Auch Kleve unterstützt die Urabstimmungsinitiative

Vor einem Monat konnte ich verkünden: ‚Erster Kreisverband unterstützt die Urabstimmungsinitiative‘ gegen den Euro. Es war der Hochsauerlandkreis. Heute erreichte mich offiziell die Nachricht, dass inzwischen auch ein zweiter Kreisverband den Antrag unterstützt, und zwar der Kreisverband Kleve, dessen Mitgliederversammlung einstimmig dafür votierte. Unabhängig davon haben heute einige Dortmunder Mitglieder einschließlich mir einen außerordentlichen Kreisparteitag in Dortmund beantragt mit ebenfalls diesem Antrag auf der Tagesordnung. Das Tempo ist natürlich noch sehr langsam, auch aktuell 424 individuelle Antragsteller sind noch weit von 10 % der zahlenden Mitglieder entfernt. Doch ich gehe davon aus, dass schon bald Bewegung in die Sache kommen wird.

9 Gedanken zu „Auch Kleve unterstützt die Urabstimmungsinitiative

  1. Lieber Herr Dilger,

    wir sollten unter keinen Umständen vergessen, rechtzeitig vor dem bevorstehenden Satzungsparteitag eine deutliche Herabsetzung des Quorums für Anträge auf Durchführung von Urabstimmungsinitiativen und Mitgliederbefragungen zu beantragen.

    Sinnvoll wäre m.E. auf Landes- und Bundesebene eine absolute Zahl von 20 (Land) bzw. 50 (Bund) Mitgliedern vorzugeben und nur in den Kreis- und Bezirksverbänden ein Quorum von maximal 10% (Kreis) bzw. 5% (Bezirk), hier jedoch von ebenfalls höchstens 20 Mitgliedern, stehen zu lassen.

    Höhere Quoren sind kaum zeitnah erreichbar und verunmöglichen somit die Behandlung aktueller Themen an der Parteibasis.

    LG
    MM

    • Klar müssen die Quoren runter: auf Schweizer Niveau z.B., also 2% bei komplett neuen und 1% bei solchen Anträgen, die die bestehende Beschlußlage kritisieren.

  2. Dass nach und nach auch Kreisverbände sich der Urabstimmung anschließen ist einfach großartig. Besonders nachdem ein auf dem LPT in Bottrop gestellter Antrag (von vielleicht 50 Mitgliedern gestützt) letztlich nicht abgehandelt wurde.

    Bitte, liebe zustimmende Kreisverbände – stimmt auch individuell (als Mitglied) zu -denn letztlich ist es gleichgültig, wie die Hürde genommen wird.

    Entscheidend finde ich auch nicht so sehr – wie viele Mitglieder zugestimmt haben, sondern wie viele es von den Erreichbaren waren. Denn – es ist recht mühselig diese Urabstimmung innerhalb der Mitgliedschaft zu verbreiten. Und das lässt dann die 10 % als unerreichbar wirken.

    • Es ist unbefriedigend, dass gestellte Anträge wegen des Endes des LPTs einfach im Nirvana enden. Es müßte eine andere Regelung in der Satzung gefunden werden – z.B. automatischer Vortrag auf den nächsten Termin. Ansonsten könnte der Verdacht der Manipulation über die Reihenfolge nicht ganz ausgeschlossen werden.

      • Der letzte Parteitag hatte doch nur den Sinn, das Gehalt von Herrn Keith zu sichern. Die Anträge der Mitglieder sind diesem Landesvorstand doch schnuppe. Genau wie die Urabstimmungsinitiativen dem Bundesvorstand egal sind. Nach der Satzung wäre der BUV verpflichtet, die Urabstimmungsinitiativen zu veröffentlichen.
        Leider hat, dem Blog nach zu urteilen, Herr Dilger noch nicht einmal eine Antwort des BUV bekommen

  3. Ich dachte immer, es würde von der AfD mal ein Rundschreiben von Lucke kommen wegen der Urabstimmung.. War das nicht mal so angedacht? Immerhin würde dann Lucke auch mal Pluspunkte sammeln. Wenn die Mitglieder weiterhin so im Dunkeln gelassen werden, dann werden immer mehr den Griffel ablegen. Die Neuorientierung der FDP schreitet immens voran, und es ist nur noch eine Frage der Zeit, wann die sich die Neuorientierung des Euros in ihr Programm schreiben.

    • Soeben eingegangen, die Rundmail der Bundespartei zur Urabstimmung – endlich! Danke an alle Aktiven, so macht AfD wieder Spaß!

  4. Nun geht es voran! Der Bundesverband ist online gegangen mit dem Ding. Als einen der frühen Unterstützer der Initiative freut mich dieses Zwischenergebnis sehr. Und ich bin optimistisch: wir werden den Antrag zur offiziellen Parteilinie machen, genug mit dem Herumgeeiere!.

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