sein für den Bürger, den möglichen Wähler.

    Auf den aktuellen Veranstaltungen der AfD in Hamburg sollten Parteimitglieder sich zurückhalten in den Diskussionen und den Nichtparteimitgliedern mehr Sprechzeit ermöglichen.

  6. Die ersten 6 Minuten der Pressekonferenz von PEGIDA heute um 11 Uhr hat Phoenix übertragen und abrufbar gemacht.

    Mir haben die sechs Punkte bzw. Forderungen diesmal sehr viel besser gefallen. Da wurde offenbar nochmal dran gearbeitet.

    • Weiße Decke, braune Pfoten …

      Erinnern Sie sich an Kurt Waldheim?
      Waldheim war in der NS-Zeit Soldat und später Offizier der Wehrmacht. Von 1968 bis 1970 war Waldheim österreichischer Außenminister, von 1972 bis 1981 Generalsekretär der Vereinten Nationen und von 1986 bis 1992 Bundespräsident Österreichs. Mit seiner Amtszeit als Bundespräsident ging die sogenannte „Waldheim-Affäre“ einher – eine internationale Debatte um die vermutete Beteiligung Kurt Waldheims an Kriegsverbrechen in der Zeit des Nationalsozialismus.

      1990/91 kursierte ein politischer Witz. Es ging darin um eine neue Hunderasse, den „Waldheimer“. Seine besonderen Merkmale: Weiße Decke, braune Pfoten.

      Da kann die Pegida noch so viel an ihren angeblichen Thesen nachbessern:
      Ihr Name bleibt und „nomen est omen“.

      • Es war eine politische Waldheim-Affaere mit vielen oesterreichischen und intl’l Akteuren. Plus Medien und WJC. Waldheim war als Wehrmachtsoffizier auf dem Balkan. 1988 hat eine int’l Historikerkommision bestaetigt dass er keine Verbrechen begangen hat aber Kentnisse davon gehabt haben soll.
        Auf dem Balkan zwischen 1942-44 kein Wunder.

      • Haben Sie gestern Abend „Hart aber fair“ gesehen?

        Jürgen Todenhöfer und Gerhart Baum haben die aktuelle Lage gut auf den Punkt gebracht. Wenn sich die Fronten weiter verhärten, landen wir zwar im vollendeten Überwachungsstaat, aber die Welt wird davon auch nicht sicherer und friedlicher.

      • Das geht doch am Thema vorbei (insbesondere die Vorratsdatenspeicherung).

        Was spricht gegen die sechs Punkte von PEGIDA? Warum sollen straffällig gewordene Ausländer nicht ausgewiesen werden, warum soll geltendes Asylrecht nicht eingehalten werden?

        Ich nehme die Antworten hoffentlich nicht gänzlich vorweg, wenn ich schon mal in den Raum stelle, dass wir es bei einem ‚weiter so‘ natürlich noch ‚bunter‘ haben werden.

      • Es sollte selbstverständlich sein (auch wenn es das leider nicht ist), geltendes Recht anzuwenden. Es ist eine politische Aufgabe, Verbesserungen des Rechts zu diskutieren und dann im Rahmen des Grundgesetzes umzusetzen. Darüber, was Verbesserungen sind, gibt es verschiedene Auffassungen, doch die Differenzen zwischen den offiziellen Forderungen der AfD und von PEGIDA dürften da nicht so groß sein. Trotzdem ist der Name unglücklich gewählt und vertreten Ableger von PEGIDA an anderen Orten z. T. ganz andere Forderungen.

      • @Arno

        Gegen ‚Pegida‘ spricht schon die dümmliche islamophobe Überschrift.

        Die Freunde der ‚Pegida‘ sollten sich zuallererst einmal bewusst machen, warum so viele Menschen aus ihrer Heimat fliehen und in anderen Ländern (nicht nur in Deutschland) Schutz oder eine Zukunftsperspektive suchen.

        Was sind die Auslöser von Flucht und Migration?
        Doch nicht der Islam!

        Also bitte erst denken und dann gegen die wahren Ursachen demonstrieren.

      • Dümmlich ist, Andersdenkenden eine psychiatrische Angsterkrankung (denn das sind Phobien) zu unterstellen.

