Ja bei der Online-Urabstimmung

Gestern kurz nach Mitternacht habe ich gleich nach meiner prophylaktischen Anmeldung für Bremen (siehe ‚Einladung nach Bremen‘) an der ‚Online-Urabstimmung des Bundesvorstands‘ teilgenommen. Zum Text der ‚Urabstimmungsinitiative vom Bundesvorstand‘ gibt es eine rein redaktionelle Abweichung um genau einen Buchstaben (im 2. Satz vom 4. Absatz „dem“ statt „den“). Auch wenn ich den „Antragstext“ der ursprünglichen Urabstimmungsinitiative immer noch besser finde, habe ich für den aktuell vorliegenden Text gestimmt, da ein solcher Beschluss durch die Mitglieder besser ist als keiner.

§ 13 Abs. 7 AfD-Bundessatzung lautet: „Ein einmal urabgestimmter Inhalt kann erst nach Ablauf von 2 Jahren erneut Gegenstand eines Urabstimmungsverfahrens sein.“ Ob ein anderer Text tatsächlich derselbe Inhalt ist, mag nach Bremen geprüft werden, wenn der Satzungsentwurf, der keine solche Bestimmung mehr enthält, dort durchfallen sollte. In jedem Fall ist ein eurokritscher Beschluss gut und ein zweiter, noch eurokritischerer danach noch besser.

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