        PEGIDA ist mehr als die Überschrift und in Neukölln haben wir bereits die Islamisierung. Marseille hat einen Anteil von 23 Prozent Muslimen, Brüssel 26 Prozent. In Brüssel waren 2005 bereits 57 Prozent der Neugeborenen muslimisch. In Frankreich sind schon jetzt 25 Prozent aller Schüler islamischen Glaubens. Die Bevölkerung Afrikas wird sich bis 2050 auf 2 Milliarden verdoppeln. Armutseinwanderer und illegale Scheinasylanten kommen jetzt schon jährlich zu Hunderttausenden zu uns. Die Islamisierung Europas ist ein fortschreitender Prozess, der erwiesenermaßen stattfindet.

        Es gibt kein mehrheitlich muslimisches Land, in dem Nichtmuslime nach westlicher Sicht frei leben könnten. Es gibt zwar moderate Muslime, aber es gibt keinen moderaten Islam. Islam bedeutet wörtlich Unterwerfung und fordert einen durchregulierten Alltag, die Unterwerfung unter Koran und Scharia. Lesen Sie den Koran, schauen Sie sich die Verhältnisse in muslimischen Ländern an. Schauen Sie sich an, was rückständige, kulturfremde Siedler aus Drittweltstaaten schon jetzt bei uns anrichten.

      • @Arno:
        „Schauen Sie sich an, was rückständige, kulturfremde Siedler aus Drittweltstaaten schon jetzt bei uns anrichten.“

        Eigentlich antworte ich auf Beiträge solchen Kalibers nur sehr ungern. Aber ich sehe ernsthaft unsere Freiheit und unsere Demokratie in Gefahr, wenn sich ein derartiges Denken verbreitet.

        Einerseits liegt es im Verantwortungsbereich eines jeden Staates, seine Zuwanderung durch entsprechende Gesetze und ihre Anwendung selbst zu regulieren.

        Andererseits sträube ich mich aber auch gegen die pauschale Behauptung, dass vor allem „rückständige, kulturfremde Siedler aus Drittweltstaaten“ etwas bei uns anrichten. Ich meine sogar, dass das Bildungsniveau der meisten Zuwanderer aus Ländern der Dritten Welt im Durchschnitt etwas höher ist, als das unserer heimischen Bevölkerung.

        Zudem kommen nicht alle als „Siedler“ von ihnen bezeichnete Zuwanderer aus der Dritten Welt. Viele sind Kriegsflüchtlinge, einige Armutsflüchtlinge. „Siedler“ kommen vor allem aus EU-Staaten und aus Osteuropa. In der EU besteht bekanntlich Niederlassungsfreiheit.

        Bitte bemühen Sie sich doch um eine differenziertere Betrachtung der Dinge.

      • „Ich meine sogar, dass das Bildungsniveau der meisten Zuwanderer aus Ländern der Dritten Welt…“

        Ach Sie meinen? Sie meinen? Na dann ist ja alles geklärt. Um Kriminalitätsstatistiken (3x bis 5x so hoch) und Hartz IV-Statistiken brauchen wir uns dann gar nicht mehr zu kümmern.

        Bei den sich in der Bundesrepublik aufhaltenden Ausländern bekommen 90 % der Libanesen Hartz IV, 65 % der Iraker, 53 % der Afghanen. Aus Pakistan 48, Ghana 44, Arabische Republik Syrien 42, Islamische Republik Iran 41 Prozent. Sri Lanka 41, Algerien 38, Marokko 34 und Nigeria 34 Prozent Hartz IV. Das hat aber weder mit der Dritten Welt, noch mit dem Islam etwas zu tun.

        Ist doch alles wunderbar! Bitte mehr kulturelle Bereicherung durch Fachkräfte! Die paar zusätzlichen Morde und Vergewaltigungen, das müssen wir aushalten. Das beweisen auch die Bilder von Lutz Bachmann.

      • Ihnen ist aber hoffentlich im Gegensatz zu vielen Politikern klar, dass ein Hochschulabschluss in den meisten Ländern etwas anderes bedeutet als hierzulande. Jeder, der hier eine Lehre abgeschlossen hat, wäre dort ein Akademiker.

      • Si, si Professore,

        in Bergamo (I) wurde ich auch immer als Dottore vorgestellt, obwohl ich gar nicht promoviert habe. Und in Österreich können Sie sogar als normaler Gymnasiallehrer den Titel „Professor“ erhalten.

        Trotzdem sollten wir unsere heutigen Studiengänge an deutschen Universitäten nicht überbewerten. Sie sind dem internationalen Niveau längst angeglichen worden. Aber darüber wissen Sie sicher mehr als ich.

      • Ich wollte nicht die deutschen akademischen Studiengänge mit vergleichbaren ausländischen Studiengängen vergleichen, sondern darauf hinweisen, dass es im Ausland auch viele unvergleichbare Studiengänge gibt, weshalb das Gejammer über die im internationalen Vergleich geringe Studierenden- und Akademikerquote in Deutschland verfehlt ist. Die duale Berufsausbildung ist eine deutsche Besonderheit, um die uns viele andere Länder beneiden.

      • Ich bin im Übrigen gar nicht der Meinung, dass die höchstmögliche Akademikerquote erstrebenswert ist.

        Schon heute haben viele mittelständische Betriebe nicht nur massive Probleme mit der Nachfolgeregelung, sondern auch damit, richtig qualifizierten Mitarbeiter-Nachwuchs zu finden. Meiner Meinung nach ist das eine Folge einer fehlgeleiteten Bildungspolitik, in der nach Möglichkeit jedes Kind das Gymnasium besuchen und studieren soll. So viele Akademiker braucht eine gesunde Volkswirtschaft aber gar nicht und folglich fehlt es in vielen Berufen an qualifizierten Fachkräften, während „Akademiker“ um jeden Preis Taxi fahren oder arbeitslos bleiben.

  7. Ich habe gestern ein Youtube Video der Antifa sperren lassen.
    Das ist als Privat einsehbar noch vorhanden,aber allgemein öffentlich nicht mehr einsehbar.

    Die Jungs die auch solidarisch mit DGB und SPD gegen die AFD wettern,haben darin aufgerufen mit Waffen aller Art auf Pegida Demonstranten einzuschlagen,zuzustechen oder sie zu erschießen.

    Warum Youtube das nicht komplett löscht und Anzeige erstattet weiß ich.

    Noch weniger verständlich ist mir,das DGB,SPD oder auch die Stadt München Bündnisse mit solchen Leuten eingehen,welche nur allzu gerne Polizisten zusammenschlagen und sich auch sonst nicht gerade produktiv am Wohlstand unseres Landes beteidigt sind.

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  9. Das sind die Gründe, warum viele PEGIDA für richtig halten, weil die Politik die Polizei und die Bürger alleine läßt und komplett versagt in den Gesetzesregelungen.

    http://www.mopo.de/polizei/behoerde-wollte-ihn-nicht-11-jaehriger-randaliert-17-stunden-gegen-polizei,7730198,29616688.html

    1. Das die Behörden die Jugendlichen nicht aufnehmen bei Problemen
    2. Das die Polizei derartig auffälige Kinder lt Behörde wieder auf die Allgemeinheit losgelassen wird : Zitat : Der KJND weigerte sich weiterhin, den Jungen zu übernehmen. Die Polizei solle ihn stattdessen einfach entlassen, sobald er sich beruhigt habe.

    Frage ; Was würden sie als Bürger machen, wenn dass Kind bei ihnen das Auto demoliert oder stiehlt ? Selbstjustitz?

      • Wir ? Das Volk? Nun einige schon, zumindest ältere und gebrechliche Mitmenschen. Ich habe viel Kontakt zu Altenheimen. Viele gehen wenn es dunkel ist nicht mehr nach draußen und begründen es mit Angst vor Kindern, die sie „abziehen“ könnten.

        Haben Sie schon mal eine Frau von 75 Jahren gesehen, die von einem Jugendlichen verprügelt wurde, blaue Augen, zerschlagenes Gesicht. Vor ihrem Zimmer im Altenheim.

        Der Täter wurde gefasst und sofort wieder laufen gelassen. Nur durch massiven Bürgerprotest wurde er 3 Tage später dann doch in U-Haft genommen.

        Das Problem liegt auch viel viel tiefer. Es geht um die Kluft zwischen dem Volk und der Politik. Bei PEGIDA schwenkt eine Kamera auf ein Plakat, auf Personen die auffallen, wo Aktion ist. Würden dort Mülleimer brennen eben genau auf den einen Mülleimer. Stecken dann alle Mülleimer an ?

        Die Mehrheit der Bürger interessiert nicht mehr was die Politiker machen Zitat : Das kann nur funktionieren, wenn die Wähler als Souverän ein gewisses Mindestmaß an Interesse gegenüber dem aufbringen, was die Gewählten so treiben. Wenn sie das nicht mehr tun, weil ihnen das zu langweilig oder anderes wichtiger ist, haben wir ein Problem. Eine Volksherrschaft ohne Volk hat die Demokratie nicht vorgesehen. Quelle:
        http://www.focus.de/politik/experten/kleinert/focus-online-experte-kleinert-warnt-volksherrschaft-ohne-volk-das-desinteresse-an-politik-hat-fatale-folgen_id_4339851.html

        Diese Fatalen Folgen sind eben auch mit ein Grund für den Zulauf bei den EGIDA.

        Die Gegendemonstranten sind die politischen Organisationen positiv begleitet von den Medien und der gelangweilte Teil des Souveräns begleitet EGIDA.

        Richtig ist Herr Meister, dass Angst ein schlechter Wegbegleiter ist. Aber den Mut zu haben in Dresden spazieren zu gehen an einem Montagabend führt zur Angst als Rassist oder Nazi beschimpft zu werden.

        Nur die Islamisierung zu kritisieren hat mit Rassismus nix zu tun. Islam ist eine Religion und keine Rasse. Das Schimpfwort Lügenpresse hat 1968 die damalige ANTIFA gegen Axel Springer benutzt. Da kam keiner auf die Idee es Hitler zu zuordnen.

        Jede Verteidigung der Medien und Politik zum Thema PEGIDA ist ein Beleg für die Wahrheit in dem verlinkten Artikel.

      • @Peter-Alexander Von Der Marwitz:

        „Bei PEGIDA schwenkt eine Kamera auf ein Plakat, auf Personen die auffallen, wo Aktion ist. Würden dort Mülleimer brennen eben genau auf den einen Mülleimer. Stecken dann alle Mülleimer an ?“
        Und wohin schwenken die Kameras, wenn aus dem Iran, Syrien, Libyen, dem Gaza-Streifen, Ägypten, Indien, der Ukraine, Russland, usw., usf. berichtet wird? Halten Sie diese Art der Berichterstattung etwa für repräsentativ?

        „Die Mehrheit der Bürger interessiert nicht mehr was die Politiker machen Zitat : Das kann nur funktionieren, wenn die Wähler als Souverän ein gewisses Mindestmaß an Interesse gegenüber dem aufbringen, was die Gewählten so treiben. Wenn sie das nicht mehr tun, weil ihnen das zu langweilig oder anderes wichtiger ist, haben wir ein Problem. Eine Volksherrschaft ohne Volk hat die Demokratie nicht vorgesehen.“
        D´accord.

        „Das Schimpfwort Lügenpresse hat 1968 die damalige ANTIFA gegen Axel Springer benutzt. Da kam keiner auf die Idee es Hitler zu zuordnen.“
        Nicht nur das. Die ‚Pegida‘ verwendet heute das selbe Schimpfwort gegen dieselbe Verlagsgruppe und andere Medienhäuser. Die NSDAP hat es auch verwendet und vor ihr schon Kaiser Wilhelm im ersten Weltkrieg. Wollen Sie sich ernsthaft den Sprachgebrauch dieser Vorredner zu Eigen machen?

  10. Ich denke, dass es falsch ist, sich so viel mit „Pegida“ zu beschäftigen.

    Unser Ziel muss es sein, die Alternative für Deutschland mit Themen die unsere Bevölkerung auf den Nägeln brennt ins Tagesgespräch zu bringen.

    Wir sollten Demos in Berlin und Düsseldorf organisieren:
    – für die Abschaffung des Soli,
    – gegen den Rundfunkbeitrag = Strafsteuer,
    – für die Sensibilisierung der Euro Problematik

    Am besten Samstags vormittags.

    Mit wenig Geld können wir viel Wirkung erzielen.

  11. @ Michael Meister

    Sie fragen : Halten Sie diese Art der Berichterstattung etwa für repräsentativ?

    Nein. Die deutsche Sprache ist klar und deutlich, wenn man die Worte begreift. Nachrichten. Setzen Sie das Wort da davor. Da nach richten.

    Da wir Pressefreiheit haben aber keine freie Presse motierte unsere Medienlandschaft zu Propagandamedien, die öffentlich rechtlichen zu zwangsbezahlten Propagandasendern.

    Durch das Internet haben das mehr und mehr Bürger festgestellt, mehr noch die Millionen Ausländer die noch ihre Heimatsender sehen, stellen fest wie hier manipuliert wird, oder eben auch verfälscht wird.

    Da ich 4 Sprachen leidlich verstehe, informiere ich mich zu gleichen Komplexen eben auch im Ausland und bilde mir eine Meinung, die aber auch täglich reformiert wird durch Widersprüche.

    Zumindest glaube ich der 1.Macht Politiker und der 2.Macht Medien nicht mehr.

    Ich beschäftige Türken und Iraner wie auch Deutsche. Ein Familienmitglied ist durch Heirat dem Islam beigetreten und verheirat mit einer Araberin. Die Kultur in den arabischen Ländern ist durch die Globalisierung und das Internet im gleichen Wandel, wie hier durch Einflüsse aus Amerika.
    Jeglicher Einfluss wird kritisch gesehen in einer Nation. Denken Sie an den Einfluss vom Englisch in unserer Sprache, oder den Einluß von Napoleon und der französischen Sprache hier.

    Fehler der Vergangenheit einer Bevölkerungsgruppe werden heute noch dieser Gruppe angelastet. Als Aristokrat erlebe ich es heute noch täglich. Industrien leben davon „Yellow Press“ z.B.
    Auch im Nahen Osten erleben Volksgruppen solche Dinge, nur zu der Lage dort muß man sich belesen, lernen, was war, was ist, was will man dort. Im Gespräch kann man dann Hinweise geben, dass dies oder jenes wohl etwas anders ist.Ein Clip von ARD reicht da eben nicht aus.

    Zu Ihrer Frage : Wollen Sie sich ernsthaft den Sprachgebrauch dieser Vorredner zu Eigen machen?

    Meine Muttersprache ist Deutsch. Ich verwende die Worte dieser Sprache im Rahmen meiner Bildung und Erziehung. Ich lasse mir von NIEMANDEN vorschreiben, welche Worte meiner Muttersprache durch den Gebrauch von Verbrechern nicht mehr gehört werden wollen. Ich lasse mir nach Vernichtung dieser Verbrecher nicht auch noch Worte meiner Muttersprache vernichten.

    Wo fängt das an, wo hört es auf. Der Erfinder Karl Kraus, der 1902 das Wort Lügenpresse nutzte, hat auch das Wort Journalie benutzt. Soll dass als nächstes verpönt werden?

    Wir können ja mal über das Wort Erdgeschoß nachdenken, wurde auch im Krieg benutzt. Als Schüler 1969 habe ich an die Israelische Botschaft geschrieben und gefragt, ob Deutsche mit einem Gasfeuerzeug in Israel einreisen dürfen. Mein Lehrer war in Panik die Botschaft hat mir damals als 14 jährigen Jugendlichen sehr nett geantwortet.

    Ich lebe den Marwitz Gen, wählte Ungnade wo Gehorsam kein Ehr bracht.

    Verehrter Herr Meister, ich kenne Ihr Alter nicht, deswegen verzeihen Sie mir diesen Satz :

    Leere Spardosen sind laut, dies gilt auch für Menschen.

    Je älter man wird um so mehr Wahrheit liegt in dem Satz.

    Wenn Menschen schweigend demonstrieren ist das nachdenkliche,r als die Linksfaschisten mit ihrem Geschrei.

    • Lieber Peter-Alexander Von Der Marwitz,

      unabhängig davon, dass die Geschichte des Begriffs „Lügenpressse“ bis etwa 1840 zurück reicht, finde ich derart plumpe Pauschalierungen generell nicht zielführend.

      Mein Alter dürfen Sie gerne erfahren. Ich bin 51 (Jahrgang 1963).
      Dürfen wir Ihr Alter auch erfahren?

      Bei der Metapher mit dem Geklapper der leeren Spardosen bin ich ja durchaus bei Ihnen. Sicher kennt jeder von uns Menschen, die als Studenten noch mit der Hausbesetzer-Szene sympathisiert haben und heute selbst Vermieter und Immobilienbesitzer sind und sogar Immobilien bewusst leer stehen lassen bzw. leere Wohnungen nicht mehr neu vermieten, um das Haus leer zu bekommen und einer Sanierung unterziehen zu können.

      Die ‚Pegida‘ macht mir das alles aber auch nicht sympathischer. Der Name ist dort nun mal Programm, so sehr ihre Protagonisten sich auch bemühen, das zu leugnen. Tumbes Ausrufen des Schlachtrufs „Wir sind das Volk“ und des diffamierenden Schimpfworts „Lügenpresse“, macht die ‚Pegida‘ auch nicht gerade zu einem Schweigemarsch.

      Im Übrigen besteht die Welt (zum Glück) nicht nur aus ‚Pegida‘, Nazis und Antifas. Und das ist gut so.

      • Sehr geehrter Herr Meister,

        ich bin etwas älter als Sie Bj 1955.An PEGIDA stören mich auch einige Dinge. Kritik ist sicherlich angebracht. Dies liegt aber ehr an dem Alter der Bewegung.Wie in der AfD auch zu beobachten war, strömen zu jeder neuen Bewegung Mitmenschen hinzu, die man eigentlich nicht will. Mehr noch, die AfD hatte zumindest interlektuell von Anfang an eine Spitze, die Weichen setzen konnte mit Aussicht auf Erfolg. Auch hier sehe ich bei der PEGIDA erheblichen Bedraf. Die jetzige Führung ist interlektuell, rethorisch und auch in der Erfahrung eine große Gruppe zu führen vollkommen überfordert.

        Dass die einen Lutz Bachmann vorne lassen mag auch gewollt sein..nach dem Motto der hat nichts zu verlieren.
        Seine Vorstrafen hingegen sind ein gefundenes Fressen der Kritiker. Auch ein Punkt, der bei allen Gruppen, ob Partei, oder Unternehmen zu einer Negatibewertung führt.

        Ob man bei einer Bürgerbewegung hingegen gleichen Masstab anlegen muß als bei einem Polizisten, sauberes Fühtrungszeugnis halte ich für falsch.Das PEGIDA solche und ähnliche Unterschiede nicht klar machen kann liegt an deren mangelnden Kompetenz.

        Mutig finde ich eine Frau Oertel, nur, die Dame ist doch ebenso in eine Position gerutscht, die Sie niemals ausfüllen kann.

        Schon bei der Namensgebung sieht man doch, dass die garnicht wußten, welche Mitmenschen sich alle angezogen fühlen können

        Also beobachte ich diese Bürgerbewegung krtisch, aber nicht feindlich. So wie ich die AfD beobachte, kritisch aber nicht beleidigend oder feindlich. Auch dort gibt es viel personelle Baustellen, regional wie auch bundesweit. Nur auch dies ist nichts ungewöhnliches, gleiches gilt für Grüne, dieLinke, Piraten, FDP usw..

        Wesentlich ist eigentlich, dass hier zig tausende von Bürger auf die Strasse gehen und eigentlich nur wollen, dass sich die Politik, eben Parteien und Medien tatsächliche Probleme, Fehlentscheidungen, Mängel und auch Sorgen wieder in Erinnerung rufen.

        Hier mal ein Video, dass eigentlich zeigt, was die Ursache dieser Menschensammlung seien kann. Eine Informationspolitik und ein Handeln der Politik ohne die Bevölkerung mit zu nehmen.

        Dass es anders gehen kann zeigt doch unter anderem dieser Blog von Herrn Dilger. Wo bitte habe ich je die Chance von Akademikern oder klugen Diskutanten INPUT zu bekommen, eigene Meinung zu üperprüfen, zu lernen, Sachverhalte von einer anderen Perspektive erklärt zu bekommen.

        Wenn Politiker sich allgemein so verhalten würden, sich die Zeit nehmen ihre Meinung, ihre Sicht der Geschehnisse zu erläutern und eine Gruppe von Menschen so in einen Dialog bringen, die Argumente dann als Hinweis aus der Bevölkerung in ihre Partei einfliessen lassen , wäre PEGIDA nicht notwendig.

        Als Beispiel :
        Wenn Herr Dilger gegen den Euro ist, kann man hier immer wieder lernen warum es diese Meinung gibt. Deswegen muß ich die AfD nicht wählen, wenn ich für den Euro bin, aber die Argumente für und wider können evtl. auch auf beiden Seiten zu „Alternativen“ führen, oder?

        Ist PEGIDA letztlich nicht nur ein Hilferuf : HEY Politiker vergeßt uns und unsere Wünsche nicht .

        Ich weiß nicht wlche Partei Sie wählen, ist mir auch egal, aber kennen Sie den für Sie zuständigen Abgeordneten der Region, oder die Oppositionspolitiker?

        Haben die Zeit, Ihnen zu Antworten auf Fragen ?

        Oder müssen Sie sich die Antworten im Internet suchen. Wenn dann wenig gebildete Mitmenschen, und davon gibt es immer mehr, Rattenfängern auf den Leim gehen, hat wer schuld ?

        Die nun kommende Rentnergeneration, also Sie und ich haben eine andere Internetnutzung als Ihre Eltern. Aber wir kennen zu wenig von den möglichen Fake angeboten, Betrugsmaschen ja auch Irren.

        Fassungslos sitze ich oft am PC wenn ich You Tube Filme der Jugend sehe, Hasstriaden lese zu dem oder dem Thema. Nur entsprechend Ihrer und meiner Bildung können wir filtern oder brauchen Mentoren wie Herrn Dilger als Politiker.

        Im Gegensatz zum tatsächlichen Leben treffen immer mehr im Internet auf Mitmenschen, die sie im realen Leben nie treffen würden. Wer sortiert also den Unsinn in den Köpfen der Bevölkerung. Wer nimmt Geld in die Hand oder sich nur Zeit um die Gehirnverschmutzung zu beseitigen ?

        P olitiker
        E räutere
        G ründlich
        I intensiv
        D eine
        A rbeit

        So besser verständlich meine Haltung zu der Bürgerbewegung?

      • Lieber Herr Von Der Marwitz,

        ich finde es ja durchaus ehrenwert, dass Sie sich Gedanken darüber machen, was ‚Pegida‘ besser hätte machen können oder sollen.

        Fakt ist und bleibt aber, dass die Initiatoren der ‚Pegida‘-Bewegung wohl nicht dasselbe im Sinn hatten wie Sie. Sonst hätten sie ihre Überschrift anders gewählt.

        Mit einer solchen Art von „Humor“ verbrennt sich Herr Bachmann im Übrigen selbst:

        http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_72585892/tid_pdf_o/lutz-bachmann-verteidigt-hitler-foto-pegida-gruender-unter-beschuss.html
        http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_72585892/lutz-bachmann-verteidigt-hitler-foto-pegida-gruender-unter-beschuss.html

        Derartigen Figuren zu folgen zeugt weder von intellektueller noch von politischer Reife zehntausender Mitläufer.

      • Freuen Sie sich, dass es im Moment nicht um Fakten und logische Argumente, sondern um Bewerfen mit Dreck und Schmutzkampagnen geht. Das scheint den Linken grundsätzlich mehr zu liegen, bzw. scheint überhaupt das zu sein, was sie können.

        Bis zur nächsten kulturellen Bereicherung durch die Fachkräfte.

  12. Nun zum Zeitpunkt diser Foto gab es PEGIDA noch nicht. Über Humor kann man ja nun vortrefflich streiten Sie Frankreich. Mir zeigt es nur, dass ein Hilfsarbeiter einen Hilfsarbeiter kopiert.

    Ich könnte jetzt anmerken : Wenn Sie einen neuen 5 Euroschein 250fach vergrößern, werden Sie feststellen, dass die Ornamente hier und da auch Hackenkreuze darstellen. So what.

    Finden Sie nicht diesen Nazi Hype langsam nervig und lächerlich.

    Man traut sich ja nicht einmal mehr die Katze Adolf zu nennen.(Ironie off)

    Denken Sie mal an das Wulff Theater. Bild entlarvt sich selbst und die anderen Abschreibmedien springen drauf. Bild hatte diese Foto schon einige Tage von der ehemaligen Freundin von Bachmann so wird berichtet.Und Bild wird nachlegen, bis der Bursche weg ist, wie bei Wulff.

    Dann kommt die Wende, nun kann man mit PEGIDA reden, die Rechten sind weg. Tja so einfach funktioniert die Steuerung der Bevölkerung, glaubt zumindest das Imperium.

    Seine Facebook Aussagen belegen doch was ich behaupte, vollkommen ungeeignet eine Gruppe zu führen. Ob PEGIDA ohne ihn sich auflöst? Denke ehr nein, mehr noch, dass grundsätzliche Problem ist nicht gelöst..die Kluft zwischen dem Volk und der Politik zu schliessen.

    Das Imperium kämpft nun mit allen Mitteln zusammen mit der Presse, aber das kennt die AfD ja auch. Bin gespannt, wann die ersten Autokennzeichen der AfD Funktioäre auf eine 88 hin geprüft werden. Bild traue ich alles zu.

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